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Nachrichten , 25.05.2021 :

Tages-Chronologie von Dienstag, 25. Mai 2021

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Pressespiegel überregional


Blick nach Rechts, 25.05.2021:
Modernisierung der rechtsextremistischen Parteien in Europa

MiGAZIN, 25.05.2021:
Täglich 50 Hass-Nachrichten / Antisemitische Proteste bedrücken Holocaust-Überlebende

Blick nach Rechts, 25.05.2021:
Bundeswehr-Offizier Franco A. bestreitet rechtsextreme Mordpläne

Der Tagesspiegel Online, 25.05.2021:
Neuer Rechtsextremismus-Verdacht / Lehrer an Berliner Schule war Mitglied der "Identitären Bewegung"

MiGAZIN, 25.05.2021:
Baden-Württemberg / Ermittlungen gegen Polizisten wegen Fremdenfeindlichkeit

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www.hiergeblieben.de - Zusammenfassung - Dienstag, 25. Mai 2021


Am 25. Mai 2021 protegierten Bündnis 90 / Die Grünen im LWL, die Kreistagsfraktionen Lippe, Paderborn, Gütersloh, Minden-Lübbecke, Herford, Höxter und die Ratsfraktion Bielefeld die Gedenkstätte Stalag 326.

Am 16. Dezember 2020 beschlossen alle fünf im NRW-Landtag vertretene Fraktionen, von 2020 bis 2025 eine Kofinanzierung von 25 Millionen Euro, für die Errichtung der Gedenkstätte "Stalag 326 (VI K) Senne".

Am 10. Dezember 2020 signalisierten - alle fünf - im NRW-Landtag vertretenen Fraktionen, in der Sitzung des Haushaltsausschusses ihre Zustimmung für die Errichtung der Gedenkstätte Stalag 326 (VI K) Senne.

Am 5. und 6. Oktober 2018 fand ein Symposium zum Sozialwerk Stukenbrock in der Gedenkstätte Stalag 326 (VI K) Senne, unter Mitwirkung von "Bundesstiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" und "BdV" statt.

Am 10. Februar 2018 berichtete das Westfalen-Blatt zu der Kooperation Dokumentationsstätte Stalag 326 (VI K) mit der mit Revanchismus-Vorwürfen bedachten: "Bundesstiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung".

Am 17. Mai 2021 informierte die Staatsanwaltschaft, neben Marcel Bauersfeld, Roland Sprenger, Friedrich-Wilhelm Oberdieck, Volksverhetzung, Störung der Religionsausübung, in zwei Fällen, angeklagt zu haben.

Am 17. Mai 2021 informierte die Staatsanwaltschaft Bielefeld darüber, den Herforder "Moschee-Trommler" Marcel Bauersfeld wegen Volksverhetzung in fünf, sowie Widerstandes in zwei Fällen, angeklagt zu haben.

Am 17. Mai 2021 wies das Amtsgericht Herford den Einspruch des "Moschee-Trommlers" Marcel Bauersfeld gegen ein Bußgeld (250 Euro), wegen Verstoßes gegen die Corona-Auflagen (20. November 2020) zurück.

Am 3. August 2020 gründete Roland Sprenger, Herford (Listenplatz 3 der "AfD" für die Wahl zum Kreistag Herford am 13. September 2020) die islamfeindliche "Bürgerinitiative gegen den Muezzin-Ruf in Herford".

Am 24. Juli 2020 wurde Marcel Bauersfeld - bei der Störung des Freitagsgebets, vor der "Ditib"-Moschee in Herford - von etwa 20 Personen aus dem Umfeld der "Reichsbürger", der "AfD" und Birgit Ebel unterstützt.

Am 19. Juni 2020, gegen 13.30 Uhr, störte der extrem rechte 37-jährige Aktivist Marcel Bauersfeld vor der Ditib-Moschee in Herford das Freitagsgebet, und läutete während des Muezzin-Rufes mit einer Kuhglocke.

Am 26. Mai 2014 fand in Herford die sechste extrem rechte "Mahnwache für den Frieden" - organisiert von primär Marcel Bauersfeld von der extrem rechten "BüSo", mit 67 Teilnehmenden unter Polizeischutz statt.

Am 25. Mai 2014 erreichte Marcel Bauersfeld, von der "Bürgerrechtsbewegung Solidarität" ("BüSo") bei der Ratswahl in der Stadt Herford im Wahlbezirk 12 - für die Partei: "Die Linke" - 5,21 Prozent (43 Stimmen).

