www.hiergeblieben.de , 09.07.2005 :

Übersicht

Veröffentlichungen am 09.07.2005

01.) Demonstration:
Bleiberecht und gleiche Rechte für alle! / Demonstration am Samstag, 09.07.2005 / Start um 12 Uhr am Kornmarkt/Altes Rathaus, Göttingen

02.) Lippe aktuell:
(Detmold) Ehemalige NS-Zwangsarbeiterin erhält künstliche Kniegelenke / Endlich wieder schmerzfrei leben

03.) Lippische Landes-Zeitung:
(Oerlinghausen) Überzogen / "Mit dem Gewehr im Anschlag", LZ vom 13. Juni

04.) Neue Westfälische:
(Herford) Altkanzler Schmidt verbreitet Vorurteile / Zu "Keine Wolkenkuckucksheime" und "Altkanzler gegen Zuwanderung", Nr. 134/2005

05.) Westfalen-Blatt:
(Bielefeld) Leitartikel / Deutschland bedroht / Kleinreden ist Pfeifen im Walde / Von Reinhard Brockmann



Nachrichten vom 09.07.2005



Flucht / Rassismus

01.) Bisher nur vereinzelt Abschiebungen von Afghanen in Hamburg / Zahlreiche junge Männer sind offenbar untergetaucht / Innensenator Nagel hält trotzdem an seiner umstrittenen Linie fest (Frankfurter Rundschau)



01.) Bisher nur vereinzelt Abschiebungen von Afghanen in Hamburg / Zahlreiche junge Männer sind offenbar untergetaucht / Innensenator Nagel hält trotzdem an seiner umstrittenen Linie fest

Als erstes Bundesland hat Hamburg im Mai mit der Abschiebung afghanischer Flüchtlinge begonnen. Bisher nicht sehr erfolgreich.

Hamburg, 8. Juli. Eine Bürgerschaftsanfrage der SPD-Abgeordneten Aydan Özoguz ergab, dass die Innenbehörde von 32 avisierten Abschiebungen junger afghanischer Männer in ihr krisengeschütteltes Heimatland lediglich vier umsetzen konnte. In 13 der anderen 28 Fälle haben Betroffene Asylanträge mit aufschiebender Wirkung gestellt. Andere Gründe für die misslungenen Abschiebeversuche waren Eingaben in der Bürgerschaft, Reiseunfähigkeit, Untertauchen oder Heirat.

So fällt die Bilanz von Özoguz eindeutig aus: "Der Alleingang Hamburgs in Sachen Afghanen war lächerlich und erfolglos." Statt Vertrauen für eine freiwillige Rückkehr aufzubauen, habe der Senat mit den Zwangsabschiebungen Porzellan zerschlagen, meint die SPD-Sprecherin.

Doch Innensenator Udo Nagel will an seiner Linie festhalten. Es werde "keine Korrektur am bisherigen Verfahren" geben, sagt Marco Haase, Sprecher der Innenbehörde. Da "die meisten der Afghanen noch keinen Asyl- oder Asylfolgeantrag gestellt haben", wie Haase sagt, wird die Hansestadt wohl weiter in erster Linie Kosten produzieren. 215 Euro kostet allein die Stornierung eines Fluges nach Afghanistan, vom Aufwand der Behörden zu schweigen. Priorität sei, junge Afghanen zur freiwilligen Rückreise in ihre Heimat zu bewegen, sagt Haase. Doch auch hier fällt die Statistik mager aus. Bisher sind 34 Männer aus Hamburg mit einer Hilfe von 1.200 Euro zurückgekehrt.

Hamburg ist mit etwa 15.000 Afghanen die europäische Hochburg der Exilgemeinde. Die Abschiebeversuche hätten in den Familien für erhebliche Unruhe gesorgt, sagt Rafiq Shirdel, Koordinator des Hamburger Netzwerkes Afghanistan. Er schätzt, dass etwa 350 junge Männer seit Beginn der Abschiebungen untergetaucht oder in andere Länder und Bundesländer geflüchtet seien. Shirdel fordert, dass die jungen Männer zumindest eine Ausbildung absolvieren können, bevor sie zurückkehren müssen. Dann könnten sie in Afghanistan den "vielen deutschen Firmen, die am Aufbau des Landes beteiligt sind", helfen, beispielsweise als Dolmetscher.

Fanny Dethloff, Flüchtlingsbeauftragte der nordelbischen Kirche, fordert, dass Hamburg zumindest wie Frankreich, Großbritannien oder Dänemark die Abschiebungen in Zusammenarbeit mit dem UN-Flüchtlingswerk in Form eines trilateralen Abkommens vornehmen sollte. Dethloff war im Mai nach Afghanistan gereist. Seitdem habe sich die Situation im Land weiter verschärft. Überall flackerten Kämpfe auf, keine Provinz sei momentan tatsächlich sicher für Rückkehrer.

Quelle: Frankfurter Rundschau (Jörn Breiholz)




Schlagzeilen vom 09.07.2005


International


- Hurrikan "Dennis" / 28 Todesopfer auf Kuba und Haiti

- Haftbedingungen / Saddam raucht im Knast kubanische Zigarren

- Afghanistan / Taliban geben Enthauptung eines US-Soldaten bekannt

- Großbritannien/ Verdächtiges Paket: Polizei evakuiert Zentrum von Birmingham
- London nach den Anschlägen / Siegesfeier im Zeichen des Terrors
- Terroranschläge in London: Leichenbergung im U-Bahn-Tunnel geht nur mühsam voran
- Ermittlungen in London / Bomben detonierten innerhalb weniger Sekunden
- Terror in London: Behörden fahnden nach gebürtigem Marokkaner
- Muslime in England / "Wir sind jetzt einfache Ziele für billige Rache"

- Italien / Anti-Terror-Einsatz / Carabinieri nehmen Dutzende Verdächtige fest

- Johannes Paul II. / Spekulationen um Heiligsprechung in Köln

Deutschland


- Vertrauensfrage / Schröder lässt Dossier für Köhler erstellen
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