www.hiergeblieben.de , 01.12.2005 :

Übersicht

Veröffentlichungen am 01.12.2005:


01.) Neue Westfälische:
(Rietberg) 17-Jähriger entkommt knapp dem Feuertod / Brand in Imbiss-Stube gibt Polizei Rätsel auf

02.) Gütersloher Zeitung / Neue Westfälische:
Brand: 17-Jähriger lebensgefährlich verletzt

03.) Gütersloher Zeitung / Neue Westfälische:
(Rietberg) Retter in der Nacht / Jakob Özdemir befreit schwer verletzten 17-Jährigen aus brennendem Imbiss

04.) Zeitung für Gütersloh / Westfalen-Blatt:
17-Jähriger schwebt in Lebensgefahr / Mordkommission ermittelt nach Verpuffung in türkischem Imbiss in Rietberg

05.) Der Patriot - Lippstädter Zeitung:
(Rietberg) Polizei hat Hinweise auf Brandstiftung

06.) Polizei Gütersloh:
(Rietberg) Brand in Imbissbude: Weiterhin Lebensgefahr für 17-Jährigen

07.) Radio Bielefeld:
Brandstiftung in Rietberg

08.) Bielefelder Tageblatt (MO) / Neue Westfälische:
(Bielefeld) Warten auf eine neue Perspektive / Immaculee Uwisa hat sich und ihre Kinder aus Ruanda gerettet

09.) Gütersloher Zeitung / Neue Westfälische:
(Kreis Gütersloh) Zwei Vierziger und zehn Silberjubilare / Landrat Sven-Georg Adenauer zeichnete verdiente Mitarbeiter der Kreisverwaltung aus

10.) Vlothoer Anzeiger:
Flugblätter aus dem Untergrund werden zum Verhängnis / Vlothoer Autoren Annegret Rögge und Manfred Kluge stellen ihre Forschungsergebnisse und Jahrbuch-Aufsätze vor

11.) Bad Oeynhausener Kurier / Neue Westfälische:
(Bad Oeynhausen) Die Stadt zwischen Krieg und Frieden / Heimatkreis stellt neues Buch

12.) Der Patriot - Lippstädter Zeitung:
(Lippstadt) Der falsche Bruder / Auch eine hervorragende Ellen Schwiers konnte die Schwächen des Stücks "Martha Jellneck" nicht völlig ausgleichen

13.) Sächsischer Landtag / 4. Wahlperiode:
(Borna) Mündliche Anfragen zur Fragestunde in der 38. Plenarsitzung am 9. Dezember 2005 / Frucksache 4/3548 / 9. Anfrage der Abg. Kerstin Köditz, Linksfraktion.PDS / Verein "Gedächtnisstätte"




Nachrichten zu Migration / Rassismus vom 01.12.2005:


01.) Malta / Mit Abschreckung gegen Bootsflüchtlinge
(St. Galler Tagblatt)

02.) Neuer UNHCR-Vertreter in Deutschland
(news aktuell)

03.) Illegale Migration im Visier / EU will Küstenwache vernetzen / Frattini drängt auf Migrationsfonds
(Wiener Zeitung)




01.) Malta / Mit Abschreckung gegen Bootsflüchtlinge

In Malta reden einige bereits von der "dritten Belagerung" nach jener im Jahr 1565 durch die Osmanen und der Seeblockade durch Italien und Nazideutschland im Zweiten Weltkrieg. Rund 5.000 Flüchtlinge auf meist kaum seetüchtigen Booten sind seit 2002 an den Küsten Maltas gelandet – genug, um unter den Einheimischen starke Abwehrreflexe auszulösen. "Das Boot ist voll", heisst es in dem am dichtesten besiedelten Land der EU. "Wenn wir 1.400 Flüchtlinge aufnähmen, wäre das in Relation gesehen so, als nähme Italien in derselben Zeit 203.000 Asylbewerber auf", rechnet Bryan Margo vom Ministerium für Familie und soziale Solidarität vor. Derzeit sind in Maltas Auffanglagern rund 1.800 Bootsflüchtlinge, vorwiegend Afrikaner und Araber.

