www.hiergeblieben.de , 31.08.2005 :

Übersicht

Veröffentlichungen am 31.08.2005

01.) Avanti ! e.V.:
(Osnabrück) Prozess gegen HausbesetzerInnen endet mit Einstellungen

02.) Lippische Landes-Zeitung:
Aserbaidschanische Familie sucht Kirchenasyl in Horn

03.) Lippische Landes-Zeitung:
Im engen Radius / Fünfköpfige aserbaidschanische Familie sucht Kirchenasyl in Horn

04.) Neue Westfälische:
(Horn-Bad Meinberg) Aserbaidschaner im Kirchenasyl

05.) Westfälisches Volksblatt:
(Büren) Mahnwache zur Erinnerung

06.) Lippische Landes-Zeitung:
(Lemgo) Schülerprotest

07.) Bielefelder Tageblatt (BW):
Die Frage des Tages / Ist Abschiebung unmenschlich? / Bielefelder Direkt-Kandidaten antworten

08.) Gütersloher Zeitung:
(Stukenbrock) "Frieden ist Menschenrecht" / Gedenkveranstaltung auf dem Russenfriedhof

09.) Herforder Kreisanzeiger:
(Herford) Gedenkfeier für Opfer der NS-Erbgesundheitsgesetze

10.) Lippische Landes-Zeitung:
(Detmold/Paderborn) Gegen Krieg / DGB-Senioren

11.) Die Glocke:
(Beelen) Anti-Kriegstag / Mahnwache auf dem alten Kirchplatz

12.) Herforder Kreisanzeiger:
Vortrag über Herford im 3. Reich

13.) Deister- und Weserzeitung:
Die "Hitler-Eiche" ist gestrichen / Baum sollte am Tag des offenen Denkmals in Bisperode vorgestellt werden

14.) Bielefelder Tageblatt (OH):
(Oerlinghausen) Der Toten erinnern / Ehrenmal auf dem Tönsberg wird 75 Jahre alt / Wandelnde Erinnerungskultur

15.) Lippische Landes-Zeitung:
(Oerlinghausen) Erinnerung an die Toten / Tönsberg-Ehrenmal wird 75 Jahre alt

16.) Der Patriot - Lippstädter Zeitung:
(Rüthen) Heimatverein säubert Friedhof

17.) WDR-Nachrichten aus Ostwestfalen-Lippe:
(Ostwestfalen-Lippe) Staatsschutz-Bilanz

18.) Neue Westfälische:
(Ostwestfalen-Lippe) Leichter Anstieg rechter Straftaten

19.) Höxtersche Kreiszeitung:
(Höxter) Haftstrafen für die Peiniger eines Behinderten / Abgebrühte Schläger stachelten zu Gewalttaten an und bedrohten hilfswillige Passanten

20.) Lippische Landes-Zeitung:
(Bad Salzuflen) "Politischer Amokläufer" soll gehen

21.) Lippische Landes-Zeitung:
(Bad Salzuflen) Grüne: Biermann soll zurücktreten / Fraktionsvorsitzender Wagener nennt Ex-REP-Kandidaten einen "politischen Amokläufer"

22.) Bielefelder Tageblatt (BW):
(Bielefeld) Verfahren wegen Eierwurfs auf Merkel

23.) Bielefelder Tageblatt (OH):
(Oerlinghausen) Heimspiel für den Punk / Drei heimische Bands im Jugendzentrum

24.) die tageszeitung (Regionalausgabe Nord):
Nett war's beim Richter / In Osnabrück besetzt eine Gruppe Unbeugsamer seit Jahren Häuser, um dort ein Autonomes Zentrum zu etablieren / Gestern standen nun drei der Hausbesetzer vor Gericht / Der Prozess endete glimpflich

25.) WDR-Nachrichten aus Ostwestfalen:
(Bielefeld) Gedenksteine für Zwangsarbeiter

26.) WebWecker Bielefeld:
(Bielefeld) Lebenslaute gegen Abschiebungen

27.) WebWecker Bielefeld :
(Bielefeld) Zornige Hartz IV-Gegnerin

28.) Westfalen-Blatt:
Leitartikel / Streit im Welttextilhandel / Viel Platz auf der Anklagebank / Von Bernhard Hertlein
- Folgt in Kürze -

