8 Artikel , 14.12.2024 :

Pressespiegel überregional

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Übersicht:


Rundfunk Berlin-Brandenburg, 14.12.2024:
Tausende Menschen gehen in Friedrichshain gegen Neonazi-Demo auf die Straße

Nordstadtblogger, 14.12.2024:
Untergetauchter Neonazi sprach auf rechtsextremer Versammlung / Neonazi-Aufmarsch zog am Samstag von der Innenstadt zum Wilhelmplatz in Dorstfeld

Welt Online, 14.12.2024:
AfD-Parteitag / "Zu sehr im Mittelpunkt" - Abgeordneter nutzt Gegenkandidatur zur Abrechnung mit Höcke

Mitteldeutscher Rundfunk, 14.12.2024:
Höcke als Landesvorsitzender der Thüringer AfD wiedergewählt

insuedthueringen.de, 14.12.2024:
Landesparteitag / Björn Höcke als Thüringer AfD-Chef im Amt bestätigt

Süddeutsche Zeitung Online, 14.12.2024:
Brandner und Möller führen Thüringer AfD in Bundestagswahl

Mitteldeutscher Rundfunk, 14.12.2024:
AfD Parteitag in Arnstadt: Höcke und Möller wieder an der Spitze?

Mitteldeutscher Rundfunk, 14.12.2024:
Bundestagswahl 2025 / Analyse: AfD dominiert weiter auf TikTok

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Rundfunk Berlin-Brandenburg, 14.12.2024:

Tausende Menschen gehen in Friedrichshain gegen Neonazi-Demo auf die Straße

14.12.2024 - 17.35 Uhr

An Demonstrationen in Berlin gegen den Aufzug einer rechtsradikalen Gruppe haben am Samstag rund 3.000 Menschen teilgenommen. Auf Seiten der Rechtsradikalen zählte die Polizei hingegen nur einige Dutzend Demonstranten.

In Berlin-Friedrichshain sind am Samstag rund 3.000 Menschen gegen den Aufzug einer rechtsradikalen Gruppe auf die Straße gegangen. Für die rechtsradikale Demonstration waren rund 500 Personen angemeldet. Gezählt wurden nach Polizeiangaben hingegen nur etwas mehr als 60 Teilnehmer.

Um die Gruppen zu trennen, war die Polizei mit etwa 1.000 Einsatzkräften im Einsatz. Mehrere Polizisten wurden nach Angaben eines Sprechers durch Flaschen- und Steinwürfe aus den Demonstrationszügen verletzt.

Es habe etwa 20 "freiheitsbeschränkende Maßnahmen" gegeben, unter anderem wegen tätlicher Angriffe und wegen des Zeigens verfassungsfeindlicher Symbole. Darüber hinaus setzte die Polizei nach eigenen Angaben Pfefferspray und andere "Zwangsmaßnahmen" ein - etwa um Sitzblockaden aufzulösen oder das Durchbrechen von Absperrungen zu verhindern.

Marschroute der Rechten mehrfach verkürzt

Der Zug der Rechtsextremen sollte vom Bahnhof Ostkreuz über die Frankfurter Allee bis zur Lichtenberger Brücke führen. Angemeldet waren 500 Teilnehmer. Mehrfach war die Marschroute der Rechten verkürzt worden. Ursprünglich sollte sie auch über die Rigaer Straße verlaufen, wo ein teilweise besetztes Haus der linksradikalen Szene steht. Das untersagten die Behörden letztlich.

Auf der Frankfurter Allee, Ecke Möllendorfstraße blockierten linke Demonstranten zwischenzeitlich die Straße. Auf einem Video, das dem rbb vorliegt, ist zu sehen, wie eine Gruppe auf die Kreuzung stürmt. Offenbar hat es auch kleinere Brände gegeben. Auf einem Video sind die Reste eines ausgebrannten Müllcontainers zu sehen.

