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1 Veranstaltung - Nachrichten ,
18.12.2024 :
Tages-Chronologie von Mittwoch, 18. Dezember 2024
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Veranstaltungskalender:
- Mittwoch, 18. Dezember 2024 um 18.30 Uhr -
Buchvorstellung mit Wolfgang Kraushaar:
"Israel: Hamas - Gaza - Palästina: Über einen scheinbar unlösbaren Konflikt"
Veranstaltungsort:
Synagoge der Jüdischen Gemeinde
Herford-Detmold
Komturstraße 21
32052 Herford
www.jg-hf-dt.de
Als die Hamas am 7. Oktober 2023 über 1.200 Israeli ermordete, war auf einen Schlag der von den Nationalsozialisten verübte eliminatorische Antisemitismus zurückgekehrt. Und das ausgerechnet auf dem Boden jenes Staates, der seiner Bevölkerung eine existentielle Sicherheitsgarantie gegeben hatte. Als Reaktion auf den Überfall ordnete die Regierung Netanyahu an, den Aggressor auszuschalten. Da sich dieser aber im Gaza-Streifen versteckt hielt, kam zu einer humanitären Katastrophe. Die Bilder, die seitdem um die Welt gehen, führten zu einem Aufflammen des Antisemitismus in einem kaum noch für möglich gehaltenen Ausmaß.
Der Politologe und Historiker Wolfgang Kraushaar schrieb zu all diesen Vorgängen ein vielbeachtetes Buch, in welchem er die unterschiedlichen Diskurse ordnet, antisemitische Stereotype von triftigen Argumenten trennt und die unverzichtbaren zivilisatorischen Minimalforderungen herausstellt - nicht ohne den Umgang mit Problem- und Grenzfällen zu präzisieren.
Wolfgang Kraushaar: "Israel: Hamas - Gaza - Palästina: Über einen scheinbar unlösbaren Konflikt", Europäische Verlagsanstalt, Hamburg, 7. Oktober 2024, 218 Seiten.
Eine Veranstaltung in Kooperation der Jüdischen Gemeinde Herford-Detmold, der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit Herford e.V. und des Kuratoriums Erinnern Forschen Gedenken e.V.
www.jg-hf-dt.de
www.gcjz-herford.de
www.zellentrakt.de
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Pressespiegel überregional
Zeit Online, 18.12.2024:
Opfer von Neonazis: "Ich wollte nicht, dass er stirbt"
Endstation Rechts., 18.12.2024:
Macheten-Attacke in Chemnitz: Verstümmelung, Versicherungsbetrug und rechte Netzwerke
Norddeutscher Rundfunk, 18.12.2024:
Hamburger AfD-Politikerin Petersen aus Bürgerschaft ausgeschlossen
MiGAZIN, 18.12.2024:
Thüringen / Richter bekommt nach Rassismus-Vorwürfen Leiter-Job im Justizministerium
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www.hiergeblieben.de - Zusammenfassung - Mittwoch, 18. Dezember 2024
Am 12. Dezember 2024 beschloss der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Petershagen, den Beitritt zu dem "Städtebündnis Deutsches Riga-Komitee", gemäß einem Beschlussvorschlag, vom 24. Oktober 2024.
Am 12. Dezember 2024 gewährte der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Petershagen einen Zuschuss an einen Schulverein e.V. für das Projekt "Digitalisierung des ehemaligen Arbeitserziehungslagers Lahde".
Am 12. Dezember 2024 beschloss der Schul- und Kulturausschuss der Stadt Oerlinghausen (einmütig) die Weiterführung des Projekts Stolpersteine in Oerlinghausen (Beschlussvorschlag vom 28. November 2024).
Am 16. Dezember 2024 wurde der (parteilose) Ratsherr Vitalij Kaiser - Verlassen der "AfD"-Fraktion in der Stadt Bünde am 14. April 2023 - vom Amtsgericht Bünde, wegen "Untreue" zu Lasten der "AfD", verurteilt.
Am 14. April 2023 trat der am 13. September 2020 (über die Reserveliste der Partei "AfD") in den Rat der Stadt Bünde gewählte Vitalij Kaiser (38) aus der Partei sowie "AfD"-Fraktion (dessen Sprecher er war) aus.
Am 13. September 2020 erzielte die Partei "AfD" bei der Ratswahl in der Stadt Bünde 6,08 Prozent (1.161 Stimmen) - erreichte über die Reserveliste mit Vitalij Kaiser, Heiko Schröder, sowie Heidi Ludwig drei Sitze.
