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6 Artikel , 05.12.2021 :

Pressespiegel überregional

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Übersicht:


Mitteldeutscher Rundfunk, 05.12.2021:
Nordhausen / Letzte Ruhestätte für KZ-Häftlinge und Zwangsarbeiter soll neu gestaltet werden

Jüdische Allgemeine Online, 05.12.2021:
Restitutionsstreit / "Echtes Instrument der Verständigung"

Süddeutsche Zeitung Online, 05.12.2021:
Corona-Proteste mit 2.300 Menschen in Thüringer Städten

RedaktionsNetzwerk Deutschland, 05.12.2021:
Angriffe auf Journalisten bei verbotener Corona-Demo in Berlin

Welt Online, 05.12.2021:
Proteste gegen Corona-Regeln in mehreren deutschen Städten - Journalisten attackiert

Neue Westfälische am Sonntag, 05.12.2021:
Fackel-Protest bei Gesundheitsministerin

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Mitteldeutscher Rundfunk, 05.12.2021:

Nordhausen / Letzte Ruhestätte für KZ-Häftlinge und Zwangsarbeiter soll neu gestaltet werden

05.12.2021 - 09.56 Uhr

Von Armin Kung, MDR Thüringen

KZ-Häftlinge und Zwangsarbeiter aus der Zeit des Nationalsozialismus sind auf dem Nordhäuser Ehrenfriedhof bestattet. Doch die Anlage bietet Besuchern kaum Orientierung. Wiederholt wurde die Totenruhe gestört. Durch eine Neugestaltung des Ehrenfriedhofs will die Stadt das nun ändern.

Am Stresemannring in Nordhausen steht ein besonderer Park. Wer die Anlage das erste Mal besucht, sieht eine große Wiese mit einem geschwungenen Weg. Viele Bäume wachsen auf dem Rasen und weiter oben steht eine Art Pavillon. Gassi-Gänger lassen ihre Hunde laufen, Kinder spielen auf der Wiese, Fahrräder düsen über den Schotter. All das passiert auf den Gräbern von 2.600 Menschen. Genauer gesagt: Opfern des Nationalsozialismus.

Als Sammelgrab für tausende KZ-Häftlingen und Zwangsarbeiter aus Mittelbau-Dora ist der Nordhäuser Ehrenfriedhof eine Zumutung. Einem Gast ohne Vorwissen fehlt jede Orientierung für die Bedeutung des Ortes. Das Eingangsschild hat nur winzige Buchstaben und erst die letzten beiden Sätze erwähnen das Wort Ehrenfriedhof und die Bestattungen. Die Informationen darauf sind veraltet. Das Eingangsschild spricht von 1.600 Toten, die neueste Forschung spricht von 2.600. Auf der weiten Rasenfläche sind die Sammelgräber für Laien kaum zu erkennen.

Ein einzigartiger Gedenkort

Dabei ist der Nordhäuser Ehrenfriedhof ein besonderer Gedenkort. Es ist die größte Friedhofsanlage dieser Art in Thüringen. Dass KZ-Häftlinge und Zwangsarbeiter gemeinsam auf einem gesonderten Friedhof bestattet wurden, ist einzigartig in Ostdeutschland, urteilte der Historiker Jens Schley.

Hier steht auf der einen Seite ein sowjetisches Ehrenmal. Die Statue eines Soldaten, der ein Kind in den Armen hält, steht vor 215 Grabplatten mit Hammer und Sichel darauf. Daneben, das von den Amerikanern kurz nach der Befreiung Nordhausens angelegte Sammelgrab. Ein gemeinsamer Gedenkort aus zwei unterschiedlichen Systemen, wahrscheinlich einzigartig in Deutschland.

Kritik an der Gestaltung des Friedhofs gab es schon lange. Besonders Opferverbände und Angehörige von NS-Opfern hatten sich über die unwürdigen Zustände beschwert.

