www.hiergeblieben.de , 26.07.2005 :

Übersicht

Veröffentlichungen am 26.07.2005

01.) Dewezet:
(Grohnde) Reaktor-Schnellabschaltung nach Störung: Kernkraftwerk vom Netz

02.) Westfalen-Blatt:
(Bielefeld) Leitartikel / Bundeswehr im Inneren / Streitkräfte sind nicht Ersatzpolizei / Von Dirk Schröder

03.) Westfalen-Blatt:
(Bielefeld) Kommentar / TV-Duell / Ganz oder gar nicht, Frau M.

04.) Westfalen-Blatt:
(Bielefeld) Kommentar / FDP-Wahlprogramm / Ein Kurs der Sachlichkeit / Friedhelm Peiter

05.) Die Glocke:
(Rietberg-Neuenkirchen) Jüdischer Friedhof / Pflanzen wuchern auf Grabstätten



Nachrichten vom 26.07.2005



Flucht / Rassismus

01.) Schily: Zahl der Asylanträge auf Rekordtief (Bundesministerium des Innern)

02.) Verwaltungsgerichtshof / Iranischer Freikirchler darf abgeschoben werden (Frankfurter Rundschau)

03.) Brandenburg / Prozess nach Angriff auf drei Asylbewerber (Berliner Morgenpost)




01.) Schily: Zahl der Asylanträge auf Rekordtief

Im ersten Halbjahr 2005 wurden in Deutschland 14.428 Asylerstanträge gestellt. Damit ist die Zahl der Asylbewerber im Vergleich zum 2. Halbjahr 2004 noch einmal um 2.497 Personen (- 14,8 Prozent) gesunken. Gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres, dem ersten Halbjahr 2004, ging die Zahl der Asylbewerber um 4.254 Personen (- 22,8 Prozent) zurück.

Hierzu erklärt Bundesinnenminister Otto Schily:

"Die Asylbewerberzahlen in der Bundesrepublik Deutschland sind auch in diesem Jahr wieder spürbar gesunken. Seit Beginn meiner Amtszeit hat sich ihre Zahl von 100.421 im Jahr 1998 auf 34.560 im Jahr 2004 kontinuierlich verringert. Dies ist auf die erfolgreiche Politik der Bundesregierung zurückzuführen: Zum einen hat sie durch ihr internationales Engagement zur Stabilisierung zahlreicher Krisengebiete und zur Eindämmung von Flüchtlingsströmen beigetragen. Eine gezielte Verbesserung der Lebensverhältnisse vor Ort hat viele Bürger beispielsweise aus Serbien und Montenegro oder Afghanistan veranlasst, in ihrer Heimat zu bleiben.

Zum anderen ist der stetige Rückgang der Bewerberzahlen das Resultat einer erfolgreichen Zuwanderungspolitik, die den Missbrauch des Asylrechtes konsequent bekämpft und einen raschen Vollzug der Ausreisepflicht ermöglicht. Mit dem Zuwanderungsgesetz ist erstmals eine wirksame Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung nach Deutschland durchgesetzt worden."

Weiterhin deutlich rückläufig ist die Zahl der Asylbewerber aus den meisten Hauptherkunftsstaaten.

Erfreulich ist insbesondere der Rückgang von Asylbewerbern aus der Türkei. Hier sank die Zahl der Asylantragsteller im ersten Halbjahr 2005 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 726 Erstanträge. Die Türkei bleibt damit allerdings weiterhin der zweitstärkste Herkunftsstaat für Asylbewerber.

Die Zahlen im einzelnen:

I. Erstes Halbjahr 2005

Für das erste Halbjahr 2005 ergeben sich folgende Zahlen:

1. In der Zeit von Januar bis Juni 2005 haben insgesamt 14.428 Personen in Deutschland Asyl beantragt. Gegenüber dem Vergleichszeitraum im Vorjahr (18.682 Personen) bedeutet dies einen Rückgang um 4.254 Personen (- 22,8 Prozent).

Die Hauptherkunftsländer in der Zeit von Januar bis Juni 2005:

01.) Serbien und Montenegro: 2.942 Personen
02.) Türkei: 1.563 Personen
03.) Russische Föderation: 907 Personen
04.) Irak: 827 Personen
05.) Vietnam: 513 Personen
06.) Iran: 429 Personen
07.) Syrien: 397 Personen
08.) Aserbaidschan: 389 Personen
09.) Afghanistan: 363 Personen
10.) China: 304 Personen

2. Im Zeitraum von Januar bis Juni 2005 wurden neben den 14.428 Erstanträgen 8.464 Folgeanträge beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gestellt.

