www.hiergeblieben.de , 16.11.2005 :

Übersicht

Veröffentlichungen am 16.11.2005:


01.) WebWecker Bielefeld:
(Vlotho) Die Holocaustleugner vom Winterberg

02.) Bündnis 9. November:
(Lippstadt) Geschichte und Gegenwart des Antisemitismus

03.) Die Glocke:
(Beelen) Diskussionsrunde / Rechte Gesinnung direkt erkennen

04.) Bad Oeynhausener Kurier / Neue Westfälische:
(Bad Oeynhausen) Entgleisung nicht hinnehmen

05.) Bad Oeynhausener Kurier / Neue Westfälische:
(Bad Oeynhausen) Abstruse Geisteshaltung

06.) Bad Oeynhausener Anzeiger und Tageblatt / Westfalen-Blatt:
(Bad Oeynhausen) "Darüber müssen wir noch reden" / Nach Volkstrauertag

07.) Bielefelder Tageblatt (OH) / Neue Westfälische:
(Oerlinghausen) Hundert Jahre jüdische Literatur / Elisabeth Degen las Texte jüdischer Autoren in der Synagoge

08.) Höxtersche Kreiszeitung / Neue Westfälische:
Ein Ehrenmal für Beverungen / Die Geschichte jüdischer Mitbürger steht im Zentrum zwischen 41 Motivtafeln

09.) Vlothoer Zeitung / Westfalen-Blatt:
Stadt setzt auf gute Betreuung / Flüchtlingszahl stark rückläufig - Vlotho stolz auf friedliches Miteinander

10.) WebWecker Bielefeld:
(Bielefeld) 4 Pfosten sind ein Dach

11.) Lippische Landes-Zeitung:
(Detmold) Alles auf Schwarz / "Montreal" in der "alten Pauline

12.) Bielefelder Tageblatt (OH) / Neue Westfälische:
(Oerlinghausen) Wer erinnert sich noch an die wilden Zeiten?




Nachrichten zu Migration / Rassismus vom 16.11.2005:


01.) Neue Chance für Flüchtlinge / Schweden zählt zu den Ländern mit den meisten Asylbewerbern in Europa / Tausenden Flüchtlingen drohte die Abschiebung
(Kölner Stadt-Anzeiger Online)

02.) Österreich / Warum Türken Asyl suchen
(Kurier)




01.) Neue Chance für Flüchtlinge / Schweden zählt zu den Ländern mit den meisten Asylbewerbern in Europa / Tausenden Flüchtlingen drohte die Abschiebung

Kopenhagen. Mehr als 25.000 Flüchtlinge, denen bisher die Abschiebung drohte, bekommen nun in Schweden eine neue Chance. Am Dienstag trat ein befristetes Gesetz in Kraft, nach dem all diejenigen, deren Ausweisung bisher nicht erfolgen konnte, einen neuen Asylantrag stellen dürfen. Die Anträge sollen erneut "wohlwollend geprüft" werden. Die Regelung erlischt am 31. März. Ab dann gilt ein neues Asylverfahren, das eine raschere Abhandlung der Anträge und eine größere Rechtssicherheit für die Betroffenen bringen soll.

Von dem Gesetz profitieren zunächst rund 14.000 Asylbewerber, deren Antrag zwar abgewiesen wurde, die jedoch nicht in ihre Heimat zurückgeschickt werden konnten. Darunter fallen Flüchtlinge aus dem Irak, weil Schweden niemanden dorthin ausweist. Außerdem können Asylbewerber, die aus Angst vor einer Abschiebung untergetaucht sind, nun gefahrlos einen neuen Antrag stellen. Dabei handelt es sich nach Schätzungen der Polizei um 13.000 Menschen. Darunter sind viele Familien, deren Kinder nicht zur Schule gehen konnten und deren medizinische Versorgung vom Wohlwollen der Ärzte abhing, die diese regelwidrig und gratis behandelten. Die Ausweisungsbeschlüsse sind vorerst aufgehoben, Helfer der illegal in Schweden lebenden Menschen werden nicht mehr bestraft.

