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2 Veranstaltungen - Nachrichten , 16.10.2017 :

Tages-Chronologie von Montag, 16. Oktober 2017

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Veranstaltungskalender:



- Montag, 16. Oktober 2017 um 19.30 Uhr -


Gespräch mit Dr. Thomas Gabelin: "Wenn das Leben in - und trotz - Theresienstadt beginnt"


Veranstaltungsort:

Alte Synagoge Petershagen
Goebenstraße 5
32469 Petershagen

www.synagoge-petershagen.de


Der Referent Dr. Thomas Gabelin wurde 1944 im Konzentrationslager Theresienstadt geboren. Was das für sein Leben bedeutet, erzählt er im Gespräch mit Tara Schuch, Minden.


Veranstalterin: Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit Minden ( Westfalen) e.V.

www.gcjz-minden.de


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- Montag, 16. Oktober 2017 ab 20.00 Uhr -


FLTI*Kneipe


Veranstaltungsort:

AJZ Bielefeld
Heeper Straße 132
33607 Bielefeld

www.ajz-bielefeld.de


Die Frauen-Lesben-Trans*-Inter-Kneipe ist ein Ort zum Treffen, Kontakte knüpfen, einfach Rumhängen, Austauschen, Kickern, Vernetzen, Diskutieren, Aktionen planen, Spielen, lecker vegan Essen …

Heute Abend sind ausschließlich Frauen, Lesben, Trans* und Intersex eingeladen, also Menschen, die von cis-männlichen Privilegien ausgeschlossen sind.

Die Kneipe hat ein queer-feministisches Selbstverständnis. Das bedeutet für uns, einen Schutzraum frei von männlicher Dominanz und jenseits zur Zweigeschlechtlichkeit zu schaffen. Andere Diskriminierungs- und Herrschaftsformen sollen hier auch keinen Platz haben. Wir wünschen uns einen respekt- und rücksichtsvollen Umgang.

Die Kneipe findet jeden 3. Montag im Monat statt. Die Räume (Kneipe und Klo) sind barrierefrei, das heißt ebenerdig und ohne Stufe erreichbar. Komm vorbei! Wenn du darüber hinaus Lust hast dich einzubringen oder Ideen zum Programm hast, mach mit!

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www.hiergeblieben.de - Zusammenfassung - Montag, 16. Oktober 2017


Am 9. November 2017 erinnern die - "Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit in Lippe e.V." - und die Stadt Detmold, mit einem Konzert ("Irgendwo auf der Welt"), an das Novemberpogrom von 1938.

Für den 23. November 2017 ist vor dem Landgericht Detmold ein Berufungsprozess, gegen die notorische Antisemitin Ursula Haverbeck-Wetzel aus Vlotho wegen Volksverhetzung (Holocaust-Leugnung) terminiert.

Am 16. Oktober 2017 verurteilte das Amtsgericht Berlin-Tiergarten die, mehrmalig vorbestrafte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel aus Vlotho, wegen Volksverhetzung zu sechs Monaten Freiheitsstrafe.

Am 28. August 2017 reduzierte das Landgericht Verden im Berufungsverfahren (Amtsgerichts Verden vom 21. November 2016) gegen Ursula Haverbeck-Wetzel aus Vlotho, das Urteil auf zwei Jahre Freiheitsstrafe.

Am 17. Februar 2017 wurde die Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel wegen Volksverhetzung zu einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten (wiederum ohne Bewährung) vom Amtsgericht Detmold verurteilt.

Am 21. November 2016 wurde Ursula Haverbeck-Wetzel aus Vlotho wegen mehrfacher Volksverhetzung in der "Stimme des Reiches", vom Schöffengericht Verden zu zwei Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt.

Am 11. Oktober 2016 wurde die Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel, vor dem Amtsgericht Bad Oeynhausen wegen Volksverhetzung in vier Fällen wiederum zu einer (elfmonatigen) Haftstrafe verurteilt.

Am 2. September 2016 wurde die (vorbestrafte) Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel aus Vlotho vor dem Amtsgericht Detmold wegen Volksverhetzung zu einer Freiheitsstrafe von acht Monaten verurteilt.

Am 30. Januar 2016 leugnete die 87-jährige Ursula Haverbeck-Wetzel aus Vlotho auf einer Veranstaltung des "Hoffmann-von-Fallersleben-Kreis", in einer Gaststätte in Berlin-Lichtenrade abermals den Holocaust.

Am 12. November 2015 wurde die 87-jährige Ursula Haverbeck-Wetzel aus Vlotho, von einem Hamburger Amtsgericht wegen Volksverhetzung in zwei Fällen zu zehn Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilt.