3. Im Zeitraum von Januar bis Juni 2005 hat das Bundesamt 24.624 Entscheidungen (Vorjahr: 34.811) getroffen. 250 Personen (1,0 Prozent) wurden als Asylberechtigte anerkannt. 1.244 Personen (5,1 Prozent) erhielten Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes.

Dies ergibt bei entsprechender Aufschlüsselung nach Herkunftsländern (in Prozent):

Asylberechtigt nach Art. 16a GG:

Serbien und Montenegro: 0,1
Türkei: 2,6
Russische Föderation: 0,5
Irak: 0,3
Vietnam: 0,0
Iran: 4,3
Syrien: 2,6
Aserbaidschan: 0,4
Afghanistan: 2,9
China: 0,5

Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 1 AufenthG:

Serbien und Montenegro: 0,2
Türkei: 11,7
Russische Föderation: 12,9
Irak: 3,7
Vietnam: 0,5
Iran: 13,2
Syrien: 17,3
Aserbaidschan: 6,1
Afghanistan: 4,7
China: 4,1

13.588 Asylanträge (55,2 Prozent) wurden abgelehnt. 9.542 Anträge (38,7 Prozent) wurden sonst wie erledigt. Bei 310 Personen hat das Bundesamt in der Zeit von Januar bis Juni 2005 Abschiebungshindernisse im Sinne von § 60 Abs. 2, 3, 5 und 7 des Aufenthaltsgesetzes festgestellt.

4. Die Zahl der Personen, über deren Anträge noch nicht entschieden wurde, betrug Ende Juni 2005 12.638 (9.046 Erstanträge und 3.592 Folgeverfahren).

II. Vergleich mit dem 1. und 2. Halbjahr 2004

1. Der Zugang der Asylbewerber im 1. Halbjahr 2005 (14.428 Personen) ist gegenüber dem 2. Halbjahr 2004 (16.925 Personen) um 2.497 Personen (- 14,8 Prozent) und gegenüber dem 1. Halbjahr 2004 (18.682) um 4.254 Personen (- 22,8 Prozent) gesunken.

2. In den vergangenen drei Halbjahren waren folgende Herkunftsländer bei den Asylbewerbern am stärksten vertreten:

Halbjahr 2004:

01.) Türkei: 2.289
02.) Serbien und Montenegro: 2.007
03.) Russische Föderation: 1.261
04.) Vietnam: 794
05.) Iran: 711
06.) Aserbaidschan: 680
07.) Indien: 637
08.) China: 631
09.) Pakistan: 630
10.) Nigeria: 559

2. Halbjahr 2004:

01.) Türkei: 1.859
02.) Serbien und Montenegro: 1.848
03.) Russische Föderation: 1.496
04.) Vietnam: 874
05.) Irak: 738
06.) Aserbaidschan: 683
07.) Iran: 658
08.) Nigeria: 571
09.) China: 555
10.) Indien: 481

1. Halbjahr 2005:

01.) Serbien und Montenegro: 2.942
02.) Türkei: 1.563
03.) Russische Föderation: 907
04.) Irak: 827
05.) Vietnam: 513
06.) Iran: 429
07.) Syrien: 397
08.) Aserbaidschan: 389
09.) Afghanistan: 363
10.) China: 304

3. Aus sieben der zehn stärksten Herkunftsländer des 1. Halbjahres 2005 war gegenüber dem 2. Halbjahr 2004 ein geringerer Asylbewerberzugang zu verzeichnen. Prozentual war diese Entwicklung besonders deutlich bei China (- 45,2 Prozent), Aserbaidschan (- 43,0 Prozent) und Vietnam (- 41,3 Prozent). In absoluten Zugängen machte sich dieser Rückgang besonders bei der Russischen Föderation (- 589 Anträge), der Türkei (- 296 Anträge) und Aserbaidschan (- 294 Anträge) bemerkbar. Eine größere Zahl von Asylanträgen war im ersten Halbjahr 2005 von Antragstellern vor allem aus Serbien und Montenegro (+ 1.094 Personen, entspricht + 59,2 Prozent), sowie in geringerem Maße aus dem Irak (+ 89 Personen, + 12,1 Prozent) und Syrien (+ 42 Personen, + 11,8 Prozent) zu verzeichnen.