Mehrere Blockade-Versuche

Am Nachmittag hätten bereits auf der Möllendorfstraße in Richtung Lichtenberg mehrere hundert Menschen versucht, die Strecke zu blockieren, so ein Polizeisprecher. Die Polizei habe Maßnahmen eingeleitet, um die Blockade aufzulösen. Zuvor hatten an anderer Stelle Gegendemonstranten versucht, eine Polizeikette zu durchbrechen. Es seien Personen festgesetzt worden, um Personalien aufzunehmen, hieß es von der Polizei.

Am späten Nachmittag waren alle Versammlungen beendet, wie die Polizei mitteilte.

Angriff mutmaßlicher Rechter auf SPD-Mitglieder

Im Vorfeld der Demonstrationen soll es zu einem Übergriff von mutmaßlich Rechtsextremen auf SPD-Mitglieder gekommen sein. Ein Parteimitglied sei im Stadtteil Lichterfelde zu Boden geworfen und in Bauch und Gesicht getreten worden, teilte die SPD Steglitz-Zehlendorf auf der Plattform Instagram mit.

Die Polizei erklärte auf Anfrage, dass es sich bei den Angreifern um Personen handele, die sich auf dem Weg zu einem rechten Aufmarsch in den Stadtteilen Friedrichshain und Lichtenberg befunden hätten. Fünf Personen seien festgenommen und zu einer Gefangenensammelstelle gebracht worden.

Bildunterschrift: Die Polizei war bemüht, beide Gruppen auseinander zu halten.

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Nordstadtblogger, 14.12.2024:

Untergetauchter Neonazi sprach auf rechtsextremer Versammlung / Neonazi-Aufmarsch zog am Samstag von der Innenstadt zum Wilhelmplatz in Dorstfeld

Paulina Bermúdez

Mehrere Stunden zog am Samstagmittag (14. Dezember) eine rechtsextreme Demonstration mit dem Motto "Lügen haben kurze Beine - Gregor Lange zeig uns deine!" durch Dortmund. Kritisiert wurden die Polizeispitze und ihre Maßnahmen gegen die Szene. Im Rahmen der Abschlusskundgebung in Dorstfeld richtete sich auch der untergetauchte Neonazi Steven Feldmann an die Demonstrierenden.

Nazi-Aufmarsch zog vom Hauptbahnhof nach Dorstfeld

Gegen 14 Uhr versammelten sich heute rund 130 Rechtsextremist:innen am Nordausgang des Dortmunder Hauptbahnhofs. Von dort aus zogen sie - vorbei an einer linken Gegendemonstration - über die Grüne Straße und anschließend über die Schützenstraße hoch zum Dortmunder U-Turm.

An der Ecke Schützenstraße / Treibstraße kam es zu einem Zusammenstoß mit linken Gegendemonstrantinnen, Gegendemonstranten, dabei entstand ein kurzes Handgemenge, ein Neonazi fiel auf den Boden. Die rechtsextreme Demonstration zog nach Einschreiten der Polizeikräfte weiter zum U-Turm.

Auch auf der Rheinischen Straße kam es immer wieder zu vereinzelten Gegenrufen von Passantinnen, Passanten. Die Neonazis reagierten mit "Zeckenschweine"-Rufen.

Rechtsextremistinnen, Rechtsextremisten aus ganz Deutschland nahmen an der Demo teil

Auf dem Wilhelmplatz angekommen wandten sich Sven Skoda und Sascha Krolzig an die Teilnehmenden und an die anwesenden Polizeibeamtinnen, Polizeibeamten sowie den Polizeipräsidenten Gregor Lange. Die Beendigung der strategischen Fahndung in Dorstfeld hatten die Rechtsextremistinnen, Rechtsextremisten als Anlass für die Demonstration genutzt.

Auffällig war zum einen, dass viele Jugendliche zwischen zwölf und sechzehn Jahren an dem Demonstrationszug teilnahmen, zum anderen, dass neben den Dortmunder Neonazi-Kader-Figuren auch Rechtsextremistinnen, Rechtsextremisten aus anderen Ruhrgebiets-Städten und aus Ostdeutschland angereist waren.

