5 Artikel , 04.03.2025 :

Pressespiegel überregional

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Übersicht:


MiGAZIN, 04.03.2025:
Sachsen-Anhalt / Polizei registriert weniger Angriffe gegen Asylbewerber

MiGAZIN, 04.03.2025:
"Germanische Medizin" / Warnung vor "brauner Esoterik"

Bayerischer Rundfunk, 04.03.2025:
Nach Wahlerfolg: Ist die AfD für viele eine normale Partei?

MiGAZIN, 04.03.2025:
Sylt-Déjà-vu / "Ausländer raus"-Rufe im Nobel-Tennisclub

MiGAZIN, 04.03.2025:
Studie angekündigt / Wissenschaftler erforschen Rassismus in der Polizei-Arbeit

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MiGAZIN, 04.03.2025:

Sachsen-Anhalt / Polizei registriert weniger Angriffe gegen Asylbewerber

04.03.2025 - 10.44 Uhr

Nach dem Anschlag auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt Ende Dezember berichten Migranten von mehr Angriffen. Die Zahlen für das Gesamtjahr gehen jedoch runter. Wie passt das zusammen?

In Sachsen-Anhalt hat die Polizei 2024 deutlich weniger Straftaten gegen Asylbewerber als im Vorjahr registriert. Die Zahl der erfassten Delikte ging um 25 Prozent zurück, von 225 im Jahr 2023 auf 169 im vergangenen Jahr, wie das Innenministerium in Magdeburg mitteilte. Darunter waren 54 Beleidigungen, 44 Körperverletzungen, 32 Volksverhetzungen und 19 Bedrohungen.

Bei den Gewaltstraftaten gegen Asylsuchende lag der Rückgang den vorläufigen Zahlen zufolge sogar bei 32 Prozent. 2023 hatte es noch 63 Gewaltstraftaten - alles Körperverletzungen - gegeben, im vergangenen Jahr 44. Dabei wurden laut Innenministerium 31 Menschen verletzt, 2023 seien es noch 49 gewesen.

Mehr Straftaten gegen Asylunterkünfte

Die vorläufige Statistik zeigt für 2024 allerdings ein Plus bei Straftaten gegen Asylunterkünfte. Die Polizei registrierte acht solcher Delikte und damit drei Fälle mehr als im Jahr zuvor.

In einem Fall habe es eine Sprengstoffexplosion durch Pyrotechnik gegeben. In einem anderen Fall sei es zur Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten gekommen. Zudem sei es mehrfach zum Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen gekommen.

Innenministerin Zieschang appelliert, Taten anzuzeigen

Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang erklärte: "Auch wenn die Zahl der Angriffe gegen Flüchtlinge im Jahr 2024 deutlich zurückgegangen ist, dürfen wir uns keinesfalls zurücklehnen. Derartige Taten haben zumeist einen rechtsradikalen Hintergrund." Es gelte, weiterhin wachsam zu sein und Taten konsequent entgegenzutreten, auch um den Nährboden für weitere Angriffe zu entziehen. Die CDU-Politikerin weiter: "Ich bitte jeden, der Opfer einer Straftat geworden ist oder eine solche als Zeuge beobachtet hat, diese bei der Polizei anzuzeigen."

Der Appell hat einen Grund: Immer mehr Betroffene verzichten aus Mangel an Vertrauen in die Polizeiarbeit auf eine Anzeige. Menschenrechtsorganisationen beklagten wiederholt lasche Ermittlungen bei Taten mit möglichem rechtsextremem Hintergrund. Oft würden Tatverdächtige nicht ermittelt oder die rechtsextreme Gesinnung der Tatverdächtigen nicht erfasst, sodass viele Taten in der Statistik nicht auftauchen.

Seit dem Weihnachtsmarkt-Anschlag mehr Angriffe gegen Migranten

Seit dem Anschlag auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt vom 20. Dezember 2024, bei dem sechs Menschen starben und mehr als 300 verletzt wurden, berichten nicht deutsch gelesene Menschen von einer Häufung von Angriffen. Auch Migranten- und Opferhilfe-Organisationen berichten von deutlich gestiegenen Zahlen.

