www.hiergeblieben.de , 27.07.2005 :

Übersicht

Veröffentlichungen am 27.07.2005

01.) Neue Westfälische:
(Vlotho/Bielefeld) Holocaust-Leugner erneut verurteilt / Landgericht weist Berufung von Kaping zurück

02.) Radio Herford:
(Vlotho/Bielefeld) Niederlage für Collegium Humanum vor Gericht

03.) Paderborner Kreiszeitung:
Verpflichtung / Dokumentation über Zwangsarbeit in Paderborn erschienen

04.) Paderborner Kreiszeitung:
Nazi-Widersacher ist Namensgeber / Clemens-August-von-Galen-Haus in Delbrück

05.) Gütersloher Zeitung:
(Gütersloh) Auf den Spuren von Anne Frank / AG der Anne-Frank-Gesamtschule in Amsterdam

06.) Herforder Kreisanzeiger:
(Herford) Friedensarbeit und Urlaub verbinden

07.) Westfälisches Volksblatt:
(Altenbeken) Schwaneyer zur Gedenkstunde

08.) Deister- und Weserzeitung:
Neben Workshops blieb Zeit für Gespräche / Liberale Juden aus Hameln fuhren zur UPJ-Jahrestagung in Berlin / Rachel Dohme gewählt

09.) Lippe aktuell:
(Augustdorf) Wechsel an der Spitze der ersten Batterie / Ellert Klotz übernimmt das Kommando
Bielefelder Tageblatt , 27.07.2005 :

10.) Bielefelder Tageblatt:
(Bielefeld) Kritik an Lohndumping

11.) Bielefelder Tageblatt:
(Bielefeld) Joschka Fischer live

12.) Westfalen-Blatt:
(Bielefeld) Leitartikel / Massen-"Steuerung" 2005 / Wie konntet ihr, wie könnt ihr nur? / Von Rolf Dressler

13.) Westfalen-Blatt:
(Bielefeld) Kommentar / Renten-Finanzkrise / Nur Arbeitsplätze helfen / Friedhelm Peiter

14.) Westfalen-Blatt:
(Bielefeld) Kommentar / Lebensversicherungen / Künftig mehr Wettbewerb / Edgar Fels

15.) Radio Gütersloh:
(Kreis Gütersloh/Rietberg) Familie Adamjan

16.) Marcel Raschke:
(Gütersloh) Reich(lich) unsinnig / Neonazis glauben daran, dass die BRD nicht existiert und das Deusche Reich fortbesteht / Sie lehnen die Bundesregierung und die Justiz ab und haben eigene "Reichsregierungen" gegründet



Nachrichten vom 27.07.2005



Flucht / Rassismus

01.) Asylbewerber / Zahl sinkt auf niedrigsten Stand seit Jahrzehnten (Frankfurter Rundschau)

02.) Abschiebungswelle rollt / Todesgefahr für Flüchtlinge aus Afghanistan und Iran (junge Welt)



01.) Asylbewerber / Zahl sinkt auf niedrigsten Stand seit Jahrzehnten

Berlin, 26. Juli (kna). Die Zahl der Asylbewerber hat im ersten Halbjahr 2005 den niedrigsten Stand seit Jahrzehnten erreicht. Es kamen 22, 8 Prozent weniger Asylbewerber nach Deutschland als vor einem Jahr, teilte das Bundesinnenministerium am Dienstag in Berlin mit. Insgesamt stellten 14.428 Asylbewerber erstmals einen Antrag - 4.254 weniger als von Januar bis Juni 2004. Hauptherkunftsländer waren Serbien und Montenegro, Türkei, die Russische Föderation und Irak. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge entschied von Januar bis März über 24.624 Anträge. In 250 Fällen habe es eine Asylanerkennung gegeben, 1.244 Flüchtlingen wurde Abschiebeschutz zuerkannt. 13.588 Anträge wurden abgelehnt.

Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) sprach von einer Rekordzahl seit dem Regierungswechsel 1998. Die "erfolgreiche Politik der Bundesregierung" habe durch internationales Engagement zur Stabilisierung von Krisengebieten und "Eindämmung von Flüchtlingsströmen" beigetragen.

Quelle: Frankfurter Rundschau



02.) Abschiebungswelle rollt / Todesgefahr für Flüchtlinge aus Afghanistan und Iran

Die gegenwärtige Terrorismushysterie schlägt sich nicht nur in ständigen Forderungen nach Gesetzesverschärfungen nieder, sondern führt auch zu einem Meinungsklima, das von den Behörden gnadenlos zu Abschiebungen ausgenutzt wird. Proteste von Menschenrechtsorganisationen werden meist übergangen, obwohl den Betroffenen in Ländern wie Afghanistan und Iran Todesgefahr droht.