Neben Mitgliedern der "Elblandrevolte" und Mitgliedern der neuen Vereinigungen "Deutsche Jugend voran" (DJV) und "Deutsche Elite Jugend" (DEJ), die maßgeblich an den Protesten gegen CSD-Veranstaltungen mitgewirkt hatten, richtete auch das ehemalige Dortmunder Ratsmitglied der Partei "Die Rechte", Michael Brück, auf dem Wilhelmplatz einige Worte an die Zuhörerinnen, Zuhörer.

Rechte Demonstration richtete sich an den Polizeipräsidenten Gregor Lange

Brück behauptete, der Polizeipräsident verrenne sich seit zehn Jahren, immer wenn es um die hiesige Nazi-Szene gehe.

So habe die Polizei beispielsweise die Ecke Emscherstraße / Thusneldastraße, wo in einer Immobilie zahlreiche Rechtsextremistinnen, Rechtsextremisten wohnen, videoüberwachen wollen, was dann gerichtlich gekippt worden sei.

Auch der Aussage der Polizei, die Nazi-Szene in Dortmund sei in Gänze zerschlagen, es gebe nur noch einzelne Neonazis, die aber nicht vernetzt seien, widersprachen die rechten Rednerinnen, Redner. So sei Michael Brück, der immer wieder als Symbol des Scheiterns der Szene in Dortmund herangezogen wird, nur aus beruflichen Gründen nach Ostdeutschland gezogen.

Sprachnachricht des untergetauchten Nazis Steven Feldmann auf Abschlusskundgebung abgespielt

Bereits im Vorfeld hatte "Heimat Dortmund", der Ortsverband der rechten Partei "Die Heimat" (ehemals NPD), einen Überraschungsgast angekündigt.

Als letzte Rede ließen die Veranstalterinnen, Veranstalter eine aufgezeichnete Sprachnachricht des untergetauchten Dortmunder Neonazis Steven Feldmann abspielen. Feldmann hätte im November 2023 eine Haftstrafe antreten müssen, setzte sich aber vorher ab.

Regelmäßig teilt der vorbestrafte rechte Gewalttäter Inhalte in den Sozialen Netzwerken und führt die Sicherheitsbehörden vor. In seiner Ansprache lobte er die anwesenden Rechtsextremistinnen, Rechtsextremisten und erklärte, in einer Hängematte am Strand zu liegen. Der Versammlungsanmelder beendete die rechte Versammlung gegen 17 Uhr am Wilhelmplatz. Die Polizei prüft im Nachgang skandierte Parolen, wegen Anfangsverdachts der Volksverhetzung.

Bildunterschrift: Der Aufmarsch richtete sich konkret an den Dortmunder Polizeipräsidenten Gregor Lange.

Bildunterschrift: Immer wieder bezogen Passantinnen, Passanten Haltung.

Bildunterschrift: Nazis, die schon am CSD in Dortmund demonstriert hatten, nahmen auch an der heutigen rechten Versammlung teil.

Bildunterschrift: Michael Brück war Dortmunder Ratsmitglied.

Bildunterschrift: Steven Feldmann vor Gericht.

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Welt Online, 14.12.2024:

AfD-Parteitag / "Zu sehr im Mittelpunkt" - Abgeordneter nutzt Gegenkandidatur zur Abrechnung mit Höcke

14.12.2024 - 20.45 Uhr

Von Frederik Schindler, Politikredakteur

Der Bundestagsabgeordnete Klaus Stöber kandidiert beim Thüringer AfD-Parteitag gegen Björn Höcke als Landesvorsitzender - und wirft diesem auf offener Bühne bewusste Provokationen und Egozentrismus vor. Die Reaktionen der Mitglieder sind eindeutig.

Klaus Stöber hat für seine Abrechnung mit Björn Höcke am Samstag gerade einmal zwei Minuten Zeit. "Ich weiß, dass ich diese Wahl nicht gewinnen kann", sagt er zu Beginn seiner Rede beim Landesparteitag der Thüringer AfD in Arnstadt. "Aber ich möchte meine Redezeit nutzen, um einiges klarzustellen." Der Bundestagsabgeordnete kandidiert an diesem Abend bei der Neuwahl des Landesvorstands gegen den Thüringer AfD-Chef Höcke.