Im Jahr 2015 hatten anlässlich des 70. Jahrestags der Befreiung ehemalige Häftlinge an den damaligen Oberbürgermeister einen Brief geschrieben. Darin hieß es: "Bei der Niederlegung von Blumen ( … ) auf dem Nordhäuser Ehrenfriedhof, wo so viele unserer Kameraden, KZ-Häftlinge, Zwangsarbeiter, aber auch russische Kriegsgefangene, in Massengräbern begraben liegen, waren wir unglaublich geschockt, als wir Spuren einer Mountainbike-Strecke mitten auf dem Ehrenfriedhof entdeckten."

Die Stadt Nordhausen war sensibilisiert. "Spätestens mit der Wahl von Oberbürgermeister Kai Buchmann und Bürgermeisterin Jutta Krauth gab es den Willen zur Neugestaltung des Friedhofs", sagt Landschaftsplaner Sven Gerwien, der das Projekt leitet. In diesem Sommer beschloss der Nordhäuser Stadtrat die Neugestaltung des Ehrenfriedhofs. 250.000 Euro an Eigenmitteln wird Nordhausen das Projekt kosten, weiteres Geld stammt aus Fördermitteln. Auch die Thüringer Staatskanzlei kündigte an, das Vorhaben finanziell zu unterstützen.

Sammelgräber sollen sichtbar werden

Nach den neuen Plänen soll die Orientierung für Besucher erheblich verbessert werden. Am Eingang ist ein Schild geplant mit den Worten "Ort der Stille - Ehrenfriedhof". Der Weg durch die Anlage soll begradigt werden und damit der historischen Anlage entsprechen. Eine neue Bepflanzung wird es geben, wie auch hohe Stelen. Auch die Sammelgräber sollen deutlich markiert werden. Besuchern soll auf den ersten Blick deutlich werden: dies ist ein Friedhof.

Bildunterschrift: Als Friedhof kaum erkennbar: KZ-Häftlinge und Zwangsarbeiter sind hier bestattet, ihre Gräber nicht zu erkennen.

Bildunterschrift: Das Eingangsschild ist kaum in der Lage die Aufmerksamkeit der Gäste zu erlangen und auf die Bedeutung des Ortes zu verweisen.

Bildunterschrift: Das sowjetische Denkmal auf dem Ehrenfriedhof.

Bildunterschrift: Ein Schild soll künftig deutlicher auf den Ehrenfriedhof hinweisen, wie in diesem Entwurf zu sehen ist.

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Jüdische Allgemeine Online, 05.12.2021:

Restitutionsstreit / "Echtes Instrument der Verständigung"

05.12.2021 - 09.20 Uhr

NS-Raubgut-Kommission erhöht Entschädigung für Geige eines jüdischen Vorbesitzers auf 285.000 Euro

Im Streit um die hochwertige Geige eines jüdischen Vorbesitzers hat die Beratende Kommission für die Rückgabe von NS-Raubgut ihre Empfehlung einer Entschädigungszahlung an die Erben von 100.000 auf 285.000 Euro erhöht.

Die Franz Hofmann und Sophie Hagemann Stiftung und die Erben hatten nach Angaben der Kommission vom Freitag darum gebeten, den Wert des Instruments nach erfolgter Restaurierung zu ermitteln. Die Gutachten ergaben demnach im Durchschnitt einen Wert von 285.000 Euro.

Gremium

Der Musikalienhändler Felix Hildesheimer hatte die wertvolle Guarneri-Geige 1938 in Speyer erworben. Als Jude musste er kurz darauf Wohnhaus und Musikalienhandlung verkaufen, 1939 tötete Hildesheimer sich selbst. Es sei "nicht ersichtlich, wie Felix Hildesheimer die Geige auf eine Weise verloren haben könnte, die heute nicht zur Restitution verpflichten würde", hieß es bei der Kommission. Für das Gremium von Bund, Ländern und kommunalen Spitzenverbänden handelt es sich bei der Geige um NS-verfolgungsbedingt entzogenes Kulturgut.

