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Neue Westfälische - Bielefelder Tageblatt , 10.08.2018 :

Vortrag über Abschiebepraxis

Engagement: Mitglieder des JZO sind an Organisation einer Demo in Detmold beteiligt

Oerlinghausen (guh). Im Jugend- und Kulturzentrum (JZO) wird am Samstag, 11. August, ab 19 Uhr ein Vortrag veranstaltet. Frank Gockel vom Verein "Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren" informiert über Abschiebehaft in Deutschland am Beispiel des Abschiebegefängnisses Büren.

Der Vortrag ist als Informations- und Mobilisierungsveranstaltung für die Demonstration "Büren-Demo - Gegen Abschiebehaft - Break Isolation, Stop Deportation" gedacht, die am 1. September in Detmold stattfinden wird. Mit der Demonstration, an deren Organisation das JZO beteiligt ist, soll auf Missstände bei der Unterbringung Geflüchteter in Einrichtungen wie der ZUE Oerlinghausen und dem Abschiebegefängnis Büren hingewiesen werden. Die Demonstration richtet sich explizit gegen das Konzept der Abschiebehaft und für eine bessere Unterbringung von Geflüchteten in Einrichtungen ohne Gefängnischarakter. Der Vortrag im JZO bietet Interessierten die Möglichkeit, sich über das Thema Abschiebehaft, sowie auch über die Demonstration zu informieren. Im Anschluss an den Vortrag besteht das Angebot zur Diskussion und die JZO-Cnaipe hat geöffnet. Der Eintritt ist frei, Spenden sind erwünscht und werden für die Organisation der Demonstration in Detmold verwendet. Mehr Informationen:

www.buerendemo.blogsport.de

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- Samstag, 11. August 2018 um 19.00 Uhr -


Vortrag von Frank Gockel: Abschiebehaft in Deutschland am Beispiel des Abschiebegefängnis in Büren


Veranstaltungsort:

Jugend- und Kulturzentrum
Oerlinghausen e.V.
Detmolder Straße 102
33813 Oerlinghausen

www.jzo.de


Der Vortrag von Frank Gockel vom Verein "Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V."

www.gegenabschiebehaft.de

dient als Mobilisierungs- und Vorbereitungsveranstaltung für die Demonstration am 1. September 2018 in Detmold: "Büren-Demo - Gegen Abschiebehaft - Break Isolation, Stop Deportation" (Auftaktkundgebung um 13.00 am Detmolder Bahnhof).


Aufruf zur Demonstration unter: www.buerendemo.blogsport.de

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- Samstag, 1. September 2018 um 13.00 Uhr -


Büren-Demonstration: Gegen Abschiebehaft - Break Isolation, Stop Deportation


- Aktuelle Informationen: www.buerendemo.blogsport.de


Auftaktkundgebung:

Bahnhof
Bahnhofstraße 8
32756 Detmold


Die Abschottung, Abschreckung und Abschiebung Geflüchteter müssen ein Ende finden.

Break Isolation - Stop Deportation!
Es darf keine Toten mehr geben!

Wir gehen gemeinsam auf die Straße und demonstrieren gegen Abschiebehaft.


Isolation ist mittlerweile an der Tagesordnung: Europa schottet sich ab, damit keine Geflüchteten mehr hier her kommen. Auf dem Mittelmeer werden die Menschen meist nicht mehr geborgen und hunderte Tote werden in Kauf genommen.

Geflüchtete werden nach Ethnien und Herkunftsländern sortiert und gegeneinander ausgespielt Sie werden meist konzentriert und weit außerhalb von Orten und so mit schlechter Verkehrsanbindung untergebracht. Abschiebungen finden nachts statt. Möglichst versteckt und unsichtbar wird gegen Betroffene vollstreckt. Häufig geschieht dies vorschnell und mit verheerenden Folgen. Ängste setzen den Menschen oft psychisch wie physisch stark zu. Der Druck der dadurch zum Beispiel auf Eltern und Kinder ausgeübt wird ist unvorstellbar. Dahinter steckt ein Kalkül der Abschreckung: Wenn Abgeschobene davon berichten, wie schlecht es ihnen ergangen ist, kommen vermeintlich weniger Menschen.

Gleichzeitig ist der Rechtsruck im vollem Gange: Politikerinnen und Politiker lechzen nach mehr Abschottung und Abschiebungen, Rassismus ist wieder salonfähig geworden.

In Deutschland hat Abschiebehaft eine lange und traurige Geschichte.

Deutschlands größtes Abschiebegefängnis liegt abgelegen bei Büren (Westfalen) im Wald. Es soll, so wie auch einige andere Abschiebegefängnisse, weiter ausgebaut werden. Dabei ist es noch gar nicht so lange her, da wurde in einigen Bundesländern Abschiebehaft abgeschafft. Freiheitsentzug zum Umsetzen von Abschiebungen soll laut Gesetz allerletztes Mittel sein.