Für den 16. Oktober 2017, Beginn ist um 20.00 Uhr, kündigte der extrem rechte "Kreisverband Herford" - der Partei "Alternative für Deutschland" ("AfD") - zum wiederholten Male einen "Stammtisch" in Bünde an.


www.gfcjz-lippe.de

www.mobile-beratung-owl.de

www.aul-herford.de/index.php?id=395

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Artikel-Einträge in der Datenbank:


Lippische Landes-Zeitung, 16.10.2017:
Konzert jüdischer Komponisten

Rundfunk Berlin-Brandenburg, 16.10.2017:
Sechs Monate wegen Volksverhetzung

Der Tagesspiegel Online, 16.10.2017:
Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck: Die Uneinsichtige

Neue Westfälische Online, 16.10.2017:
Holocaust-Leugnerin: Ursula Haverbeck erneut zu Haft verurteilt

Westfalen-Blatt Online, 16.10.2017:
Sechs Monate Haft für notorische Holocaust-Leugnerin Haverbeck

Redaktion Panorama, 16.10.2017:
Holocaust-Leugnerin: sechste Haftstrafe, trotzdem frei

Sächsische Zeitung Online, 16.10.2017:
Sechs Monaten Haft für Holocaust-Leugnerin

Focus Online, 16.10.2017:
Sechs Monaten Haft für notorische Holocaust-Leugnerin

Berliner Zeitung Online, 16.10.2017:
Holocaust-Leugnerin vor Gericht: "Der Prozess gegen mich ist nicht nachvollziehbar"

Berliner Zeitung Online, 16.10.2017:
Wegen Volksverhetzung: Holocaust-Leugnerin steht erneut vor Gericht

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Lippische Landes-Zeitung, 16.10.2017:

Konzert jüdischer Komponisten

Detmold (mab). Mit Gedenkfeierlichkeiten erinnert die Stadt Detmold am Donnerstag, 9. November, an die Reichspogromnacht von 1938. An diesem Abend findet im Rathaus am Markt, großer Sitzungssaal, ab 19 Uhr ein Konzert mit dem Titel "Irgendwo auf der Welt - Jüdische Komponisten der 1920er- und 1930er-Jahre" statt.

Die Sängerin Monika Rey präsentiert Lieder jüdischer Komponisten und wird dabei am Klavier begleitet von Eva Schüttler. Veranstaltet wird der musikalische Abend von der Stadt Detmold in Kooperation mit der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit Lippe e.V.

Der Einlass ist aus organisatorischen Gründen nach Angaben der Stadt nur mit einer Eintrittskarte möglich. Die kostenlosen Eintrittskarten gibt es ab dem 17. Oktober in der Tourist-Information Detmold im Rathaus am Markt. Pro Person werden zwei Tickets ausgegeben.

Die Tourist-Information ist bis Ende Oktober zu folgenden Zeiten geöffnet: Montag bis Freitag von 10 bis 18 Uhr, Samstag von 10 bis 14 Uhr und am Sonntag geschlossen. Ab 2. November gelten folgende Öffnungszeiten: Montag bis Freitag von 10 bis 17 Uhr.

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Rundfunk Berlin-Brandenburg, 16.10.2017:

Sechs Monate wegen Volksverhetzung

16.10.2017 - 18.24 Uhr

Holocaust-Leugnerin zu Haftstrafe verurteilt

Wegen Volksverhetzung wurde eine einschlägig vorbestrafte Holocaust-Leugnerin erneut verurteilt - diesmal zu einer sechsmonatigen Haftstrafe. Weil sie bereits mehrfach straffällig wurde, muss die 88-Jährige womöglich ins Gefängnis.

Von Ulf Morling

Das Gericht war im Urteil überzeugt, dass die 88-Jährige mehrfach vor Zuhörern und einer laufenden Kamera des Politmagazins "Panorama" geäußert hatte, dass es "den Holocaust nicht gegeben habe, was immer mehr Juden auch sagen würden". Sie fügte hinzu, dass nichts echt sei an den Gaskammern des KZ Auschwitz. Die Angeklagte hatte diese Sätze in einer Gaststätte in Lichtenrade gesprochen auf einer Veranstaltung am 83. Jahrestag der Machtergreifung der Nazis am 30. Januar 2016. Eine Filmsequenz von 22 Sekunden war das entscheidende Beweismittel im Prozess. Bis heute kann man im Internet diesen Teil der von "Panorama" aufgenommenen Veranstaltung aufrufen.

Wegen dieser Äußerungen muss die Seniorin nun sechs Monate ins Gefängnis, sollte das Urteil rechtskräftig werden. Durch insgesamt knapp ein Dutzend Urteile wegen Volksverhetzung habe sich die Angeklagte nicht abhalten lassen, den Holocaust zu leugnen, hieß es in der Urteilsbegründung. Die Richterin stellte "eine gewisse Uneinsichtigkeit" der Seniorin fest. Trotzdem sei positiv festzuhalten, dass die 88-Jährige sich dem Verfahren gestellt habe.

