www.hiergeblieben.de , 30.08.2005 :

Übersicht

Veröffentlichungen am 30.08.2005

01.) Politischer Prozess um 30 Tage Knast:
Besetzung für ein Autonomes Zentrum für Osnabrück

02.) Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V.:
Mahnwache zum 6. Todestag von Rachid Sbaai am 30. August 2004 um 19.00 Uhr vor der JVA Büren

03.) Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V.:
(Büren) Pressemitteilung / 6. Todestag von Rachid Sbaai

04.) Bielefelder Tageblatt (MW):
Niemand darf Cegiz Peköz abschieben / Das Bielefelder Kirchenasyl und die Angst seiner Schützlinge / Sozialpfarrer Hahn: "Skandal sondergleichen"

05.) Bielefelder Tageblatt (MW):
(Bielefeld) Protest gegen Ausländerbehörde

06.) Lippische Landes-Zeitung:
(Lemgo) "Eine Katastrophe für die Kinder" / Armenische Familie hofft auf Ausreise-Aufschub - Töchter sollen ihren Schulabschluss machen können

07.) Westfälisches Volksblatt:
(Paderborn) In friedlicher Nachbarschaft leben / Lieth und Kaukenberg: Diakonie setzt Mediator Gerhard Reuter ein

08.) Die Glocke:
Kerstin Müller heute in Ahlen / Grüne besucht Moschee

09.) Zeitung für den Altkreis Lübbecke:
(Hüllhorst/Oberbauerschaft) Diskussion zur "offenen Gesellschaft"

10.) Paderborner Kreiszeitung:
(Paderborn) Kinder im KZ Theresienstadt / Antikriegstag: Ausstellung im Kolleg, Gedenkveranstaltung im Tal des Friedens

11.) Zeitung für den Altkreis Lübbecke:
(Lübbecke) Gewerkschaft legt Kranz nieder

12.) Bielefelder Tageblatt (MW):
(Bielefeld) "Ein Stück Identität zurückgegeben" / Zonta Club plant Verlegung der nächsten Stolpersteine

13.) WebWecker Bielefeld:
(Stukenbrock) "Krieg wieder Mittel der Politik"

14.) Mindener Tageblatt:
(Minden) Preußen-Museum sammelt Zeugnisse des Russlandkriegs

15.) Westfalen-Blatt:
(Werl) Letzte Ruhe für Kampfpiloten

16.) Lippische Landes-Zeitung:
(Lage) "Damit sie einen ewigen Namen bekommen" / Pastor i.R. Martin Hankemeier beantragt Bau einer Gedenkstele für jüdische Nazi-Opfer auf dem Friedensplatz

17.) Bielefelder Tageblatt (MW):
(Bielefeld) Seniorennachmittag "Jüdisches Leben"

18.) Bielefelder Tageblatt (MW):
(Bielefeld) Lafontaine spricht

19.) Lebenslaute:
Lebenslaute-Konzertaktion am Abschiebetor am Dienstag, den 30.08.2005 in Bielefeld

20.) Junge Linke Lippstadt:
Fight back! / Gegen die Kriminalisierung des antifaschistischen Widerstandes / Antifaschistische Demonstration gegen Nazis und die Zustände, welche sie hervorbringen: Samstag, 17. September 2005, 12 Uhr - Bahnhof Lippstadt

21.) Westfalen-Blatt:
Leitartikel / Armseliger Kinderbericht / Mehr Kinder und weniger Armut geht / Von Jürgen Liminski
- Folgt in Kürze -

22.) Westfalen-Blatt:
Kommentar / Afghanistan-Einsatz / Ein lebensgefährlicher Job / Friedhelm Peiter
- Folgt in Kürze -

23.) Westfalen-Blatt:
Kommentar / Kampf gegen Schwarzarbeit / Gemeinsam handeln / Ernst-Wilhelm Pape
- Folgt in Kürze -



Nachrichten vom 30.08.2005



Flucht / Rassismus

01.) Bundesverwaltungsgericht: Vorsorgliche Androhung von Abschiebung nichtig
(Deutsche Presseagentur)



01.) Bundesverwaltungsgericht: Vorsorgliche Androhung von Abschiebung nichtig

Leipzig. Abgewiesenen Asylbewerbern kann nicht vorsorglich die Abschiebung für den Fall angedroht werden, dass sie später noch einmal unberechtigt nach Deutschland einreisen. Das geht aus einem am Dienstag veröffentlichten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig hervor. Solche Androhungen seien einzig im Rahmen des so genannten Flughafenverfahren zulässig.

Den Richtern lag der Fall einer Afrikanerin vor, die im Juli 2000 wegen illegalen Aufenthalts festgenommen worden war. Die Frau stellte aus der Abschiebehaft heraus einen Antrag auf Anerkennung als Asylberechtigte, der jedoch als offensichtlich unbegründet abgelehnt wurde. Die Behörde drohte zugleich auch an, die Frau werde im Falle einer neuerlichen unerlaubten Einreise wieder abgeschoben. Das Verwaltungsgericht in Ansbach und auch der bayerische Verwaltungsgerichtshof hatten der Klage der Frau dagegen stattgegeben. Auch die Bundesverwaltungsrichter befanden, für die Androhung der Abschiebung im Wiedereinreisefall gebe es keine Rechtsgrundlage.

