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Radio Hochstift , 01.02.2017 :

Für mehr Platz in Bürener Abschiebehaftanstalt

Angesichts der vollen Abschiebehaftanstalt in Büren-Stöckerbusch fordert Paderborns Landrat Manfred Müller ein vorausschauendes Belegungskonzept. Aktuell werden beispielsweise auch ausreisepflichte Flüchtlinge aus dem Süden NRWs quer durch das Land nach Büren und später wieder Richtung Süden zum Frankfurter Flughafen gefahren. Um Wege zu sparen und Reserveplätze für die steigende Zahl an Abschiebehäftlingen frei zu halten, sollten diese Flüchtlinge gleich an nächstgelegene Standorte verlegt werden, so der Vorschlag.

Bildunterschrift: Abschiebehaftanstalt in Büren-Stöckerbusch.

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Radio Hochstift, 26.01.2017:

Abschiebehaftanstalt Stöckerbusch fast belegt

Die Kreise Paderborn und Höxter sehen Probleme bei Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern auf sich zukommen. Grund sind Engpässe in der Abschiebeanstalt in Büren-Stöckerbusch. Auf Radio Hochstift-Anfrage bestätigten Sprecherinnen beider Kreise, dass die Ausländerämter aktuell noch zurechtkommen. Sie rechnen aber mit zunehmenden Schwierigkeiten, Plätze für die betroffenen Asylbewerber in Büren zu bekommen. Denn die Abschiebeverfahren sollen künftig schneller ablaufen.

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Westfalen-Blatt, 25.01.2017:

Abschiebeanstalt voll belegt

Ursache politischer Druck? - Land plant Erweiterung der Kapazitäten in Büren

Von Bernd Bexte

Büren (WB). Im vergangenen Jahr war die einzige Abschiebeanstalt für abgelehnte Asylbewerber in NRW stets nur zu etwa 60 Prozent ausgelastet. "Jetzt sind alle 100 Plätze in Büren belegt", erklärt ein Sprecher der Bezirksregierung auf Anfrage. Seit Mitte Mai 2015 betreibt die Detmolder Behörde die Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige (UfA), wie die ehemalige Abschiebehaftanstalt am Stöckerbusch in Büren seitdem offiziell heißt.

Ausländerbehörden haben mittlerweile Probleme, die per Gerichtsbeschluss dort einzuweisenden Personen unterzubringen. "In den vergangenen zwei Wochen mussten wir drei Betroffene in eine Einrichtung nach Ingelheim in Rheinland-Pfalz bringen", sagt Martin Reuther, Sprecher des Hochsauerlandkreises. Nicht nur die Fahrt sei aufwendig. "Anders als in Büren verlangt man in Rheinland-Pfalz ein medizinisches Zeugnis, also müssen wir vorher mit dem Betreffenden zum Arzt."

Doch warum ist die Einrichtung - die größte ihrer Art in Deutschland - plötzlich voll belegt? Die Bezirksregierung verweist an das NRW-Innenministerium. "Eine einzige genaue Ursache können wir nicht nennen", erklärt dort Sprecher Oliver Moritz. Dazu müsste man zunächst alle Ausländerbehörden abfragen. Beobachter gehen allerdings davon aus, dass auf Grund des zunehmenden politischen Drucks nach dem Attentat des ausreisepflichtigen Anis Amri (24) in Berlin bei der Abschiebehaft jetzt resoluter durchgegriffen werde. "In der nächsten Zeit werden wir noch mehr Haftfälle haben", prognostiziert ein Insider. Angeblich soll auch die feste Vergabe von Plätzen an andere Bundesländer für den Engpass sorgen. "Wir nehmen auch Personen aus anderen Bundesländern auf", bestätigt Ministeriumssprecher Moritz. Aber inwieweit dies für die Vollbelegung verantwortlich sei, könne er nicht sagen. Das Land wolle angesichts der steigenden Zahlen die Kapazitäten der Unterbringungseinrichtung in Büren ausbauen. Umfang und Zeitpunkt der Erweiterung stünden aber noch nicht fest. "Wir wollen zunächst schauen, ob es sich aktuell nur um eine Spitze handelt oder die Zahlen dauerhaft steigen"« Dann werde man die Kapazitäten für ein flexibles "atmendes System" anpassen.

Bildunterschrift: Die Unterbringungseinrichtung in Büren.

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Radio Hochstift, 23.12.2016:

Vier Suizidversuche in Abschiebegefängnis

Die Unterbringung in der Einrichtung für Ausreisepflichtige in Büren-Stöckerbusch sorgt bei den Insassen teilweise anscheinend für emotionale Ausnahmesituationen. In den vergangenen 1,5 Jahren haben sich vier Ausreisepflichtige im so genannten Abschiebegefängnis versucht umzubringen, neun weitere verletzten sich selbst. Zu einem Todesfall ist es nicht gekommen. Die Zahlen stammen aus einer Antwort des Landes NRW auf eine Anfrage einer Landtagsabgeordneten.


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