Am 3. August 2020 hat der Wahlausschuss der Stadt Bünde die Wahlvorschläge der Partei "Alternative für Deutschland" in den 20 Wahlbezirken und Reserveliste zur Ratswahl am 13. September 2020 zugelassen.
Am 17. Juli 2020 teilte der völkisch-nationalistische "AfD"-"Kreisverband Herford" mit, die Partei werde bei den NRW-Kommunalwahlen - 13. September 2020 - an den Stadtratswahlen der Stadt Bünde teilnehmen.
https://petershagen.ratsinfomanagement.net
https://ratsinfo.oerlinghausen.de
www.facebook.com/9NovemberBuende
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Artikel-Einträge in der Datenbank:
Mindener Tageblatt, 18.12.2024:
Stadt stützt Erinnerungskultur
Lippische Landes-Zeitung, 18.12.2024:
Elf neue Stolpersteine
Westfalen-Blatt Online, 18.12.2024:
Wegen Red Bull und Briefmarken: Ex-AfD-Mann vor Gericht
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Mindener Tageblatt, 18.12.2024:
Stadt stützt Erinnerungskultur
Finanzausschuss stimmt Beitritt zum Riga-Komitee und der Digitalisierung des Arbeitserziehungslagers zu
Oliver Plöger
Petershagen. Die Stadt hat allen Grund, dem Riga-Komitee beizutreten. "17 Menschen aus Petershagen sind nach Riga deportiert worden, nur zwei sind wieder zurückgekommen", so Bürgermeister Dirk Breves (CDU) im Haupt- und Finanzausschuss.
Lehrer und Schüler des städtischen Gymnasiums hatten den Beitritt zum Städtebündnis angeregt, die Stadt muss dafür einen einmaligen Beitrag von 2.000 Euro zahlen und wird dann namentlich auch an der Gedenkstätte im lettischen Bikernieki erwähnt (MT berichtete). Im Wald von Bikernieki hatten in der Zeit des Nationalsozialismus Massenerschießungen stattgefunden.
"Über den Antrag habe ich mich sehr gefreut. Ich finde es gut, dass wir insgesamt die Erinnerungskultur hochhalten. Nichts wäre schlimmer, als wenn wir so etwas noch einmal erleben müssen", erinnerte Breves an die Gräueltaten der Nazis - auch in Petershagen.
Dazu passt auch die Gewährung eines Zuschusses an den Schulverein der Sekundarschule, in dem es um die Digitalisierung des Modells des Arbeitserziehungslagers Lahde geht - über 700 Menschen fanden hier den Tod. Den Erinnerungsort mit Stele gebe es seit 30 Jahren, jedes Jahr würden Schüler der Sekundarschule hier eine Gedenkstunde abhalten. Ein Modell sei vorhanden, die Idee des Autors und ehemaligen Gymnasiallehrers Hermann Kleinebenne sei es gewesen, dieses Modell auch digital mit einer entsprechenden Brille dreidimensional erlebbar zu machen. Die Stadt wolle das Projekt mit ebenfalls 2.000 Euro bezuschussen. Insgesamt kostet das Projekt 15.000 Euro. "Es gibt noch andere Unterstützer, sodass die Summe zusammenkommen wird", so Breves im Haupt- und Finanzausschuss.
Bildunterschrift: Die Gedenkstätte im Wald von Bikernieki nennt alle Städte des Riga-Komitees.
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Lippische Landes-Zeitung, 18.12.2024:
Elf neue Stolpersteine
Das Projekt soll fortgeführt werden / Jetzt wird eine Gruppe interessierter Menschen gesucht, die sich engagieren wollen
Oerlinghausen (kap). Das Projekt Stolpersteine soll fortgeführt werden. Dafür haben sich im Schul- und Kulturausschuss alle Parteien ausgesprochen. Im Juni waren die ersten zwölf Stolpersteine verlegt worden, einige Nachfahren waren dabei. Die Steine stehen für Opfer antisemitischer und politischer Verfolgung in Oerlinghausen. Auf Wunsch vieler Bürger möchte die Stadtverwaltung im kommenden Jahr elf weitere Steine verlegen.
Der Historiker Jürgen Hartmann soll dabei beratend zur Seite stehen. Voraussetzung für eine Umsetzung ist die positive Prüfung durch die Stiftung Spuren des Künstlers Gunter Demnig, der die Stolpersteine ersonnen hat. Die Kosten für die Verlegung, so teilt die Stadt mit, werden in vollem Umfang von den noch vorhandenen Spenden finanziert, der Aufwand von Jürgen Hartmann aus dem Haushalt 2025.
