www.hiergeblieben.de , 24.11.2005 :

Übersicht

Veröffentlichungen am 24.11.2005:


01.) (Bielefeld) Veranstaltung mit Teilnehmerinnen einer dreiwöchigen Menschenrechtsdelegation:
Die aktuelle Lage in Kurdistan

02.) Deister- und Weserzeitung:
Große Auswahl an großen Immobilien / Vom alten Hallenbad bis zum Krankenhaus - Investoren finden in Hameln interessante Objekte

03.) Herforder Kreisanzeiger / Neue Westfälische:
(Vlotho) Zeitgeschichtlicher Vortrag / Informativer Nachmittag im St. Stephan

04.) Paderborner Kreiszeitung / Neue Westfälische:
(Paderborn) "Oft waren wir schockiert" / Zeitzeugen-Projekt ehemaliger Theodorianer liegt als Buch vor

05.) Westfälisches Volksblatt / Westfalen-Blatt:
(Paderborn) Neu im Kino / Ein kleiner Frieden im großen Krieg / Ungewöhnliche Weihnacht im Schützengraben

06.) Löhner Nachrichten / Neue Westfälische:
(Löhne) Hunger in Ostpreußen / Günter Berg und seine Familie wurden aus Königsberg vertrieben

07.) Tageblatt für Enger und Spenge / Neue Westfälische:
(Enger) Dem Vergessen entgegen wirken / Gymnasiasten sammeln für Kriegsgräberfürsorge

08.) Engerscher Anzeiger / Westfalen-Blatt:
(Enger) Mahnung zum Frieden / Schüler sammeln Geld

09.) Warburger Zeitung / Neue Westfälische:
(Warburg) Keim seiner Kunst ist der Krieg / Eine Ausstellung widmet sich im "Stern" den Werken von Rudolf Krüger-Ohrbeck

10.) Warburger Kreisblatt / Westfalen-Blatt:
Gemälde und Plastiken gegen den Krieg / Werke von Rudolf Krüger-Ohrbeck werden im Warburger Museum im "Stern" gezeigt

11.) Bielefelder Tageblatt (MW) / Neue Westfälische:
(Bielefeld) Historiker disputieren im Museum Waldhof

12.) Neue Osnabrücker Zeitung:
(Bad Essen) Hochzeiten und NPD-Veranstaltungen?




Nachrichten zu Migration / Rassismus vom 24.11.2005:


01.) EU-Bericht / Mehr als 6.000 rassistische Vorfälle in Deutschland
(Frankfurter Rundschau)

02.) EU: Politische Debatte fördert Rassismus
(Die Presse.com)




01.) EU-Bericht / Mehr als 6.000 rassistische Vorfälle in Deutschland

Brüssel. Deutschland weist unter den 15 alten EU-Staaten nach Großbritannien die meisten registrierten rassistischen Zwischenfälle auf. In Großbritannien wurden in den Jahren 2003 und 2004 der Polizei 52.694 Übergriffe gemeldet, wie die "Europäische Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit" (EUMC) am Mittwoch in Brüssel mitteilte. Auf Platz zwei rangiert Deutschland, wo 6.474 Zwischenfälle bis November 2004 registriert wurden. Dabei habe es sich um "rechtsgerichtete politisch motivierte Kriminalität" gehandelt.

Für Frankreich gibt der Bericht der EU-Beobachtungsstelle die Zahl der fremdenfeindlichen und antisemitischen Vorfälle mit 1.565 an. Die Unterschiede zwischen den Zahlen seien so groß, weil es große Datenlücken gebe. Aus diesem Grund blieben auch viele Fälle unbemerkt, beklagt die Beobachtungsstelle mit Sitz in Wien. In den meisten Mitgliedstaaten fehlten zudem Erhebungen zum Ausmaß der Diskriminierung.

