www.hiergeblieben.de , 12.07.2005 :

Übersicht

Veröffentlichungen am 12.07.2005

01.) Lippische Landes-Zeitung:
(Bad Salzuflen) Harte Zeiten für Integrationsarbeit / Nach Terroranschlägen: Dialog der Kulturen erschwert
02.) Neue Westfälische:
(Bielefeld) Ausländer, die Deutsch lernen / Nachfrage nach Integrationskursen mächtig gestiegen

03.) Die Glocke:
(Beckum) Aussiedler und Asylbewerber / Keine Probleme bei der Unterbringung

04.) Neue Westfälische:
(Höxter) Beklemmender Rückblick in die Jahre des Nationalsozialismus / Start in das NW Film-Festival des Sommers 2005 mit "Der Untergang"

05.) Schaumburger Zeitung:
Kriegsschrecken stiften Brieffreundschaft mit Petersburg / Margarita Leontiewa und Tochter Dascha zu Gast in Bückeburg / Mädchen hat Briefkontakt zu Herderschülerinnen

06.) Die Glocke:
(Kreis Gütersloh) "Offensive D" / Andreas Brödner ist neuer Vorsitzender

07.) Lippische Landes-Zeitung:
(Augustdorf) Raketenangriffe von Steinrampen / General Walter Spindler berichtete aus Afghanistan

08.) Kreispolizeibehörde Soest:
Rüthen / Gemeinschädliche Sachbeschädigung



Nachrichten vom 12.07.2005



Flucht / Rassismus

01.) Weniger Hilfe für Geduldete (die tageszeitung - Regionalausgabe Berlin)

02.) Rechtlich bedenklich / Pro Asyl kritisiert das Vorgehen der Behörden bei einer Sammelabschiebung vom Düsseldorfer Flughafen (die tageszeitung - Regionalausgabe NRW)



01.) Weniger Hilfe für Geduldete

Trotz Duldung erhalten in Berlin offenbar zahlreiche Asylbewerber keine Unterstützung vom Sozialamt. Begründet werde dies damit, dass die Antragsteller sich der Mitwirkung an ihrer Abschiebung verweigern, teilte der Jesuiten-Flüchtlingsdienst gestern in Berlin mit. Dieser nannte exemplarisch den Fall des 22-jährigen G. Singh, der wegen eines fehlenden Passes nicht abgeschoben werden kann, aber keinerlei Hilfe zur Sicherung des Überlebens erhält. Nach dem Asylbewerberleistungsgesetz kann Ausländern mit Duldung die Hilfe gekürzt werden, wenn sie die Gründe selbst zu verantworten haben.

Quelle: die tageszeitung (Regionalausgabe Berlin)



02.) Rechtlich bedenklich / Pro Asyl kritisiert das Vorgehen der Behörden bei einer Sammelabschiebung vom Düsseldorfer Flughafen

Köln (taz). Das Vorgehen der Behörden bei einer Sammelabschiebung Ende Juni vom Flughafen Düsseldorf hält die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl in einigen Punkten für "rechtlich bedenklich". Unter anderem soll eine Frau eine Beruhigungsspritze bekommen haben und später genötigt worden sein, eine Tablette zu schlucken. So eine Medikamentierung wider Willen sei grundsätzlich "höchst fragwürdig", so der rechtspolitische Referent von Pro Asyl, Bernd Mesovic. Der Flüchtlingsrat NRW hatte sechs Fälle der am 28. Juni nach Istanbul abgeschobenen 70 Menschen dokumentiert (taz berichtete).

Als inakzeptabel bezeichnet es der Pro-Asyl-Experte zudem, dass die Ausländerbehörde Herne bei demselben Fall mehrere ärztliche Gutachten ignorierte, die vor einer Suizidgefahr bei Zwangsabschiebung warnten. Stattdessen habe der Amtsleiter einfach "nach Aktenlage" selbst entschieden, dass die Frau "flugreisetauglich" sei, heißt es in der Dokumentation des Flüchtlingsrats. "Das kann der gar nicht beurteilen", kritisiert Mesovic. Ebenfalls kein Verständnis habe er dafür, dass die Untersuchung der Frau am Flughafen nach Aussage ihrer Anwältin lediglich darin bestand, dass ihr ein Arzt den Blutdruck gemessen habe. "Wenn das stimmt, ist das rechtlich und medizinisch fahrlässig."