Bis Ende Januar wurden laut dem Innenministerium 20 strafrechtliche Sachverhalte mit Bezug zum Anschlag und Betroffenen ohne deutsche Staatsangehörigkeit gezählt, zumeist in Magdeburg. Die genaue Motivation stehe aber erst nach Abschluss der jeweiligen Ermittlungen sicher fest, so ein Ministeriumssprecher. Gut möglich also, dass nicht alle Vorfälle in diese Statistik einfließen. Möglich ist aber auch, dass viele Angriffe auf Geflüchtete in Reaktion auf den Anschlag auf den Weihnachtsmarkt erst nach Weihnachten und Neujahr stattgefunden haben. (dpa/mig)

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MiGAZIN, 04.03.2025:

"Germanische Medizin" / Warnung vor "brauner Esoterik"

04.03.2025 - 11.02 Uhr

Rechtsextreme Gruppen nutzen spirituelle Angebote als Türöffner für ihre Ideologie. Beratungsstellen helfen Kommunen und Bürgern. Die Entwicklung hat mit der Pandemie zu tun, sagen Experten.

Von Clara Stritzinger

Der hessische Verfassungsschutz warnt vor einer bedenklichen Allianz: rechte Kreise und spirituelle Gruppen vermischen sich. "Esoterische Glaubenssysteme werden genutzt, um pseudo-religiöse Rechtfertigungen für rassistische, antisemitische und völkische Narrative zu schaffen", berichtet das Landesamt für Verfassungsschutz. Besonders problematisch sei, dass rechtsextreme Akteure oder die Reichsbürger-Szene Esoterik als Türöffner für neue Rekrutierungsmöglichkeiten nutzten.

Reiner Becker, Leiter des Demokratiezentrums Hessen, glaubt, dass die Entwicklung eine Folge der Corona-Pandemie sei: "Das Widerstandsnarrativ hat geeint." Die Skepsis gegenüber der Wissenschaft, insbesondere der modernen Medizin, habe dazu geführt, dass einige Esoterik-Anhänger in rechte Gruppierungen abgerutscht seien.

"Germanische Neue Medizin" und "Anastasia"-Bewegung

Zwei Bewegungen sind aus Sicht des Demokratiezentrums in Hessen besonders aktiv: Die "Germanische Neue Medizin" propagiere eine rassistische Pseudo-Therapie gegen Krebs. Plakate lockten mit Slogans wie "Krebs heilen" Interessenten an.

Die "Anastasia-Bewegung" werbe für eine völkisch-esoterische Lebensweise auf so genannten "Familienlandsitzen". Diese Bewegung verknüpfe Verschwörungsglauben mit Antimodernismus und sei in ihrer Ideologie antisemitisch geprägt, sagt Becker.

"Die Veranstaltungen wirken unverfänglich, doch oft steckt eine radikale Ideologie dahinter", warnt Becker. In Nordhessen seien zwei Familienlandsitze der "Anastasia"-Bewegung bekannt. Die Gruppierung etwa habe in den letzten 10 bis 15 Jahren an Einfluss gewonnen, sagt Mona Schwarz vom Mobilen Beratungsteam Hessen.

Rechtes Gedankengut zunächst unterschwellig

Von "brauner Esoterik" spricht Schwarz, wenn Esoterik durch rechte Narrative wie Rassenlehre, Wissenschaftsleugnung und Verschwörungsideologien ergänzt werde. Seit der Corona-Pandemie habe sie einen starken Aufschwung der rechten Esoterik-Szene erlebt. "Reichsbürger in esoterischen Settings sind ein normales Bild geworden", sagt sie.

"Viele Anhänger widersprechen immer wieder, dass ihre Bewegung antisemitisch oder rassistisch sei", erklärt Schwarz. "Rechtes Gedankengut wird zunächst unterschwellig vermittelt und dann immer deutlicher." Es sei wichtig, die scheinbar harmlosen Ideologien sichtbar zu machen und frühzeitig dagegen vorzugehen.

Viele Kommunen verkennen Gefahr

Sowohl das Demokratiezentrum Hessen als auch die Mobile Beratung unterstützen Bürger und Kommunen im Umgang mit rechtsextremen Gruppen. "Oft sind die Ideologien aber erst auf den zweiten Blick erkennbar", sagt Becker. Viele Kommunen seien sich der Gefahr nicht bewusst.

Eine häufige Frage sei: "Wie können wir die Vermietung von Räumen verhindern?" Sowohl die "Germanische Neue Medizin" als auch die "Anastasia"-Bewegung sind beim Demokratiezentrum regelmäßig Gegenstand von Beratungsgesprächen - auch wenn die Fallzahlen gering sind.

Auch Familien nutzen die Beratung, etwa wenn durch rechten Einfluss Spaltungen innerhalb von Familien entstehen. Wissenschaftler nehmen die Beratung wahr, wenn sie angefeindet oder persönlich bedroht werden. (dpa/mig)

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Bayerischer Rundfunk, 04.03.2025:

Nach Wahlerfolg: Ist die AfD für viele eine normale Partei?

