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Schaumburger Zeitung , 15.04.2002 :

Wird die Demo der Antifa verschoben?

Barsinghausen (see). Mit heftigen Vorwürfen greift die Antifa Hannover die Stadt Barsinghausen an. In einer Pressemitteilung wurde am Freitag behauptet, dass die Verwaltung die geplante Demonstration am 27. April verboten habe.

Wie bereits berichtet, beantragte der NPD-Kreisverband Schaumburg beim hiesigen Ordnungsamt bereits im März eine Genehmigung für eine Demonstration am 27. April. Vor gut einer Woche ging ein ähnlicher Antrag von der Antifa ein. "Von einem Verbot kann überhaupt keine Rede sein", erklärte gestern Stadtrat Peter Oelfke auf Anfrage der DLZ-Redaktion. Er habe am Freitag ein Gespräch mit Vertretern der Antifa geführt und dabei nahegelegt, den Termin für die geplante Veranstaltung zu verschieben. "Die Antifa kann einen Tag vorher oder nachher völlig problemlos in Barsinghausen demonstrieren", so Oelfke. Auch einem anderen Wunschtermin werde er bedenkenlos zustimmen. Die Kapazitäten in der Innenstadt würden für beide Demonstrationen an einem Tag einfach nicht ausreichen. "Ich will die Situation am 27. April entzerren", erklärte der Stadtrat. Die Antifa teilte hingegen mit, dass ihre Veranstaltung wegen "Gefährdung der öffentlichen Sicherheit" untersagt wurde und kündigte gegen den "Skandal" rechtliche Schritte gegen die Stadt an. Eine Entscheidung werde erst am Donnerstag, 18. April, in der Sondersitzung des Verwaltungsausschusses fallen, betonte Oelfke.


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