www.hiergeblieben.de , 01.09.2005 :

Übersicht

Veröffentlichungen am 01.09.2005

01.) Bielefelder Tageblatt (BW):
(Bielefeld) Mahnen und Erinnern / 1.000 Zwangsarbeiter: Gedenkstein in Bethel enthüllt

02.) Bielefelder Tageblatt (SH):
(Schloß Holte-Stukenbrock) 375 Euro monatlich für jeden Flüchtling / Die Stadt kann die Höhe kaum beeinflussen

03.) Bielefelder Tageblatt (BW):
(Bielefeld/Stukenbrock) Kostenloser Bus zum Antifa-Workcamp

04.) Bielefelder Tageblatt (BW):
(Bielefeld) Stalag 326 Thema beim Campus-Radio

05.) Bielefelder Tageblatt (BW):
(Jöllenbeck) Zeitzeugen berichten vom Kriegsende

06.) Bad Oeynhausener Kurier:
Vortrag über Herford im III. Reich

07.) Bielefelder Tageblatt (SH):
(Schloß Holte-Stukenbrock) "Vertreibung weltweit ächten" / Tag der Heimat mit Feierstunde am Sonntag

08.) Gütersloher Zeitung:
(Gütersloh) Zusammenkünfte der Schlesier-Frauen

09.) Herforder Kreisanzeiger:
Totenschädel und Verletzbarkeit / Vortrag über Werke des jüdischen Malers Felix Nussbaum in Exter

10.) Herforder Kreisanzeiger:
(Herford) Jüdische Lebensbilder / Willi Feld zu Gast im Elsbach Haus

11.) Bielefelder Tageblatt (BW):
(Bielefeld) Fotoausstellung über Hiroschima

12.) Höxtersche Kreiszeitung:
(Beverungen) Zwischenlager für radioaktive Abfälle

13.) Westfalen-Blatt:
(Bielefeld) Leitartikel / SPD feiert Schröder / Treueschwüre bis zum Schluss / Von Reinhard Brockmann

14.) Westfalen-Blatt:
(Bielefeld) Kommentar / Arbeitslosenzahlen / Trendwende sieht anders aus / Dirk Schröder

15.) Westfalen-Blatt:
(Bielefeld) Kommentar / Krankenhaus Rheda / Gerettet, aber auch gerügt / Ernst-Wilhelm Pape

16.) Basisgruppe Lippstadt "die Linke":
Antifaschistische Demonstration- Fight back! / Gegen die Kriminalisierung des antifaschistischen Widerstandes / Samstag, 17. September 2005, 12 Uhr - Bahnhof Lippstadt



Nachrichten vom 01.09.2005



Flucht / Rassismus

01.) Ecuador: Todesursache Ertrinken / Flüchtlingswelle in die USA reißt nicht ab / Zahlungen aus dem Ausland wichtiger Wirtschaftsfaktor
(junge Welt)

02.) EU-Kommission nimmt wichtiges Maßnahmenpaket für Einwanderung und Asyl an
(LexisNexis)




01.) Ecuador: Todesursache Ertrinken / Flüchtlingswelle in die USA reißt nicht ab / Zahlungen aus dem Ausland wichtiger Wirtschaftsfaktor

Der Versuch, in einem hoffnungslos überfüllten Boot illegal in die USA zu gelangen, kostete zuletzt fast 100 ecuadorianische Flüchtlinge das Leben. Der Kahn, der sie ins gelobte Land bringen sollte, war lediglich für 15 Personen zugelassen. Menschenrechtsaktivisten machen vor allem die Regierung in Quito für das Unglück verantwortlich und fordern Entschädigung für die Hinterbliebenen.

Für Luis Túpac Yupanqui, Leiter des Jesuitenflüchtlingsdienstes in Ecuador, sind Katastrophen wie die jüngste ein Zeichen für die Unfähigkeit des ecuadorianischen Staates. "Es wurden keine notwendigen und effektiven Maßnahmen ergriffen, um den Exodus der Menschen einzudämmen, die in der Hoffnung auf eine bessere Zukunft Leib und Leben riskieren."

