Herforder Kreisblatt / Westfalen-Blatt , 09.05.2008 :

Chris Bollenbach lobt KiBiz als Erfolg / CDU-Kreisparteitag in Herford - Delegierte für Parteitage gewählt - Applaus für CH-Verbot

Von Ralf Meistes

Herford (HK). Die Tagesordnung versprach wenig Spannung und doch wurde der 92. Kreisparteitag der CDU ein ganz Besonderer: "Heute ist ein großer Tag für die Demokratie. Denn heute hat Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble das Collegium Humanum aus Vlotho verboten", rief der Kreisvorsitzende Chris Bollenbach den Delegierten zu. Diese dokumentierten mit großem Applaus ihre Freude über die Entscheidung.

Das Verbot sei ein Erfolg der Vlothoer Bürger im Bündnis gegen Rechtsextremismus. Auch der verstorbene Kreisvorsitzende Wolfgang Aßbrock habe sich zu Lebzeiten in Düsseldorf für ein CH-Verbot (CH = Collegium Humanum) eingesetzt, betonte Bollenbach. Der Staat müsse Stärke zeigen, wenn es um Rechts- und Linksextremismus in Deutschland gehe. In seinem Vorstandsbericht stimmte der Kreisvorsitzende seine Parteifreunde auf die Europa- und die Kommunalwahl im Juni 2009 ein. Bollenbach verteidigte die ablehnende Haltung seiner Partei zu einer Zusammenlegung von Bundestags- und Kommunalwahl, wie sie von SPD und Grünen gefordert wurde. Bundesthemen hätten ansonsten kommunale Themen überlagert: "Dies würde der Bedeutung der Kommunalwahl nicht gerecht."

Der CDU-Landtagsabgeordnete warb erneut für das Kinderbildungsgesetz (KiBiz). Das Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern, das zum 1. August in Kraft tritt, sei schon jetzt ein großer Erfolg, sagte Bollenbach. "Durch dieses Gesetz werden im Kreis Herford 776 Plätze für unter Dreijährige mit Landesmitteln gefördert. So viele wie nie zuvor. Der Landeszuschuss, der in den Kreis Herford für die Kinderbetreuung fließt, übersteigt die 17 Millionen."

Über die Region OWL als Motor für Nordrhein-Westfalen sprach der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok. Der CDU-Bezirksvorsitzende war mit Verspätung aus Brüssel angereist. Die Modellregion OWL sei heute eine Marke auf der Landkarte. Die Exporte seien in der Region um 14,1 Prozent auf 12,2 Milliarden Euro gestiegen und hätten damit im Vergleich zum Vorjahr um 1,5 Milliarden Euro zugelegt. Besonders erfreulich sei die Entwicklung in der Metallindustrie (+ 17,8 Prozent) und bei den Herstellern von Gummi- und Kunststoffwaren (+ 17,4 Prozent). Vorreiter für andere Regionen sei Ostwestfalen-Lippe auch in puncto Bürokratieabbau. Hier seien unter anderem durch die OWL-Marketing GmbH zahlreiche Vorschläge erarbeitet worden, die den Unternehmen spürbare Entlastungen gebracht hätten.

Bei den Delegiertenwahlen gab es folgende Ergebnisse: Aus dem CDU-Kreisverband Herford werden Chris Bollenbach und Gudrun Frommholz am Bundesparteitag teilnehmen. Zum Landesparteitag fahren neben Bollenbach und Frommholz auch Wolfgang Rußkamp, Angela Thiele, Jan Christian Janßen und Anett Kleine-Döpke-Güse.

Bildunterschrift: Reiste mit Verspätung aus Brüssel an: Elmar Brok.

Bildunterschrift: Einstimmung auf die Kommunalwahl 2009: CDU-Kreisvorsitzender Chris Bollenbach (rechts) mit seinen Stellvertretern Tim Ostermann (von links), Gudrun Frommholz und Ralf Grebe.

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