04.03.2025 - 05.10 Uhr

Volle Wahlkampfstände und massive Zugewinne bei der Bundestagswahl: Die AfD ist in der politischen Landschaft mittlerweile fest verankert. Zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg ist eine in Teilen rechtsextreme Partei so erfolgreich. Wieso?

Von Johannes Reichart, Melanie Katharina Marks

Mittagspause in der Berufsschule in Deggendorf am Tag nach der Bundestagswahl: Angehende Industriemechaniker, Schreiner und Heizungsbauer sind auf dem Weg zum Bäcker. Eine spontane Umfrage macht schnell klar: Viele von ihnen haben AfD gewählt. Es fallen Aussagen wie: "Die AfD ist in meinen Augen die einzige Partei, die aktuell Sinn macht." Oder: "Die Migration muss einfach ein bisschen reduziert werden, wegen der ganzen Messer-Angriffe". Die AfD liegt bei den 18-Jährigen regelrecht im Trend: Bei einer Probeabstimmung in der Schule haben mehr als 46 Prozent der rund 600 Berufsschülerinnen und -schüler für die Partei gestimmt.

AfD so erfolgreich wie noch nie

Das Stimmungsbild kann auf andere Regionen und Altersgruppen übertragen werden: Die AfD hat in ganz Deutschland Stimmzuwächse. In fast allen bayerischen Wahlkreisen wurde sie zweitstärkste Kraft, in einigen Gemeinden sogar mit fast 40 Prozent der Stimmen. Haben die Menschen bis vor einigen Jahren noch verschwiegen, dass sie die AfD unterstützen, legen viele Sympathisanten mittlerweile die Scheu ab. Zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg erfährt eine Partei, die in Teilen rechtsextremistisch ist, so viel Zustimmung. Warum hat die AfD Erfolg und wird von immer mehr Menschen als normale Partei wahrgenommen?

Hohe Präsenz im Internet

Da ist zu einem die starke Präsenz der Partei in den Sozialen Medien: TikTok, Instagram, YouTube - die AfD hat meist mehr Follower und Klicks als alle anderen Parteien. Und ist somit in der Lebenswirklichkeit der Menschen dauerhaft präsent. Auch Berufsschüler in Deggendorf bestätigen: Sie sehen oft AfD-Postings in ihren TikTok-Accounts. Dabei kommuniziere die Partei klar und unterhaltsam. Diese Kompetenz habe mit der Entstehung der AfD zu tun, sagt Politikwissenschaftler Wolfgang Schröder von der Universität Kassel: "Anders als die etablierten Parteien in Deutschland hatte die AfD keine Vorfeldorganisation", sagt Schröder, "wie etwa die Christdemokraten mit den Kirchen, die SPD mit den Gewerkschaften und die FDP mit der Wirtschaft". Deshalb habe die AfD ihre Follower im Internet generiert und einen erheblichen Teil ihrer Gelder dafür investiert, so der Politikwissenschaftler.

Normalisierung mit der Zeit

Durch die Omnipräsenz in den Sozialen Medien entstehe bei Usern eine Art Gewöhnungseffekt. "Die AfD ist für viele Menschen bereits Teil der Alltagskultur, ein ganz normaler politischer Wettbewerber", so Schröder. Dieser Prozess habe sich nicht von heute auf morgen, sondern etappenweise vollzogen. Außerdem sei gerade für junge Menschen die AfD in dem Sinne normal, dass sie keinen Deutschen Bundestag ohne die Rechtsaußenpartei kennengelernt hätten, sagt Tarik Abou-Chadi, Professor für Europäische Politik in Oxford.

Erfolg steckt an

Wissenschaftler Tarik Abou-Chadi geht noch einen Schritt weiter: Der Erfolg der AfD erzeuge einen Kreislauf der Normalisierung: "Wenn Leute sehen, die AfD ist stark, die gewinnt in Wahlen dazu, gewinnt in Umfragen dazu, dann haben die auch eine größere Tendenz, die AfD als eine normale Partei zu sehen."