Ähnlich fällt auch der Vergleich des abgelaufenen Halbjahres mit dem entsprechenden Zeitraum des Vorjahres aus. Hier wurden bei acht von zehn Hauptherkunftsstaaten des 1. Halbjahres 2005 weniger Asylbewerber registriert als im 1. Halbjahr 2004. Auch hier führt China mit - 51,8 Prozent die Rangfolge an, gefolgt von Aserbaidschan (- 42,8 Prozent) sowie dem Iran (- 39,7 Prozent). Die größten Antragsrückgänge in absoluten Zahlen: Türkei (- 726 Anträge), die Russische Föderation (- 354) und China (- 327).

Prozentual deutlich mehr Asylbewerber kamen im ersten Halbjahr 2005 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum aus dem Irak (+ 49,0 Prozent / + 272 Asylbewerber) und Serbien und Montenegro (+ 46,6 Prozent / + 935 Asylbewerber).

Im ersten Halbjahr 2005 waren etwa drei Viertel der Asylbewerber aus Serbien und Montenegro zu gleichen Teilen Kosovo-Albaner bzw. Roma.

III. Aktueller Monat

1. Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge haben im Juni 2005 2.287 Personen (Vormonat: 2.107 Personen) Asyl beantragt.

Damit ist die Zahl der Asylbewerber gegenüber dem Vormonat um 180 (8,5 Prozent) gestiegen. Gegenüber dem Vergleichsmonat im Vorjahr (Juni 2004: 2.895 Personen) hat sich die Zahl der Asylbewerber im Juni 2005 um 608 (- 21,0 Prozent) verringert.

Hauptherkunftsländer im Juni 2005 waren:

Zum Vergleich:

April Mai Juni

01.) Serbien und Montenegro: 463 437 424
02.) Türkei: 237 207 240
03.) Irak: 135 120 194
04.) Russische Föderation: 152 126 124
05.) Afghanistan: 66 72 79
06.) Vietnam: 67 76 79
07.) Aserbaidschan: 48 47 77
08.) Iran: 71 62 75
09.) Syrien: 66 63 62
10.) Armenien: 39 33 50

2. Im Juni 2005 wurden neben den 2.287 Erstanträgen 947 Folgeanträge beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gestellt.

3. Im Juni 2005 hat das Bundesamt über die Anträge von 4.715 Personen (Vormonat: 4.158) entschieden.

Als Asylberechtigte anerkannt wurden 56 Personen (1,2 Prozent). Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes erhielten 216 Personen (4,6 Prozent). Abgelehnt wurden die Anträge von 2.604 Personen (55,2 Prozent). Sonst wie erledigt (z.B. durch Verfahrenseinstellungen wegen Rücknahme des Asylantrages) wurden die Anträge von 1.839 Personen (39,0 Prozent).

Bei 41 Personen hat das Bundesamt im Juni 2005 Abschiebungshindernisse im Sinne von § 60 Abs. 2, 3, 5 und 7 des Aufenthaltsgesetzes festgestellt.

Quelle: Bundesministerium des Innern




02.) Verwaltungsgerichtshof / Iranischer Freikirchler darf abgeschoben werden (Frankfurter Rundschau)

Mannheim, 25. Juli (epd). Ein iranischer Asylbewerber, der in Deutschland einer missionierenden evangelischen Freikirche beigetreten ist, kann dennoch in seine Heimat abgeschoben werden. Dies gelte, obwohl in Iran christliche Missionsarbeit verboten sei, entschied der Verwaltungsgerichtshof (VGH) von Baden-Württemberg in einem am Montag veröffentlichten Urteil.

Eine EU-Richtlinie, die in diesem Fall möglicherweise eine Abschiebung verhindert hätte, sei in der Bundesrepublik noch nicht umgesetzt und deshalb nicht rechtswirksam, so das Gericht (Az.: A 3 S 358/05). Christliche Missionstätigkeit werde in Iran zwar strafrechtlich verfolgt. Sie sei aber nach dem deutschen Aufenthaltsgesetz asylrechtlich nicht geschützt, stellten die VGH-Richter fest. Es sei Christen in Iran zuzumuten, sich auf ein religiöses "Existenzminimum" zu beschränken. Die Religionsausübung im privaten Bereich sei in der Islamischen Republik Iran für Christen nämlich ungefährdet möglich.

Die Berufung des Asylbewerbers auf die EU-Richtlinie über Mindestnormen für die Anerkennung von Flüchtlingen, die so genannte "Qualifikationsrichtlinie", ließen die Richter nicht gelten.