Im Nachgang an die zweite Verlegung soll die Projektverantwortung an eine private Initiative oder Gruppierung abgegeben werden. "Die Verwaltung unterstützt die Gruppe bei der Gründung und zieht sich im Nachgang aus der Projektumsetzung zurück", heißt es in der Beschlussvorlage. Spendengelder, mit denen sie sich finanziere, müsse die Gruppe eigenständig akquirieren. Eine Begleitung des städtischen Bauhofs bei der Platzierung der Steine soll weiterhin kostenlos erfolgen und ist als Spende an die Stadtverwaltung zu verstehen.
Den Satz, dass die Stadt keine weitere Verlegung von Stolpersteinen initiieren werde, sollte sich keine Gruppierung finden, wollten sowohl Bündnis / Grüne als auch SPD und Interessengemeinschaft Oerlinghausen (IO) streichen lassen. "Es hat sich gezeigt, dass Interesse da ist", hob Stephan Held hervor. Durch einen öffentlichen Aufruf gelinge es sicherlich, interessierte Menschen zu finden.
Stephan Held regte an, auch über Stolperschwellen nachzudenken. Sie stehen für Opfer, die namentlich nicht benannt werden können, beispielsweise für Zwangsarbeiter, die es auch in Oerlinghausen gegeben hat. Dennis Thon (IO) sprach sich ebenfalls dafür aus. Er brachte die Möglichkeit ins Spiel, viele auf einem Platz darzustellen.
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Westfalen-Blatt Online, 18.12.2024:
Wegen Red Bull und Briefmarken: Ex-AfD-Mann vor Gericht
18.12.2024 - 11.19 Uhr
Bünde: Untreue-Prozess nimmt kuriosen Verlauf
Bünde. Darf man als Fraktionschef einer Ratspartei seine Gäste bei Infogesprächen auf Kosten der Allgemeinheit mit Red Bull bewirten? Nach einem Prozess gegen einen Ex-AfD-Mann in Bünde steht fest: Das geht anscheinend.
Von Daniel Salmon
Knapp zweieinhalb Stunden zog sich am Montagvormittag (16. Dezember) die in Teilen doch recht kuriose Verhandlung gegen den parteilosen Ratsherrn Vitalij K. hin. Der 40-Jährige war bis April 2023 Fraktionschef der Alternative für Deutschland im Bünder Stadtparlament, zudem Sprecher seiner Partei im Kreis Herford. Allerdings trennten sich dann die Wege - dem Vernehmen nach nicht unbedingt im Guten.
Das lässt sich auch daraus schließen, dass der neue Bünder AfD-Fraktionschef seinen Vorgänger Vitalij K. später wegen Untreue anzeigte. Dieser witterte in der ganzen Sache eine Racheaktion, weil er die Partei verlassen hatte. Die Vorwürfe: Er soll finanzielle Mittel der Fraktion, die der Partei von der Stadt - wie allen anderen Parteien auch - für die Fraktionsarbeit zugestanden werden, für private Zwecke verwendet haben. Konkret ging es um zehn Fälle im Jahr 2022. Streitwert: exakt 744,34 Euro.
Die Vorwürfe
In der Auflistung waren - neben dem schon erwähnten Tankstellen-Besuch (130 Euro) und einer Palette Energydrinks (113 Euro) - unter anderem Briefmarken, ein Drucker, Druckpatronen, eine Bahnkarte für 9 Euro, zwei Hotelübernachtungen in Hamm, ein Blumenstrauß sowie Kleidungsstücke aus dem AfD-Fanshop aufgeführt.
"Ich habe für sämtliche Punkte Erklärungen, warum ich was gekauft habe. Vieles war für die Öffentlichkeitsarbeit gedacht", so Vitalij K., der ohne Rechtsbeistand bei Gericht erschienen war, zum Verhandlungsauftakt. So habe er den aufgeführten Blumenstrauß zur Verabschiedung eines anderen Mitglieds aus dem Stadtrat besorgt. Das Auto seiner Eltern habe er befüllt, weil er keinen eigenen Wagen habe, aber immer zu Sitzungen im Rathaus oder Fraktionsversammlungen kommen müsse. Die Red Bull-Dosen habe er gekauft, um sie beispielsweise Bürgern, die sich über die Arbeit der AfD vor Ort informieren wollten, bei sich zu Hause als Getränk anbieten zu können. "Das ist schon kurios: Warum bieten Sie denen denn nicht Kaffee oder Wasser an?", hakte die Staatsanwältin nach.