Harte Haltung

Die allermeisten hatten nicht vor, nach Malta zu kommen. Sie hatten sich auf dem Weg nach Italien auf dem Meer verirrt oder gerieten in Seenot – und Malta lag sozusagen am Weg. "Obwohl ihnen die Landung in Malta das Leben gerettet hat, empfinden es die Flüchtlinge in der Regel als schlimm, dass sie hier gelandet sind", sagt Marija Schranz vom Flüchtlingshilfswerk der Jesuiten in Valletta. Das Erschrecken der Flüchtlinge hat einen Grund: Die maltesische Regierung setzt rigoros auf Abschreckung. Wer als illegal Eingewanderter von den Behörden aufgegriffen wird, wird umgehend für 12 bis 18 Monate in einem der gefängnisartigen Auffanglager interniert – auch jene, die bereit wären, gleich wieder in ihr Heimatland zurückzukehren. Das grösste Lager liegt in der Nähe des internationalen Flughafens. Das Camp war zunächst für 200 Menschen ausgerichtet und wird derzeit auf etwa 400 Plätze ausgebaut; schon jetzt sind dort laut Marija Schranz jedoch rund 600 Personen untergebracht, in alten Zelten und Wellblechbaracken.

Unzufrieden mit Brüssel

Von den 5.000 Immigranten, die seit 2002 angekommen sind, erhielten einige hundert die vorübergehende "humanitäre Aufnahme", einigen Dutzend wurde der Flüchtlingsstatus zugesprochen. Die grosse Mehrheit wird nach der "Verbüssung" der 12 bis 18 Monate ohne Status freigelassen. "Damit sind sie wieder gleich weit wie bei ihrer Ankunft: Sie haben keine Rechte, sie können nicht arbeiten. Eine schlimme Situation für die Betroffenen", sagt Marija Schranz. Im Oktober ist es zu einer Demonstration von verzweifelten Immigranten gekommen; die Kundgebung wurde von der maltesischen Polizei zusammengeknüppelt. Andere, sagt der Reporter Herman Grech von der "Malta Times", versuchen, einheimische Fischer zu überreden, sie zum nur 50 Kilometer entfernten Sizilien zu bringen. Sofern sie genug Geld bieten könnten, gelinge ihnen dies auch.

Malta fühlt sich von Brüssel in der Flüchtlingsfrage allein gelassen: Seit das Land EU-Mitglied ist, dürfen die Immigranten nicht mehr einfach in ein EU-Land weiterreisen. Ausserdem, so sagt Marija Schranz, habe die EU zwar enorme Summen zur Sicherung ihrer Ostgrenzen ausgegeben, aber nur sehr wenig für die Südgrenzen. Die mangelnde Unterstützung sei mit ein Grund dafür, dass die Zustimmung der Bevölkerung zum EU-Beitritt unterdessen auf unter 40 Prozent gesunken sei, erklärt Herman Grech.

Quelle: St. Galler Tagblatt (Dominik Straub)




02.) Neuer UNHCR-Vertreter in Deutschland

01.12.2005 - 08.25 Uhr

Berlin (ots) - Gottfried Köfner hat heute die Leitung der Berliner Vertretung des UN-Flüchtlingskommissariats (UNHCR) übernommen. Der 52-jährige Österreicher war zuletzt UNHCR-Vertreter in Wien.

Der promovierte Historiker begann seine internationale Karriere vor 23 Jahren im Bonner UNHCR-Büro. Im Jahre 1986 übernahm er die Leitung des UNHCR-Büros beim damaligen Asyl-Bundesamt in Zirndorf bei Nürnberg. Zwei Jahre später wechselte er in das Europa-Büro der Genfer UNHCR-Zentrale.

