www.hiergeblieben.de , 26.06.2005 :

Übersicht

Veröffentlichungen am 26.06.2005

01.) AZ-Gruppe Osnabrück:
(Osnabrück) Pressemitteilung / Scheinbesetzung für ein Autonomes Zentrum am Kollegienwall

02.) Antfaschistisches Kreisplenum Gütersloh:
(Stukenbrock) Anitifa Workcamp 2005 / 02. - 04.09.2005 / 60 Jahre danach. Wie weiter gedenken?

03.) Indymedia:
Freiraumdemo Osnabrück / Eher kleine aber nette Demo in Osnabrück / Massives Polizeiaufgebot und eine unverschämte Strafanzeige / Neuer Wagenplatz immer noch besetzt



Nachrichten vom 26.06.2005



Flucht / Rassismus

01.) Frankfurt am Main: Online-Demo-Prozess goes on (Libertad!)


01.) Frankfurt am Main: Online-Demo-Prozess goes on

Am Freitag, dem 1. Juli wird um 11 Uhr die Verhandlung wegen der Online-Blockade gegen das Lufthansa-Abschiebegeschäft fortgesetzt und wahrscheinlich beendet. Nachdem am ersten Prozesstag Zeug/innen der Anklage gehört wurden, wird nun ein Zeuge der Verteidigung sprechen. Es wird mit einer Verurteilung und der Kriminalisierung von Online-Aktivismus gerechnet.

Am 14. Juni, dem ersten Verhandlungstag, wurden mit der Erklärung des Angeklagten und mit über zehn Beweisanträgen sowohl die Legitimität von Protesten im Internet als auch die deutsche und europäische Abschiebe- und Abschottungspolitik und ihre tödlichen Folgen zu den zentralen politischen Themen des Prozesses gemacht. Nach knapp vier Stunden wurde die Verhandlung auf den 1. Juli vertagt.

Nur einer der Beweisanträge wurde von Richterin Wild angenommen. Deswegen wird am 1. Juli ein Zeuge der Verteidigung sprechen und den rechtlichen Hintergrund von Demonstrationen im Internet thematisieren. Auch der Angeklagte wird sich zur Freude aller applaudierenden Besucher/innen wieder zu Wort melden.

Für den 1. Juli wird mit einem Urteil gerechnet, das Online-Aktivismus juristisch absichern und kriminalisieren wird. So oder so: Der Prozess wird mit einer Grundsatzentscheidung enden, die Auswirkungen auf zukünftige politische Aktivitäten im Internet haben wird. Deswegen rufen Gruppen aus dem Rhein-Main-Gebiet dazu auf, wieder zahlreich zu erscheinen. Treffpunkt ist um 10.30 Uhr am Amtsgericht Frankfurt, Hammelsgasse 1, Gebäude E, Saal II.

Quelle: Libertad!

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