Allein in den letzten zwei Jahren haben nach Angaben von Aktivisten mehr als 400.000 Menschen das südamerikanische Land verlassen. Offiziellen Zahlen zufolge leben derzeit rund zwei Millionen Ecuadorianer im Ausland, die meisten von ihnen in den USA, Spanien und Italien. "Die Regierung muss die wirklichen Probleme unseres Landes angehen", fordert Yupanqui.

Migranten sind eine der wichtigsten Einnahmequellen des kleinen südamerikanischen Landes. Ecuadorianer, die im Ausland leben, überweisen jährlich mehr als 1,4 Milliarden US-Dollar in ihr Heimatland. Die Auslandsüberweisungen sind nach dem Ölexport die zweitgrößte Devisenquelle. Gestiegen sind sie von 73 Millionen Dollar im Jahr 1990 auf 1,08 Milliarden Dollar im Jahr 1999 und 1,4 Milliarden im Jahr 2004.

Viele Ecuadorianer bezahlen Schleppern, die sie erst nach Mittelamerika oder Mexiko bringen und dann in die USA, zwischen 5.000 und 10.000 Dollar. Etliche von ihnen überleben nicht einmal die Fahrt. Schätzungen zufolge sterben jeden Monat rund 50 Ecuadorianer bei dem Versuch, illegal in die USA zu gelangen. Rund 1.000 Flüchtlinge werden monatlich von der US-Küstenwache abgefangen und zurück nach Ecuador gebracht.

Wie die Abgeordnete Myriam Garcés, Mitglied der parlamentarischen Menschenrechtskommission, berichtet, wird in Ecuador derzeit ein Gesetzentwurf über schärfere Strafen für Menschenschmuggler diskutiert. Ob sich die Lage damit verbessern würde, ist fraglich. In den letzten zwei Jahren hat die Flüchtlingswelle deutlich zugenommen. Jeden Monat treten mindestens 15 völlig überladene Boote die illegale Reise in die USA an.

Quelle: junge Welt (Kintto Lucas)




02.) EU-Kommission nimmt wichtiges Maßnahmenpaket für Einwanderung und Asyl an

Am 01.09.2005 hat die Europäische Kommission Maßnahmen für eine gemeinsame Einwanderungs- und Asylpolitik angenommen. Dazu gehören der Vorschlag für eine Richtlinie über gemeinsame Standards für die Rückkehr von Personen und drei Mitteilungen zu den Themen Integration, Regionale Schutzprogramme sowie Migration und Entwicklung. Das Paket ist ein wichtiger Schritt zur Verwirklichung der Ziele des vom Europäischen Rat im Juni 2005 angenommenen Haager Programms und zu einem ausgewogenen Konzept im Bereich Migration und Asyl.

Vize-Präsident Franco Frattini, zuständig für Freiheit, Sicherheit und Justiz, merkte an, dass das am 01.09.2005 angenommene Paket Maßnahmen umfasse, welche die zwei Seiten derselben Medaille darstellen: kohärente, faire und wirksame Europäische Politiken zu Asyl und Einwanderung. Frattini unterstrich außerdem die Bedeutung der kürzlich erlassenen Verordnung zu Migrations- und Asylstatistiken im Hinblick auf die gemeinsame Einwanderungs- und Asylpolitik. Wie er feststellte, seien verlässliche Statistiken die Voraussetzung für tragfähige Maßnahmen. Die Kenntnis der Migrationssituation in der Europäischen Union sei gegenwärtig zu diffus und bruchstückhaft. Die EU-weiten Statistiken würden es ermöglichen, sich auf die dringlichsten Gebiete zu konzentrieren.

Im Laufe des Monats September 2005 soll das so genannte Forscher-Paket angenommen werden, durch das die EU-Einwanderungspolitik ebenfalls weiterentwickelt wird. Vorgesehen sind darin Maßnahmen zur Erleichterung der Einreise und des Aufenthalts qualifizierter Wissenschaftler in die EU. Der umfassendere "strategische Plan zur legalen Zuwanderung", den die Kommission vor Ende 2005 annehmen will, wird einen weiteren Schritt auf dem Weg zu einem ausgewogenen Konzept darstellen.