29.) Westfalen-Blatt:
Kommentar / TV-Gebührenstreit / Bürokratie schlägt Verstand / Andreas Kolesch
- Foilgt in Kürze -

30.) Westfalen-Blatt:
Kommentar / Berater Heinrich von Pierer / Merkels nächster Schachzug / Dirk Schröder
- Folgt in Kürze -



Nachrichten vom 31.08.2005



Flucht / Rassismus

01.) Schily: Erfolgreicher Schlag von Bundes- und Landespolizei gegen chinesische Schleuserbande
(Bundesministerium des Innern)

02.) Dezentraler Aktionstag gegen Abschiebungen
(Antirassistische Gruppe Greifswald)




01.) Schily: Erfolgreicher Schlag von Bundes- und Landespolizei gegen chinesische Schleuserbande

Am 30. August 2005 haben 100 Polizeibeamte der Bundes- und Landespolizei der Gemeinsamen Ermittlungsgruppe Schleuser des Landeskriminalamtes Stuttgart sowie der Bundespolizeiämter Stuttgart und Weil am Rhein im Auftrag der Staatsanwaltschaft Stuttgart insgesamt 7 Wohn- und Geschäftsobjekte in Stuttgart, Esslingen und Schwäbisch Gmünd durchsucht.

Ins Visier der Ermittler ist die Tätergruppierung  im März 2005 geraten.

Nach jetzigem Ermittlungsstand brachten die Mitglieder der chinesischen Schleuserorganisation Landsleute nach Frankreich, Spanien Portugal, Italien und Großbritannien. Die Bundesrepublik Deutschland wurde überwiegend als Transitland genutzt. Die Schleusungen erfolgten dabei zumeist per PKW oder LKW über die deutsch-tschechische Grenze. Die Beschuldigten sind dringend verdächtig, von August bis Oktober 2004 in insgesamt 6 Fällen in wechselnder Beteiligung mit anderen Mitgliedern der Gruppierung jeweils bis zu 20 Personen über Deutschland ins benachbarte Ausland gebracht zu haben.

Bei den gestrigen Einsatzmaßnahmen vollstreckten die Einsatzkräfte die gegen die drei Tatverdächtigen bestehenden Haftbefehle.
 
Dazu erklärt Bundesminister Otto Schily:

"Mit den gestrigen Einsatzmaßnahmen ist wieder einmal ein nachhaltiger Schlag gegen eine Schleuserorganisation gelungen. Die Bekämpfung der Schleusungskriminalität bedarf dabei eines gemeinsamen Vorgehens aller Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern. Die Einsatzmaßnahmen der Gemeinsamen Ermittlungsgruppe Schleuser in Stuttgart zeigen, dass diese gute Zusammenarbeit zwischen Bundes- und Landespolizei in Deutschland bereits geübte Praxis ist."

Quelle: Bundesministerium des Innern





02.) Dezentraler Aktionstag gegen Abschiebungen

Mit einem Aktionstag gegen Abschiebung und Abschiebehaft machten am 30.08.2005 Flüchtlinsinitiativen in mehreren deutschen Städten auf die Situation abgelehnter Asylbewerber aufmerksam. Der Aktionstag soll an das Schicksal mehrerer Flüchtlinge erinnern, die während oder in unmittelbarem Zusammenhang mit ihrer Abschiebung in den letzten Jahren am 30. August zu Tode gekommen sind.

"1983 war der 23-jährige türkische Oppositionelle Kemal Altun aus Angst vor seiner Auslieferung an die Türkei aus dem Fenster eines Berliner Gerichtssaals in den Tod gesprungen. 1999 erstickte der Nigerianer Kola Bankole während der Abschiebung. Er war gefesselt, der Mund mit Paketklebeband verklebt zuvor mit einer Beruhigungsspritze ruhig gestellt ins Flugzeug verfrachtet worden."
(Aus dem Kalender "Fluchtwege freihalten", 2005)

In diesem Zusammenhang wurde von einer örtlichen Initiative auf dem Greifswalder Fischmarkt ein Straßentheater inszeniert: eine Abschiebung von togoschen Flüchtlingen von Deutschland nach Togo. Dabei wurde auf mögliche Folgen wie staatliche Beugemaßnahmen, Eingriffe in die persönliche Freiheit, die Verletzung der Menschenrechte sowie das mögliche "Ankommen" in Togo aufmerksam gemacht.

