Tageblatt für Enger und Spenge , 08.09.2005 :

(Kreis Herford) "Offensive D" wirft das Handtuch / Kreisverband der Rechts-Partei aufgelöst

Kreis Herford (toha). Der im Januar 2001 gegründete Kreisverband Herford der "Partei Rechtsstaatlicher Offensive", kurz Offensive D genannt, hat sich vorgestern aufgelöst. Vorsitzender Maik Mitze sowie weitere Personen aus dem Vorstand gaben ihre Parteibücher ab und traten von ihren Ämtern zurück. Sein Mandat im Rat der Stadt Herford, das die Partei bei der Kommunalwahl 2004 holte, will Mitze weiter als Parteiloser ausüben. Mitze will sich Zeit nehmen, um nach einer neuen politischen Heimat zu suchen. Die sieht der Justizvollzugsbeamte bei einer großen Volkspartei.

"Unser Verband zählt gerade noch 20 Mitglieder, zu den Bundestagswahlen sind wir nicht zugelassen worden, haben nur 150 Unterstützer-Unterschriften bekommen. Es fehlt der Rückhalt in der Bevölkerung, und auch vom Landes- und Bundesvorstand kamen schon lange keine Impulse mehr", so Mitze. Als Politneuling habe man nur wenig bewegen können und auch das Interesse an den kommunalpolitischen Stammtischen sei stetig zurück gegangen. Mit einem Vorurteil wollte er dann aber noch aufräumen: "Wir sind als Rechtsradikale abgestempelt worden, doch in den vergangenen Monaten konnten wir die Vorbehalte der anderen Parteien gegen uns ausräumen."

Die ehemalige Schill-Partei – benannt nach dem Hamburger Senator Ronald Schill – sei nicht mehr seine politische Heimat. "Schill hat die Partei aufgebaut und sie auch wieder zerstört", sagt Mitze und erhält Zustimmung von Dieter und Benjamin Aschoff, beide Vorstandsmitglieder des Kreisverbandes Offensive D. Durch den Rücktritt des Vorstandes sei nun keine Handlungsfähigkeit mehr gegeben.

Vorgestern hat Mitze das Konto des Kreisverbandes aufgelöst und die Gelder an den Landesverband überwiesen, ein Rechenschaftsbericht ist per Post auf dem Weg zum Landesverband.

Die anderen Ratsfraktionen zeigten sich überrascht von der Nachricht der Auflösung. Christa Jahnke-Horstmann, Fraktionsvorsitzende der SPD: "Herr Mitze sollte jetzt überlegen, wie die sauberste Lösung aussieht." Die Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes, Bärbel Müller, kann sich eine Mitgliedschaft Mitzes in ihrer Partei vorstellen. Sie habe bereits vor Wochen ein Gespräch mit Mitze über seine politische Gesinnung geführt. "Er hat mit den ultrarechten Ideen Schills nichts am Hut. Er kann seine politische Heimat bei uns finden", erklärte Müller auf Anfrage der NW. Auch der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Rat, Lothar Wienböker, erklärte, seine Partei stehe wie bisher für jede Zusammenarbeit zur Verfügung. Heinz-Günter Scheffer, Liste 2004, kann sich eine Zusammenarbeit mit Mitze ebenfalls vorstellen. Scheffer: "Mitze hat viel gearbeitet, war immer sehr fleißig." Herbert Even von den Bündnisgrünen: "Mitze war nie Zünglein an der Waage. Die Rathauspolitik wird dadurch nicht beeinflusst."

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