Am 4. Mai 2021 wurde die Erhebung "Die Suszeptibilität von Jugendlichen für Antisemitismus im Gangsta-Rap und Möglichkeiten der Prävention" der Universität Bielefeld, des IPSOS-Forschungsinstitut vorgestellt.


www.stalag326.de

www.blumen-fuer-stukenbrock.eu

www.gegenrechts.info

www.twitter.com/RechercheKolle1/status/1294759737205166084

www.uni-bielefeld.de/fakultaeten/erziehungswissenschaft/zpi/projekte/antisemitismus-gangsta-rap

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Welt Online, 25.05.2021:
Herford / Anklage wegen Volksverhetzung gegen den "Moschee-Trommler"

Neue Westfälische, 25.05.2021:
Kritik an Studie zu Juden-Hass

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Welt Online, 25.05.2021:

Herford / Anklage wegen Volksverhetzung gegen den "Moschee-Trommler"

Von Kerstin Rottmann

Über Monate hinweg protestierte ein 38-Jähriger lautstark gegen den Gebetsruf der Moschee im nordrhein-westfälischen Herford. Nun droht ihm womöglich Haft - die Staatsanwaltschaft hat gleich in drei Punkten Anklage erhoben.

Seine Aktion machte bundesweit Schlagzeilen: Aus Protest gegen den Ruf des Muezzins hatte ein 38 Jahre alter Ostwestfale mehrfach lautstark vor der Moschee in Herford (Ostwestfalen) protestiert.

Marcel Bauersfeld benutzte dazu unter anderem einen Topfdeckel und einen Löffel sowie eine Kuhglocke. Videos von der ungewöhnlichen Aktion kursierten im Netz, auch "Welt" berichtete über den Kulturkampf in der Kleinstadt.

Nun hat die Staatsanwaltschaft Bielefeld Anklage gegen Bauersfeld erhoben. Vorgeworfen werden ihm Volksverhetzung, Störung der Religionsausübung (fünf Fälle) sowie Widerstand gegen Polizisten.
"Die Anklage geht davon aus, dass er mit seinem Verhalten bewusst die religiöse Andacht stören wollte. Dabei ist es ihm darauf angekommen, andere Bürger, die seine Einstellungen teilten, zu ähnlich feindseligen Taten gegen die versammelten Muslime zu veranlassen", sagte Claudia Bosse, Sprecherin der Staatsanwaltschaft, dem "Westfalen-Blatt".

Bauersfeld habe den öffentlichen Frieden stören und andere aufstacheln wollen. Zur Last gelegt wird ihm auch das Rufen "feindseliger", allerdings auch teilweise "unverständlicher Parolen" gegen ein wie auch immer geartetes "Kalifat", wie Bosse gegenüber "Welt" präzisierte. In zwei der fünf Fälle soll er nach Eintreffen der Polizeibeamten noch Widerstand gegen diese geleistet haben.

Die Taten sollen sich zwischen dem 19. Juni und dem 31. Juli 2020 zugetragen haben. Volksverhetzung - laut Staatsanwaltschaft der schwerwiegendste Tatvorwurf - kann mit einer Freiheitsstrafe zwischen drei Monaten und fünf Jahren geahndet werden.

Zwei weitere Männer sind ebenfalls angeklagt

Neben Bauersfeld sind dem Medienbericht zufolge zwei weitere Herforder angeklagt, ebenfalls wegen Volksverhetzung und Störung der Religionsausübung, allerdings nur in zwei Fällen.

Einer der beiden Männer hatte als Teil der "Bürgerinitiative gegen den Muezzin-Ruf", die unter anderem bei Facebook aktiv ist, bei der Protestaktion während des Muezzin-Rufs auf der Posaune gespielt, als "Welt" vor Ort war. Die Anklageschrift liegt dem zuständigen Amtsgericht in Herford vor, ein Termin für die Hauptverhandlung wird nach "Welt"-Informationen zeitnah angesetzt.

Bauersfeld hat sich mittlerweile einen Anwalt genommen, bleibt aber gegenüber der Lokalpresse bei seiner Einschätzung: "Ich habe ja nur meine Meinung kundgetan."

Bereits gegen ihn ergangen ist ein Bußgeldbescheid der Stadt Herford in Höhe von 250 Euro. Dabei ging es um einen Protest am 20. November 2020. Erneut soll Bauersfeld an diesem Tag vor dem Gebetshaus an der Bielefelder Straße mit drei anderen Leuten Musik beziehungsweise Lärm gemacht haben.

Verstoß gegen Corona-Schutzverordnung

Daraufhin schrieben örtliche Polizeibeamte eine Anzeige, weil die Beteiligten gegen die Corona-Schutzverordnung verstoßen hätten - sie trugen keine Masken und hielten keinen Mindestabstand ein. Bauersfeld und seine Mitdemonstranten wiesen die Vorwürfe hinsichtlich des Mindestabstands zwar zurück, stießen jedoch bei der Richterin nicht auf Gehör, wie das "Westfalen-Blatt" weiter berichtete.