Die Situation in Togo ist, insbesondere nach der manipulierten Wahl vom 24. April dramatisch, berichtet die Antirassistische Initiative Rostock. Damit einhergehend massive Menschenrechtsverletzungen durch Paramilitärs und Flüchtlingswellen nach Benin oder Ghana. Weiterhin erklärt die Initiative, das "die durch das Auswärtige Amt diagnostizierte "stabile Lage" Ausdruck ignoranter Haltung gegenüber alltäglicher, also "stabiler", Gewalt- und Willkürherrschaft ist".

Mit diesem Aktionstag wollen wir hier und anderswo gegen menschenverachtende Abschiebungen im Allgemeinen und Abschiebepraktiken demonstrieren und uns mit den Asylbewerbern solidarisieren, die zu unseren Freunden wurden.

"Spuren hinterlassen – Hier geblieben! Recht auf Bleiberecht! - Wurzeln schlagen"

Quelle: Antirassistische Gruppe Greifswald





Schlagzeilen vom 31.08.2005



International


- New York / Annan fordert UNO-Gipfel zu mehr Einsatz gegen Armut auf

- New Orleans / Killer-Hurrikan "Katrina" forderte hunderte Menschenleben
- Hurrikan stürzt US-Süden ins Chaos / New Orleans fast völlig unter Wasser / Viele Tote
- Maßnahmen zur Fluteindämmung gescheitert / New Orleans steht bald zu 100 Prozent unter Wasser
- New Orleans droht nach Hurrikan zu versinken
- New Orleans / Zerstörung und Plünderungen nach Hurrikan "Katrina"
- New Orleans / Nach dem Hurrikan droht humanitäre Katastrophe in US-Südstaaten
- Chaos an der US-Küste: Eine Million Obdachlose / Erste Plünderungen
- New Orleans / Hurrikan "Katrina" reißt Ölbohrinseln vor der Küste los
- Lage nach Hurrikan "Katrina" verschärft sich / Hunderte Tote befürchtet / USA zapfen Ölreserven an
- Nach dem verheerenden Hurrikan "Katrina / New Orleans wird geräumt
- USA / Hurrikan / Mehr als 100.000 US-Soldaten im Katastropheneinsatz
- New Orleans ist am Ende / Polizei spricht von Chaos / Einwohner bewaffnen sich gegen Plünderer
- Kriegsrecht gegen Plünderer / New Orleans wird komplett geräumt
- New Orleans wird evakuiert / Tausende von Toten befürchtet
- Hurrikan / Golf von Mexiko / 20 Bohrtürme vermisst
- Epidemien in New Orleans befürchtet / 100.000 Menschen von der Außenwelt abgeschnitten
- Washington / Bush kündigt umfassendes Hilfspaket für Betroffene des Hurrikans an
- Washington / Bush kündigt jahrelangen Wiederaufbau nach Hurrikan an
- Washington / USA setzen Vorschriften für sauberes Benzin aus
- Armut in den USA wächst / 37 Millionen Menschen betroffen / Quote steigt seit vier Jahren
- Washington / CIA-Experte wirft US-Generälen Versagen bei der Jagd auf Osama bin Laden vor
- Guantanamo / USA wollen Häftlingen mehr Rechte geben

- Regierungskrise in Brasilien ist eine Krise der Linken / Mangel an Alternativen bestimmt die Debatten

- Ecuador / Reich an Öl und bitterarm / Quito lässt den Konflikt schwelen

- Australien / Politiker streiten über Kopftücher in Schulen

- Südafrika / Zuma-Anhänger fordern Mbeki heraus / ANC streitet ehemaligen Vizepräsidenten

- Khartum / UNO plant nach Sudan-Friedenspakt gewaltige Rückführung

- Regierungskrise in Kenia / Verfassungsstreit spaltet Regenbogenkoalition
- Kenia / Liberale werben für Ablehnung des Entwurfs beim Referendum

