www.hiergeblieben.de , 13.08.2005 :

Übersicht

Veröffentlichungen am 13.08.2005

01.) Bielefelder Tageblatt (BW):
(Steinhagen) Bonhoeffers Leben nacherzählt

02.) Paderborner Kreiszeitung:
(Paderborn) Pionierin des Fernsehtanzes / Sommerausgabe der "Warte" erinnert an Maria Litto aus Ovenhausen

03.) Lippische Landes-Zeitung:
(Horn-Bad Meinberg) Vertriebene treffen

04.) Lippische Landes-Zeitung:
Sicherheitskräfte sind allgegenwärtig / Detmolder Michael Sczesny leitete Jugendbegegnung in Israel

05. ) Westfalen-Blatt:
(Bielefeld) Leitartikel / Lichtblick "Berlin Mitte" / Endlich mal nicht modisch maulend / Von Rolf Dressler

06. ) Westfalen-Blatt:
(Bielefeld) Kommentar / Vogelgrippe kommt immer näher / Europa ist gut vorbereitet / Wolfgang Schäffer

07. ) Westfalen-Blatt:
(Bielefeld) Kommentar / Behindertenparkplätze / Hohe Hürden für Maria K. / Christian Althoff



Nachrichten vom 13.08.2005



Flucht / Rassismus

01.) Rekrutierung für Einwanderungspolizei / Paris will neuen Sicherheitsdienst bis Jahresende einsatzbereit haben. Höhere Zahl an Abschiebungen geplant
(junge Welt)

02.) Urteil / Ex-PKK-Kommandant darf in Bremen bleiben
(Frankfurter Rundschau)





01.) Rekrutierung für Einwanderungspolizei / Paris will neuen Sicherheitsdienst bis Jahresende einsatzbereit haben / Höhere Zahl an Abschiebungen geplant

Die französische Regierung plant die Einstellung von etwa 300 Beamten, um die neue Einwanderungspolizei aus der Taufe zu heben. Dieser Schritt fügt sich nach Presseangaben in einen Plan zur "Bekämpfung der illegalen Einwanderung" ein, den Premier Dominique de Villepin (UMP) im Mai vorgestellt hatte, als er noch Innenminister war. Dieser neue Sicherheitsdienst soll nach Angaben der Tageszeitung Le Figaro bis Jahresende einsatzfähig sein. In den nächsten Monaten soll die Einwanderungspolizei noch durch weitere Beamte aufgestockt werden. Wie viele Polizisten insgesamt in dem Dienst beschäftigt werden, wurde bislang nicht bekannt gegeben.

Die neue Polizeieinheit wird den Präfekten und der Grenzpolizei PAF zur Seite gestellt, um verstärkte Ermittlungen "im Bedarfsfall" zu ermöglichen. Die Grenzpolizei verfügt gegenwärtig über 42 lokale Niederlassungen. Sie wird im Pariser Großraum noch weitere erhalten, berichtete Le Figaro. Außerdem soll etwa ein Dutzend "mobiler Suchbrigaden" BMR (Brigades Mobiles de Recherche) geschaffen werden. Die ersten sollen in Saint-Etienne bei Lyon, im ostfranzösischen Grenoble sowie in Orleans südwestlich von Paris entstehen.

Innenminister Nicolas Sarkozy, der auch die Regierungspartei "Union für eine Volksbewegung" (UMP) führt, hatte seine Besorgnis darüber geäußert, dass bislang wenig betroffene französische Gebiete zunehmend von der illegalen Einwanderung erfasst werden, so etwa die Departements Correze, Ardennes, Meurthe-et-Moselle sowie Indre-et-Loire. Noch im laufenden Jahr will Sarkozy zudem die Zahl der Abschiebungen illegaler Ausländer um 50 Prozent erhöhen. 2004 waren 16.000 Fremde ohne Aufenthaltsgenehmigung ausgewiesen worden. Die Abschiebungen werden künftig in gemeinsamen Charterflügen mit Deutschland, Großbritannien, Spanien und Italien organisiert.

Quelle: junge Welt (Christian Giacomuzzi)




02.) Urteil / Ex-PKK-Kommandant darf in Bremen bleiben

Bremen, 12. August (stg). Ein hoher PKK-Funktionär, der mit der verbotenen Kurdenpartei gebrochen hat und nach Deutschland geflüchtet ist, bleibt asylberechtigt und wird nicht an die Türkei ausgeliefert. Das haben jetzt das Oberlandesgericht (OLG) und das Verwaltungsgericht Bremen entschieden.

Der Fall Sait C. hatte 2004 bundesweit für Aufsehen gesorgt. Der Kurde gehörte zum PKK-Zentralkomitee und war Guerillakommandant. Ende der 1990er Jahre sagte er sich vom bewaffneten Kampf los und wurde von seinen Genossen als Verräter verfolgt. Auch die türkische Justiz suchte nach ihm als Terroristen, denn er soll 17 Mal an Morden oder anderen PKK-Gewalttaten beteiligt gewesen sein, was C. aber bestreitet.

2001 floh er nach Deutschland, wo er schnell Asyl bekam. Nach einem Fahndungsersuchen der Türkei und nach Verabschiedung der neuen deutschen Anti-Terror-Gesetze widerrief das Flüchtlingsbundesamt 2004 seine Asylanerkennung - unter anderem, weil er sich nicht wirklich vom Terrorismus gelöst habe. Damit gefährde er die Sicherheit Deutschlands.