AfD gilt vielen beim Thema Migration als kompetent

Hinzu kommt, dass sich andere Parteien inhaltlich der AfD angenähert hätten, findet Abou-Chadi: "Wenn etablierte Parteien immer wieder sagen, `Migration ist ein Problem`, dann wird diese Position normalisiert und das Narrativ der AfD gestärkt", so der Wissenschaftler. Dadurch wirke die AfD kompetenter. Tatsächlich hat die AfD nach Analysen von Infratest dimap in allen Politikfeldern an Vertrauen in der Bevölkerung gewonnen, teils auf vergleichsweise niedrigem Niveau. Bei den Themenfeldern "Innere Sicherheit" und "Asyl- und Flüchtlingspolitik" hat sie jedoch mittlerweile nach der Union die zweithöchsten Werte.

AfD tritt professioneller auf

Auch die weitere Professionalisierung könnte zum Wahlerfolg beigetragen haben, glauben Experten. Politikwissenschaftler Simon Franzmann von der Georg-August-Universität in Göttingen sieht beispielsweise, dass die AfD interne Konflikte weitestgehend abgestellt habe. Anders als noch unter den Parteichefs Bernd Lucke, Frauke Petry und Jörg Meuthen gebe es weniger Machtkämpfe und prominente Austritte. Es herrsche eine neue Einigkeit: "Die Themen Migration und Ablehnung von Rot-Grün verbindet alle Personen in der AfD. Das hilft, denn durch Eindeutigkeit wissen die Wähler, was sie bekommen." Der Wissenschaftler fügt jedoch hinzu: "Gerade in Fragen der Wirtschaft und Sozialpolitik ist die AfD-Wählerschaft überhaupt nicht einig."

Spitzenkandidatin Weidel: TV-Auftritte wirken normalisierend

Und welche Rolle spielte Spitzenkandidatin Alice Weidel? Für Politikwissenschaftler Wolfgang Schröder war sie die einzige Gewinnerin der TV-Auftritte: "Die Leute haben ihr zwar nicht zugesprochen, besonders sympathisch und klug herüberzukommen, aber manche haben den Eindruck gewonnen: "die passt ins System, ihre Positionen sind nachvollziehbar"". Das habe der AfD geholfen, meint Schröder. Dass sie als lesbische Frau an der Parteispitze stehe, könnte auch auf den Effekt der Normalisierung eingezahlt haben, sagt Wissenschaftler Franzmann. "Man muss jedoch deutlich sagen: Sie hat klare Schnittmengen mit radikalen Positionen innerhalb der Partei und kann gut mit der Radikalisierung der AfD leben."

Normalisierung, aber keine Mäßigung

Für alle drei befragten Experten ist klar: Eine Normalisierung bedeute nicht, dass sich die AfD gemäßigt habe. Im Gegenteil: "Die AfD reizt immer mehr aus, was sie sagen kann", findet Politikwissenschaftler Abou-Chadi aus Oxford. Auch Simon Franzmann aus Göttingen sieht die Rechtsaußenpartei mit ihrer hohen Zahl an rechtsradikalen Personen nicht als normal an: "Formaljuristisch ist sie eine normale Partei, auf parlamentarischer Ebene hat sie jedoch zum Teil rechtsradikales Personal, mit dem die anderen Parteien in den Parlamenten nicht normal zusammenarbeiten können", so Franzmann.

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MiGAZIN, 04.03.2025:

Sylt-Déjà-vu / "Ausländer raus"-Rufe im Nobel-Tennisclub

04.03.2025 - 10.22 Uhr

Das Video soll in einem der teuersten Berliner Tennisclubs aufgenommen worden sein. Er zeigt verstörende Szenen einer Party mit "Ausländer-Raus"-Gesängen. Die rassistischen Parolen haben laut Polizei ein Nachspiel.

Die Berliner Kriminalpolizei ermittelt wegen eines Videos, das rassistische Gesänge bei einer Party in einem Tennisclub zeigen soll. Geprüft werde derzeit die strafrechtliche Relevanz, sagte eine Polizeisprecherin. Es gebe auch eine Anzeige. Das Boulevardblatt "Bild" berichtete und veröffentlichte einen kurzen Film einer Party mit tanzenden Menschen, von denen einige mehrfach "Ausländer raus, Ausländer raus" zu der Musik rufen.

Die Party soll sich am Samstag in einem schicken Tennisclub in Grunewald im Berliner Westen abgespielt haben. Das Video soll laut "Bild" vom Portal Instagram stammen. Zu sehen sind Dutzende Menschen, die tanzen und singen. Mehrfach ist der Slogan deutlich zu hören.

Dem Veranstalter zufolge stammen die Gesänge von fünf bis sechs Neuntklässlern. Dem Vernehmen nach grölen allerdings nicht nur einige wenige Pubertäre den rassistischen Ruf, sondern viele im Chor - so laut, dass sogar die laute Party-Musik übertönt wird.

