www.hiergeblieben.de , 22.09.2005 :

Übersicht

Veröffentlichungen am 22.09.2005

01.) Der Patriot - Lippstädter Zeitung:
(Lippstadt) Demo hat Nachspiel vor Gericht / "Brutales Arschloch": Polizist beleidigt

02.) Neue Osnabrücker Zeitung:
Hesepe: Situation "entspannter als im Vorjahr"

03.) junge Welt:
Protest gegen Abschiebelager in Niedersachsen / Antirassisten wollen am Sonnabend Gefängnis in Bramsche "inspizieren"

04.) Der Patriot - Lippstädter Zeitung:
(Kreis Soest) Kreis schiebt erneut Türken ab / Nach abgelehntem Asylantrag wahre Identität verschwiegen / 380.000 Euro Schaden

05.) Deister- und Weserzeitung:
(Hameln) Zum Gebet reichten sie sich die Hände / Zwangsarbeiter berichteten von bitteren Erinnerungen / Aufruf zur Versöhnung

06.) Höxtersche Kreiszeitung:
(Bad Driburg) Zeitzeugen berichten über das Kriegsende / 114 Seiten starkes Heft ab sofort erhältlich

07.) Herforder Kreisanzeiger:
(Kreis Herford) Ein sensibles Portrait / "Sophie Scholl – Die letzten Tage" im Universum

08.) Herforder Kreisanzeiger:
(Herford) Schlesische Kirmes



Nachrichten vom 22.09.2005



Flucht / Rassismus

01.) In Ausschaffungshaft Zelle angezündet
(szonline.ch)

02.) Asylbewerber noch weiter weg
(Tages-Anzeiger Online)

03.) Asylverbot für ganze Nationalitäten
(Kurier)




01.) In Ausschaffungshaft Zelle angezündet

Drei Asylbewerber, die in Ausschaffungshaft in Bern ihre Zelle angezündet haben, sind am Mittwoch wegen Brandstiftung zu bedingten Gefängnisstrafen von je 14 Monaten verurteilt worden. Das Gericht verwies sie zudem für drei Jahre des Landes.

Lieber würden sie sterben, als in ihre Heimat zurückzukehren, hatten die drei im Dezember 2004 mit Blut an die Zellenwand geschrieben, bevor sie einen Haufen aus Bettwäsche, Matratzenteilen und WC-Papier in Brand setzten.

Neben dem verzweifelten Selbstmordversuch sah das Gericht hinter der Tat aber auch eine Verweigerungshaltung gegen den Ausschaffungsentscheid. Die Verurteilten hätten zwar tatsächlich die ernsthafte Absicht gehabt, sich das Leben zu nehmen, gleichzeitig mit ihrer Tat aber auch Trotz und Protest gegen den Ausschaffungsentscheid demonstrieren wollen.

Ungewöhnliches Delikt

Gerichtspräsident Peter Zihlmann bezeichnete den Fall als ungewöhnlich: "Eine Vielzahl ambivalenter und teilweise widersprüchlicher Beweggründe hat wohl zur Brandlegung geführt."

Die Botschaft "lieber tot als ausgeschafft" sehe er eng mit der Hoffnung verbunden, trotzdem noch rechtzeitig aus den Flammen gerettet zu werden und in der Schweiz bleiben zu können, sagte Gerichtspräsident Zihlmann.

Da die drei abgewiesenen Asylbewerber das Land auch ohne unbedingten Landesverweis hätte verlassen müssen, hat dieses Urteil mehr symbolischen Charakter. Die verhängten Landesverweise solle Nachahmer abschrecken, Entscheide der Ausschaffungsbehörde unterlaufen und verzögern zu wollen, führte der Gerichtspräsident aus.

Andere Insassen nicht gefährden wollen

Das Gericht anerkannte, dass die drei Verurteilten vor der Brandlegung die Lüftung verstopft und versucht hatten, mit einer Decke die Türe abzudichten. Da sie damit die restlichen Insassen vor dem Feuer schützen wollten, sprach das Gericht die Männer bloss der einfachen und nicht der qualifizierten Brandstiftung schuldig.

Strafmindernd kam hinzu, dass zwei der drei Täter zur Tatzeit psychische Probleme hatten und nur vermindert zurechnungsfähig waren. Alle drei hätten sie aus einer schweren Bedrängnis heraus gehandelt.

Quelle: szonline.ch




02.) Asylbewerber noch weiter weg

Der Kanton Bern verlegt sein Minimalzentrum für Asylsuchende mit einem Nichteintretensentscheid von der Stafelalp in die Untere Gantrischhütte. Die "ausgeprägt dezentrale Lage" soll diese zur Ausreise anregen.

Der Kanton Bern will Asylsuchenden mit einem Nichteintretensentscheid stärkere Anreize zur Ausreise schaffen. Auf der Stafelalp gelang dies laut dem kantonalen Amt für Migration und Personenstand kaum. Ende Januar 2006 wird deshalb das Minimalzentrum Stafelalp schliessen.
Mit dem neuen Standort in der Unteren Gantrischhütte (Gemeinde Rüschegg) hofft der Kanton Bern auf Grund der "ausgeprägt dezentralen Lage" für die betroffenen Personen einen wirksameren Anreiz für die Ausreise zu schaffen.

Widerstand aus der Region

Die hohe Belegung und die verhältnismässig lange Aufenthaltszeit auf der Stafelalp liess das kantonale Amt für Migration und Personenstand zum Schluss kommen, dass der angestrebte Effekt höchstens teilweise erreicht wurde.