Quelle: Frankfurter Rundschau



03.) Brandenburg / Prozess nach Angriff auf drei Asylbewerber

Königs Wusterhausen. Wegen eines rassistischen Überfalls auf drei Asylbewerber aus Bhutan beginnt morgen ein Prozeß vor dem Amtsgericht Königs Wusterhausen. Ein 28-Jähriger muss sich wegen gemeinschaftlicher gefährlicher Körperverletzung und Beleidigung verantworten. Die drei Flüchtlinge wurden, so der Verein Opferperspektive, am 28. April 2004 nachts an einer Tankstelle von Anhängern der rechten Szene angegriffen. Eines der Opfer habe zwei Tage im Krankenhaus behandelt werden müssen, die Bhutanesen hätten sich wochenlang nicht mehr bei Dunkelheit auf die Straße gewagt.

Quelle: Berliner Morgenpost




Antifa

01.) Nach Nazi-Mord nun Nazi-Demo in Dortmund? (Indymedia)



01.) Nach Nazi-Mord nun Nazi-Demo in Dortmund?

Es war lange ruhig in Dortmund. Nach dem Mord an Schmuddel haben sich die Nazis in Dortmund bedeckt gehalten und weitestgehend auf öffentliche Veranstaltungen verzichtet und sich in ihre Kneipen zu geheimen Kameradschaftsabenden verzogen, doch wie die Nazis jetzt im Internet veröffentlichen soll am 03.09.2005 gerade in Dortmund ein "Antikriegstag" von den Nazis abgehalten werden!

Natürlich werden wir die erste Demonstration der Nazis nach dem Mord nicht ruhig über die Bühne laufen lassen. Deshalb rufen antifaschistische Gruppen zu Gegenaktivitäten auf. Ob es diesmal wieder eine offizielle Gegendemo geben wird, oder wir die Nazidemo direkt begleiten werden steht noch nicht fest. Das Bündnis Dortmund gegen Rechts

http://www.free.de/bgr-do/

wird aber rechtzeitig über den Ablauf der Veranstaltung berichten.

Es wird auch eine Sonderseite von antifaschistischen Gruppen aus dem Ruhrgebiet online gehen. Mehr zu gegebener Zeit auf:

www.no-nazis.de

Naziaufmarsch stoppen!
Antikriegstag zum Flopp machen!

Quelle: Indymedia




Freiräume

01.) Räumung OBW9 Stuttgart / Achtung, Achtung: Räumung des OBW9 die zweite ... (www.obw9.de)



01.) Räumung OBW9 Stuttgart / Achtung, Achtung: Räumung des OBW9 die zweite ...

Es wird auch heute Nacht wieder mit der Räumung gerechnet! Der Plan ist der Selbe! An dieser Stelle -

www.obw9.de

- könnt ihr euch im Stundentakt über die anstehende Räumung informieren, wenn es dann heute oder in einer anderen Nacht so weit sein sollte und die Polizei anrückt.

OBW9 bleibt!




Schlagzeilen vom 26.07.2005



International


- NASA unternimmt zweiten Discovery-Startversuch
- Cape Canaveral / Countdown vor Shuttle-Start verläuft nach Plan

- Berlin sieht Fortschritte bei UN-Gesprächen / Reform des Sicherheitsrats hängt von Afrika-Gipfel ab

- USA / Bush will Bolton am Senat vorbei zur Uno schicken
- Washington / Gesetzesvorlage eingebracht / Senatoren wollen Richtlinien für Verhöre
- Mindestens 41 Hitzetote im Südwesten der USA / Illegale Einwanderer aus Mexiko verdurstet

- Experten fürchten Aids-Welle in Zentralasien / Restriktive Drogenpolitik fördert Verbreitung des Virus
- USA sichern Militärbasis / Pentagonchef Rumsfeld auf Tour durch Zentralasien


- Burma gibt dem Druck nach / Militärregime verzichtet auf Asean-Vorsitz

- Indonesiens geht gegen Korruption vor / Schocktherapie zeigt erste Wirkung

- Hungersnot auch in Nigers Nachbarstaatenm / Millionen Menschen der Sahel-Zone benötigen Hilfe

- Israel / Qassam-Rakete landete in Sderot – drei Personen verletzt
- Ministerpräsident Ariel Scharon zu viertägigen Staatsbesuch nach Frankreich
- 2.000 Gaza-Abzugsgegner umgingen israelische Militärkontrollen
- Tel Aviv / Scharon mit Todesfluch belegt / Radikale Gegner des Gaza-Abzuges
- Verwünschungszeremonie im Norden Israels / Radikale belegen Sharon mit religiösen Fluch
- Palästinensische Autonomiebehörde / Wahlrunde im September / Fatah und Hamas stimmen überein