Die Freiheit ist ein hohes und wichtiges Menschenrecht. Abschiebehaft soll und darf nicht leichtfertig von Ausländerbehörden zur Umsetzung von Abschiebungen beantragt oder von Gerichten angeordnet werden. Und doch hat sich herausgestellt, dass die Frage nach Abschiebehaft stark politisch geprägt ist.

Um Abschiebungen durchzusetzen, werden viele Register gezogen. Immer mehr Herkunftsländer werden als sicher definiert. Die Kriminalisierung Geflüchteter und das Schüren der Angst vor ihnen ebnet die Akzeptanz in der Gesellschaft. Und die Abschiebehaft erleichtert die Umsetzung der Abschiebungen. Menschen in Abschiebehaft sind oft traumatisiert, krank und verzweifelt. Die Gefangenen wissen immer wieder nicht, warum sie eingesperrt sind.

Ist es wirklich human vertretbar, Menschen einzusperren, nur um ihre Abschiebung zu ermöglichen? Die Abschaffung von Abschiebehaft ist keine extreme, sondern eine humane Forderung.

Jetzt weg mit allen Abschiebeknästen!

Die Bezirksregierung Detmold betreibt auch eine Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE). Wir begrüßen die Schließung dieser Einrichtung im nächsten Jahr. Doch stehen nicht die Geflüchteten im Fokus dieser Entscheidung, sondern die Mietverträge werden nur nicht weiter verlängert. Wo die Geflüchteten zukünftig untergebracht werden ist noch unbekannt.

Die ZUE Oerlinghausen kennzeichnet sich durch hohe Zäune, Kameras, Flutlicht, Ein- und Ausgangskontrollen. Geflüchtete größtenteils mit so genannter schlechter Bleibeperspektive müssen hier wohnen. Sie sind zum Teil gerade erst nach Deutschland gekommen und doch leben sie hier mit dauernder Angst vor der Abschiebung. Die Einrichtung liegt abseits von Oerlinghausen mit schlechter Infrastruktur. Besuchern und Ehrenamtlichen wird der Zugang erschwert.

Bewohnerinnen und Bewohner selbst stellten eine Petition. Sie weisen auf schlechte medizinische und psychische Versorgung hin. Sie fordern weniger Überwachung und die Einhaltung ihrer Rechte. Besonders weisen sie darauf hin, dass Ihre Kinder zum Teil über Jahre keinen Zugang zu schulischer Bildung bekommen.

Der Charakter solcher Einrichtungen muss sich ändern. Da Fluchtgründe individuelle Gründe sind brauchen Geflüchtete individuelle Hilfe.

Die Bezirksregierung Detmold soll auch zukünftig Menschen nicht konzentriert und nach außen abgeschottet unterbringen. ZUEs dürfen keine Einbahnstraßen sein, deren einziger Ausweg meist die Abschiebung ist.

Für offene Einrichtungen ohne Gefängnischarakter!

Für die Abschaffung der Definition so genannter "sicherer Herkunftsländer"!

Wir fordern die Bezirksregierung Detmold, andere Behörden und die Politik auf, alle Gefangenen aus dem Abschiebeknast Büren freizulassen und diesen zu schließen. Auch Abschiebezentren wie die ZUE in Oerlinghausen sind zu schließen.

Wir wollen für die Freiheit von Geflüchteten auf die Straße gehen. Am 01. September 2018 vor der Bezirksregierung Detmold!

So machen wir Unrecht und Leid sichtbar, das bewusst durch Politik und Behörden versteckt wird. Die Bezirksregierung in Detmold ist Betreiberin des Abschiebeknasts in Büren, sowie der ZUE Oerlinghausen. Die Bezirksregierung soll die Bedingungen in ihren Einrichtungen umgestalten und sich ihrer Verantwortung stellen.

Wir sind für eine offene und freundliche Unterbringung und ein Ende der Abschiebehaft. Seit 99 Jahren werden in Deutschland Menschen in Abschiebehaft genommen. Seit 99 Jahren werden Menschen die abgeschoben werden zuvor auch noch eingesperrt.

Am 30. August 1999 starb Rashid Sbaai im Abschiebegefängnis Büren. In diesem Jahr gab es im Abschiebegefängnis Büren einen Suizid. Seine Suizidalität war bekannt er wurde trotzdem in Haft genommen und ohne Dolmetscherin oder Dolmetscher isoliert eingesperrt. Er setzte seinem Leben ein Ende. Wir möchten ihnen gedenken.

Ab sofort soll die Bezirksregierung Menschen nicht mehr in Einzelzellen isolieren und psychisch Kranke Menschen gar nicht mehr inhaftieren.

Geflüchtete müssen willkommen geheißen werden. Ihnen soll Gehör verschafft werden!

Alle Abschiebeknäste schließen!

Abschiebungen stoppen!


Organisiert von Antirassistische Initiative Bleiberecht für alle (ARIBA).


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