Der Vorwurf, dass die Beteiligten gegen den Lärmschutz verstoßen hätten, wurde hingegen fallen gelassen, aber auch nur, weil damals niemand den Dezibel-Wert konkret gemessen hatte.

Bauersfeld, der den Medienberichten zufolge arbeitslos gemeldet ist, demonstriert seit März dieses Jahres nicht mehr vor der Moschee. Er wolle sich vor der Bundestagswahl zurückhalten und nicht die AfD stärken, zitierte ihn das "Westfalen-Blatt". Die Partei, aber auch Teile der örtlichen "Reichsbürger"-Bewegung hatten sich im Netz positiv zu seinen Aktionen geäußert.

Herfords Bürgermeister Tim Kähler (SPD) hatte den Muezzin-Ruf in seiner Stadt im Frühjahr 2020 per Verfügung genehmigt. Der Politiker erhielt anschließend nach eigenen Angaben Drohbriefe aus ganz Deutschland. Auch vor Ort gab es Kritik von anderen Religionsgruppen wie etwa den in Herford ansässigen Jesiden.

Kähler verteidigte seine Entscheidung gegenüber "Welt" mit Verweis auf die Meinungs- und Religionsfreiheit, die im Grundgesetz festgeschrieben sei.

Bildunterschrift: Die Ditib-Moschee in Herford darf freitags zum Gebet rufen. Längst nicht allen Anwohnern gefällt das.

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Neue Westfälische, 25.05.2021:

Kritik an Studie zu Juden-Hass

Das Musikgenre "Gangsta-Rap" fördert antisemitische Neigungen unter jungen Menschen / Das soll eine bundesweit beachtete Befragung der Universität Bielefeld ergeben haben / Stimmt dieses Ergebnis wirklich?

Florian Pfitzner

Bielefeld. Der beunruhigende Tenor hallte noch Tage nach. "Gangsta-Rap fördert Juden-Hass", konnte ein großes Publikum in regionalen und überregionalen Medien lesen, nachdem die Sozialwissenschaftler Marc Grimm und Jakob Baier eine Studie in der NRW-Staatskanzlei vorgestellt hatten. Auch die Antisemitismus-Beauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, war wegen des Forschungsprojekts der Universität Bielefeld alarmiert. Die Ergebnisse zeigten erstmalig empirisch, sagte sie, "dass Gangsta-Rap den Nährboden für spätere verfestigte antisemitische Einstellungen bereitet". Vergangene Woche dann zog sie die Studie als einen Beleg für den "alltäglichen Antisemitismus in unserem Land" heran.

Im Gespräch mit unserer Zeitung zögern Grimm und Baier einen Moment nach der Frage, ob sie diese Interpretation ihrer Forschungsarbeit für geglückt halten. Über einzelne Berichte sei er "überrascht" gewesen, sagt Baier. Einige Medien hätten aus den Ergebnissen "eine Wirkungsstudie gemacht - was aber nicht richtig ist". Man habe die Empfänglichkeit gemessen, präzisiert der Jugend-Forscher, "also die Frage: Gibt es einen Zusammenhang zwischen dem Konsum von Gangsta-Rap und antisemitischen und misogynen Neigungen?".

Für die vom Land geförderte Studie hat das Forschungsteam zwischen 2019 und 2021 eine repräsentative Gruppe von 500 Menschen im Alter zwischen zwölf und 24 Jahren in Nordrhein-Westfalen befragt. Obwohl es sich um eine regionale Studie handelt, sei das mediale Interesse "tatsächlich beachtlich" gewesen, sagt Grimm, was wohl auch daran liege, "dass es eine erhöhte Sensibilität gegenüber Antisemitismus gibt".

Dass die Erhebung in großen Teilen der Medien falsch gelesen wurde, lag womöglich weniger an den Medien als an der Vorstellung der Ergebnisse. "Der Eindruck, dass so genannter Gangsta-Rap tatsächlich antisemitische Haltungen bei Jugendlichen fördert, bleibt nach der Durchsicht allemal hängen", sagt Daniel Bischof, Politikwissenschaftler an der Universität Zürich. "Man hätte die Ergebnisse eindeutiger präsentieren müssen."