Adrette alte Dame

Lächelnd betrat die grauhaarige alte Dame in schwarzem Kostüm mit weißer Bluse am Morgen den Gerichtssaal. Die freundlich und zugewandt wirkende Angeklagte plauderte mit ihrem Verteidiger und der Richterin. Nach Aufruf des Prozesses ging es dann zur Sache: sie kritisiert als erstes § 130 (3) Strafgesetzbuch, der Grundlage der späteren Verurteilung ist.

Ein Dutzend Prozesse

"Das deutsche Volk hat niemals diesen Paragraphen beschlossen", sagt sie. Und: der Holocaust sei ein "Mord ohne Ort", denn wo solle er stattgefunden haben: "Diesen Ort kenne ich bis heute nicht" fügt sie hinzu. In einer Prozesspause sagt sie im Gerichtsflur: "In Auschwitz haben keine Vergasungen stattgefunden, wie die Befehle eindeutig sagen!" Auf Nachfrage räumte sie ein, nie dort gewesen zu sein.

Seit über einem Jahrzehnt werden Prozesse gegen die Angeklagte geführt, die durch ihre Strafverfahren einer breiteren Öffentlichkeit bekannt wurde. Bereits 2004 wurde sie vom Amtsgericht Bad Oeynhausen wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 5.400 Euro verurteilt. Die rechte Aktivistin hatte in der Zeitschrift des "Collegium Humanum", einem rechtsextremen "internationalen Studienwerk", den Holocaust geleugnet. 2008 hatte der damalige Bundesminister des Innern, Wolfgang Schäuble (CDU), den Verein wegen "fortgesetzter Leugnung des Holocaust" verboten.

Aushängeschild der Geschichtsleugner

Diese Verurteilung hatte die Angeklagte nicht davon abgehalten, weiter zu behaupten, dass der Holocaust "ein Mythos" sei. Verpackt in das Zitat eines anderen Autors behauptete sie, dass es nicht sechs Millionen, sondern 500.000 jüdische Opfer des deutschen Faschismus gegeben habe. In einem Leserbrief an das "Mindener Tageblatt" soll sie der damaligen Vorsitzenden des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, gedroht haben, dass sich in Deutschland ein neues Pogrom ereignen könne, wenn sie so weitermache.

Die immer noch rüstige und wortgewandte Seniorin ist gern gesehener Gast rechtsextremistischer Vereine und Gruppierungen, die die Schrecken der Nazi-Herrschaft verharmlosen oder leugnen. Sie selbst sagt immer wieder, es gehe " … um das Recht und, mehr noch, um die Wahrheit für Deutschland". So hatte sie sich bereits 2004 in ihrem Gerichtsverfahren in Bad Oeynhausen geäußert. Ob in Gerichtsverhandlungen, Veranstaltungen oder über YouTube, versucht die Seniorin mit gewählten Worten immer wieder klarzustellen, dass sie eine "Kämpferin für die Wahrheit" sei.

Mix an Halbwissen

Bekannt ist die 88-Jährige auch dafür, dass sie Zitate und Erkenntnisse renommierter Holocaust-Forscher aus dem Zusammenhang reißt und deren Sinn verdreht. So hatte beispielsweise "Spiegel"-Autor Fritjof Meyer 2002 nach intensiven Forschungen die Zahl der jüdischen Opfer, die in den Gaskammern Auschwitz ermordet wurden, auf 356.000 beziffert. Meyer stellte öffentlich klar, dass er niemals die Gräueltaten der Nazis geleugnet habe, wie die Rechtsradikalen. Sein Ergebnis ändere nichts an "der grundsätzlichen Bewertung des Holocaust". So meldete es die "Berliner Zeitung" im Februar 2003. Die Angeklagte hingegen benutzte die Recherche Meyers, um ihre These von der "größten Lüge der Geschichte", dem Holocaust, aus ihrer Sicht, zu untermauern.

1985 war ein anderer Holocaust-Leugner in London der Lüge überführt worden: David Irving wurde in 32 Verhandlungstagen seines Prozesses von Historikern aus der ganzen Welt selbst als Lügner überführt. "Er ist ein rechtsextremer Pro-Nazi, Polemiker und Rassist … um den Neonazismus zu fördern", hieß es im 207-seitigen Urteil vor dem Londoner High Court im April des Jahres 2000. Die Existenz der Gaskammern in Auschwitz war auch in diesem Prozess bewiesen worden durch Zeugen und Gutachter. Richter Gray stellte fest, dass man Irving als "Lügner" und "Geschichtsfälscher" bezeichnen dürfe.