Weil die Stifterin Hagemann die Geige in gutem Glauben erworben und die Stiftung bei der Aufklärung der Provenienz des Instruments mitgewirkt habe, verzichtete die Kommission 2016 darauf, eine Restitution zu empfehlen. Die Erben sollten finanziell entschädigt werden. Beide Seiten stimmten zu.

Stiftung

Die Stiftung, die juristisch in Amberg sitzt, aber vor allem in Nürnberg bei der Förderung junger Geiger aktiv ist, zahlte allerdings nicht. Aus ihrer Sicht erschien es wenig wahrscheinlich, dass Hildesheimer die Geige "auf eine Weise verloren hat, die eine Verpflichtung zur Restitution rechtfertigen würde".

Die Beratende Kommission betont nun, der 2021 neu bestellte Vorstand der Hagemann Stiftung habe sich "in besonderer Weise für eine faire und gerechte Lösung in dieser Sache eingesetzt". Die Kommission regt zudem ein Gedenkkonzert an, um aus der 1706 gebauten Geige "ein echtes Instrument der Verständigung" zu machen. (dpa)

Bildunterschrift: Eine Geige von Giuseppe Guarneri.

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Süddeutsche Zeitung Online, 05.12.2021:

Corona-Proteste mit 2.300 Menschen in Thüringer Städten

05.12.2021 - 16.34 Uhr

Erfurt (dpa/th). An Protesten gegen Corona-Beschränkungen haben sich in mehreren Thüringer Städten allein am Samstag etwa 2.300 Menschen beteiligt. Im ostthüringischen Greiz kamen am Samstagabend etwa 1.500 Menschen zusammen, die sich zu einem Zug durch die Innenstadt formierten, wie die Polizei mitteilte. In Eisenach berichtete die Polizei von etwa 500 Teilnehmern an einem Protest gegen die Corona-Politik, in der Kleinstadt Bad Liebenstein seien etwa 250 Teilnehmer gezählt worden, in Sondershausen 65.

Vielfach sei bei den unangemeldeten Demonstrationen gegen Abstandsregeln verstoßen worden, Masken wurden von vielen nicht getragen. Vereinzelt flogen bei den Aktionen Flaschen und Feuerwerkskörper, mindestens ein Polizist wurde verletzt, mehrere Polizeifahrzeuge beschädigt. Die Aktionen, denen am Sonntagabend und Montag weitere folgen sollen, waren nach Polizeiangaben nicht angemeldet.

Sie waren nach Aufrufen in den Sozialen Netzwerken jedoch erwartet worden - die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz. In Eisenach war nach Videoaufnahmen, die im Internet kursierten, auch ein Wasserwerfer der Polizei aufgefahren, der allerdings nicht eingesetzt wurde. Jenas Ordnungsdezernent Benjamin Koppe machte deutlich, dass die Stadt bei einer für Sonntagabend geplanten Protestaktion auf dem Marktplatz keine Regelverstöße akzeptieren werde.

"Demonstrationen mit mehr als 35 Personen sind nach der aktuellen Corona-Landesverordnung untersagt und nur im Ausnahmefall zu bewilligen", erklärte Koppe. Angesichts einer außer Kontrolle geratenen Pandemie sei ein anonymer Versammlungsaufruf schlichtweg unverantwortlich. "Man muss kein Prophet sein, um einen Kollaps der Krankenhäuser in Thüringen vorauszusehen, gelingt es nicht, die Situation in den Griff zu bekommen", erklärte der Jenaer Ordnungsdezernent. Thüringen ist zusammen mit Sachsen das Land mit der höchsten Sieben-Tage-Inzidenz mit über 1.000.