Kleidung aus dem AfD-Fanshop
Die Kleidung aus dem AfD-Fanshop habe Vitalij K. nicht für sich privat gekauft, sondern die Fraktionsarbeit. "Die Sachen wurden sogar beschriftet. Auf einem Shirt stand "Fraktionsvorsitzender"." Die laut dem 40-Jährigen einzige nachvollziehbare "Unregelmäßigkeit" sei eine Kapuzenjacke gewesen, die er für ein Parteimitglied aus Löhne bestellt habe. "Der hat mir das Geld aber gegeben, und ich habe es wieder in die Fraktionskasse getan. Die war somit ausgeglichen."
Die Briefmarken seien für den Versand von Einladungen und Anträgen bestimmt gewesen. Die beiden Hotelübernachtungen und das Bahnticket seien im Zusammenhang mit einer AfD-Veranstaltung in Hamm zu sehen, der er 2022 in seiner Funktion als Vorsitzender der Bünder Fraktion der Partei beigewohnt habe.
Mit einem ebenfalls besorgten Drucker habe er Papierkram für die Fraktionsarbeit ausgedruckt. Bei den Druckerpatronen stutzten Richter Zurlutter und die Vertreterin der Anklage jedoch: Denn diese hatte Vitalij K. über den Namen seines Bruders - mit dem er im selben Haus wohnt - bestellt.
Das sagen die Zeugen
Hauptbelastungszeuge gegen den Ex-AfD-ler war sein Nachfolger auf dem Chefposten der Fraktion. So richtig untermauern konnte dieser die Vorwürfe gegen seinen Vorgänger allerdings nicht. Zumal: Eine Geschäftsordnung oder verbindliche Leitlinien, wie die zugestandenen Fraktionsgelder bei der AfD eingesetzt werden, gebe es nicht. Zudem musste der 59-Jährige einräumen, dass Vitalij K. ihm so gut wie alle "im Namen der Fraktion" gekauften Gegenstände nach dessen Parteiaustritt übergeben habe. Bis auf den Drucker. "Aber wir haben bei uns in der Fraktion abgemacht, dass wir über solche Angelegenheiten sprechen." Das sei aber nicht unbedingt immer der Regelfall gewesen.
Zur Wahrheit in der Sache gehört auch: Laut einer ehemaligen Stadtmitarbeiterin im Zeugenstand hatte Vitalij K. bei der Verwaltung mehr Unterlagen über die Verwendung von Fraktionsgeldern eingereicht, als notwendig gewesen wären. "Konkrete Belege über Anschaffungen sind eigentlich nicht erforderlich, die könnten wir im Zweifel nachfordern." Letztlich war man auch im Rathaus über so einige Angaben von Vitalij K. gestolpert - vor allem, was die Betankung des elterlichen Autos angeht. "Fahrtkosten zu Ausschüssen oder Ratssitzungen können direkt über die Stadt abgerechnet werden", erklärte die 67-Jährige. Mit Blick auf den Ausgang des Strafprozesses habe man die Angelegenheit aber vorerst zurückgestellt.
Das Urteil
In ihrem Plädoyer forderte die Staatsanwaltschaft schließlich einen Freispruch für den Angeklagten. Einen Vorsatz bei den vorgeworfenen Taten könne sie nicht erkennen, so die Juristin. Vielmehr seien die teilweisen Ungereimtheiten bei der Verwendung der AfD-Fraktionsgelder wohl auf eine mangelnde Erfahrung von Vitalij K. bei der "ordnungsgerechten Abrechnung" zurückzuführen. Auch die Kommunikation innerhalb der Partei sei wohl suboptimal gewesen.
Am Ende entschied Amtsrichter Zurlutter jedoch anders. In zwei Untreue-Fällen sprach er Vitalij K. schuldig, verhängte eine Geldstrafe von 2.000 Euro. Er erklärte: "Sämtliche Ausgaben liegen in einer Art Graubereich, wären aber objektiv erklärbar - bis auf zwei." Dabei gehe es zum einen um die Betankung des elterlichen Wagens, die anders über die Stadtverwaltung hätte abgerechnet werden müssen. Und zum anderen um die Druckerpatronen, die über den Namen des Bruders bestellt worden waren. "In diesen beiden Fällen haben Sie die Gelder der Fraktion zweckentfremdet."
Vitalij K. kündigte noch im Gerichtssaal Rechtsmittel gegen das Urteil an.
Bildunterschrift: Auch eine Palette Red-Bull-Dosen soll der ehemalige AfD-Fraktionschef aus Bünde angeschafft haben - von Fraktionsgeldern. Aber war das rechtens?
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