Die Flüchtlingsbeauftragte der Nordelbischen Kirche, Pastorin Fanny Dethloff, wandte sich Dienstag gegen die jüngst in Hamburg vollzogenen Abschiebungen von einzelnen Männern nach Afghanistan. Die Sicherheitslage werde von Militärs und NGOs gleichermaßen als nicht ausreichend bezeichnet. "In dieser Situation anzukündigen, dass Ehepaare nach Afghanistan abgeschoben werden sollen, missachtet jedes Gebot der Humanität", erklärte die Pastorin. Der Ruf der Stadt Hamburg nähme Schaden, stellt Dethloff fest, "wenn jugendliche unbegleitete Flüchtlinge regelmäßig älter gemacht, die Aufnahmequoten für Flüchtlinge nicht mehr erfüllt und Familien und kranke Menschen unter entwürdigenden und fahrlässigen Bedingungen abgeschoben werden". Dethloff forderte eine Bleiberechtsregelung.

EU-Charter eingerichtet

Auch andere EU-Länder wollen afghanische Flüchtlinge und Papierlose aus Europa nach Afghanistan zurückschicken. Dafür wurde ein gemeinsamer Abschiebecharter eingerichtet. Die Idee hierfür stammt vom spanischen Innenminister José Antonio Alonso. Am 4. und 5. Juli 2005 stimmten die Innenminister aus den fünf größten EU-Ländern Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Spanien und Italien dem Vorgehen beim "G-5-Treffen" in Evian zu. Flüchtlingshilfsorganisationen schätzen, daß sich gegenwärtig Zigtausende Afghanen ohne Papiere in Europa aufhalten.

Lebensgefahr ignoriert

Prekär ist auch die Lage iranischer Flüchtlinge. Ein iranischer Staatsbürger, dessen Asylantrag abgelehnt worden ist, klagte vor dem Verwaltungsgerichtshof Mannheim und berief sich darauf, zum christlichen Glauben übergetreten zu sein. Seine Klage wurde mit der Begründung abgewiesen, dass das "religiöse Existenzminimum" auch im Iran für Christen gewahrt sei.

Größte Gefahr droht auch Andre Aragoli. Er floh im Jahr 2002 nach Deutschland, weil er im Iran als Homosexueller verfolgt wurde. In seiner Heimat drohe ihm die Todesstrafe. Mit einer skandalösen Begründung wurde Aragolis Asylantrag vom Verwaltungsgericht Kassel endgültig abgelehnt. Zwar sei Aragoli "irreversibel homosexuell" und im Iran seien homosexuelle Handlungen "mit der Todesstrafe bedroht", schrieb das Gericht mit sehr merkwürdiger Wortwahl (irreversibel!). Doch eine Gefahr bestehe für Aragoli nur dann, "wenn er seiner homosexuellen Neigung nachgebend sexuelle Handlungen mit Männern pflegen würde". Lebensgefahr könne man jedenfalls nicht erkennen.

Nun droht Aragoli, der eine Lebenspartnerschaft mit den Griechen Sevastos Sampsouni beim Frankfurter Standesamt eintragen lassen wollte, die Abschiebung, falls nicht doch noch der Hessische Landtag einer Petition der beiden Männer stattgibt. Im Standesamt wurde Aragoli, wie sein Anwalt Reinhard Marx feststellte, von den Behörden "ausgetrickst". Man ließ ihn 45 Minuten warten, dann flüchtete Aragoli. Das war sein Glück, denn gleich darauf stürzten drei Polizeibeamte in den Raum, die ihn festnehmen sollten. Als Aragoli sich am vergangenen Montag bei der Ausländerbehörde meldete, wurde er verhaftet und in den Abschiebeknast gebracht.

Wie gefährlich die Situation im Iran für Homosexuelle ist, beweist die barbarische Hinrichtung zweier junger Männer am Montag in Mashad im Osten des Landes. Ayaz Marhoni, 18, und Mahmoud Asgari, 16, wurde Raub, Alkoholkonsum und ein sexueller Übergriff auf einen Dreizehnjährigen vorgeworfen. Vor ihrer öffentlichen Exekution mussten sie vor einer johlenden Menge 228 Peitschenhiebe über sich ergehen lassen. Dann wurden sie vor den Augen vieler Zuschauer gehängt.

Nach Angaben von amnesty international sind allein in diesem Jahr 42 Hinrichtungen im Iran dokumentiert; die wahre Zahl könnte allerdings noch deutlich höher sein, so die Menschenrechtsorganisation.