In Eisenach wurde der Aufzug auf dem Karlsplatz nach Polizeiangaben nach entsprechenden Durchsagen schließlich aufgelöst - die meisten Teilnehmer verließen den Platz in kleinen Gruppen friedlich. Es habe aber auch einen tätlichen Angriff auf einen Polizisten gegeben, der leicht verletzt wurde. In Greiz wurden aus dem Zug durch die Stadt vereinzelt Flaschen und Feuerwerkskörper in Richtung Polizei geworfen. Zwei Teilnehmer seien wegen Widerstands gegen die Polizei vorübergehend in Gewahrsam genommen worden, so die Polizei. Es seien auch Beschädigungen an drei Polizeifahrzeugen festgestellt worden.

Zu weiteren Protesten könnte es angesichts entsprechender Aufrufe im Internet am Sonntagabend in Mühlhausen, Erfurt, Gotha, Jena oder Sonneberg kommen. Bereits am Freitag hatte es mehrere regionale Proteste gegen Corona-Maßnahmen gegeben. Zu einer Demonstration in Kahla im Saale-Holzland-Kreis waren etwa 250 Menschen gekommen, in Rudolstadt (Landkreis Saalfeld-Rudolstadt) rund 100 Personen und in Erfurt etwa 40. Die Aktionen blieben friedlich.

Bildunterschrift: Polizeibeamte und Teilnehmer eines so genannten Spazierganges gegen Corona-Maßnahmen in Greiz stehen sich gegenüber.

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RedaktionsNetzwerk Deutschland, 05.12.2021:

Angriffe auf Journalisten bei verbotener Corona-Demo in Berlin

05.12.2021 - 10.07 Uhr

Am Samstag demonstrierten erneut Corona-Leugner und Impf-Gegner in mehreren Städten in Deutschland.

In Berlin griffen Teilnehmer einer verbotenen Demonstration Journalisten an.

Dabei wurden mehrere Pressevertreter verletzt.

Berlin / Potsdam. Bei einer verbotenen Demonstration von Corona-Leugnern in Berlin kam es am Samstagnachmittag zu zwei gewaltsamen Angriffen auf Journalistinnen und Journalisten. Ein Demonstrationsteilnehmer raubte einem Reporter des Berliner "Tagesspiegel" sein Smartphone. Der Reporter hatte zuvor gefilmt, wie rechtsextreme Demonstranten offenbar einen Angriff auf einen anwesenden Vertreter der Journalisten-Gewerkschaft "dju in ver.di" planten.

Daraufhin entriss ihm ein junger Mann das Mobiltelefon und begann, damit zu flüchten. Beim Versuch, sein Telefon zurückzubekommen, wurde der Reporter von dem Demonstranten körperlich angegriffen. Andere Demonstranten attackierten weitere Journalisten, die ihrem Kollegen unterstützend zur Hilfe kamen, teilweise mit Faustschlägen.

Beamte der Berliner Bereitschaftspolizei nahmen den Angreifer vor Ort fest und fertigten eine Anzeige wegen versuchten räuberischen Diebstahls. Kurz später kam es nur wenige Hundert Meter entfernt zu einem zweiten Angriff auf Pressevertreter. Eine Gruppe junger Neonazis stürmte auf mehrere Journalistinnen und Journalisten zu. Nach Informationen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) wurden dabei mindestens zwei Personen verletzt.

Hundert Teilnehmer ziehen trotz Verbot durch Berlin

Zuvor waren mehrere Hundert Teilnehmer einer zuvor von der Berliner Polizei verbotenen Demonstration von radikalen Corona-Leugnern und Impf-Gegnern durch mehrere Stadtteile der Hauptstadt gezogen. Dabei lieferten sich die Demonstranten mehrfach ein Katz-und-Maus-Spiel mit der Polizei, die versuchte, größere Ansammlungen zu verhindern. Noch bis in die Abendstunden zogen unterschiedlich große Gruppen von Demonstranten durch das Stadtgebiet. Auch ein Autokorso von Impf-Gegnern fuhr ab Samstagmittag durch Berlin.