Tennisclub verurteilt die Gesänge

Der Tennisclub räumte ein, dass die Veranstaltung in den Räumlichkeiten des Clubs stattgefunden habe. Dabei sei es zu "einem Vorfall mit verfassungsfeindlichen Äußerungen gekommen", hieß es in einer Stellungnahme auf der Internetseite des Clubs. Allerdings sei die Veranstaltung nicht vom Tennisclub organisiert oder durchgeführt worden, wenn auch die Einladung "durch das Büro des Clubs" verschickt wurde. Die Räumlichkeiten seien einer Einzelperson zur Verfügung gestellt worden.

"Der Club war in keinerlei Weise in die Organisation, den Ablauf oder den Ticket-Verkauf involviert und hat wirtschaftlich nicht von der Veranstaltung profitiert." Dennoch nehme man diesen "Vorfall äußerst ernst" und verurteile "ihn aufs Schärfste".

Anwalt: Es gab wohl Widerstand gegen singende Gruppe

Der Anwalt des Tennisclubs sagte dem RBB, dass der Verein den Vorfall bei der Staatsanwaltschaft anzeigen wolle. Er habe im Nachhinein erfahren, dass einzelne der anwesenden Menschen auf die grölende Gruppe zugegangen sein sollen und diese aufforderten, die rassistischen Gesänge zu unterlassen.

Im Frühjahr 2024 hatte ein ähnliches Video aus einer Bar auf Sylt für heftige Debatten und Ermittlungen der Polizei gesorgt. Junge Menschen grölten zu der Melodie eines Party-Hits "Ausländer raus". Der Vorfall hatte eine Debatte über Rassismus in der Oberschicht ausgelöst. (dpa/mig)

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MiGAZIN, 04.03.2025:

Studie angekündigt / Wissenschaftler erforschen Rassismus in der Polizei-Arbeit

04.03.2025 - 15.27 Uhr

Die Frage ist nicht, ob es Rassismus und Diskriminierung in der Polizei-Arbeit gibt, sondern wie verbreitet er ist. Das wollen Forscher in einer auf drei Jahre angelegten Untersuchung herausfinden - und Licht in ein Dunkelfeld bringen.

Die Goethe-Universität in Frankfurt am Main und die Polizeiakademie Hamburg haben eine wissenschaftliche Studie zu polizeilicher Diskriminierung begonnen. Eine repräsentative Befragung des Integrationsbarometers des Sachverständigenrates für Integration und Migration habe ergeben, dass als fremd wahrgenommene Befragte etwa doppelt so häufig von der Polizei kontrolliert (Racial Profiling) werden wie diejenigen, auf die dies nicht zutrifft, teilte die Uni am Montag mit.

"Über Rassismus und Diskriminierung in der polizeilichen Arbeit außerhalb von Personenkontrollen wissen wir aber viel zu wenig", sagte Tobias Singelnstein, Kriminologe und Strafrechtler an der Goethe-Universität. Wie er weiter erklärt, gehe es bei der Studie darum, "die Ergebnisse aus der Bevölkerungsbefragung und die Einschätzungen von Polizistinnen und Polizisten zusammenzuführen". Bislang seien Betroffenen-Erfahrungen und polizeiliche Wahrnehmungen zumeist getrennt voneinander untersucht worden.

Die gemeinsam mit Eva Groß, Professorin für Kriminologie und Soziologie an der Polizeiakademie Hamburg, auf den Weg gebrachte Studie solle diese Erkenntnislücke füllen. Das auf drei Jahre angelegte Projekt "Rassismus und Diskriminierungserfahrung im Polizeikontakt" wird den Angaben zufolge von der Deutschen Forschungsgemeinschaft mit rund 630.000 Euro gefördert, zehn Forschende sind beteiligt.

Befragung von 100.000 Personen

Bis zum 3. April 2025 laufe zunächst eine repräsentative Bevölkerungsbefragung, teilte die Goethe-Uni mit. Mittels Stichprobenziehung seien aus den Einwohnermelderegistern von Berlin, Frankfurt am Main, Dresden, Hamburg und München 100.000 Personen ausgewählt worden. Diese erhielten einen Brief mitsamt Link zu einem Online-Fragebogen.

"Je höher die Rücklaufquote ist, desto präzisere Aussagen zur Problemlage können wir treffen", sagte Groß. Ergänzt werde die Befragung durch 60 Interviews mit Vertreterinnen und Vertretern der Polizei und zivilgesellschaftlichen Gruppen. (dpa/mig)

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