Mindener Tageblatt , 08.08.2011 :

Demo stoppt Neonazis / Kein rechter Aufmarsch in Bielefeld / In Minden alles ruhig

Minden/Bad Nenndorf/Bielefeld (mt/nw). Ein Großaufgebot der Polizei sicherte am Samstag den Mindener Bahnhof ...

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Aktionsbündnis "Minden gegen Nazis", 12.06.2011:

Pressemitteilung / Jagd auf Menschen in der Stadt der Toleranz und Vielfalt?

Jagd auf Menschen in Minden, der Stadt der Demokratie, der Toleranz und Vielfalt? Am 4. Juni kam es dazu. Es ist nur glücklichen Umständen zu verdanken, dass größeres Unheil ausblieb.

Weit über 100 Neofaschisten legten auf ihrer Rückfahrt von einer Kundgebung in Braunschweig in Minden einen Zwischenhalt ein. Auf dem Bahnsteig warteten sie zum Teil vermummt und mit Flaschen und Steinen bewaffnet auf den Zug, mit dem Gegendemonstranten aus Braunschweig heimkehrten. Diese verließen in Minden vorsichtshalber den Zug, um Zusammenstöße während der Weiterfahrt zu vermeiden. In der Vergangenheit war es bereits zu schwerwiegenden Überfällen von Faschisten auf Mitfahrende gekommen. Nach dem Aussteigen wurden sie sofort angegriffen. Sie konnten allerdings die Flucht ergreifen und sich mit Mühe und unter Gefahren in Sicherheit bringen.

Minden ist seit Jahren, mindestens aber seit den Aufmärschen ab 2007 hier in unserem Kreis als Umsteigebahnhof und mit starkem Süd-Nordgefälle für Demo-Tourismus bekannt und damit auch in Zukunft immer wieder Drehscheibe nach Demonstrationen.

Die Neofaschisten haben ihre Gewaltbereitschaft erneut unter Beweis gestellt. Die Polizei war nur mit wenigen Kräften vor Ort und somit auch nicht in der Lage, reisenden Bürgern Schutz zu gewähren.

Wir sehen uns daher veranlasst, einige kritische Fragen an die Mindener Kreispolizeibehörde und damit an den Landrat Dr. Niermann zu stellen:

Gefährliche Situationen wie am 4. Juni sind vorauszusehen. Warum war die Mindener Polizei nicht darauf vorbereitet?

Warum wurde nichts gegen die wartenden vermummten, bewaffneten und damit offensichtlich gewaltbereiten Faschisten unternommen?

Wie wird eine Wiederholung künftig verhindert und der Schutz von Antifaschisten gewährleistet?

Warum gab es keinerlei Pressemitteilung der Mindener Polizei nach diesen Vorkommnissen?

Die Öffentlichkeitsarbeit der Kreispolizeibehörde wirft viele Fragen auf. Treffpunkte der Nazis wie der Bunker in der Cäcilienstraße oder Rechts-Rockkonzerte in unserem Kreisgebiet und den angrenzenden Nachbarorten finden in den Mitteilungen keinen Platz. Werden hier Umtriebe der faschistischen Szene verschwiegen oder verharmlost? Damit würde dem Anspruch der Stadt Minden, eine Stadt der Demokratie, der Toleranz und der Vielfalt zu sein, ein Bärendienst erwiesen. Denn Faschismus ist nach Meinung des Aktionsbündnisses keine Meinung, sondern ein Verbrechen, dem frühzeitig entgegenzutreten ist.

mt@mt-online.de