Auch in mehreren anderen Städten kamen am Samstag bundesweit Impf-Gegner zu Demonstrationen zusammen. In Potsdam nahmen rund 100 Unterstützerinnen und Unterstützer der AfD an einer Kundgebung "gegen Impf-Zwang und Corona-Wahnsinn" teil. Sie wurden von einer halb so großen Gegen-Demo aus dem linken Spektrum mit Sprechchören wie "Lasst euch impfen!" empfangen.

AfD-Parteichef Tino Chrupalla sagte in einer Rede, es würden diejenigen ausgegrenzt, "die ihr verbrieftes Recht wahrnehmen möchten, über ihren Körper und ihre Entscheidung individuell zu entscheiden". Er unterstellte dem designierten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), dieser habe vor, einen "Impf-Zwang mit Hilfe der Bundeswehr durchzusetzen". Chrupalla bezog sich dabei auf den Krisenstab, der vom Bundeswehr-Generalmajor Carsten Breuer geleitet wird und logistische Hilfe bei der Impf-Kampagne leisten soll.

In Frankfurt am Main löste die Polizei zwei Demonstrationen wegen Verstößen gegen die Masken-Pflicht auf. An beiden Versammlungen hatten laut Polizeiangaben je etwa 500 Menschen teilgenommen. Zwischenzeitlich brachte die Polizei bei der der Demonstrationen auch einen Wasserwerfer in Stellung, setzte ihn aber zunächst nicht ein. In Hamburg nahmen mehrere Tausend Menschen an einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen teil, an einer weiteren Demonstration der AfD in Hannover beteiligten sich etwa 500.

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Welt Online, 05.12.2021:

Proteste gegen Corona-Regeln in mehreren deutschen Städten - Journalisten attackiert

05.12.2021 - 08.26 Uhr

Unter anderem in Hamburg, Trier und Berlin ist teils verbotenerweise gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung demonstriert worden. Die Polizei warnte vor einer aufgeheizten Stimmung. Mehrere Pressevertreter wurden tätlich angegriffen.

Tausende Menschen haben in verschiedenen Städten gegen die Corona-Regeln demonstriert.

In Hamburg versammelten sich etwa 5.000 so genannte Querdenker und Impf-Skeptiker, sagte eine Polizeisprecherin auf Anfrage. Angemeldet gewesen sei eine Teilnehmerzahl von 2.000. Die inzwischen seit Wochen jeden Samstag stattfindende Demonstration sei friedlich verlaufen, allerdings habe es Schwierigkeiten mit dem Abstandhalten gegeben.

Der Demonstrationszug stand unter dem Motto "Das Maß ist voll - Hände weg von unseren Kindern" und bewegte sich durch die Innenstadt.

Stimmung heizt sich zunehmend auf, so Polizei in Trier

In Frankfurt löste die Polizei zwei Demonstrationen nach erheblichen Verstößen gegen die Versammlungsauflagen auf. Die Teilnehmer hätten die Abstandsregeln missachtet und keine Masken getragen, berichtete die Polizei über den Kurznachrichtendienst Twitter. Jeweils hatten sich rund 500 Gegner der Corona-Politik versammelt, hinzu kamen Gegendemonstranten.

Auch bei einer Kundgebung von Kritikern der Corona-Regeln und einer Gegendemonstration in Trier waren die Sicherheitskräfte gefordert. Wie die Polizei mitteilte, demonstrierten insgesamt bis zu 400 Menschen aus beiden Lagern zeitweise in der Fußgängerzone. "Dabei haben wir bei den heutigen Versammlungen festgestellt, dass sich die Stimmung unter den divergierenden Gruppen zunehmend aufheizt", hieß es von der Polizei.

Es sei dem deeskalierenden, aber auch zeitweise "sehr bestimmten" Vorgehen der Polizei zu verdanken, dass es nicht zu Übergriffen kam.

