Antifa AG Universität Bielefeld , 17.12.2003 :

Kriminelle Antifa?

Während die Behörden die Neonaziszene in der Region nur behäbig verfolgen, haben sie Antifaschistinnen und Antifaschisten, die friedlich auf diese Szene aufmerksam machen, im Visier.

Ein Kommentar von Robert Schwarz.

Peinlich. Anders kann man das Verhalten des Bielefelder Staatsschutzes nicht bezeichnen. Nicht nur, weil die Staatsschützer erst jetzt erkannt haben, dass das Collegium Humanum in Vlotho rechtsextreme Schriften herausgibt. Auch auf Neonazi-Konzerte werden die Beamten des Staatsschutzes meist nur durch Hinweise aus der Antifa-Szene aufmerksam. Und der Neonazitreff "Der Postmeister" in Bielefeld wurde auch nicht wegen ihres beherzten Eingreifens dicht gemacht, sondern auf Grund der Initiative "Courage gegen Rechts".

Deshalb müssten sich die Staatsschützer eigentlich bei den Antifaschistinnen und Antifaschisten bedanken. Dafür, dass sie ihnen den rechten Weg weisen. Dafür, dass sie sie über Strukturen in der Naziszene informieren. Dafür, dass sie die oft geforderte Zivilcourage zeigen. Letztlich dafür, dass die Antifa die Arbeit des Staatsschutzes erledigt und die Demokratie vor Angriffen vom rechten Rand schützt.

Beispiele für diesen Angriff auf die Demokratie gab es auch bei der Antifa-Tour am vergangenen Samstag. Die Polizei-Hundertschaft vor Ort sah jedoch keinen Grund, gegen den Halter eines Fahrzeuges vorzugehen, der die Zahl 88 auf seinem Auto aufgeklebt hat. Immerhin symbolisiert die Zahl "Heil Hitler". In Leopoldshöhe wurden die Polizeibeamten darauf hingewiesen, dass in dem Haus hinter ihnen CDs mit Hakenkreuzen vertrieben werden und sie doch eigentlich einschreiten müssten.

Die Polizeibeamten beschränkten sich jedoch darauf, Antifaschistinnen und Antifaschisten zu filmen und zu fotografieren. Dabei war am vergangenen Samstag mindestens ein halbes Dutzend Staatsschützer mit gut einer Hundertschaft Uniformierter vor Ort. Da wäre doch der ein oder andere Beamte für Danksagungen abkömmlich gewesen.

Stattdessen müssen sich die Antifaschistinnen und Antifaschisten fotografieren lassen. Dass Otto Schilys Antifa sie zu kriminalisieren versucht, ist denen nicht neu. In Bielefeld scheint dieser Trend allerdings auf einem Höhepunkt zu sein. Das zeigen auch die Prozesse rund um die Demonstrationen gegen den Postmeister. Der dort beanstandete Slogan "Nazitreffpunkte angreifen" scheint krimineller zu sein, als sich "Heil Hitler" aufs Auto zu kleben oder Asche aus Auschwitz zu verschicken.

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