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MDR , 18.12.2005 :

Borna demonstriert gegen Rechts

Hunderte Menschen haben am Freitag in Borna gegen den Bau einer von Rechtsextremen geplanten Gedenkstätte demonstriert. Sie folgten damit einem Aufruf der Stadt Borna und des Landratsamtes Leipziger Land. Landrätin Petra Köpping sagte, die rechtsextremen Initiatoren der Gedenkstätte seien mit ihrem Projekt in Borna nicht erwünscht.

Stadt widerruft Baugenehmigung

Oberbürgermeister Bernd Schröter sagte nach einem Krisentreffen mit Polizei und Verfassungsschutz, die Stadt Borna habe die Genehmigung zum Umbau des Grundstücks vorläufig widerrufen. Die Behörden hätten die Kontakte der Bauherren zur rechtsextremen Szene bestätigt. Der Chef der Polizeidirektion Westsachsen, Bernd Merbitz, sagte: "Wir haben es nicht mit Skinheads, sondern mit rechten Intellektuellen zu tun." Diese versuchten seit zehn Jahren, in Deutschland eine zentrale Gedenkstätte zu errichten. Durch eine sehr raffinierte Vorgehensweise wollten sie in Borna ihr Vorhaben durchsetzen, was eine Blüte rechtsextremistischen Gedankenguts befürchten ließe.

Kritik kam zuerst von außen

Schröter stand in den Tagen zuvor in der Kritik, weil die Stadt zunächst den Bau einer "Gedenkstätte für deutsche Kriegsopfer" genehmigt hatte. SPD, Linkspartei und Grüne schlugen Alarm, weil der Bauherr der Verein "Gedächtnisstätte" sein sollte, zu deren Gründern eine wegen Volksverhetzung verurteilte Holocaust-Leugnerin gehöre. Die Stadt hatte sich zunächst damit verteidigt, dass der Verein Eigentümer des betreffenden Grundstücks ist. Ein zwölf Meter hohes Stahlkreuz, welches der Verein für seinen Wallfahrtsort bestellt hatte, war bereits in der Metallbaufirma des Oberbürgermeisters angefertigt worden.


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