Bischof greift eine Passage aus der Mitteilung der Staatskanzlei heraus, in der sich Projektleiter Grimm wie folgt zitieren lässt: "Unsere Ergebnisse zeigen, dass es einen direkten Zusammenhang zwischen dem Konsum von Gangsta-Rap und der Neigung, antisemitische und frauenfeindliche Aussagen zu teilen, gibt." Aus dieser Stelle gehe eine Kausalität hervor, sagt Bischof, "die von den Studienergebnissen nicht getragen wird". Die ursprüngliche Darstellung "direkter Zusammenhang" suggeriere eine Beziehung zwischen Ursache und Wirkung. In dieser Form aber "sehe ich diesen direkten kausalen Zusammenhang nicht".

Im "Antisemitismus-Index" der Studie, der die Zustimmung zu antisemitischen Aussagen erfasst hat, haben sich 26,5 Prozent der Befragten als "sehr antisemitisch" erwiesen. Über 80 Prozent aus dieser Gruppe gaben an, gerne oder sehr gerne Gangsta-Rap zu hören. Von den 36,5 Prozent nicht antisemitisch eingestellten Befragten konsumierte dagegen nur ungefähr die Hälfte gerne oder sehr gerne Gangsta-Rap.

Nachgefragt bei den Studienautoren: Fördert Gangsta-Rap antisemitische Neigungen? "So ist diese Verkürzung nicht zulässig", räumt Baier ein. "Man kennt das ja von früheren Mediendebatten über so genannte Ballerspiele, die zum Teil als alleiniger Auslöser für Amokläufe dargestellt wurden." Grimm betont: "Wir haben von vorneherein gesagt, dass man die Ergebnisse vorsichtig lesen muss." Keinerlei Kausalität, lediglich gewisse Korrelationen.

"Einige sagten, so sei die Studie ja nicht alarmierend"

Im Nachgang des Pressegesprächs in Düsseldorf habe man auf die korrekte Lesart verwiesen. "Einige Medien haben unseren Hinweis aber als Entwarnung aufgenommen in dem Sinne: Die Studie sei ja nicht sonderlich alarmierend, weil wir keine Aussage darüber treffen können, in welche Richtung die Wirkung geht", sagt Grimm. Was aber sei denn besser? "Wenn Jugendliche mit antisemitischen Neigungen sich angezogen fühlen von Gangsta-Rap oder wenn Gangsta-Rap einen messbaren Einfluss hat?" Freilich sei es ein Unterschied, entgegnet Politikwissenschaftler Bischof, ob Antisemitismus vom Rap ausgeht oder antisemitische Jugendliche gerne Rap-Musik hören.

Gangsta-Rap gehe jedenfalls nicht an Jugendlichen vorbei, glaubt Grimm. "Auf Grundlage der Daten kann man das aber nicht belegen."

Gefragt, welche problematischen Rapper sie kennt, erwähnte Leutheusser-Schnarrenberger Aykut Anhan alias Haftbefehl. Mehrfach schwadronierte der Offenbacher Musiker in seinen Liedern über den Begriff "Rothschild-Theorie", eine antisemitische Erzählung über eine jüdische Bankiersfamilie. Was das heißen soll, könnten indes nur wenige junge Leute überhaupt einschätzen, sagt Bischof. "Die Studienautoren haben ja selbst gesagt, dass einige der befragten Jugendlichen gar nicht verstehen, was sie in den Rap-Texten hören." In der Tat waren die entsprechenden Reaktionen in den Interviews laut dem Fazit des Forschungsprojekts "durch Unwissen geprägt".

Am 10. Juni lädt Leutheusser-Schnarrenberger zum Fachtag "Gangsta-Rap", unter anderem um pädagogische Empfehlungen zu verhandeln. Nach Bischofs Einschätzung geht das Problem weit über die Musik hinaus. "Laut Studien des Instituts Forschungsgruppe Wahlen wissen viele unter 30-Jährige in Deutschland heute nicht im Detail, was der Holocaust war", sagt er. "Aus meiner Sicht sollte man an diesem Punkt ansetzen."

Was ist Gangsta-Rap?

Es gibt keine sozialwissenschaftliche Definition des Musikgenres "Gangsta-Rap". Die Erzählungen rund um die Künstler handelten häufig "vom sozialen und ökonomischen Aufstieg durch kriminellen oder musikalischen Erfolg", erklärt Jakob Baier.

Einher gehe dies mit einer fragwürdigen Männlichkeitsvorstellung.

Interpretiert wurde die Studie gerade auch vor dem Hintergrund des Skandals beim Echo-Musikpreis 2018 um die Auszeichnung für die Rapper Kollegah und Farid Bang.

Bildunterschrift: Der Rapper Sido raunte in einem Interview über geheime Kontroll-Eliten, unter anderem in Anspielung auf die jüdische Bankiersfamilie Rothschild - eine antisemitische Erzählung.

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