Az.: BVerwG 1 C 29.04.2005

Quelle: Deutsche Presseagentur




Schlagzeilen vom 30.08.2005



International


- UN-Menschenrechtskommissarin prangert weltweiten Menschenhandel an

- New Orleans / Mehr als 50 Tote durch Hurrikan "Katrina" / Weite Landstriche verwüstet
- Dutzende Tote durch Hurrikan in USA / Eine Million Menschen ohne Strom
- New Orleans / Hurrikan-geschädigte Gebiete können noch nicht aufatmen
- New Orleans / Mindestens 80 Tote durch Hurrikan "Katrina"
- Fluten steigen / New Orleans versinkt / Bush bricht Urlaub ab
- Gouverneurin kündigt vollständige Evakuierung von New Orleans an
- "Das ist unser Tsunami" / 80 Prozent von New Orleans unter Wasser
- Washington / Armutsquote in den USA wieder gestiegen

- Rio de Janeiro / Brasiliens Basisaktivisten über Lulas Haltung im Korruptionsskandal enttäuscht

- Razzia vor Arbours Besuch in China / Bürgerrechtsgruppe wird an Treffen gehindert

- Israel / Netanyahu kandidiert / Scharons Rivale tritt an
- Gaza-Abzug entspannt Trinkwassersituation nicht / Zugesagte Lieferungen aus Israel bleiben aus

- Irak / Kollateralschäden bei US-Luftangriffen / 47 Tote / Zahlreiche Verletzte
- Bagdad / Offenbar 47 Tote bei Luftangriffen
- Irak / Frauen und Kinder als US-"Kollateralschäden" / Schwere Luftangriffe nahe der syrischen Grenze
- Bagdad / Sunniten wollen Bündnis gegen Verfassung

- Libanon / Drei Festnahmen wegen Attentat auf Rafik Hariri
- Libanon / UN-Ermittler: Mehrere Festnahmen nach Hariri-Mord
- Beirut /Frühere libanesische Geheimdienstchefs im Mordfall Hariri verhaftet

- Tschetschenische Extremist Bassajew erneut der Führungsgruppe der Rebellen beigetreten

- Banja Luka / Bosnische Serbenrepublik löst Armee auf / "Bruch" mit der Kriegsvergangenheit

- Warschau / Köhler findet in Polen offene Worte / Bilaterale Probleme nicht ausgeklammert
- Polen / Köhler traf Präsident Kwasniewski zum Auftakt seines dreitägigen Besuchs
- 25 Jahre nach Gründung der Solidarnosc lebt in Polen nur noch deren Mythos fort

- Wohnhaus als Todesfalle / In Paris sterben erneut Einwanderer
- Sieben Tote bei Brand in Notherberge / Drittes Feuer in Paris / Anhaltender Mangel an Sozialwohnungen
- Brandfalle Armenherberge / Angst geht um in den Notunterkünften von Paris
- Frankreich / Basis rebelliert gegen ATTAC-Führung / Spitze der Organisation in der Kritik


Deutschland


- Ramstein / Weitere Ausbau der Basis beschlossen / Verlegung zusätzlicher 500 US-Soldaten

- Leipzig / Bundesverfassungsgericht / Vorsorgliche Androhung von Abschiebung nichtig
- Visa-Untersuchung / Union: Innenministerium soll Zuständigkeit für Einreisepolitik erhalten
- Düsseldorf / NRW plant 2006 Kopftuchverbot an Schulen

- Hamburg / Terror-Fahndung / Verdächtigte erwägen Schadenersatz-Klage

- Berlin / SPD attackiert Kirchhof / "Niederschmetternde Wirkungen für die kleinen Leute"
- Berlin / Wunsch der Deutschen nach großer Koalition wächst
- Berlin / Kanzler Schröder warnt SPD vor Koalitionsdebatten
- Müller will Arbeitslosenzahl halbieren / Wirtschaftsexperte strebt Quote von 5 Prozent an
- Bonn / Warnung vor Populismus / Aufruf der katholischen Bischöfe zur Bundestagswahl
- Berlin / ALG II / Kabinett beschließt Ost-West-Angleichung
- Berlin / Kommission / Union will Untersuchung der Visa-Affäre fortsetzen
- Union verlängert Visa-Affäre / Kommission soll nach Neuwahl offene Fragen behandeln
- Berlin / Müntefering verschärft Ton / SPD-Chef attackiert Merkel und Kirchhof
- Berlin / WASG sieht "gewerkschaftsnahe Politik" in der Linkspartei als Querschnittsaufgabe

- Augsburg / Landgericht / Pfahls kommt am Donnerstag frei

- Hamburg / Benzinpreise auf neuem Rekordhoch

- Nach monatelangem Streit: Berlin ehrt Studentenführer Dutschke
- Ehrung / Berlin bekommt Rudi-Dutschke-Straße

- Kindesmord aus Frust / 16-Jähriger erschlägt kleinen Christian aus Berlin
- Kind "aus Frust" erschlagen / Mordfall Christian: 16-Jähriger gesteht

- München / Millionenschaden durch Hochwasser

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