Quelle: junge Welt (Ulla Jelpke)



Antifa

01.) Antifa-Camp in Weimar/Buchenwald (Indymedia)



01.) Antifa-Camp in Weimar/Buchenwald

Zwischen 100 und 200 Personen zelten gerade auf einem Gelände am Stadtrand von Weimar (Thüringen). Am Vormittag führen verschiedene Gruppen Pflege- und Instandsetzungsarbeiten in und ausserhalb der Gedenkstätte des KZ-Buchenwald durch.

Im ehemaligen KZ-Buchenwald waren insgesamt 250.000 Menschen gefangen, von denen 50.000 ums Leben kamen: sie wurden erschlagen, erschossen, starben an Hunger, Kälte oder Zwangsarbeit für die angeschlossenen Rüstungswerke. Das KZ wurde von der illegalen Widerstandsorganisation unter der Führung der KPD am 11. Mai 1945 befreit - zwei Tage später erreichen alliierte Soldaten das KZ-Buchenwald. Heute wird die Selbstbefreiung von der BRD-Geschichtsschreibung geleugnet und die Lügen verbreitet, die US-Armee hätte das Lager befreit.

www.antifaschistische-aktion.com

Quelle: Indymedia




Freiräume

01.) Solidarität mit dem geräumten OBW9!


01.) Solidarität mit dem geräumten OBW9! (www.obw9.de/)

Angemeldet Demonstration heute Abend: Marktplatz / Stuttgart | 19.30 Uhr

10.26 Uhr: Das Obw9 wird in diesem Augenblick geräumt Mindestens eine Hundertschaft des SEK und der Polizei Stuttgart sind aufgefahren. Unterstützt uns mit eurer Anwesenheit.

11.00 Uhr 30: UnterstüzerInnen anwesend / Polizei dringt durch die Vorderseite über den Balkon ein / Straße auf eine Spur umgeleitet / 20 Wannen, Zivilpolizei, Presse, Staatsanwalt und Politiker anwesend

12.30 Uhr: BesetzerInnen werden nach Personalienkontrolle frei gelassen / OBW9 in der Hand der Polizei

02.54 Uhr: Keine auffälligen Verhaltensmuster der Polizei in Stuttgart

Quelle: www.obw9.de/




Schlagzeilen vom 27.07.2005


International


- UN-Sicherheitsrat / Italien wirft G4-Staaten Erpressung armer Länder vor
- New York / Italien sorgt für Eklat bei der UNO / Deutschland Erpressung armer Länder vorgeworfen
- Rom / Italien hat angeblich Beweise für Erpressungsvorwürfe gegen G4
- "Beleidigung der Würde aller UN-Mitgliedstaaten" / Italien verschärft mit Erpressungsvorwurf UNO-Streit
- Hamburg / Italien setzt Albanien laut Zeitung wegen UN-Reform unter Druck
- New York / Zwangsräumungen in Simbabwe jetzt vor dem Weltsicherheitsrat

- Atombomben-Bau / Wissenschaftler soll Bin Laden informiert haben

- Cape Canaveral / Drei Zwischenfälle bei Start der "Discovery"
- Cape Canaveral / Flug der "Discovery" trotz Zwischenfällen problemlos
- Houston / "Discovery"-Crew sucht mit Roboterarm nach Schäden am Hitzeschild

- Klimapolitischen Bündnis / USA für Alternative zu Kyoto-Protokoll
- Washington / Fünf Staaten planen Alternative zu Kyoto / Klimaschutz durch neue Technologien
- "Millennium-Bomber" / Al-Qaida-Aktivist / US-Gericht verurteilt Algerier zu 22 Jahren Haft

- Kuba / Kritik an "US-Söldnern" / Castros Warnung
- Havanna / Castro droht der Opposition in Kuba / Vor weiteren Protesten gewarnt

- Bogotá / Kolumbiens Regierung zu Gesprächen mit FARC-Rebellen bereit
- Bogotá / Kolumbiens Präsident reicht Rebellen die Hand / Hoffnung für die Geiseln der Guerilla wächst

- Peking / Gespräche über Nordkoreas Atomprogramm fortgesetzt
- Peking / Nordkorea verlangt Abbau des Atomschildes über Südkorea

- Neu Dehli / Mehr als 200 Tote bei Brand auf indischer Bohrinsel befürchtet

- Bombay ertrinkt im Regen / 120 Tote durch Monsunfluten in Indien

- Jerusalem / Israelische Siedler kündigen neuen Massenprotest gegen Gaza- Abzug an
- Palästinenserpräsident Abu Mazen: Es wird keinen "Gaza-Staat" geben
- Israel / Siedler unterzeichnen Vertrag zur Übergabe von Gewächshäusern an Palästinenser
- Treffen zwischen Scharon und Präsidenten Jaques Chirac / Nahost-Gipfeltreffen in Frankreich geplant
- Sanfte Töne in Paris / Ariel Scharon lobt Frankreichs Vorgehen gegen Antisemitismus
- Israel und Ägypten / Abkommen zwecks Philadelphi-Grenzstrecke
- Israel / Bombenanschlag auf Armeebasis bei Nablus vereitelt
- Engel sollen Scharon töten Ritual rechtsextremer Israelis macht Sicherheitsbehörden Sorgen