Die vorgeschlagene Richtlinie schreibt eindeutige, transparente, gemeinsame Normen für die Rückführung und Abschiebung von Drittstaatsangehörigen vor. Sie legt den Einsatz von Zwangsmaßnahmen, die vorläufige Gewahrsamnahme und die Wiedereinreise fest. Den Menschenrechten und Grundfreiheiten der betroffenen Personen wird in vollem Umfang Rechnung getragen.

Die Mitteilung 'Eine gemeinsame Integrationsagenda - Ein Rahmen für die Integration von Drittstaatsangehörigen in die Europäische Union' ist eine erste Antwort der Kommission auf die im Haager Programm enthaltene Forderung nach einem kohärenten europäischen Rahmen für die Integration von Drittstaatsangehörigen.

Um eine konsequente Durchsetzung der Grundprinzipien zu gewährleisten, formuliert die Kommission in dieser Mitteilung Leitlinien für die Integrationspolitik der EU und der Mitgliedstaaten. Außerdem erläutert sie darin, warum die weitere Klärung der Rechte und Pflichten von Zuwanderern in der EU, gezielte Kooperationen und der Informationsaustausch über Integration, deren Einbeziehung in alle Politikbereiche sowie über Evaluierung wichtig sind.

Mit den Mitteilungen zu Migration und Entwicklung sowie zu Regionalen Schutzprogrammen ist die Kommission der Forderung des Haager Programms nach einer Stärkung der externen Dimension der asyl- und einwanderungspolitischen Maßnahmen nachgekommen.

In der Mitteilung "Migration und Entwicklung" untersucht sie die Möglichkeit einer im Geiste der Partnerschaft mit Herkunftsländern stehenden Verknüpfung von Wanderung und Entwicklungszusammenarbeit. Ziel ist es, zur Eindämmung der Armut in diesen Ländern beizutragen.

Die Kommission gibt mit diesem Dokument einen ganz konkreten Anstoß zu einer Debatte, deren globale Bedeutung immer offenkundiger wird. Insbesondere in Bezug auf den anstehenden hochrangigen Dialog zum Thema Migration und Entwicklung, der nächstes Jahr im Rahmen der VN-Generalversammlung stattfindet.

Quelle: LexisNexis




Schlagzeilen vom 01.09.2005



International


- Singapur / US-Ölpreis bleibt unter 69 Dollar

- New Orleans / Schwierige Evakuierung nach Hurrikan "Katrina"
- New Orleans / Wachsende Verzweiflung nach Hurrikan in den USA
- New Orleans / Möglicherweise tausende Todesopfer nach Hurrikan "Katrina"
- Schreckensszenen im Hurrikan-Gebiet / Kriegrecht in New Orleans
- Mehrere kleine Feuer im Superdome / Schüsse vor Stadion in New Orleans
- US-Regierung ruft Gesundheitsnotstand aus / Seuchengefahr im Katastrophengebiet wächst
- New Orleans / Plünderungen dauern an / Schäden laut UN größer als bei Tsunami
- New Orleans / Bewaffnete bedrohen Helfer / Behörden rechnen mit tausenden Toten
- Kriegsrecht in New Orleans verhängt / Schüsse auf Hubschrauber
- Anarchie in New Orleans / Gewalt stoppt die Retter / Hunschrauber beschossen
- Schüsse auf Rettungshubschrauber in New Orleans / Zahl der Hurrikan-Toten geht in die Tausende

- Mexiko / Unerfüllte Wahlversprechen: Präsident Fox verkauft kleine Erfolge als ganz große

- Rebellen verschärfen Krise in Elfenbeinküste / Südafrikanische Vermittlung wird abgelehnt

- Pakistan kündigt Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit Israel an
- Israel und Pakistan planen diplomatische Beziehungen / Islamabad würdigt Gaza-Abzug
- Israel gewinnt Partner / Diplomatische Beziehungen mit Pakistan geplant
- Pakistan und Israel wollen erstmals offiziell diplomatische Beziehungen aufnehmen

- Libanon / UNO-Ermittler setzt auf syrische Hilfe / Mehlis sieht Fortschritte im Mordfall Hariri

- Präsidentschaftswahl in Ägypten / Kairos Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel

- Bagdad / Irak trauert um Opfer der Massenpanik / Polizei- und Militärpräsenz erhöht
- Bagdad / Schiiten machen Sunniten für Massenpanik verantwortlich
- Schießerei auf Unglücksbrücke in Bagdad / Polizei vertreibt Demonstranten
- Trauer in Irak um tote Schiitenpilger / Massenbegräbnisse nach Panik-Tragödie

- Moskau / Beslan gedenkt der Geiseltragödie vor einem Jahr / Kritik am Tschetschenien-Krieg
- Moskau/ Beslan gedenkt der Geiseltragödie in Schule mit 331 Todesopfern
- Mütter von Beslan bitten um Asyl / Hinterbliebene verlesen auf Trauerfeier Erklärung

- Kabul / In Afghanistan Brite entführt

- Parlamentswahl / Berisha vor Übernahme der Regierung in Albanien

- Wachwechsel im Kosovo / Italien übernimmt KFOR-Kommando

- Istanbul / Ein Toter bei Explosion in türkischer Großstadt Bursa
- Istanbul / Mutmaßlicher Bombenleger in Türkei durch eigene Bombe zerfetzt

- Zypern-Streit / EU-Außenminister bei Treffen uneins vor Beitrittsverhandlungen mit der Türkei
- Brüssel / Kampf gegen den Terrorismus / Einheitliche EU-Abhörregeln
- Brüssel / EU-Kommissar will mehr Ausländer abschieben / Neuer Gesetzentwurf
- Brüssel / Kommissions-Vorschlag / EU will einheitliche Standarts für Ausweisungspraxis

- Bern / Schweiz veröffentlicht Schwarze Liste unsicherer Fluggesellschaften

- London / Ex-Minister Clarke greift Blairs Irak-Politik an
- El Kaida bekennt sich zu Terror in London

- Frankreich geht umfangreiche Reformen an / Steuerentlastungen sollen Kaufkraft im Land stärken
- Paris / Zehn Milliarden Euro für staatliches Investitionsprogramm
- Paris / Premierminister Dominique de Villepin will für "soziales Wachstum" in Frankreich sorgen


Deutschland


- Berlin / Schönbohm will nach Wahl über Gewalt im Osten debattieren
- Berlin / Laut Koch ist Kirchhof "Reformgarant der Union"
- Berlin / Union und FDP wollen nach Wahlsieg schnelle Koalitionsverhandlungen
- Berlin / Auf "Wechselgipfel" umschiffen Merkel, Stoiber und Westerwelle sämtliche Streitpunkte
- Gut zwei Wochen vor der Wahl demonstriert das bürgerliche Lager Regierungsbereitschaft
- Berlin / Nun doch zweites TV-Streitgespräch mit Schröder und Merkel
- Leipzig / Schröder stellt Merkel doch zweimal im TV
- DGB stellt sich klar gegen Schwarz-Gelb / Gewerkschaften fordern Merkel zu Abgrenzung von FDP auf

- Familienverbände unterstützen Forderung nach Elterngeld / Aufruf für SPD-Modell
- Geplante Lohnersatzleistung für junge Väter und Mütter stößt auf Widerstand bei der Union

- Berlin / VDK / Sozialverband fordert Pflicht für Riester-Rente

- Praxisgebühr / Studie: Chronisch Kranke gehen seltener zum Arzt
- Gütersloh / Patienten laut Studie wegen Gebühr seltener zum Arzt

- Frankfurt am Main / Neue Mindestlöhne auf Baustellen in Deutschland in Kraft

- Augsburg / Ex-Staatssekretär Pfahls nach einem Jahr Haft wieder auf freiem Fuß
- Pfahls aus der Haft entlassen / Verurteilter Ex-Rüstungsstaatssekretär sucht einen Job

- Rüther muss in Haft / Früherer Kölner SPD-Chef wegen Bestechlichkeit verurteilt

- Berlin / FDP pocht auf Wiederherstellung des Bankgeheimnisses

- Hamburg / Experte erwartet kaum Luft für Entspannung bei Benzinpreisen
- Berlin / Union und FDP wollen nationale Ölreserve anzapfen
- Hamburg / Mineralölwirtschaft will keine Freigabe der Ölreserven
- Hamburg / Neuer Benzinpreisschub schockiertAutofahrer
- Total und Aral heben Benzinpreise an / Anstieg um vier Cent / Super über 1,40 Euro

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