"Gegen mich wurde ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet, weil ich den Landesvorstand kritisiert habe", sagt Stöber. "Weil er in zwei aussichtsreichen Wahlkreisen im Stil von Angelika Merkel (sic!) eine Wahl rückgängig gemacht hat." Dann dreht sich der 63-Jährige direkt zu Höcke, der auf der Bühne sitzt. "Lieber Björn, ich schätze dich menschlich sehr. Was ich dir vorwerfe ist, dass du dich zielgerichtet mit Leuten umgibst, die weder dich noch die Partei noch dieses Land im Sinn haben; die einfach nur eine politische Karriere im Sinn haben", sagt er.

"Was ich dir weiterhin vorwerfe, Björn, ist, dass du dich zu sehr in den Mittelpunkt stellst." Höcke verzieht sein Gesicht. Der Saal buht. Dann sagt Stöber, dass Höcke lediglich Vorsitzender eines kleinen Landesverbands sei. "Außerhalb von Thüringen würde dich niemand kennen, wenn du dich nicht in den Mittelpunkt stellen würdest", sagt er. "Du hast ganz bewusst in deine Reden Provokationen eingebaut, um bekannt zu werden." Die Buh-Rufe im Saal werden lauter.

Stöbers Redezeit ist fast vorbei. "Dass du nicht für den Bundestag angetreten bist, liegt nicht an deiner Bescheidenheit, sondern an der Tatsache, dass dir Tino Chrupalla eindeutig klargemacht hat, dass du keine Rolle in der Fraktion spielen wirst", sagt Stöber zum Abschluss.

Aus den Reihen der Mitglieder wird der Abgeordnete im Anschluss gefragt, ob er schon mal selbstkritisch darüber nachgedacht habe, ob sein Verhalten "mitten im Wahlkampf eigentlich parteizerstörend ist". Der Saal jubelt. "Und haben Sie schon mal darüber nachgedacht, freiwillig aus der Partei auszutreten?" Der Saal jubelt noch lauter.

"Grundlage für den Missstand war nicht ich, sondern der Landesvorstand", sagt Stöber. "Lügner", ruft jemand im Saal. "Bist du erbärmlich", ruft jemand anders. "So ein erbärmlicher Wicht!"

Das Ergebnis bei der Wahl des ersten Landesvorsitzenden ist eindeutig. Höcke erhält 220 von 240 Stimmen, also knapp 92 Prozent. Lediglich 14 Mitglieder wählen Stöber. "Höcke! Höcke! Höcke!", schallt es durch den Saal. Die meisten AfDler erheben sich von ihren Plätzen und applaudieren stehend.

Stöber sagt nach seiner Wut-Rede im Gespräch mit Welt: "Björn Höcke verhält sich wie Julius Caesar." Das starke Wahlergebnis bei der Landtagswahl bringe nichts, da Höcke "in der Totalopposition verharrt". Die AfD müsse mitregieren, wenn sie etwas verändern wolle. "Das geht mit Höcke leider nicht."

Höcke hält sich für den wahren Ministerpräsidenten

Höcke hatte seine Bewerbungsrede bereits kurz vor Stöber gehalten. "Ihr kennt mich alle", sagte er darin. "Wir kämpfen alle seit elf Jahren einen gerechten Kampf." Nach der Landtagswahl, die die AfD gewonnen hatte, sei er in ein kleines Tief gefallen. "Ich dachte, mein Gott, du hast mit diesem wunderbaren Landesverband das historisch beste Ergebnis für die AfD erkämpft und stehst jetzt erstmal mit leeren Händen da", so Höcke. "Ich habe mir dann diese Politikamateure, Politikdarsteller vor mein geistiges Auge gezogen. Ich weiß, dass es nur eine AfD-Verhinderungskoalition ist", sagte er zur so genannten Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD.

Zum Schluss seiner umjubelten Rede sagte Höcke, dass er wisse, dass Mario Voigt (CDU) nicht der wahre Ministerpräsident von Thüringen sei. "Sondern, das sage ich in aller Bescheidenheit, dass ich der wahre Ministerpräsident bin."