- Irakischer Regierungschef Dschaafari fordert raschen Abzug der Amerikaner / Geordnete Übergabe
- US-General nennt Abzugsdatum für Truppen im Irak / US-Verteidigungsminister Rumsfeld in Bagdad
- Positive Entwicklung des politisches Prozesses / USA sprechen von Truppenrückzug im Frühjahr 2006
- Irak / Al-Qaida bekennt sich zu Mord an algerischen Diplomaten
- Tikrit / Rebellenangriff auf eine Polizeistation / Vier Tote bei Gefangenenbefreiung im Irak

- Paris warnt Iran vor Urananreicherung / Einschaltung des UN-Sicherheitsrates
- Teheran will Aufarbeitung von Uran wieder aufnehmen / Paris verliert die Geduld mit Iran

- Scharm el Scheich / Keine Informationen über Drahtzieher der Attentate in Ägypten
- Kairo / Polizei sieht enge Beziehung zwischen Anschlägen von Scharm und Taba / Gleicher Sprengstoff

- Paris / Treffen mit Scharon / Präsident Chirac wirft Syrien destabilisierende Rolle im Nahen Osten vor

- Islamabad / Pakistanische Koranschulen sind die "Dschihad-Fabriken"

- Brüssel/Berlin / Brüssel sieht im aktuellen Visa-Erlass Verstoß gegen EU-Recht
- Verstoß gegen Eu-Recht / Brüssel kritisiert deutschen Visa-Erlass

- London / Polizei nimmt vier Terrorverdächtige in Birmingham fest
- London / Laut "Sky News" ein gescheiterter Selbstmordattentäter verhaftet
- Britische Polizei: Wahrscheinlich ein Londoner Rucksackbomber gefasst
- Londoner Polizei findet Chemikalien und Material zum Bombenbau
- London / Entscheidender Durchbruch gelungen / Rucksackbomber Omar gefasst
- Britische Polizei setzt Elektroschockwaffe ein / Angst vor weiteren Anschlägen

- Rom / Weitere Sonderregelung / Italiens Militär mit Polizeiaufgaben

- Feuerkatastrophe mit 39 Toten / Heute Urteil zu Montblanc-Katastrophe
- Prozess um die Brandkatastrophe im Montblanc-Tunnel / Hauptverdächtiger muss sechs Monate in Haft
- Angers / Schuldsprüche im größten Kinderschänderprozess Frankreichs
- Paris / Scharon lobt Chiracs Kampf gegen Antisemitismus / Erster Paris-Besuch seit vier Jahren


Deutschland


- Verstimmung zwischen Deutschland und Italien / Bundesregierung weist Vorwürfe zurück

- Berlin / Schily setzt doch auf Bundeswehr / Einsatz im Landesinneren soll präziser geregelt werden

- Bundesverfassungsgericht / Karlsruhe urteilt über vorbeugende Telefonüberwachung
- Bundesverfassunsgericht / Karlsruhe stoppt vorbeugende Telefonüberwachung
- Karlsruhe / Kein Abhören auf Verdacht / Gericht kippt niedersächsisches Gesetz
- Hannover / Niedersachsens Innenminister kritisiert Telefonüberwachungs-Urteil
- Verfassunsgerichtsurteil / Niedersachsen: Polizei im Kampf gegen den Terrorismus geschwächt
- Berlin / Datenschutzbeauftragter begrüßt Urteil zur Telefonüberwachung

- Hamburg / Weiter Vorsprung für Union und FDP
- Oldenburg / Allensbach gibt Rot-Grün praktisch keine Siegchance
- Berlin / Regierung schließt TV-Duell von Schröder und Lafontaine aus
- München / Stoiber gegen besonderen Wahlkampf im Osten
- Umfrage / Deutsche trauen großer Koalition am meisten zu

- Berlin / Unionsfraktion für zügige Neufassung des Versicherungsgesetzes

- Nürnberg / Softwareprobleme bei Bundesagentur für Arbeit immer noch ungelöst
- Nürnberg / Zahl der Arbeitslosen im Juli um 68.000 gestiegen

- Berlin / Wirtschaft sparte eine Milliarde durch weniger Krankheitstage / Im Durchschnitt 7,8 Ausfalltage

- Berlin / Keine Minusrunde für Rentner / Ulla Schmidt will Beiträge stabil halten
- Berlin / "Rentenloch kein Drama" / Regierung gegen Kurswechsel / Debatte über Löhne

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