- Tötung eines Irakers / US-Soldat muss 18 Monate ins Gefängnis
- Irak / Sarkawi-Gruppe kündigt Mord algerischer Diplomaten an
- Bagdad / El Kaida kündigt Diplomatenmord an / Entführte Algerier
- Irak / Al Qaeda / Sarkawis Terrorgruppe droht Sunniten

- Libanon / Christlicher Milizenführer Samir Geagea nach elf Jahren wieder frei

- Doch keine heiße Spur nach Pakistan? / Ägyptische Botschaft dementiert Berichte
- Verdacht gegen Pakistaner fallen gelassen / Scharm el Scheich: Ermittler tappen weiter im Dunkeln
- Ägypten / Keine Pakistaner-Beteiligung an Anschlägen / weiteres Bekennerschreiben aufgetaucht
- "Tawhid und Dschihad Gruppe in Ägypten" / Drittes Bekennerschreiben zu Anschlägen
- Kairo / Ein Attentäter von Scharm el Scheich angeblich identifiziert
- Kairo / Attentäter identifiziert / Verdächtiger ist Ägypter / "Keine Spur nach Pakistan"

- Minsk bedrängt Warschau / Verband polnischer Minderheit in Weißrussland droht Auflösung

- Kabul / Rund 50 Rebellen in Südafghanistan getötet
- Offensive von afghanischen und US-Truppen / Mindestens 50 Taliban-Kämpfer in Afghanistan getötet

- Türkei will Zypern-Protokoll unterzeichnen / "Keine formelle Anerkennung"
- Türkei lenkt in Zypern-Frage ein / EU verhalten optimistisch

- EU-Kommission will alle Überweisungen kontrollieren / Daten sollen zu Terroristen führen

- Bulgarien / Minderheitskoalition im Parlament gescheitert

- Warschau: Ausschreitungen bei Demonstration polnischer Bergleute / Mehrere Verletzte
- Turbulente Szenen in Warschau / Demonstrierende Bergarbeiter gehen auf Polizei los

- Generalstreik / 450.000 Griechen fordern Erhalt der 40-Stunden-Woche

- Rucksackbomber / Identifizierte Londoner Terroristen sind Somalier
- Polizeipannen London / Blair will trotz der Terroranschläge bei seiner Irak-Politik bleiben
- London / Terroristen auf der Süur / Identifizierte Attentäter Kinder afrikanischer Einwanderer

- CIA-Ermittlungen ausgeweitet / Spannungen zwischen Rom und Washington nach Kidnapping

- Amsterdam / Mörder von Theo van Gogh muss lebenslang ins Gefängnis
- Niederlande / Lebenslang für Mörder des Islamkritikers van Goghs
- Amsterdam / Lebenslang für Bluttat / Mörder van Goghs verurteilt / Keine Entlassung
- Mord in terroristischer Absicht / Gericht in Amsterdam verurteilte Mohammed Bouyeri zu lebenslang


Deutschland


- Schily: Zahl der Asylanträge auf Rekordtief
- Bundesinnenministerium / Ein Prozent aller Asylanträge bewilligt
- Bayern schiebt Hassprediger ab / Iman einer moslemischen Gemeinde in Nürnberg

- Berlin / Union will nach Londoner Anschlägen neues Sicherheitspaket

- Bundestagswahl / Sechs kleine Parteien klagen in Karlsruhe
- Orange dominiert die "Arena 05" im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin / 18 Millionen Euro Wahlkampfetat
- Saarbrücken / Saar-CDU will Kohle-Ausstieg forcieren / Bergbau-Gewerkschaft warnt
- Schmoldt lehnt Linkspartei als Partner ab / Vorsitzender der IG BCE widerspricht Verdi-Chef Bsirske
- Springer boykottiert Linkspartei / Keine Anzeigen

- Schavan schert aus / Kultusministerin hält nichts von länderübergreifenden Bildungsprogrammen

- Wiesbaden / Dalai Lama in Hessen / Friedenspreis-Träger

- Augsburg / Pfahls hatte laut Kinkel keinen Einfluss auf Panzer-Export
- Augsburg / Panzer-Export lief ohne Pfahls / Aussage von Ex-Minister Kinkel

- Bund muss Rentenkassen vorzeitig bezuschussen / Grund ist schlechte Einnahmeentwicklung
- Berlin / Rentenkassen droht Engpass / Bundeszuschuss wird wohl nötig
- Rentenkassen pumpen Bund an / Vorgezogene Zuschüsse sind bereits im September wahrscheinlich

- Wohlfahrtsverbände / Großes Interesse an Ein-Euro-Jobs registriert

- Lebensversicherer müssen Gewinn teilen / Karlsruher Urteil stärkt Verbraucherrechte / Mehr Transparenz

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