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06.12.2005 :
Übersicht
Veröffentlichungen am 06.12.2005:
01.) Lippische Landes-Zeitung:
(Detmold) Musik im Doppelpack
02.) Bielefelder Tageblatt (BW) / Neue Westfälische:
(Bielefeld) Offener Brief an den Innenminister
03.) Bünder Tageblatt / Neue Westfälische:
Ein Netzwerk für Migranten / Kreisweite Konferenz aller mit Migrationsaufgaben betreuten Verbände in Herford
04.) Vlothoer Anzeiger:
(Kreis Herford) Ein Netzwerk für Migranten / Kreisweite Konferenz aller mit Migrationsaufgaben betrauten Verbände
05.) Gütersloher Zeitung / Neue Westfälische:
(Rheda-Wiedenbrück) Ausschussmitglieder schauen sich um
06.) Westfalen-Blatt:
Imbiss-Chef in U-Haft / Brandstiftung in Rietberg selbst inszeniert
07.) Zeitung für Gütersloh / Westfalen-Blatt:
(Rietberg) Verhaftet: Imbiss-Chef plante Betrug / Brandstiftung war inszeniert
08.) Die Glocke:
(Rietberg) Brand in Imbissstube geklärt / Besitzer will Versicherungssumme kassieren
09.) Neue Westfälische:
(Rietberg) Explosion in Imbiss war Brandstiftung
10.) Gütersloher Zeitung / Neue Westfälische:
(Rietberg) Brandstiftung war geplant / Inhaber und Helfer in Untersuchungshaft
11.) Radio Gütersloh:
(Rietberg) Fahndung nach Brandstifter
12.) Westfalen-Blatt:
(Bad Oeynhausen) Schlachten nachgespielt / Anklagen: Verstoß gegen Kriegswaffenkontrollgesetz
13.) Bad Oeynhausener Anzeiger und Tageblatt / Westfalen-Blatt:
(Bad Oeynhausen) Schlachten mit Waffen nachgespielt
14.) Neue Westfälische:
(Bad Oeynhausen) Kriegsspieler angeklagt
15.) Bad Oeynhausener Kurier / Neue Westfälische:
Mit Maschinengewehr Krieg gespielt / Anklage gegen Bad Oeynhausener Rechtsradikale
16.) Bielefelder Zeitung / Westfalen-Blatt:
(Bielefeld) Schüler liefern starke Beiträge / Verein lobt 2. Geschichtspreis aus
17.) Bünder Tageblatt / Neue Westfälische:
(Kreis Herford) Barbara-Brauch gepflegt und Hoffnung geschöpft / Treffen der Landsmannschaft der Oberschlesier
18.) Höxtersche Kreiszeitung / Neue Westfälische:
(Höxter) Ostpreußische Weihnacht
19.) Gütersloher Zeitung / Neue Westfälische:
(Gütersloh) Ostpreußen feiern Weihnachten
20.) Gütersloher Zeitung / Neue Westfälische:
(Gütersloh) Adventsfeier der Ostpreußenfrauen
21.) Paderborner Kreiszeitung / Neue Westfälische:
(Paderborn) Menschenrechte waren ihr Ziel / Ein Abend über jüdische Autoren in Russland
22.) Westfalen-Blatt:
(Bielefeld) Leitartikel / Zukunft des Kosovo / Nicht einmal die EU ist sich einig / Von Dirk Schröder
23.) Westfalen-Blatt:
(Bielefeld) Kommentar / Land streicht bei Förderschulen / Kinder sind unsere Zukunft / Ernst-Wilhelm-Pape
24.) Westfalen-Blatt:
(Bielefeld) Kommentar / Geheimflüge / Uneingeschränkte Solidarität / Reinhard Brockmann
25.) Dresdner Neueste Nachrichten:
(Borna/Vlotho) Neonazis planen Wallfahrtsort
26.) Leipziger Volkszeitung:
Nazis planen Wallfahrtsort in Borna
27.) Leipziger Volkszeitung :
(Borna) Braune Katze aus dem Sack und viele Fragen offen
Nachrichten zu Migration / Rassismus vom 06.12.2005:
01.) 2.464 Asylanträge im November 2005
(Bundesministerium des Innern)
02.) Bleiberecht für langjährig geduldete Flüchtlinge dringend erforderlich / Caritas fordert so genannte "Altfallregelung"
(Deutscher Caritasverband e.V.)
01.) 2.464 Asylanträge im November 2005
Im November 2005 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 2.464 Asylerstanträge gestellt. Damit stieg die Zahl der Asylbewerber im Vergleich zum Vormonat um 217 Personen (9,7 Prozent). Gegenüber dem Vorjahresmonat November 2004 ging die Zahl der Asylbewerber um 201 Personen (- 7,5 Prozent) zurück.
Von Januar bis November 2005 ist die Anzahl der Asylanträge im Vergleich zum gleichen Zeitraum des Vorjahres um 6.096 (- 18,5 Prozent) gesunken.
Die Zahlen im Einzelnen:
I. Aktueller Monat
Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge haben im November 2005 2.464 Personen (Vormonat: 2.247 Personen) Asyl beantragt.
Damit ist die Zahl der Asylbewerber gegenüber dem Vormonat um 217 (9,7 Prozent) gestiegen. Gegenüber dem Vergleichsmonat im Vorjahr (November 2004: 2.665 Personen) hat sich die Zahl der Asylbewerber im November 2005 um 201 (- 7,5 Prozent) verringert.
