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Lippische Landes-Zeitung , 12.07.2004 :

"Schneller und beweglicher" / Brigadegeneral Gerhard Kemmler über die Bundeswehr in NATO und EU

Horn-Bad Meinberg (kön). "Sicherheit und Stabilität im 21. Jahrhundert erfordert mehr als Abschreckung und Verteidigung", formulierte Brigadegeneral Gerhard Kemmler die Anforderungen an die Bundeswehr innerhalb der NATO und EU. Der hochrangige Offizier arbeitet im NATO-Hauptquartier Shape in Brüssel und referierte auf Einladung des SPD-Ortsvereins über die Rolle der Bundeswehr in einer globalisierten Gesamtsituation.

"Terror ist Teil einer neuen Sicherheitslage. Globale Konfliktherde und eine Professionalisierung des Terrorismus stellen neue Anforderungen. Es gibt keine Oasen des Friedens und der Sicherheit in einer globalisierten Welt", skizzierte Kemmler die sicherheitspolitischen Zusammenhänge. Aus dieser Situation heraus müsse sich auch die Bundeswehr neuen Anforderungen stellen. Sei bisher die Verteidigung Deutschlands vorrangiges Ziel der Bundeswehr gewesen, müssten die Streitkräfte nun noch besser als bisher für neue Aufgaben im internationalen Rahmen gerüstet werden, so der Brigadegeneral weiter.

Einschneidende strukturelle Veränderungen und eine zahlenmäßige Reduzierung der aktiven Soldaten und zivilen Mitarbeiter würden bis zum Jahr 2010 durchgeführt. Das sich ergebende Sparpotenzial solle wiederum in modernste Ausrüstung investiert werden. "Wir müssen das Profil unserer Streitkräfte reformieren, die Informationskanäle vernetzen und schneller und beweglicher werden", nannte Kemmler als weitere Reformpunkte. Die Reformen seien aber auf dem richtigen Weg, resümierte der General.

Weiteres Thema an diesem Abend waren die transatlantischen Beziehungen. "Die Europäer haben erkannt, dass sie sich aus eigenem Interesse zu einem wirklichen strategischen Partner der USA weiterentwickeln müssten, um global handlungsfähig zu sein", führte Kemmler aus. Er stellte die positive Entwicklung der Beziehungen zwischen NATO und EU heraus und verdeutlichte an aktuellen Beispielen wie den KFOR- oder SFOR-Einsätzen auf dem Balkan oder dem Afghanistan-Einsatz die intensive militärpolitische Zusammenarbeit beider Organisationen. Zum Thema Afghanistan berichtete er, dass die NATO das sehr erfolgreiche deutsche Pilot-Projekt in Kunduz als Vorbild für den Einsatz weiterer Wiederaufbau-Teams übernommen habe.

"Die internationale Gemeinschaft erwartet auch in Zukunft von Deutschland einen substanziellen Beitrag zur Sicherung beziehungsweise Wiederherstellung des Friedens in Krisenregionen. Dazu gehören auch leistungsfähige Streitkräfte, die über große Entfernungen verlegt und versorgt werden müssen", schloss Kemmler seine Ausführungen. Die Entscheidung über einen möglichen Einsatz obliege aber in jedem Fall dem deutschen Bundestag, räumte der Brigadegeneral ein.


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