Ende Januar 2006 soll der Wechsel ins Gurnigelgebiet stattfinden. Erste Reaktionen aus dem betroffenen Gebiet zeigen, dass der Widerstand beträchtlich ist. Bereits 1998/99, als sich im gleichen Gebiet eine Notunterkunft für Asylsuchende befunden hatte, gab es grössere Opposition. Besonders das Gastgewerbe befürchtet gemäss Medienberichten Umsatzeinbussen.

Quelle: Tages-Anzeiger Online




03.) Asylverbot für ganze Nationalitäten

Salzburg. Für eine Änderung im Asylrecht sprach sich am Donnerstag der Salzburger FPÖ-Obmann Karl Schnell aus: Die Polizei solle künftig eine Statistik über die Herkunft der Täter bei Gewalttaten erstellen. Und Menschen jener Nationalitäten, bei denen eine besondere Häufung an Straftaten festzustellen ist, sollte schon im Vorfeld der Anspruch auf Asyl verwehrt werden, meinte Schnell.

"Wir wollen keinen Wilden Westen"

"Gewalt in den Schulen, Attacken an öffentlichen Plätzen, Gewalt in der Familie, Diebstähle. Wohin soll das führen? Wir wollen keinen Wilden Westen. Jene Nationalitäten, die unser Rechtssystem nicht akzeptieren können, haben in unserem Land und in ganz Europa nichts zu suchen", sagt Schnell.

Anlass für Schnells Vorschlag war der Überfall mehrerer russischer Asylwerber auf Jugendliche bei einem Spielplatz in Wals-Siezenheim. Die Täter haben dabei angeblich die Jugendlichen mit Eisenrohren und Schlagringen attackiert. Untergebracht sein sollen diese Russen in einem Asylheim in Ainring in Bayern. In diesem Zusammenhang kritisierte der FPÖ-Chef auch, dass die Polizei den Vorfall nicht an die Medien gemeldet hat.

Quelle: Kurier




Schlagzeilen vom 22.09.2005



International


- Berlin / Interpol baut Datenbank für Vermisste auf

- Washington / Hurrikan "Rita" nimmt weiter Kurs auf Texas / Teilweise Zwangsevakuierung verfügt
- "Rita" wird vor Texas zum drittstärksten Atlantik-Sturm
- Washington / Experten schätzen, dass "Rita" noch verheerender sein könnte als "Katrina"
- Washington / Hunderttausende fliehen vor Hurrikan "Rita"
- Folterprozess / England plädiert auf nicht schuldig / Anwalt wirbt um Verständnis für US-Soldatin
- Dramatische Notlandung in Los Angeles / Meisterleistung des Piloten verhindert Unglück

- Mexikos Sicherheitsminister Huerta tot nach Hubschrauberabsturz

- Irak / Nach Befreiungsaktion stoppt Basra Zusammenarbeit mit Briten

- Wien / EU-Abstimmung über Iran-Resolution verschoben
- Wien / EU will im Iran-Atomstreit wohl nicht UN-Sicherheitsat anrufen
- Wien / Iran weist EU-Vorwürfe schroff zurück

- Lahore / Fünf Tote bei Bombenanschlägen in Pakistan / 26 weitere Menschen verletzt

- Kiew / Ukrainisches Parlament bestätigt Jechanurow als Regierungschef
- Kiew / Im zweiten Anlauf: Jechanurow nun doch Regierungschef der Ukraine

- Rom / Italiens Wirtschaftsminister wirft das Handtuch
- Rom / Italien liefert Rucksackbomber an Großbritannien aus
- Italien / Mutmaßlicher Attentäter von London soll bald ausgeliefert werden


Deutschland


- Anklage fordert hohe Haftstrafen im Düsseldorfer Terrorprozess

- Berlin / SPD will Unions-Fraktion sprengen / Union absolviert erste Sondierungsgespräche
- Berlin / SPD diskutiert Änderung der Bundestags-Geschäftsordnung
- Berlin / SPD-Pläne haben laut Pflüger "putschartige Züge"
- Berlin / SPD-Pläne für Spaltung der Unions-Fraktion stoßen auf Empörung
- Berlin / Müntefering dementiert Pläne für Spaltung der Unions-Fraktion
- Berlin / Sondierungsgespräche / Merkel und Schröder wollen weiterhin die Führung
- Berlin / Union und SPD vereinbaren zweites Sondierungsgespräch
- Berlin / Merkel weist auf "gewaltige Unterschiede" zu Grünen hin
- Berlin / Union und FDP geben schwarzer Ampel eine Chance
- Berlin / Erneut öffentliche Führungsdebatte bei der FDP
- Berlin / Gerhardt will nicht Bundestagsvizepräsident werden / Streit in der FDP um Fraktionsvorsitz
- Berlin / Westerwelle übernimmt Fraktionsvorsitz 2006
- Berlin / Westerwelle und Gerhardt einigen sich über Fraktionsvorsitz
- Berlin / FDP-Politiker unterstreichen Gemeinsamkeiten mit Grünen
- Berlin / Union und FDP zu Verhandlungen mit den Grünen bereit
- Berlin / Schröder nennt Fernseh-Auftritt am Wahlabend "suboptimal"

- Nürnberg / Experten rechnen im September mit rund 100.000 Arbeitslosen weniger

- Celle / Reiseveranstalter muss Terror-Opfer von Djerba kein Schmerzensgeld zahlen

- Hamburg / Benzinpreise steigen erneut um drei Cent

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