In Berlin demonstrieren Gegner der Corona-Maßnahmen illegal

Trotz des erlassenen Demonstrationsverbots sind Gegner der Corona-Maßnahmen in Berlin-Friedrichshain auf die Straße gegangen. Die Polizei sprach von einer Teilnehmerzahl im "unteren dreistelligen Bereich". Die Demonstranten zogen demnach illegal vom Strausberger Platz zur Alexanderstraße und weiter in Richtung Frankfurter Tor und Bersarinplatz, sagte eine Sprecherin.

Es kam zu mehreren Festnahmen wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln und wegen Widerstands gegen die Beamten. Ein Journalist des "Tagesspiegel", der die Proteste per Handy filmte, wurde von einem Teilnehmer angegriffen. Er entriss ihm das Smartphone. Der Journalist konnte es nach einem Handgemenge zurück erlangen. Der mutmaßliche Täter muss sich nun wegen versuchten räuberischen Diebstahls verantworten. Insgesamt kam es zu mehreren Angriffen auf Pressevertreter, laut Szene-Kennern waren unter den Tätern Neonazis aus Brandenburg, Teil der Gruppe "Division MOL", die im Gebiet um Strausberg östlich von Berlin aktiv ist.

Jörg Reichel, Berliner Geschäftsführer der Journalisten-Union bei der Gewerkschaft ver.di, sagte dem "Tagesspiegel", eine Journalistin sei, nachdem sie zu Boden gefallen war, von einer Gruppe umringt und getreten worden. "Beteiligt waren an den Angriffen zum Teil bekannte Rechtsradikale", sagte Reichel. "Wir machen uns große Sorgen, dass die Gewalt gegen Journalisten in den kommenden Monaten zunehmen wird."

Auch in mehreren Thüringer Städten gab es Protestaktionen. Nach Polizeiangaben nahmen daran mehr als 2.000 Menschen teil. Allein in Greiz, gelegen in Ostthüringen an der Landesgrenze zu Sachsen, kamen am Samstagabend etwa 1.500 Menschen zusammen, wie die Polizei am späten Samstagabend mitteilte. Die Versammlung war demnach nicht angemeldet gewesen. Vereinzelt wurde Pyrotechnik gezündet, außerdem wurden Flaschen geworfen, wie es hieß.

In Eisenach berichtete die Polizei von etwa 500 Teilnehmern an einem Protest gegen die Corona-Politik, in der Kleinstadt Bad Liebenstein seien etwa 230 Teilnehmer gezählt worden. In Thüringen - mit Sachsen das Bundesland mit den derzeit bundesweit höchsten Infektionszahlen gemessen an der Einwohnerzahl - waren Aktionen gegen die Corona-Regeln erwartet worden. Die Polizei war mit vielen Beamten landesweit im Einsatz.

Nach der Corona-Verordnung dort dürfen sich an einer Stelle im Freien nur 35 Menschen versammeln. Am Sonntag werden im Freistaat weitere Aktionen erwartet.

Bildunterschrift: In Berlin und anderen Städten haben Impfgegner gegen die Corona-Politik der Regierung demonstriert. Dabei wurden auch Journalisten angegriffen. Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus fordert indes eine Verschärfung der Maßnahmen.

Bildunterschrift: Ein Teilnehmer der Demonstration in Hamburg hält ein Transparent mit der Aufschrift "Nein zur Impf-Pflicht!".

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Neue Westfälische am Sonntag, 05.12.2021:

Fackel-Protest bei Gesundheitsministerin

Grimma / Dresden. Gegner der Corona-Politik haben laut rufend mit Fackeln und Plakaten vor dem Wohnhaus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) protestiert. Laut Polizei versammelten sich am Freitagabend vor dem Haus in Grimma etwa 30 Menschen. Als die Beamten eintrafen, seien die Menschen geflüchtet. Die Polizei hielt 15 Autos an und stellte die Identitäten von 25 Personen fest. Politiker verurteilten den Protest scharf als Einschüchterungsversuch und bekundeten Solidarität mit der Ministerin.

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