Überzeugungstäterin

Mit ihren Äußerungen hatte die Angeklagte nicht nur Erfolg bei einem Teil des Publikums im Gerichtssaal, das ihr applaudierte. Vertreten von einem Verteidiger, der als NPD-Funktionär bekannt wurde, ist ihr selbst zeitlebens das rechtsextreme Milieu nicht fremd gewesen: Bis zu seinem Tod verheiratet mit dem Mann, der 1933 Gründer und Leiter des "Reichsbundes Volkstum und Heimat" war (nach ihren eigenen Angaben), wurde sie in der Bundesrepublik in rechtsgesinnten Vereinen aktiv wie dem "Collegium Humanum", der wegen Leugnens des Holocausts verboten wurde. Im Prozess vor dem Amtsgericht Tiergarten machte die 88-Jährige widersprüchliche Äußerungen: Zum einen behauptete sie, dass sie den Holocaust nie geleugnet habe. An anderer Stelle sagte sie, dass es ihn nicht gegeben habe. Alle geschichtswissenschaftlichen Untersuchungen, ganz abgesehen von den Berichten der Überlebenden, die nicht ins Bild passen, erwähnte sie mit keinem Wort.

Bald Gefängnis?

Nach einer ersten Geldstrafe 2004 wurde die Holocaust-Leugnerin inzwischen mehrfach zu Haftstrafen von bis zu zwei Jahren verurteilt. Nach der jetzt ausgesprochenen Strafe von sechs Monaten, muss die Angeklagte damit rechnen, ins Gefängnis zu kommen, sollten die Urteile rechtskräftig werden. Auch gegen das jetzt in Berlin gesprochene Urteil wird sie "natürlich in Berufung gehen", verkündete die 88-Jährige nach dem Prozess.

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Der Tagesspiegel Online, 16.10.2017:

Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck: Die Uneinsichtige

16.10.2017 - 17.51 Uhr

Die 88-Jährige Ursula Haverbeck wurde wegen Holocaust-Leugnung zu sechs Monaten Haft verurteilt - mal wieder.

Von Johannes C. Bockenheimer

Der Antisemitismus sei eine Krankheit, die unheilbar sei, schrieb der polnische Journalist Leo Pinsker Anfang des 20.Jahrhunderts. Und wurde noch deutlicher: "Die Judophobie ist eine Psychose und als Psychose ist sie hereditär." Ob Ursula Haverbeck, eine bereits mehrfach verurteilte Holocaust-Leugnerin, Antisemitin ist, wurde am Montagmorgen zwar nicht vor dem Amtsgericht Tiergarten verhandelt. Dafür aber Aussagen der 88-Jährigen, die in der Regel exklusiv von Antisemiten getätigt werden.

Etwa diese: "Der Holocaust ist eine der größten Lügen der Geschichte." Gesagt haben soll sie das im Januar 2016 auf einer Veranstaltung in Lichtenrade. Damit nicht genug: Auch die Gaskammern von Auschwitz, so soll sie damals gesagt haben, seien "nicht echt". Haverbeck wies die Vorwürfe am Montag zurück. Ihre Äußerungen seien lediglich Zitate aus einem Buch des israelischen Politaktivisten Gilad Atzmon gewesen, das sie in Berlin vorgestellt habe.

Anwalt fordert Vertagung

Richterin Anke Ploner wirkte skeptisch. Sie selbst habe das Buch gelesen und die entsprechenden Zitate nirgends finden können. Doch Haverbeck insistiert: "Die sind da drin!" Allerdings widersprach ihr auch der einzige Zeuge im Prozess, ein freier Journalist aus Hamburg. Und seine Worte wogen schwer: denn er war damals vor Ort, um für das NDR-Politikmagazin Haverbecks Auftritt zu filmen. Sie habe an dem Abend gleich mehrere rechtsextreme Autoren zitiert und sich deren Aussagen vollständig zu eigen gemacht, sagte er - "das war eindeutig". Beim Publikum sei es gut angekommen: "Es gab viel Applaus."

Haverbecks Anwalt Wolfram Nahrath hatte seinerseits zuvor versucht, den Prozess vertagen zu lassen. Als Begründung führte er in seinem 23-seitigen Antrag unter anderem an, dass eine Verurteilung wegen Holocaust-Leugnung nach Paragraf 130 des Strafgesetzbuches dem Grundgesetz widerspreche. Richterin Ploner möge deshalb den Ausgang von entsprechenden Prozessen abwarten, die derzeit am Verfassungsgericht anhängig seien. Doch die Richterin lehnte ab: dafür sehe sie keinen Anlass.

Sechs Monate - ohne Bewährung

Letztlich folgte Ploner auch nicht Haverbecks Beteuerungen, dass sie lediglich andere Autoren zitiert habe, ohne sich ihre Äußerungen zu eigen zu machen. "Es besteht aus meiner Sicht kein Zweifel daran, dass die Aussagen so gefallen sind", sagte sie. Sie verurteilte Haverbeck deshalb zu einer Haftstrafe von sechs Monaten - ohne Bewährung - und blieb damit nur knapp unter der Forderung von Staatsanwalt Nicolas Behrend, der neun Monate Haft gefordert hatte.

Weil die Angeklagte bereits mehrfach zuvor verurteilt worden war, sah die Richterin keine Möglichkeit, statt einer Haft- eine Geldstrafe anzusetzen. "Ich erkenne hier eine gewisse Uneinsichtigkeit", sagte Ploner.

