Neue Westfälische , 31.08.2005 :

(Ostwestfalen-Lippe) Leichter Anstieg rechter Straftaten

Bielefeld/Minden (cos). Die Rechtsextremen in der Region schlafen nicht, aber einen starken Anstieg rechter Straftaten wie im Land hat der polizeiliche Staatsschutz in OWL nicht registriert.

In Minden habe ein Aktivist versucht, eine Neonazi-Gruppe zu gründen, sagte Staatsschutz-Chef Dirk Butenuth gestern auf Anfrage. Die Veranstaltungen im Collegium Humanum in Vlotho würden seine Ermittler weiterhin beobachten.

Die Rechten seien präsent, aber nicht zuvorderst mit Straftaten. 116 politisch motivierte Straftaten jeder Richtung hat der Staatsschutz im ersten Halbjahr 2005 registriert, darunter 87 rechte, sechs mehr als im ersten Halbjahr 2004. Vor allem Hakenkreuzschmierereien und ähnliches ("Verwenden Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen") seien darunter, sagt Butenuth, außerdem acht "Volksverhetzungen" (Vorjahr: 15) und drei Gewaltdelikte (Vorjahr: vier).

Auch das Werben der NPD um Mitstreiter halte sich in OWL in Grenzen. "In Sachsen sind die gesellschaftsfähig, da tun die mehr", sagt Butenuth.

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