- Sicherheitsmängel: 7.000 Bergwerke in China stoppen Produktion
- Peking / Nach Serie von Grubenunglücken: China schließt Bergwerke

- Hoffnung für Millionen Inder / Gesetz zur Beschäftigungsgarantie im ländlichen Raum verabschiedet

- Jakarta / Indonesien lässt hunderte Rebellen aus Aceh frei
- Amnestie / Zwei Wochen nach dem Friedensabkommen / Indonesien lässt Aceh-Rebellen frei

- Thailand / Weges Mordes / Deutscher zu Todesstrafe verurteilt
- Thailand / Notstandsgesetzgebung soll Bekämpfung von Aufständischen im Süden erleichtern

- Nepal / Politische Parteien lehnen Dialogangebot" von König Gyanendra ab / Opposition schließt Reihen

- Israel / Netanjahu geißelt Scharon als Anwalt Groß-Palästinas
- Israel / Ex-Ministerpräsident Netanyahu / Ausbau der Siedlungen im Westjordanland gefordert
- Israel / Netanjahu: Jerusalem steht unter Belagerung / "Unterwerfung unter amerikanischen Druck"
- Israel / Tel Aviver Zeltlager deportierter Siedler aufgelöst
- Israel / Knesset stimmt Philadelphi-Plan zu / 750 ägyptische Soldaten sollen Grenze bewachen
- Doppelpass bei Israelis erlaubt / Rechtsunsicherheit für ausgewanderte Deutsche beseitigt

- New York / Sanktionen / Vereinte Nationen ermitteln gegen DaimlerChrysler wegen Irak
- Bagdad / Unbekannte feuern mehrere Mörsergranaten auf schiitische Pilger / 3 Tote
- Nachrichtensender Al-Arabija: Hunderte Tote bei Einsturz einer Brücke in Bagdad
- Mehr als 600 Tote bei Massenpanik in Bagdad / Schiiten geben Aufständischen die Schuld
- Bagdad / Angst vor einem möglichen Selbstmordanschlag löst Katastrophe unter Pilgern aus
- Irak / Pilger in Bagdad setzen Rituale nach Katastrophe fort
- Mindestens 647 Tote bei Massenpanik in Bagdad / Menschen stürzen von Brücke in den Tigris
- Hunderte Pilger sterben in Irak / Furcht vor Anschlag führt zu Massenpanik in Bagdad
- Bagdad / Gerücht treibt Hunderte in den Tod / Zahlreiche Kinder unter den Opfern
- Bagdads schlimmster Tag seit Saddams Sturz / Gerücht über Attentäter macht Pilgerfahrt zum Grabmal
- Terror im Irak / Nur die Ajatollahs können Bürgerkrieg noch abwenden
- US-Studie / Irak-Einsatz kostet mehr als Krieg in Vietnam/ Monatlich mit 5,6 Milliarden Dollar
- Bagdad / Ministerium: Bis zu 1.000 Tote bei Massenpanik im Irak befürchtet

- Regierungsbericht / USA werfen Iran und Nordkorea Vertragsbruch vor

- Chodorkowski kandidiert in Moskau für Parlament / Nachwahl in Hauptstadtbezirk erforderlich
- Moskau / Russische Duma / Chodorkowski kündigt Kandidatur an

- EU-Beitrittsverhandlungen / Türkischer Außenminister nennt privilegierte Partnerschaft unmoralisch
- EU-Beitrittsverhandlungen / Warnung aus Ankara / Gül widerspricht Merkel
- Ankara / EU-Beitritt / Türkischer Außenminister greift Merkel scharf an
- Wales / Politpoker um Türkei-Beitritt / EU-Außenminister suchen Lösung im Ringen um Zypernfrage

- Gemeinsame Armee geplant / Bosnische Serben für Zusammenschluss mit Kroaten und Moslems

- Brüssel / EU-Experten rechnen mit Konjunkturbelebung zum Jahresende

- Polen / Werftarbeiter dürfen Solidarnosc nicht feiern
- Polen / 25 Jahre Solidarnosc / Gedenkfeier für den Kampf um die Freiheit
- Pfiffe bei Jubelfeier in Danzig / Werftarbeiter protestieren auf dem "Platz der Solidarnosc"
- Danzig / Köhler würdigt Rolle Polens bei der Einheit Europas
- Danzig / "Den Bären die Zähne eingeschlagen" / Köhler würdigt Polen als Vorreiter der Geschichte