Tatsächlich war die 88-Jährige zuletzt im November 2016 wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Das Amtsgericht im niedersächsischen Verden verhängte eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten gegen sie. Haverbeck hatte zuvor in mehreren Beiträgen in der Zeitschrift "Stimme des Reiches" den Holocaust geleugnet. Auch in ihrem Schlusswort vor Gericht sprach Haverbeck damals von einer "Auschwitz-Lüge" und betonte, das Konzentrationslager sei kein Vernichtungslager, sondern ein Arbeitslager gewesen, wo keine Menschen vergast worden seien.

Bereits im Oktober 2016 hatte das Amtsgericht Bad Oeynhausen die Frau wegen Volksverhetzung zu einer Gefängnisstrafe von elf Monaten ohne Bewährung verurteilt. Im September verhängte das Amtsgericht Detmold eine achtmonatige Haftstrafe gegen sie, und im November 2015 war Haverbeck vom Amtsgericht Hamburg zu zehn Monaten Freiheitsstrafe verurteilt worden. Alle diese Urteile sind noch nicht rechtskräftig.

Ob Haverbeck wegen der jüngsten Verurteilung in Berlin nun tatsächlich ins Gefängnis kommt, bleibt allerdings abzuwarten - denn noch ist das Urteil nicht rechtskräftig.

Bildunterschrift: Ursula Haverbeck am Montag vor Gericht.

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Neue Westfälische Online, 16.10.2017:

Holocaust-Leugnerin: Ursula Haverbeck erneut zu Haft verurteilt

16.10.2017 - 17.26 Uhr

Allein 2016 dreimal mit Freiheitsstrafe belegt: Urteile noch nicht rechtskräftig

Berlin / Vlotho (epd). Die 88-jährige Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck ist am Montag vom Amtsgericht Tiergarten Berlin wegen Volksverhetzung zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten ohne Bewährung verurteilt worden.

Der im ostwestfälischen Vlotho (Nordrhein-Westfalen) wohnenden Ursula Haverbeck war vorgeworfen worden, bei einer öffentlichen Veranstaltung in einer Berliner Gaststätte am 30. Januar 2016 mehrfach gesagt zu haben, dass es den Holocaust nicht gegeben habe, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte.

Haverbeck kündigte unmittelbar nach der Gerichtsverhandlung an, in Berufung gehen zu wollen. Bereits 2015 war sie den Angaben zufolge vom Amtsgericht Hamburg ebenfalls wegen Volksverhetzung zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden, die allerdings noch nicht rechtskräftig sei.

Zuletzt im Dezember 2016 verurteilt

Während der mehr als vier Stunden dauernden Gerichtsverhandlung war als Beweis auch ein Filmmitschnitt der Veranstaltung gezeigt worden. Haverbeck hatte laut Anklage unter anderem behauptet, dass "nichts echt" sei an den Gaskammern des Konzentrationslagers Auschwitz und dass dort "keine Millionen und auch keine Hunderttausende umgebracht" worden seien.

Haverbeck war in einem anderen Verfahren vor dem Amtsgericht Detmold im Dezember 2016 zu einer Freiheitsstrafe von acht Monaten verurteilt worden, weil sie in einem Brief an den Detmolder Bürgermeister Rainer Heller (SPD) behauptet hatte, das KZ Auschwitz sei kein Vernichtungslager, sondern nur ein Arbeitslager gewesen.

Nach der Hauptverhandlung hatte sie an Pressevertreter Schreiben, in denen sie den Holocaust leugnete, sowie eine Zeitschrift mit rechtextremen Inhalten verteilt. Diese Schriften legte Haverbeck nach Angaben des Gerichts auch auf den Tisch des Richters und der Staatsanwaltschaft. Daraufhin erhielt sie eine weitere Freiheitsstrafe von zehn Monaten.

Schäuble verbot rechtsextreme Vereinigung Haverbecks

Die Holocaust-Leugnerin stand bereits mehrmals wegen Volksverhetzung vor Gericht. Alleine im Jahr 2016 wurde sie dreimal zu einer Freiheitsstrafe verurteilt, unter anderem im Oktober in Bad Oeynhausen und zuletzt im November vom Amtsgericht Verden bei Bremen.

Die Angeklagte hatte zusammen mit ihrem inzwischen gestorbenen Mann das "Collegium Humanum" in Vlotho als Treffpunkt für Holocaust-Leugner und Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet geleitet. Die in den 1960er Jahren gegründete rechtsextreme Vereinigung und deren Teilorganisation "Bauernhilfe e.V." wurden 2008 vom damaligen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) verboten.

Bildunterschrift: Ursula Haverbeck im Amtsgericht Tiergarten.

