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Lippe aktuell , 08.06.2002 :

Der Kommentar / Abschiebung aufgehoben

Von Detlef Passeick

Man mag trefflich darüber streiten, ob die Ausländerbehörde der Stadt Detmold ihre Gangart verschärft hat, wie auf der Demonstration behauptet, und ob sie ihre wahrlich geringen Spielräume im Falle der Familie Sit ausreichend genutzt hat.

Nach Lage der Dinge dürften die Vorwürfe nur schwer beweisbar sein. Tatsache ist aber, dass es nur schwer nachvollziehbar ist, wieso ein Amtsarzt trotz vorliegender ärztlicher Atteste, die dem Vater der Familie bescheinigen, dass er nicht reisefähig ist, diese Hinweise ohne den Patienten zu sehen vom Tisch wischt und eine Reisefähigkeit bescheinigt, in dessen Folge Vater Sit in ein Krankenhaus eingeliefert wurde.

Das Hauptübel allerdings stellt die Asylgesetzgebung dar, die festlegt, wer unter welchen Bedingungen aus einem anderen Land fliehen und hier erfolgreich Asyl beantragen darf. Dass nur so wenige vor den Gerichten Erfolg haben, beweist angesichts der Vielzahl diktatorisch reagierter Länder hinreichend genug: diese Gesetzgebung ist unmenschlich. Und sie ist unter einer rot-grünen Bundesregierung kaum menschlicher geworden.

Schade, dass das mit großem Tamtam und unter Beteiligung von Bürgermeister Friedrich Brakemeier (SPD) aus der Taufe gehobene "Bündnis für Toleranz und Zivilcourage" in Flüchtlingsfragen lieber schweigt und bei der Demonstration am Mittwoch nicht zu sehen war. Ein Zeichen von Zivilcourgae ist das nicht.

Zu sehen waren immerhin die beiden Bundestagskandidierenden von Bündnis 90/Die Grünen: Jutta Dümpe-Krüger und Marcel Raschke. Wäre schön, wenn es ihnen gelingen könnte, ihre Partei in Asylfragen für ein Bleiberecht für Flüchtlinge zu bewegen. Aber soweit wird es wohl nicht kommen, seit grüne Bundespolitiker Kriege führen lassen und selbst für das Elend der Menschen in Kriegsgebieten Verantwortung übernehmen müssten..

Der Fall Sit ist längst nicht ausgestanden. Trotz einer jetzt zugelassenen Berufung: die Richter werden höchstwahrscheinlich erneut gegen die Familie entscheiden müssen. Denn die Gesetze verlangen es nun einmal von ihnen.


la.redaktion@lippe-aktuell.de

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