Hauptherkunftsländer im November 2005 waren:
Zum Vergleich
September Oktober November
01. Serbien und Montenegro: 361 371 429 Personen
02. Irak: 287 204 200 Personen
03. Türkei: 237 192 186 Personen
04. Syrien: 93 87 133 Personen
05. Russische Föderation: 157 145 129 Personen
06. Vietnam: 130 144 128 Personen
07. Iran: 86 76 80 Personen
08. Aserbaidschan: 87 90 73 Personen
09. Afghanistan: 65 45 58 Personen
10. Armenien: 44 38 57 Personen
Im November 2005 wurden neben den 2.464 Erstanträgen 802 Folgeanträge beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gestellt.
Im November 2005 hat das Bundesamt über die Anträge von 4.960 Personen (Vormonat: 3.667) entschieden.
Als Asylberechtigte anerkannt wurden 34 Personen (0,7 Prozent). Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes erhielten 150 Personen (3,0 Prozent). Abgelehnt wurden die Anträge von 3.161 Personen (63,7 Prozent). Anderweitig erledigt (z.B. durch Verfahrenseinstellungen wegen Rücknahme des Asylantrages) wurden die Anträge von 1.615 Personen (32,6 Prozent).
Bei 71 Personen hat das Bundesamt im November 2005 Abschiebungshindernisse im Sinne von § 60 Abs. 2, 3, 5 und 7 des Aufenthaltsgesetzes festgestellt.
II. Laufendes Jahr
Für den Zeitraum Januar bis November 2005 ergeben sich folgende Zahlen:
In der Zeit von Januar bis November 2005 haben insgesamt 26.768 Personen in Deutschland Asyl beantragt. Gegenüber dem Vergleichszeitraum im Vorjahr (32.864 Personen) bedeutet dies einen Rückgang um 6.096 Personen (- 18,5 Prozent).
Die Hauptherkunftsländer in der Zeit von Januar bis November 2005:
01. Serbien und Montenegro: 5.174 Personen
02. Türkei: 2.744 Personen
03. Irak: 1.820 Personen
04. Russische Föderation: 1.595 Personen
05. Vietnam: 1.132 Personen
06. Syrien: 871 Personen
07. Iran: 842 Personen
08. Aserbaidschan: 771 Personen
09. Afghanistan: 641 Personen
10. China: 584 Personen
Im Zeitraum von Januar bis November 2005 wurden neben den 26.768 Erstanträgen 13.210 Folgeanträge beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gestellt.
Im Zeitraum von Januar bis November 2005 hat das Bundesamt 44.450 Entscheidungen (Vorjahr: 57.899) getroffen. 381 Personen (0,9 Prozent) wurden als Asylberechtigte anerkannt. 1.956 Personen (4,4 Prozent) erhielten Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes. 25.850 Asylanträge (58,1 Prozent) wurden abgelehnt. 16.263 Anträge (36,6 Prozent) wurden anderweitig erledigt.
Bei 611 Personen hat das Bundesamt in der Zeit von Januar bis November 2005 Abschiebungshindernisse im Sinne von § 60 Abs. 2, 3, 5 und 7 des Aufenthaltsgesetzes festgestellt.
Die Zahl der Personen, über deren Anträge noch nicht entschieden wurde, betrug Ende November 2005 9.836, darunter 7.386 Erstanträge und 2.450 Folgeanträge (Vormonat: 11.269 anhängige Verfahren, davon 8.296 Erst- und 2.973 Folgeanträge).
Quelle: Bundesministerium des Innern
02.) Bleiberecht für langjährig geduldete Flüchtlinge dringend erforderlich / Caritas fordert so genannte "Altfallregelung"
(Freiburg). Aus Anlass der am 8. und 9. Dezember in Karlsruhe stattfindenden Konferenz der Innenminister von Bund und Ländern bekräftigt der Deutsche Caritasverband (DCV) seine Forderung nach einem sicheren Aufenthaltsrecht für seit Jahren nur geduldete Flüchtlinge.
Etwa 200.000 Menschen leben in Deutschland in dieser rechtlichen Grauzone. Vielfach handelt es sich um Kriegsflüchtlinge, die kein Asyl erhielten, aber auch nicht abgeschoben werden konnten. Viele der Betroffenen leben seit zehn oder mehr Jahren in Deutschland und haben sich hier eingelebt. Sie sind jedoch nach wie vor von Abschiebung bedroht. Besonders betroffen sind Familien mit Kindern, die hier geboren und aufgewachsen sind. Zum Aufbau einer Lebensperspektive benötigen diese Menschen dringend das Aufenthaltsrecht. Dieses ermöglicht eine Arbeits- und Ausbildungserlaubnis, das Recht auf Familiennachzug, den Wegfall von Wohnsitz- und Aufenthaltsbeschränkungen, den Anspruch auf Kinder- und Erziehungsgeld sowie weitere Familienleistungen, im Bedarfsfall auch Sozialhilfebezug.
Der DCV erwartet, dass die Innenministerkonferenz die ihr nach dem Aufenthaltsgesetz zustehende Möglichkeit zur Schaffung einer entsprechenden Altfallregelung nutzt. Zwar kann jede Landesregierung, mit der Zustimmung des Bundesinnenministers, für eine bestimmte Flüchtlingsgruppe aus humanitären Gründen eine Aufenthaltserlaubnis anordnen. Wegen der weitreichenden Auswirkungen bedarf es jedoch einer bundeseinheitlichen Altfallregelung für langjährig geduldete Flüchtlinge. Eine gute Integration liegt sowohl im Interesse der betroffenen Menschen als auch der Aufnahmegesellschaft.
Quelle: Deutscher Caritasverband e.V.
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