Radio Bielefeld , 09.08.2011 :

Nazi-Demo an Heilig Abend?

Nachdem der eigentliche Aufmarsch von Neonazis am Samstag gescheitert war, haben die Veranstalter jetzt eine neue Demonstration in Bielefeld angekündigt. Sie soll am 24.12., an Heilig Abend, stattfinden. Rein rechtlich könnte so eine Demonstration auch genehmigt werden. 2006 musste beispielsweise ein Nazi-Aufmarsch in Minden gestattet werden. Das Bundesverfassungsgericht hatte damals geurteilt.

Sollten Neonazis an Heilig Abend in Bielefeld demonstrieren wollen, könnten sie ihre Veranstaltung also regulär bei den Bielefelder Behörden beantragen. Eine Demonstration ist allerdings jetzt schon für den Heilig Abend in Bielefeld angemeldet. Ein Bündnis aus SPD, Grünen und Deutschem Gewerkschaftsbund plant eine Gegendemo auf dem Bahnhofsvorplatz.

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