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Westfalen-Blatt Online, 16.10.2017:

Sechs Monate Haft für notorische Holocaust-Leugnerin Haverbeck

Amtsgericht Tiergarten spricht die Vlothoerin (88) der Volksverhetzung schuldig

Berlin / Vlotho (dpa). Die notorische und deshalb mehrfach vorbestrafte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck aus Vlotho ist in Berlin zu sechs Monaten Haft verurteilt worden. Das Amtsgericht Tiergarten sprach die 88-Jährige aus dem Kreis Herford am Montag der Volksverhetzung schuldig.

Sie habe im Januar 2016 auf einer Veranstaltung geäußert, dass es den Holocaust nicht gegeben habe und "nichts echt" sei an den Gaskammern des Konzentrationslagers Auschwitz, so das Gericht. Der Angeklagten aus Nordrhein-Westfalen sei eine "gewisse Uneinsichtigkeit" zu attestieren. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Filmsequenz führt zur Verurteilung

Haverbeck hatte die Vorwürfe zurückgewiesen und den Prozess als nicht nachvollziehbar bezeichnet. Die ihr vorgeworfenen Äußerungen seien Zitate aus einem Buch, das sie vorgestellt habe. Ihr Anwalt monierte unter anderem, dass eine Strafverfolgung seiner Mandantin wegen ihrer Äußerungen zum Holocaust ein Verstoß gegen das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung seien. Haverbeck wiederholte in einer Prozesspause vor dem Saal: "In Auschwitz hat keine Vergasung stattgefunden."

Eine Filmsequenz von 22 Sekunden führte nun zur Verurteilung. Die Angeklagte habe nicht zitiert, befand das Gericht nach mehrstündiger Verhandlung. "Es war ihre eigene Rede." Haverbeck habe auch gewusst, dass sie diese Äußerungen nicht tätigen durfte. Gegen die Frau wurden in den vergangenen Jahren deutschlandweit ähnliche Prozesse geführt.

Zuletzt verhängte das Landgericht im niedersächsischen Verden im August 2017 zwei Jahre Haft, weil sie die Verbrechen des Nazi-Regimes in Abrede gestellt habe.

Bildunterschrift: Ursula Haverbeck und ihr Anwalt Wolfram Nahrath am Montag im Berliner Amtsgericht Tiergarten.

Bildunterschrift: Ursula Haverbeck auf dem Weg in den Gerichtssaal.

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Redaktion Panorama, 16.10.2017:

Holocaust-Leugnerin: sechste Haftstrafe, trotzdem frei

Von Julian Feldmann

Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck muss theoretisch für weitere sechs Monate hinter Gitter. Weil die 88-jährige Intensivtäterin bei einem Vortrag abermals den Holocaust als Lüge bezeichnet hatte, verurteilte sie das Amtsgericht Berlin heute zu ihrer sechsten Haftstrafe innerhalb von zwei Jahren wegen Volksverhetzung. Da keines der Urteile bislang rechtskräftig ist, läuft die Holocaust-Leugnerin weiter frei herum. Panorama hatte den heute verhandelten Vortrag von Haverbeck öffentlich gemacht.

Leugnung des Holocausts

"Den Holocaust hat es nicht gegeben", hatte Haverbeck in ihrer Rede vor Berliner Neonazis im Januar 2016 gesagt. Auschwitz sei kein Vernichtungslager gewesen, sondern nur ein Arbeitslager. An den Gaskammern in Auschwitz sei "nichts echt", es seien dort "keine Millionen und auch keine Hunderttausende" umgebracht worden. In Auschwitz hatten die Nazis zwischen 1940 und 1945 über eine Millionen Menschen ermordet, überwiegend Juden.

Rehabilitation des Nationalsozialismus

Haverbeck tritt mit ihren das Nazi-Regime verharmlosenden Reden regelmäßig bei Veranstaltungen der rechten Szene auf, oftmals auch vor jungen Neonazis. Bei ihren Lügen geht es der greisen Hitler-Verehrerin nur vordergründig um die Geschichte. Denn Holocaust-Leugner wie Haverbeck streben die Rehabilitation des Nationalsozialismus an.

In dem Hinterzimmer einer Gaststätte in Berlin-Lichtenrade hatten sich im Januar 2016 etwa 80 Rechtsextremisten zum Haverbeck-Vortrag versammelt. Darunter waren NPD-Politiker wie der heutige Berliner NPD-Chef Uwe Meenen. Die Juden seien das "Antivolk", quasi ein "Nein zu den Völkern", führte Haverbeck aus. Antisemitische Tiraden, die bei den Gästen gut ankamen - es gab Applaus für die Hetze.

Haverbeck laut Richterin uneinsichtig

Im Prozess bestritt Haverbeck zeitweise, dass die Aussagen von ihr stammten - sie hätte nur aus Büchern zitiert. Laut Staatsanwaltschaft hatte sich Haverbeck die Aussagen allerdings zu eigen gemacht. Richterin Anke Ploner attestierte Haverbeck eine "gewisse Uneinsichtigkeit". Die sechs Monate Haft setzte sie auf Grund der einschlägigen Verurteilungen nicht zur Bewährung aus.

