Lippe aktuell , 22.09.2001 :

Kommentar: Mandat zurückgeben

Von Detlef Passeick

Was will Ratsherr Schnelle noch im Stadtrat. Eine eigene Fraktion der Stammtischrabauken aufmachen? Sich ein Forum verschaffen für rassistische und menschenverachtende Parolen?

Ein Politiker, dem das Detmolder Amtsgericht beleidigende Äußerungen nachweist und ihn nur deshalb vom Vorwurf der Volksverhetzung freispricht, weil seine menschenfeindlichen Sätze den engen Teilnehmerkreis einer Gaststätte nicht verlassen haben, hat in einer demokratischen Institution nichts zu suchen.

Selbst seiner eigenen Partei, der er inzwischen nicht mehr angehört, fügt er erheblichen Schaden zu. Die CDU-Fraktion verliert dank seines Starrsinns ihre Mehrheit im Stadtrat, obwohl die Wählerinnen und Wähler die Partei bei der Kommunalwahl 1999 zur stärksten Fraktion gemacht haben. Und Schnelle ist ja nicht direkt von den Menschen gewählt worden, sondern über die Liste ins Kommunalparlament eingezogen. Darum hat CDU-Stadtverbandsvorsitzender Grigat auch recht, wenn er meint, Schnelles Mandat gehöre politisch der Union.

Schnelle könnte mit seinem Rückzug seine Partei davor bewahren, regelmäßig mit ihm gemeinsam abzustimmen. Die CDU-Fraktion hat das einzig Richtige getan, und Schnelle ausgeschlossen. Und nimmt damit in Kauf, dass sie bei knappen Mehrheiten im Rat geschwächt wird. Sollte sie mit Unterstützung Schnelles doch die eine oder andere Abstimmung gewinnen, so kann sie daran nichts ändern und niemand kann ihr einen Vorwurf daraus machen.

Schnelle hat von niemandem ein Mandat erhalten, weiterhin dem Stadtrat anzugehören. Dennoch hat er eins. Er sollte es schleunigst zurückgeben. Sein Sitz am Katzentisch der Politik entspricht nicht dem Willen der Wählerinnen und Wähler.

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