Insgesamt sieht Mesovic - wie der Flüchtlingsrat NRW - bei den Behörden eine zunehmende Tendenz, gesundheitliche Gründe, die einer Abschiebung im Wege stehen, herunterzuspielen. "Es gibt die Vulgärhaltung: 'Das sind doch alles Simulanten.'" Gerade die Ausländerbehörden in NRW seien seit Jahren dafür bekannt, so Mesovic, dass sie oft mit Ärzten arbeiten, die die Reisefähigkeit der Flüchtlinge in ihrem Sinne feststellten: "Das sind meist natürlich qualitativ schlechte Gutachten, die keinerlei wissenschaftlichen Standards entsprechen."

Quelle: die tageszeitung - Regionalausgabe NRW - Susanne Gannott



Schlagzeilen vom 12.07.2005


International


- Streit über UN-Reform / Vierergruppe mit Deutschland sieht sich heftig attackiert

- Kuba und Haiti erhöhten Angaben / Mindestens 26 Tote durch Hurrikan "Dennis"

- Israel gibt Soldaten Schießbefehl für Gaza-Abzug / Geplante Siedler-Demonstration verboten
- "Israel vor Stunde der nationalen Prüfung" / Armeeführung warnt Soldaten vor Befehlsverweigerung
- Selbstmordattentäter / Dutzende Verletzte bei Anschlag vor israelischem Einkaufszentrum

- Anschlag in Beirut / Täter zielten auf Minister

- Studie / 39.000 irakische Tote seit US-Einmarsch
- US-Truppen sollen aus einzelnen irakischen Städten abziehen / Forderung von Ministerpräsident Jaafari
- Irak für Truppenabzug / Sichere Städte sollen von Irakern kontrolliert werden

- Rebellen haben in der Demokratischen Republik Kongo 39 Menschen getötet
- Hilfsorganisation: Ruandische Rebellen verüben Massaker in Kongo

- Türkei-Zeitplan bekräftigt / EU-Kommissar Rehn: Erweiterung nicht zum Sündenbock machen

- Warschauer U-Bahn nach Bombendrohung geräumt

- ETA-Anschlag auf Stromwerk in Nordspanien
- Anschläge / ETA und Anarchisten bomben in Spanien

- Terror in London / Polizei umstellt Haus in Leeds
- Antiterroreinheit / Hausdurchsuchungen in Leeds nach Londoner Terroranschlägen
- Sky News / Vier Attentäter starben bei Anschlägen in London
- Laut BBC und Sky News mehrere Festnahmen wegen Londoner Attentaten
- Terrorfahnder melden Ermittlungsdurchbruch und Festnahme in Leeds / Attentäter identifiziert
- Regierung Blair berät Gesetzesverschärfung

- Terrorbekämpfung / Italiens Innenminister lehnt Sondergesetze ab

- Amsterdam / Mutmaßlicher Mörder Theo van Goghs soll für immer ins Gefängnis
- Angeklagter verteidigt Tötung van Goghs / Staatsanwalt fordert lebenslange Haft für Mohamed B.


Deutschland


- Schily sieht Deutschland hervorragend gegen Terrorgefahr gewappnet
- Schily gibt der Union Kontra / Gegen Bundeswehr im Inneren

- Auswärtiges Amt lässt NS-Zeit aufarbeiten / Fischer beruft fünf Historiker in Geschichtskommission

- Ludwig Stiegler / CDU-Pläne mit NS-Parole verglichen
- SPD-Fraktionsvize bringt Unionspläne in Zusammenhang mit Naziparole
- Stiegler verteidigt Nazi-Vergleich / SPD lehnt Stieglers Rücktritt ab

- SPD-Bundestagsfraktion nennt Wahlprogramm der Union "verlogen"
- Eichel: Opposition Schuld an hohem Defizit

- Spannungen zwischen Union und FDP wegen Mehrwertsteuer

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