Betroffen sind den Angaben nach vor allem Angehörige ethnischer Minderheiten, darunter Juden, Muslime, Nordafrikaner, Zuwanderer aus der früheren Sowjetunion und dem ehemaligen Jugoslawien, sowie Asylbewerber und Flüchtlinge. Häufigste Zielscheibe von Rassismus in der EU seien die Roma. Sie würden regelmäßig Opfer rassistisch motivierter Gewalt.

Quelle: Frankfurter Rundschau




02.) EU: Politische Debatte fördert Rassismus

Fremdenfeindlichkeit. Die EU-Beobachtungsstelle kritisiert auch Österreich: Im Mittelpunkt stehen dabei die schleppende Umsetzung von Richtlinien und falsche politische Signale, die Fremdenfeindlichkeit fördern.

Wien. Schleppende Umsetzung, mangelnde Datensammlung und politische Signale, die in die falsche Richtung gehen: So lautet, auf einen Nenner gebracht, die Kritik der Rassismus-Beobachter der EU. Der 106 Seiten umfassende Bericht der "Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC)" ist am Mittwoch dem Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission vorgelegt worden - es ist der erste Bericht, in dem auch die Situation der 2004 in die EU aufgenommenen zehn Staaten beleuchtet wird.

Von Ausgrenzung, Schlechterstellung und Rassismus sind in erster Linie Gastarbeiter und deren Angehörige bzw. Nachkommen, Menschen mit muslimischem Hintergrund und jüdischen Glaubens, nationale Minderheiten, Flüchtlinge und Zuwanderer betroffen, so der Bericht. Die Autoren des Berichts streichen heraus, dass in den zehn neuen Mitgliedsländern vor allem die Situation der Sinti und Roma problematisch sei.

Elf Staaten haben die EU-Richtlinien gegen Rassismus (Antirassismus: 2000/43/EC; Gleichstellung am Arbeitsplatz: 2000/78/EC) zeitgerecht umgesetzt, Österreich ist in jener Gruppe, welche dies nur schleppend tut. Deshalb hat die EU ein Verfahren beim Europäischen Gerichtshof gegen Österreich, Luxemburg, Deutschland und Finnland eingeleitet. Die neu beigetretenen Länder haben von der EU eine längere Umsetzungsfrist eingeräumt bekommen.

Im EUMC-Bericht wird unter anderem kritisiert, dass Flüchtlingen und Asylwerbern der Zugang zum Arbeitsmarkt erschwert wird bzw. unmöglich ist - eine Kritik, die auch Österreich betrifft. Explizit gescholten wird Österreich wegen des Asylrechts. Dessen Novelle könne dazu führen, dass "das Recht des Asylwerbers, sich zu verteidigen, eingeschränkt werden kann". Einzelne Punkte des Asylrechts wurden im Dezember 2004 vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben.

Die EU-Stelle kritisiert auch Signale im politischen Diskurs, die Fremdenfeindlichkeit und Rassismus Vorschub leisten könnten. "Das Problem ist nicht eine restriktive Einwanderungspolitik", heißt es in dem Bericht, "sondern die Tatsache, dass in manchen Fällen die Details dieser Einwanderungspolitik die Botschaft in die Öffentlichkeit bringen, dass Einwanderer unerwünscht sind."

Diese "gemischten Botschaften" würden durch die begleitende politische Debatte verschlimmert. Das habe Auswirkungen auch auf jene Zuwanderer, die schon länger in einem EU-Land leben.

Ein qualitativer und quantitativer Vergleich von Rassismus in den einzelnen Staaten ist seriös nicht möglich: Die Datenlage ist in den meisten Ländern schlecht. In Österreich etwa gibt es Rassismus als strafrechtlichen Tatbestand nicht.

Der Bericht basiert auf Informationen von Menschenrechtsexperten in den jeweiligen Ländern. Katharina Köhler (Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte in Wien), eine dieser Expertinnen, ergänzt, dass auch in den Bundesländern nur schleppend umgesetzt werde. "Es sind noch nicht alle Anlaufstellen eingerichtet. In Salzburg gibt es noch kein entsprechendes Gesetz."

Quelle: Die Presse.com (Michael Lohmeyer)

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