Das Verwaltungsgericht urteilte jetzt jedoch, C. habe sich glaubhaft von der PKK und deren Umfeld gelöst. Deshalb bleibe er asylberechtigt, zumal er bei Rückkehr in die Türkei eventuell gefoltert werde.

Az.: 2 K 1611/04.A

Quelle: Frankfurter Rundschau





Schlagzeilen vom 13.08.2005



International


- Havanna / Oft totgesagt, doch sehr vital / Heute wird Fidel Castro, Kubas Partei- und Staatschef 79

- Auslieferung ins Ausland geflohener korrupter Beamter / China erwägt Ende der Todesstrafe

- Sri Lanka / Ausnahmezustand verhängt / Sicherheitskräfte in höchster Alarmbereitschaft / Großfahndung
- Colombo / Mord an Sri Lankas Außenminister gefährdet Waffenruhe / Friedensprozess in Gefahr
- Colombo / LTTE weist Verantwortung für Ermordung von Außenminister zurück

- USA und Afrikanische Union geben Widerstand gegen Mauretaniens neue Militärjunta auf

- Gaza-Stadt / Hamas fordert Abbas heraus / Islamisten preisen den bewaffneten Kampf
- Hamas will Waffen nicht hergeben / Palästinenserpolizei sichert Israels Abzug aus Gaza
- Gaza-Streifen / Israels Polizei errichtet Straßensperren / Siedler wollen Tore zusperren
- "Keine neuen Siedlungen im Westjordanland" / Stein: Abzug aus Gaza ermöglicht neue Verhandlungen

- Irak / Bagdad will strittige Teile der neuen Verfassung zurückstellen
- Chemiefabrik der Aufständischen im Irak entdeckt
- Irakischen Gefängnis Abu Ghraib / Pentagon sorgt sich plötzlich um die Würde der Gefangenen

- Iran will im Atomkonflikt nicht nachgeben / Kein Verzicht auf Uran-Umwandlung in Anlage bei Isfahan
- Bush hält sich im Atomstreit mit Iran alle Optionen offen / Militärisches Eingreifen nicht ausgeschlossen
- IAEO-Delegation in Teheran eingetroffen / Gespräche mit der iranischen Regierung

- Russland / Moskau verwirft Abkommen mit Estland

- Ankara / Ein Toter bei Bombenexplosion in der Türkei / Explosion nahe Polizeistation

- London / Nach Endes des Streikes / British Airways fliegt wieder überwiegend planmäßig
- Londoner Flughafen Heathrow / Flugbetrieb kommt langsam wieder in Schwung
- "Independent": Londoner Attentäter handelten auf eigene Faust / Keine Hintermänner von El Kaida


Deutschland


- Hannover / Schröder warnt Bush vor Militäraktion in Iran
- Kanzler-Wahlkampf / Schröder startet Kampagne mit Bush-Kritik
- Schröder warnt Bush vor Krieg gegen Iran / US-Präsident hält Militäroption offen
- Fischer und Schröder lehnen Militäraktion im Iran entschieden ab

- Polizei verhindert Brandanschlag auf Weltjugendtagscamp / Fremdenfeindlichen Hintergrund vermutet
- Volkenroda / Versuchter Brandanschlag auf WJT-Camp / Drei junge Männer festgenommen
- Köln / Bei Weltjugendtag Betroffenheit nach versuchtem Anschlag
- Weltjugendtag / Verdächtige räumen Anschlagsabsicht ein

- Terrorrisiko / Struck warnt vor Anschlag auf Deutschland

- Lübeck / Bundespräsident Köhler würdigt Thomas Mann zum 50. Todestag
- Lübeck / Festakt: Köhler ehrt Thomas Mann

- BKA: Hooligans sollen Versicherungsschutz verlieren / Polizei will Daten an Krankenkassen weiterleiten

- Mauerbau-Jahrestag / Merkel legt Kranz an Gedenkstätte nieder
- Berlin / Merkel und Wowereit erinnern an Mauerbau vor 44 Jahren

- Karlsruhe / Beim Bundesverfassungsgericht zeichnet sich Entscheidung zugunsten von Neuwahlen ab
- Schröder und Müntefering eröffnen Wahlkampf in Hannover
- Überprüfung der Anti-Terror-Pakete / Schily nennt FDP "Sicherheitsrisiko für Deutschland"
- Berlin / Stoiber verteidigt seine Aussagen und lehnt Entschuldigung ab
- Medien berichten über neue Ostschelte Stoibers / "Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber"
- Ost-Schelte / Stoibers Wahlkampfstil entzweit CDU und CSU
- Darmstadt / Bundeskanzler Schröder wirft Stoiber erneut Spaltung des Landes vor

- Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement / Arbeitslosenzahl bis 2010 halbiert
- Osnabrück / Städte- und Gemeindebund / Kommunen streben 150.000 weitere Ein-Euro-Jobs an
- Ein-Euro-Jobs / Kommunen wollen 150.000 zusätzliche Stellen
- Mehr Ein-Euro-Jobs geplant / Kommunen wollen aufstocken / Union hält an Bundesagentur fest

- Hamburg / DaimlerChrysler / Zetsche wird laut "Spiegel" Mercedes-Chef

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