www.hiergeblieben.de , 09.10.2005 :

Übersicht

Veröffentlichungen am 09.10.2005:


01.) Lese- und Antifa-Café in der alten Pauline:
An die Medien / Vortrag in der alten Pauline: Neonazis und die extreme Rechte in Ostwestfalen-Lippe

02.) Avanti ! e.V.:
Osnabrück: Protestaktion gegen die Abschiebung von Flüchtlingen aus Spanien und Marokko / Gegen europäische Abschottungspolitik und völkerrechtswidrige Abschiebungen / Donnerstag, 13. Oktober 2005, 16 Uhr - Treffpunkt: Hegertor




Nachrichten zu Migration / Rassismus vom 09.10.2005:


01.) Spanien schiebt weitere Flüchtlinge aus Melilla ab
(Kleine Zeitung Online)

02.) Spanien holt Flüchtlinge aus Exklave
(Netzeitung)

03.) Organisation: Marokko bereitet Rückführung von Flüchtlingen vor
(Reuters)

04.) Misshandlungsvorwürfe gegen Italien / Spanien schiebt weiter Flüchtlinge ab / Annan forder bei der Lösung des Flüchtlingsdramas "Menschlichkeit" ein / Misshandlungen in Lampedusa?
(Wiener Zeitung Online)




01.) Spanien schiebt weitere Flüchtlinge aus Melilla ab

Spanien will am Sonntag rund 140 afrikanische Einwanderer aus seiner marokkanischen Exklave Melilla abschieben. Am Samstag waren hundert Flüchtlinge von dort nach Spanien geflogen worden. In dem für 400 Menschen ausgerichteten Auffanglager in Melilla waren in den vergangenen Tagen mehr als tausend Menschen untergebracht, die über den Sperrzaun auf spanisches Territorium vorgedrungen waren.

Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Prodein bleiben die abgeschobenen Flüchtlinge etwa 30 Tage in einer Aufnahmestation in Spanien, bevor sie von dort in ihre Heimatländer abgeschoben werden. Prodein-Chef José Palazón kritisierte die Behandlung der illegalen Einwanderer durch die spanischen Behörden. "Sie sagen ihnen nichts und behandeln sie wie Hühner", sagte Palazón.

In den vergangenen Wochen hatten hunderte Flüchtlinge die Sperrzäune um die spanischen Exklaven Melilla und Ceuta im Norden von Marokko überquert. Spanien hatte daraufhin mit deren Abschiebung begonnen und sich auf ein Abkommen mit Marokko aus dem Jahr 1992 berufen.

Quelle: Kleine Zeitung Online




02.) Spanien holt Flüchtlinge aus Exklave

Noch ist offen, wann Spanien ein weiteres Mal afrikanische Flüchtlinge nach Marokko abschieben wird. Vorbereitungen dazu werden getroffen.

Spanien hat weitere 100 illegale afrikanische Zuwanderer aus seiner Nordafrika-Exklave Melilla auf die Iberische Halbinsel gebracht. Die Flüchtlinge wurden dort in verschiedenen Lager untergebracht. Sie sollen später nach Marokko abgeschoben werden. Wann dies geschehen soll, war nach Presseberichten vom Sonntag zunächst nicht bekannt.

Spanien hatte am Donnerstag eine Gruppe von 73 Afrikanern nach Marokko abgeschoben, die von marokkanischen Gebiet aus über die Grenzhindernisse nach Melilla eingedrungen waren. In der Exklave sind rund 1.400 Zuwanderer in einem Lager untergebracht, das normalerweise nur 500 Menschen Platz bietet. Spanien hat keine weiteren Flüchtlinge nach Marokko abgeschoben, seit bekannt wurde, dass die marokkanischen Sicherheitskräfte rund 1.000 illegale Zuwanderer fern der nächsten Ortschaften am Rande der Wüste ausgesetzt hatten.

Marokko ließ die Flüchtlinge am Wochenende allerdings wieder aus der Wüste abtransportieren und mit Bussen in ein Lager bringen. Die Regierung reagierte damit auf Proteste von Hilfsorganisationen gegen die Behandlung der Afrikaner. Wie die Organisation Ärzte ohne Grenzen mitteilte, sollen die Flüchtlinge nun mit Flugzeugen in ihre Heimatländer zurückgebracht werden.

Quelle: Netzeitung




03.) Organisation: Marokko bereitet Rückführung von Flüchtlingen vor

Oujda (Reuters). Marokko bereitet nach Angaben der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) die Rückführung von rund 1.000 Flüchtlingen in deren Herkunftsländer vor.

Marokkanische Regierungsvertreter und afrikanische Diplomaten hätten gesagt, es gebe entsprechende Gespräche, teilte MSF am Samstag mit. Auch die spanische Zeitung "El Pais" berichtete unter Berufung auf diplomatische Kreise, die Rückführung stehe unmittelbar bevor.