Die Staatsanwaltschaft Berlin war erst durch einen Bericht von Panorama auf die volksverhetzenden Aussagen von Haverbeck aufmerksam geworden. Haverbecks Anwalt, der einstige Bundesführer der 1994 verbotenen Neonazi-Jugendorganisation "Wiking-Jugend", warf Panorama indes "schlampige journalistische Arbeit" vor. Es habe nicht festgestellt werden können, ob die 88-Jährige wirklich selbst den Holocaust geleugnet hätte.

Haverbeck gilt als Ikone in der Neonazi-Szene. Zum Prozess am Amtsgericht Berlin kamen allerdings nur rund zehn Unterstützer. Der Bundeswehr-Offizier Franco A., der seit April wegen Terrorverdachts in Untersuchungshaft sitzt, soll gar geplant haben, Haverbeck im Falle einer Inhaftierung zu befreien. "Wenn Frau Haverbeck ins Gefängnis, dann Befreiungsaktion", zitiert die "Welt" aus Unterlagen, die bei dem rechtsextremen Soldaten sichergestellt wurden.

Haftantritt unwahrscheinlich

Mit einem Haftantritt Haverbecks kann in diesem Jahr jedoch nicht mehr gerechnet werden. Vom Hamburger Amtsgericht war Haverbeck im November 2015 zu einer zehnmonatigen Freiheitsstrafe wegen Volksverhetzung verurteilt worden, weil sie im Panorama-Interview den systematischen Massenmord an Juden in Auschwitz geleugnet hatte

Es folgten bis heute fünf weitere Urteile zu Gefängnisstrafen, die jedoch allesamt noch nicht rechtskräftig sind. Daher muss die 88-Jährige die Strafen bisher auch nicht antreten. In Hamburg steht knapp zwei Jahre nach der Verurteilung noch nicht einmal der Termin des Berufungsprozesses fest.

Bildunterschrift: Holocaust-Leugnerin Haverbeck wurde zuvor bereits fünf Mal zu Haftstrafen verurteilt.

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Sächsische Zeitung Online, 16.10.2017:

Sechs Monaten Haft für Holocaust-Leugnerin

Sie ist 88 Jahre alt und offensichtlich unbelehrbar. Immer wieder leugnet die Frau den nationalsozialistischen Völkermord an den Juden, immer wieder kommt es zu Prozessen - deutschlandweit. Nun gibt es in Berlin ein neues Urteil.

Berlin. Die notorische Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck ist erneut wegen Volksverhetzung zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden. Sechs Monate Haft verhängte das Amtsgericht Berlin-Tiergarten am Montag. Die 88-Jährige habe im Januar 2016 auf einer Veranstaltung in Berlin-Lichtenrade geäußert, dass es den Holocaust nicht gegeben habe und "nichts echt" sei an den Gaskammern des Konzentrationslagers Auschwitz. Der Angeklagten aus Nordrhein-Westfalen sei eine "gewisse Uneinsichtigkeit" zu attestieren, so das Gericht. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Haverbeck hatte die Vorwürfe zurückgewiesen und den Prozess als nicht nachvollziehbar bezeichnet. Die ihr vorgeworfenen Äußerungen seien Zitate aus einem Buch, das sie vorgestellt habe. Ihr Anwalt monierte unter anderem, dass eine Strafverfolgung seiner Mandantin wegen ihrer Äußerungen zum Holocaust ein Verstoß gegen das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung seien. Haverbeck wiederholte in einer Prozesspause vor dem Saal: "In Auschwitz hat keine Vergasung stattgefunden."

Eine Filmsequenz von 22 Sekunden führte nun zur Verurteilung. Die Angeklagte habe nicht zitiert, befand das Gericht nach mehrstündiger Verhandlung. "Es war ihre eigene Rede." Haverbeck habe auch gewusst, dass sie diese Äußerungen nicht tätigen durfte. Nur zweieinhalb Monate zuvor sei sie in Hamburg als Holocaust-Leugnerin zu einer Freiheitsstrafe ohne Bewährung verurteilt worden. Für Haverbeck spreche, dass es aktuell keine neuen Ermittlungsverfahren gegen die Angeklagte gebe und sie sich trotz ihres fortgeschrittenen Alters dem Prozess gestellt habe.

Seit 15 Jahren müssen sich immer wieder Strafgerichte mit Äußerungen der Seniorin befassen. 2004 wurde sie erstmals wegen Volksverhetzung verurteilt und erhielt eine Geldstrafe. Zuletzt verhängte das Landgericht Verden (Niedersachsen) im August 2017 zwei Jahre Haft ohne Bewährung, weil die 88-Jährige in einer Zeitschrift die Verbrechen des Nazi-Regimes in Abrede gestellt habe. Dieses und weitere Urteile sind noch nicht rechtskräftig.