- London / Muslimische Studenten mit Blairs Aussenpolitik unzufrieden
- London / Ex-Finanzminister Clarke will Konservative führen


Deutschland


- Zwangsarbeiter entschädigt / Katholische Kirche ermittelte 4.951 Fälle / Fonds für Versöhnung
- Mainz / Katholiken entschädigen überlebende Zwangsarbeiter

- Schlussphase des Bundestagswahlkampfs / SPD-Parteitag in Berlin
- Berlin / Familienministerin Schmidt verteidigt Idee des Elterngeldes
- Berlin / Kirchhof für Systemwechsel in der Rentenversicherung
- Kirchhof sorgt für Verwirrung / Unions-Finanzexperte votiert für Systemwechsel bei Rente
- Kirchhof will die Rente abschaffen / Umstellung auf Kapitaldeckung als langfristiges Ziel
- Kirchhof löst neue Rentendebatte aus / Unionsexperte will mehr private Vorsorge
- Berlin / Laut Eichel flüchten Reiche nicht vor der Steuer
- Berlin / Schröder sieht Bundestagswahl noch nicht entschieden
- Schröder spricht SPD auf Wahlparteitag Mut zu / Kanzler: Union will "Ellbogengesellschaft"
- Schröder sucht die Offensive / Kanzler warnt die SPD in einer kämpferischen Rede vor Resignation
- Schröder und SPD setzen weiter auf Sieg / Sonderparteitag feiert kämpferischen Kanzler
- SPD / Frischzellenkur für die Genossen / Schröder und Partei scheinen miteinander versöhnt
- Grünen-Kampagne lässt SPD kalt / Kleiner Koalitionspartner wirbt um Zweitstimmen
- Berlin / Union und FDP einig über Eckdaten eines Regierungsprogramms
- Gera / Merkel will stärkere Videoüberwachung in Deutschland
- Berlin / Union: Seehofer kritisiert Kirchhofs Rentenpläne
- Berlin / Kirchhof will Leistungsgesetze im Sozialbereich überprüfen
- Berlin / Programm für Schwarz-Gelb / Opposition legt Eckdaten vor

- Karlsruhe billigt Finanztransfers auf ostdeutsche Krankenkassen
- Karlsruhe / Länderklage gescheitert / Finanzausgleich der Kassen rechtens
- Berlin / Deutsches Gesundheitswesen schneidet international gut ab
- Berlin / Studie: "Gesundheitssystem in Deutschland ist Spitze"

- Nürnberg / Arbeitslosenzahl im August um 44.000 auf 4,73 Millionen gesunken
- Nürnberg / 4,7 Millionen ohne Job / Arbeitslosigkeit im August leicht gesunken
- Nürnberg / Lage auf Lehrstellenmarkt schwieriger als vor einem Jahr
- Aktionstag am 5.September / Arbeitslose rufen zu Anti-Hartz-Protest auf

- Wiesbaden / Schlechte Geschäfte im Einzelhandel
- Mehr Geld für Osten verlangt / Wirtschaftsverbände warnen vor Kürzungen bei Solidarpakt

- Berlin / Künast geht bei Ernte von gutem Durchschnitt aus

- Hannover / Weiter Streit um Fertigungsort des neuen VW-Models
- Hannover / Wulff pocht auf Bau des VW Golf Marrakesch in Wolfsburg
- VW-Betriebsrat kämpft um Standort / Vorstand setzt Ultimatum für Verbleib in Wolfsburg
- Hannover / Heftiger Streit um Bernhards Ultimatum für Geländewagenfertigung

- Empörung über Pierer-Vorstoß / Greenpeace: Längere AKW-Laufzeiten bringen Siemens Milliarden

- Hamburg / Benzinpreise in Deutschland erreichen nie gekannte Höhen

- Stralsund / Prozess gegen Marineausbilder wegen Körperverletzung begonnen

- Berliner Justizsenatorin gegen mehr Heimeinwesungen von Jugendstraftätern

info@hiergeblieben.de