Tausende Menschen aus anderen afrikanischen Staaten halten sich in Marokko auf, weil sie in die dortigen spanischen Exklaven Ceuta und Melilla gelangen wollen. In den vergangenen Tagen gelang Hunderten die Überwindung der mit Stacheldraht gesicherten Sperranlangen. Viele fürchten aber mittlerweile, wieder zurückgeschickt zu werden, nachdem Spanien ein Abschiebe-Abkommen mit Marokko wiederbelebte und 70 Flüchtlinge bereits in das nordafrikanische Land zurückbrachte. Bislang hatten Flüchtlinge meist ein Bleiberecht erhalten, sobald sie die Exklaven erreicht hatten.

Quelle: Reuters




04.) Misshandlungsvorwürfe gegen Italien / Spanien schiebt weiter Flüchtlinge ab / Annan forder bei der Lösung des Flüchtlingsdramas "Menschlichkeit" ein / Misshandlungen in Lampedusa?

Spanien hat am Wochenende nach internationalen Protesten die Abschiebung von Flüchtlingen aus seiner afrikanischen Exklave Melilla fortgesetzt. 140 weitere Flüchtlinge sollten am Sonntag abgeschoben werden, nachdem bereits am Samstag 100 Afrikaner von Melilla auf die iberische Halbinsel geflogen worden waren. Von dort sollen sie später nach Marokko gebracht werden.

Nach dem tagelangen Massenansturm auf die Afrika-Exklave halten sich mehr als tausend Menschen im Flüchtlingslager von Melilla auf, das auf 400 Personen ausgerichtet ist. Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Prodein bleiben die abgeschobenen Flüchtlinge noch etwa 30 Tage in einer Aufnahmestation in Spanien, bevor sie von dort in ihre Heimatländer abgeschoben werden. Prodein-Chef José Palazón kritisierte die Behandlung der illegalen Einwanderer durch die spanischen Behörden. "Sie sagen ihnen nichts und behandeln sie wie Hühner."

Spanien hat nun seine Praxis geändert, nachdem Marokko eine Gruppe von am Donnerstag abgeschobenen Afrikanern einfach in der Wüste abgesetzt hatte. Menschenrechtsorganisationen hatten daraufhin die Regierungen in Madrid und Rabat heftig angegriffen. Die Regierung in Rabat reagierte am Wochenende, und ließ die ohne Nahrung und Wasser ausgesetzten Flüchtlinge wieder mit Bussen in ein Lager bringen. Wie die Organisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) mitteilte, sollen die Flüchtlinge nun mit Flugzeugen in ihre Heimatländer zurückgebracht werden.

UNO-Generalsekretär Kofi Annan rief die betroffenen Regierungen auf, bei der Lösung des Flüchtlingsdramas "Menschlichkeit" zu beweisen. Außerdem müssten sie Mittel zur Zusammenarbeit finden, um der Flüchtlingsströme besser Herr zu werden, erklärte ein Sprecher Annans in New York. Er sei "tief besorgt" über die Situation der Flüchtlinge. In den vergangenen Wochen hatten hunderte Flüchtlinge die Sperrzäune um die spanischen Exklaven Melilla und Ceuta am nördlichen Rand Afrikas überquert. In der Nacht auf Donnerstag hatten marokkanische Polizisten mehrere Afrikaner erschossen, die nach amtlichen Angaben extrem gewalttätig vorgingen.

Die Staatsanwaltschaft der sizilianischen Stadt Agrigento nahm indes Ermittlungen wegen mutmaßlicher Misshandlungen in einem Flüchtlingslager auf Lampedusa auf. Dies berichtete die Zeitung "La Repubblica" am Sonntag. Das Wochenmagazin "Espresso" hatte berichtet, dass im "Zentrum für zeitweiligen Aufenthalt" (CPT) auf der Insel menschenunwürdige hygienische Bedingungen herrschen. Zudem würden die Insassen geschlagen und müssten sich teilweise vor den Carabinieri nackt ausziehen. Moslems seien von Aufsehern gezwungen worden, sich Porno-Bilder auf einem Handy anzusehen, hatte ein Journalist berichtet, der sich als angeblicher Flüchtling in das Lager geschmuggelt hatte. Innenminister Giuseppe Pisanu kündigte "sorgfältige und eingehende Ermittlungen" an.

Einwanderungsdebatte in Deutschland

In Deutschland haben die jüngsten Entwicklungen eine Einwanderungsdebatte ausgelöst. Innenminister Otto Schily warnte vor einer Zunahme der Flüchtlingsströme. "Wenn sich das wirtschaftliche und soziale Gefälle zwischen Europa und Afrika so rapide ausweitet wie bisher, müssen wir uns auf eine sehr dramatische Entwicklung einstellen", sagte der SPD-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Statt sich weiter abzuschotten helfe nur eine gezielte Entwicklungspolitik. Der bayerische Innenminister Günther Beckstein gab dagegen der spanischen Regierung die Schuld am Drama. Diese habe Hunderttausenden von illegal Eingereisten Aufenthalts- und Arbeitserlaubnisse gewährt, schrieb der CSU-Politiker in der "Bild am Sonntag". "Das übt in der Herkunftsregion der Flüchtlinge eine außerordentliche Sogwirkung aus."

Quelle: Wiener Zeitung Online

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