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Lippische Landes-Zeitung , 26.07.2002 :

Entscheidung vertagt / Schnelle bleibt in der Jungen Union

Detmold/Düsseldorf. Der parteilose Detmolder Ratsherr Hendrik Schnelle bleibt vorerst Mitglied der Jungen Union. Über seinen Ausschluss soll erst entschieden werden, wenn es in seinem Strafverfahren wegen fremdenfeindlicher Äußerungen eine rechtskräftige Entscheidung gibt.

Bis dahin wird das vom Kreisverband Lippe der Jungen Union angestrengte Ausschlussverfahren ausgesetzt. So lautet der Beschluss, den das Landesschiedsgericht der Jungen Union Nordrhein-Westfalen am Dienstag in nichtöffentlicher Sitzung in Düsseldorf gefasst hat. Zur Begründung führt das Landesschiedsgericht unter Vorsitz von Michael Esken und in Beisein von JU-Landesgeschäftsführerin Tanja Kneffel aus, dass noch keine abschließende Beurteilung vorgenommen werden könne, weil "nicht mit hinreichender Sicherheit feststeht", dass Schnelle die ihm vorgeworfenen Äußerungen getan habe. Schnelle bestreitet alle gegen ihn erhobenen Vorwürfe.

Parteischädigendes Verhalten liege laut Satzung des CDU-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen dann vor, wenn "neben einer ehrenrührigen Handlung auch eine rechtskräftige Verurteilung derselben vorliegt". Das Landesschiedsgericht weist darauf hin, dass der Ausschlussantrag "zumindest dann begründet sein dürfte, wenn der Schuldspruch im Strafverfahren rechtskräftig werde".


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