Das Schicksal solcher Familien führte im Frühjahr zu Forderungen nach einer Generalamnestie für alle in Schweden lebenden Asylbewerber. 160.000 Menschen unterschrieben einen von den Kirchen lancierten Aufruf dazu. Fünf der sieben Parlamentsparteien stellten sich hinter den Appell, der jedoch von einer Mehrheit aus Sozialdemokraten und Konservativen abgewiesen wurde. Bei den Budgetverhandlungen stand die sozialdemokratische Regierung allerdings unter Druck der Grünen und Linken, die die Zustimmung zum Haushaltsplan von einer Lösung des Flüchtlingsproblems abhängig machten. Das Ergebnis war das nun verabschiedete Gesetz, das zwar an einer individuellen Prüfung statt einer generellen Amnestie festhält, die Regeln jedoch betont großzügig auslegt.

"Die meisten" Fälle sollen positiv erledigt werden, heißt es in den Richtlinien für die Asylbehandlung. Besonders berücksichtigt werden soll die Aufenthaltslänge und die Beziehung zu Schweden, der familiäre Status sowie der physische und psychische Gesundheitszustand.

Quelle: Kölner Stadt-Anzeiger Online




02.) Österreich / Warum Türken Asyl suchen

Es gibt Zahlen, die von der Türkei gerne präsentiert werden. Etwa, dass nirgends sonst in Europa so viele TV-Geräte gefertigt werden. Auf eine andere Statistik kann Ankara weniger stolz sein. In Österreich nimmt die Gruppe der türkischen Asylwerber den vierten Platz ein.

880 türkische Staatsbürger suchten seit Jänner bis Oktober dieses Jahres in Österreich um Asyl an. Und das, obwohl die EU die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei begonnen hat.

"Mich überrascht das nicht", meint Ali Can vom kurdischen Dachverband Feykom. "Verbesserungen gibt es nur am Papier. Die Kurdenfrage ist nicht gelöst," meint der Österreicher kurdischer Herkunft.

Misshandlungen

Neben Wirtschaftsflüchtlingen fliehen vor allem Kurden. So wie Turan H. Der Mann vermittelte Wohnungen für Mitglieder der verbotenen kurdischen Befreiungsorganisation PKK (auch in der EU als terroristisch eingestuft). "Bei seiner Einvernahme wurde er von der Polizei misshandelt", sagt Michael Genner vom Verein "Asyl in Not".

Doch auch Demonstranten, Gewerkschafter, Studenten, Journalisten und Schriftsteller sind polizeilichen Repressionen ausgesetzt, berichten Menschenrechtsorganisationen. Die EU-Kommission forderte die Türkei im jüngsten Fortschrittsbericht auf, die Ahndung von Folter und Misshandlungen "energischer" durchzusetzen.

"Wir haben revolutionäre gesetzliche Veränderungen durchgesetzt", meint dazu der türkische Botschafter in Wien, Ahmet Mithat Balkan.

Verbesserung

Die Behörden in Österreich stellen eine Verbesserung fest. Erstens, weil die Zahl der Asylanträge im Vergleich zum Vorjahr von Jänner bis Oktober von 938 auf 880 gesunken ist. Zweitens, weil die Zahl der positiv erledigten Asylverfahren von 15 auf zehn Prozent absank. Konkret bekamen 2004 86 Türken Asyl in Österreich, 2005 waren es 58 Personen.

Auch wenn Menschenrechtsaktivisten auf ein härteres Drängen der EU pochen, sind sie für einen Beitritt der Türkei. "Ohne die EU wäre die Situation noch schlimmer", meint Can.

Doch spricht die massive Missachtung von Menschenrechten nicht gegen einen Beitritt? Nein, meint Genner: "Aber der Weg ist weit." Und auch wenn die Situation in der Türkei viel dramatischer sei, gebe es auch in Österreich Misshandlungsfälle.

Quelle: Kurier

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