Der Patriot - Lippstädter Zeitung , 22.09.2005 :

(Kreis Soest) Kreis schiebt erneut Türken ab / Nach abgelehntem Asylantrag wahre Identität verschwiegen / 380.000 Euro Schaden

Kreis Soest. Der Kreis Soest hat einen neuen Fall von organisiertem Asyl- und Sozialhilfemissbrauch aufgedeckt und am Dienstag eine türkische Familie aus Werl mit insgesamt zehn Personen via Flughafen Düsseldorf nach Istanbul abgeschoben.

Bereits in den vergangenen Jahren hatte die Ausländerbehörde mehrere türkische Familien in ihr Heimatland zurückgeführt, die ihre wahre Identität über lange Jahre verschwiegen hatten. Durch Anschlussermittlungen enttarnten Staatsanwaltschaft, Kriminalpolizei und Ausländerbehörde die jetzt abgeschobenen Personen.

Nach bisherigen Berechnungen beträgt der Schaden, der durch den unberechtigten Sozialhilfebezug dieser Familie entstanden ist, rund 380.000 Euro. Die jetzt abgeschobenen Türken waren im August 1990 auf unbekannten Wegen nach Deutschland gereist und hatten beim Kreis Asylanträge gestellt. Sie lebten als Kurden im Libanon, so die Begründung. Persönliche Dokumente konnten sie nach eigenen Angaben nicht vorlegen. Ihre Staatsangehörigkeit galt damit als ungeklärt, so dass sie auch nach dem negativen Ausgang ihrer Asylverfahren im Jahre 1993 nicht abgeschoben werden konnten. Denn für eine Rückführung sind geeignete Heimreisedokumente notwendig.

Die ermittelnden Behörden deckten mit Hilfe intensiver Recherchen schließlich die wahre Identität auf. Es handelt es sich erneut um Angehörige einer Großfamilie, die aus dem arabisch sprechenden Südosten der Türkei stammen. Die dortigen Behörden bestätigten die ermittelten Personaldaten und stellten die Heimreisedokumente aus. Die Türken wurden wegen Straftaten gegen das Ausländergesetz sowie wegen Betruges und Urkundenfälschung ausgewiesen.

Es handelt sich um ein weiteres Glied in einer Kette gleich gelagerter Fälle von Asyl- und Sozialhilfemissbrauch. Der Kreis hat in diesem Zusammenhang in den vergangenen Jahren mehrere türkische Familien und insgesamt mittlerweile rund 140 Personen in ihr Heimatland abgeschoben Der Schaden beträgt insgesamt mehrere Millionen Euro.

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