Im Berliner Prozess hatte die Staatsanwaltschaft eine Strafe von neun Monaten Gefängnis gefordert. Der Verteidiger verlangte Freispruch. Haverbeck erklärte unmittelbar nach der Urteilsverkündung, dass sie "natürlich" in Berufung gehen werde.

Bildunterschrift: Ursula Haverbeck ist in Berlin vor dem Amtsgericht Tiergarten verurteilt worden.

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Focus Online, 16.10.2017:

Sechs Monaten Haft für notorische Holocaust-Leugnerin

16.10.2017 - 16.13 Uhr

Die notorische und deshalb mehrfach vorbestrafte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck ist in Berlin zu sechs Monaten Haft verurteilt worden.

Das Amtsgericht Tiergarten sprach die 88-Jährige aus Nordrhein-Westfalen am Montag der Volksverhetzung schuldig. Sie habe im Januar 2016 auf einer Veranstaltung im Stadtteil Lichtenrade geäußert, dass es den Holocaust nicht gegeben habe und "nichts echt" sei an den Gaskammern des Konzentrationslagers Auschwitz, so das Gericht. Die 88-Jährige hatte den Prozess als nicht nachvollziehbar bezeichnet. Die ihr vorgeworfenen Äußerungen seien Zitate aus einem Buch, das sie dort vorgestellt habe. Gegen die Frau wurden in den vergangenen Jahren deutschlandweit ähnliche Prozesse geführt.

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Berliner Zeitung Online, 16.10.2017:

Holocaust-Leugnerin vor Gericht: "Der Prozess gegen mich ist nicht nachvollziehbar"

16.10.2017 - 14.00 Uhr

Berlin. Die vorbestrafte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck muss sich am Montag erneut wegen Volksverhetzung verantworten. Die 88-Jährige soll im Januar 2016 auf einer Veranstaltung in Berlin-Lichtenrade geäußert haben, dass es den Holocaust nicht gegeben habe und "nichts echt" sei an den Gaskammern des Konzentrationslagers Auschwitz. Haverbeck wies die Vorwürfe am Montag zurück und bezeichnete den Prozess als nicht nachvollziehbar. Sie sagte, die ihr vorgeworfenen Äußerungen seien Zitate aus einem Buch, das sie dort vorgestellt habe.

Die betagte Holocaust-Leugnerin, die zusammen mit ihrem inzwischen verstorbenen Mann das mittlerweile verbotene Collegium Humanum betrieben hatte, stand bereits mehrmals wegen Volksverhetzung vor Gericht. In den letzten Jahren wurden deutschlandweit ähnliche Prozesse gegen Haverbeck geführt.

Zuletzt verhängte das Landgericht Verden im August 2017 mehr als zwei Jahre Haft, weil die 88-Jährige in der in Verden herausgegebenen Zeitschrift "Stimme des Reiches" die Verbrechen des Nazi-Regimes in Abrede gestellt hatte. Bei dem Prozess im Sommer sprach Haverbeck in ihrem Schlusswort von einer "Auschwitz-Lüge" und betonte, das Konzentrationslager sei kein Vernichtungslager, sondern ein Arbeitslager gewesen, wo keine Menschen vergast worden seien. Für den Prozess am Amtsgericht Tiergarten war zunächst nur ein Tag geplant.

Bildunterschrift: Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck neben ihrem Verteidiger am 16. Oktober 2017 im Amtsgericht Berlin-Tiergarten.

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Berliner Zeitung Online, 16.10.2017:

Wegen Volksverhetzung: Holocaust-Leugnerin steht erneut vor Gericht

16.10.2017 - 09.58 Uhr

Berlin. Die vorbestrafte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck muss sich am Montag erneut wegen Volksverhetzung verantworten. Die 88-Jährige soll im Januar 2016 auf einer Veranstaltung in Berlin-Lichtenrade geäußert haben, dass es den Holocaust nicht gegeben habe und "nichts echt" sei an den Gaskammern des Konzentrationslagers Auschwitz.

Für den Prozess vor dem Amtsgericht Tiergarten ist ein Tag geplant. Die betagte Holocaust-Leugnerin, die zusammen mit ihrem inzwischen verstorbenen Mann das mittlerweile verbotene Collegium Humanum betrieben hatte, stand bereits mehrmals wegen Volksverhetzung vor Gericht. In den letzten Jahren wurden deutschlandweit ähnliche Prozesse gegen Haverbeck geführt.

Zuletzt verhängte das Landgericht Verden im August 2017 mehr als zwei Jahre Haft, weil die 88-Jährige in der in Verden herausgegebenen Zeitschrift "Stimme des Reiches" die Verbrechen des Nazi-Regimes in Abrede gestellt hatte. Bei dem Prozess im Sommer sprach Haverbeck in ihrem Schlusswort von einer "Auschwitz-Lüge" und betonte, das Konzentrationslager sei kein Vernichtungslager, sondern ein Arbeitslager gewesen, wo keine Menschen vergast worden seien.

Bildunterschrift: Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck bei einem ihrer Gerichtstermine.

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