Im Jahre 1991 wurde er zum Leiter der Rechtsschutz-Abteilung im Wiener UNHCR-Büro ernannt, wo er zudem Zuständigkeiten für Polen, die Tschechische Republik und die Slowakei erhielt. Es folgten in den 90er-Jahren Posten in Sri Lanka, Ruanda, Malaysia und Indonesien (West-Timor). Im Jahre 2000 wurde Köfner zum stellvertretenden Leiter der UNHCR-Mission im Kosovo berufen. Vor drei Jahren übernahm er die Spitzenposition bei der UNHCR-Vertretung in Wien. Zusätzlich leitet er seit Mai 2005 im UN-Auftrag die Gespräche zwischen Belgrad und Pristina über die Rückkehr der Vertriebenen aus dem Kosovo.

Die UNHCR-Vertretung in Deutschland wird ab dem 1. Januar 2006 die Funktion eines Regionalbüros ausüben. Köfner wird dann die Position eines UNHCR-Regionalvertreters für Deutschland, Österreich und die Tschechische Republik einnehmen. Die UNHCR-Büros in Wien und Prag bleiben bestehen. In Deutschland unterhält UNHCR neben seiner Vertretung in Berlin weiterhin ein Büro beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg.

Gottfried Köfner ist Autor mehrerer Fachbücher zum Flüchtlingsrecht. Dazu zählen auch Arbeiten zum deutschen Asylgrundrecht sowie zur Genfer Flüchtlingskonvention.

Der UN-Diplomat ist verheiratet und hat vier Kinder.

Pressekontakt:
Stefan Telöken
UNHCR Deutschland
Telefon: 030/20 22 02-26/10
Telefax: 030/20 22 02-23
Internet: www.unhcr.de

Quelle: news aktuell




03.) Illegale Migration im Visier / EU will Küstenwache vernetzen / Frattini drängt auf Migrationsfonds

Brüssel. (wot) Das Ziel ist nicht neu. Illegale Einwanderung aus Nordafrika und Menschenhandel sollen wirkungsvoll bekämpft, legale Migration soll effektiver verwaltet werden. Neu sei dagegen, dass erstmals ein politischer Konsens unter den Mitgliedsstaaten bestehe, die Problematik auf EU-Ebene anzupacken, erklärte Innenkommissar Franco Frattini, der die Pläne mit Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner und Entwicklungshilfekommissar Louis Michel betreut. Konkret wollen sie die Vernetzung der Küstenwachen des gesamten Mittelmeers und eine engere Zusammenarbeit mit den Anrainerstaaten und den Herkunftsländern der Flüchtlinge.
Geld für das Küstenwacheprojekt möchte Frattini aus einem 400 Millionen Euro schweren EU-Migrationsfonds erhalten. Den haben die Staats- und Regierungschefs beim informellen Gipfel in Hampton Court im Oktober in den Raum gestellt. Damit sollen auch Noteinsätze zur Rettung von Flüchtlingen, technische Ausstattung zum Kampf gegen Menschenhändler und die Ausbildung von Grenzbehörden finanziert werden. Nebenbei werden die Beziehungen zu den Mittelmeeranrainerstaaten weiter intensiviert.

Beim Treffen der Justiz- und Innenminister heute, Donnerstag, und morgen, Freitag, werde er die Umsetzung urgieren, kündigte der Innenkommissar an. Zusagen habe er bereits von Spanien, Griechenland, Italien, Frankreich und Malta.

Für eine bessere Handhabung der Migration will Frattini noch am 21. Dezember ein Maßnahmenpaket vorstellen. Dabei soll es sich um ein System nach dem Vorbild der US-amerikanischen Green Card handeln. So könnte vor allem der Zuzug von qualifizierten Einwanderern gefördert werden.

Quelle: Wiener Zeitung (Wolfgang Tucek)

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