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Übersicht

Veröffentlichungen am 18.09.2005

01.) Lese- und Antifa-Café in der alten Pauline:
(Detmold) Filmabend über Emilie Schindler / Mittwoch, den 28. September 2005 um 20.00 Uhr



Nachrichten vom 18.09.2005



Flucht / Rassismus

01.) Weniger Flüchtlinge / Regelungen gegen Asylmissbrauch greifen
(ka-news.de)




01.) Weniger Flüchtlinge / Regelungen gegen Asylmissbrauch greifen

Karlsruhe. Die Zahl der Asylbewerber ist im Südwesten in den vergangenen Jahren stark gesunken. Der Rückgang ist vor allem auf die seit Anfang der 90er Jahre geltende Drittstaatenregelung zurückzuführen.

Dazu ein Sprecher der Landesaufnahmestelle für Flüchtlinge (LASt) in Karlsruhe auf ka-news-Anfrage: Flüchtlinge können in Deutschland kein Asyl mehr beantragen, wenn sie über einen sicheren Drittstaat eingereist sind. Von allen Asylanträgen würden nur rund 1,5 Prozent anerkannt.

Die Zahl der Asylbewerber ist nach LASt-Angaben zwischen 2001 und dem vergangenen Jahr von 10.500 um mehr als die Hälfte auf 4.600 gesunken. Neben der so genannten Drittstaatenregelung gebe es allerdings noch weitere Gründe für den Rückgang, so der LASt-Sprecher: Aufgrund der in Deutschland stark gekürzten Leistungen für Asylbewerber sei die Attraktivität des Landes nicht mehr so hoch. Auch die entspannte Situation im Osten Europas, insbesondere in den Ländern des ehemaligen Jugoslawien, sowie die deutliche Verbesserung der Menschenrechtslage in der Türkei in den vergangenen Jahren spiele eine entscheidende Rolle.

Auf Baden-Württemberg entfallen 12,5 Prozent der Flüchtlinge

Dennoch kommen auch weiterhin die meisten Flüchtlinge in Baden-Württemberg nach Angaben der LASt aus der Türkei und aus Serbien-Montenegro, neuerdings auch vermehrt aus China. Der rückläufige Trend setzte sich im laufenden Jahr fort: Nach Angaben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge ist die Zahl der Anträge für Asyl in Deutschland von Januar bis August im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um knapp 5.300 oder 21,6 Prozent gesunken. "Die Erfolge des neuen Zuwanderungsrechts bei der Bekämpfung des Asylmissbrauchs sind überaus deutlich", erklärte hierzu Bundesinnenminister Otto Schily: Im Jahr 2004 hätten die Asylbewerberzahlen mit zirka 35.600 den niedrigsten Stand seit 1984 erreicht.

Die in Deutschland ankommenden Flüchtlinge werden nach einem Schlüssel - entsprechend der Einwohnerzahl - auf die Bundesländer verteilt: Auf Baden-Württemberg entfallen dabei 12,5 Prozent der Flüchtlinge. In Karlsruhe werden sie auf Städte und Landkreise im Land verteilt - die Landesaufnahmestelle selbst ist nur Übergangseinrichtung für wenige Wochen. Die Stadt Karlsruhe ist von der Aufnahmepflicht für Asylbewerber befreit: "Diese Pflicht hat die Stadt damit erfüllt, dass sie die Landesaufnahmestelle für Flüchtlinge beherbergt", erläutert der LASt-Sprecher das Karlsruher "Privileg".

Flüchtlingswohnheime werden geschlossen

Viele Kommunen reagieren inzwischen auf die gesunkene Zahl der Asylbewerber: sie schließen ihre Flüchtlingswohnheime und sparen so Millionenbeträge, wie eine Umfrage der Nachrichtenagentur dpa ergeben hat. So konnte der Kreis Tübingen wegen des sinkenden Bedarfs eine Unterkunft in Tübingen und eine in Rottenburg kündigen. Auch in Mannheim sind auf Grund sinkender Nachfrage dieses Jahr zwei Wohnheime mit 160 Plätzen geschlossen worden, heißt es weiter.

Quelle: ka-news.de




Schlagzeilen vom 18.09.2005



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