www.hiergeblieben.de , 11.12.2005 :

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Veröffentlichungen am 11.12.2005:


01.) Avanti ! e.V.:
Verpachtung des Parkhotels in Bad Essen an Nazifunktionär




Nachrichten zu Migration / Rassismus vom 11.12.2005:


01.) "Ich weiss nicht, was tun, bin müde und verwirrt" / Am Samstag wurde im Tanzpalast Orient über das Schicksal von Nothilfe empfangenden Asylbewerbern berichtet
(Schaffhauser Nachrichten Online)




01.) "Ich weiss nicht, was tun, bin müde und verwirrt" / Am Samstag wurde im Tanzpalast Orient über das Schicksal von Nothilfe empfangenden Asylbewerbern berichtet

Anlässlich des Internationalen Menschenrechtstags wurde am vergangenen Samstag um 17.15 Uhr im Tanzpalast Orient in Schaffhausen der Dokumentarfilm "NEM - NEE Non-entrée en matière - Nichteintretensentscheid" gezeigt. Der 45 Minuten dauernde Film von Charles Heller und der IGA SOS Racisme dokumentiert das Leben von Menschen, die mit einem Nichteintretensentscheid leben müssen. Gedreht wurde der Film im Kanton Solothurn. Gezeigt wurde unter anderem eine Gruppe Schwarzafrikaner, die im Wald leben und, wenn es hoch kommt, in Kellern schlafen. "Ich weiss nicht, was tun, bin müde und verwirrt", sagte einer von ihnen. Asylbewerber mit einem Nichteintretensentscheid müssten die Schweiz verlassen, die Situation hier zu Lande soll für sie so unattraktiv wie möglich gemacht werden. Einige Kantone gingen - gemäss dem streckenweise recht tendenziösen Film - sogar so weit, dass sie die Nothilfe verweigerten und die Menschen einfach auf die Strasse stellten. In der Folge tauchten sie unter.

Missbrauch als Massstab

David Loher vom Solidaritätsnetz Ostschweiz, als Referent von der Asylgruppe Schaffhausen nach Schaffhausen geholt, sprach kompetent und sachlich über die Ursachen, die in der Schweiz zu diesen Zuständen im Asylbereich geführt haben: Der Missbrauch dessen, was die Schweiz Asylsuchenden anbieten könne, sei zum alleinigen Massstab der Debatte geworden. So sei es vor rund zehn Jahren zu den Zwangsmassnahmen gekommen, die einen fundamentalen Rechtsbruch bedeuteten: "Es sind nicht mehr alle gleich vor dem Gesetz." In der Schweiz leben etwa 24.000 anerkannte Flüchtlinge, 24.000 sind vorläufig aufgenommen, 20.000 Verfahren sind hängig. Seit dem 1. April 2004 gilt ein Sozialhilfestopp für Menschen mit Nichteintretensentscheid, sie können noch Nothilfe beziehen. Rund 5.000 Menschen sind in dieser Lage.

Situation in Schaffhausen

Im Kanton Schaffhausen sind es 32. Sie erhalten kein Geld, dafür zwei Mahlzeiten pro Tag und die erforderliche medizinische Betreuung; schlafen können sie in 4-Bett-Zimmern.

In Solothurn, wo die Situation für Menschen mit einem Nichteintretensentscheid vergleichsweise härter ist, oder in St. Gallen, von dort berichtete David Loher, hat sich in der Bevölkerung vereinzelt "kreativer Widerstand" gegen die Asylpolitik der Schweizer Behörden formiert. David Loher: "Wir organisieren Mittagstische für Nothilfeempfänger." Eine Frage aus dem kleinen Publikum, wie karitative Unterstützungsmassnahmen in die Politik getragen werden könnten, beantwortete der Referent mit dem Hinweis darauf, dass sich Kirchen, Caritas/Heks, amnesty international und Politiker auf institutioneller Ebene zu einer breiten Bewegung vernetzt und das Referendum ergriffen hätten. Im Übrigen hätten Migrationsbewegungen von Kontinent zu Kontinent abgenommen, so etwa würden Flüchtlinge aus Darfur im benachbarten Tschad in Lagern untergebracht. Beim Apéro nach dem Film entspinnten sich zahlreiche lebhafte Diskussionen über die Situation und die Zukunft der Menschen mit einem Nichteintretensentscheid in der Schweiz.

Buchtipp: Michael Walter, "Und es sind Menschen auf der Flucht", Rex Verlag Luzern, 2005.

Quelle: Schaffhauser Nachrichten Online (Alfred Wüger)

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