Das von Stöber genannte Parteiausschlussverfahren gegen ihn hatte der Landesvorstand im Oktober beantragt. Nach Welt-Informationen hat das Landesschiedsgericht der AfD Thüringen noch nicht darüber entschieden. Stöber hatte vor der Landtagswahl öffentlich schwere Vorwürfe gegen die beiden Landeschefs Höcke und Stefan Möller erhoben.

Möller hatte den angestrebten Parteiausschluss gegenüber Welt mit einer "schwer parteischädigenden destruktiven Kommunikationsstrategie im Landtagswahlkampf" begründet. Stöber habe mit dem "öffentlichen Schlechtmachen von Wahlkämpfern der eigenen Partei die Grenze zur Wahlkampf-Sabotage weit überschritten".

Streit um Kandidaten-Aufstellung in zwei Wahlkreisen in Thüringen

Stöber hatte unter anderem behauptet, dass der Landesvorstand eigene Mitglieder sowie enge Mitarbeiter und Vertraute in aussichtsreiche Wahlkreise dirigiert habe. In Stöbers Kreisverband Westthüringen waren die vom Landesvorstand unterstützten Bewerber allerdings in zwei Wahlkreisen unterlegen. Höcke und Möller beantragten daraufhin eine Wiederholung der Wahl.

Es sei "heimlich" gegen die vom Landesvorstand unterstützten Kandidaten "gearbeitet" worden, heißt es in einem Welt vorliegenden Schreiben der beiden Vorsitzenden an Landesschiedsgericht. Über einen der beiden Kandidaten häuften sich "Berichte über eine cholerische Verhaltensweise".

Nachdem die gewählten Kandidaten erfolgreich vor dem Landgericht Meiningen gegen die Wiederholung der Aufstellungsversammlung geklagt hatten, weigerte sich der Landesvorstand, die Wahlvorschläge zu unterzeichnen. Dadurch wurden diese ungültig. In beiden Wahlkreisen konnte die AfD mangels Unterschrift keinen Kandidaten aufstellen. Am 1. September gewann schließlich die CDU in beiden Wahlkreisen. Weil die AfD bei den Zweitstimmen deutlich vorn lag, hätte sie vermutlich die Wahlkreise mit Direktkandidaten für sich entschieden. In diesem Fall wäre ausschließlich der Spitzenkandidat Björn Höcke, der seinen Wahlkreis selbst nicht gewonnen hatte, über die Landesliste in den Landtag eingezogen.

Anfang Juli hatte Stöber den Landesvorstand öffentlich scharf kritisiert und von einer "niederträchtigen Art" gesprochen. Stöber warf Höcke damals vor, "jede Bodenhaftung verloren" zu haben und behauptete, Höcke habe sich sowohl als Landesvorsitzender als auch als möglicher Ministerpräsident disqualifiziert. Ende Juli äußerte sich Stöber gegenüber Welt am Sonntag erneut kritisch. Er warf Höcke etwa vor, dass sich dessen "Hang zum Egozentrismus" in den vergangenen Jahren deutlich verstärkt habe.

Daraufhin schickten Möller und der stellvertretende Parteivorsitzende Torben Braga Stöber eine Unterlassungsaufforderung. In dem Welt vorliegenden Schreiben hieß es: "Sie attackieren wenige Wochen vor Beginn des Landtagswahlkampfs den Spitzenkandidaten Björn Höcke."

Der Konflikt eskalierte weiter: In einem inzwischen gelöschten Facebook-Beitrag beschuldigte Stöber daraufhin Möller, "unliebsame Mitglieder mit Stasi-Methoden zu verunglimpfen". Er bezeichnete Höcke und Möller als "Schande für die Partei". Zudem schrieb er: "Wenn jemand den Wahlkampf der AfD Thüringen boykottiert hat, dann waren es Möller und Höcke selbst durch die grundlose Verhinderung der beiden Direktkandidaten."

Bildunterschrift: AfD-Landeschef Björn Höcke und sein Gegenspieler, der AfD-Bundestagsabgeordneter Klaus Stöber.

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Mitteldeutscher Rundfunk, 14.12.2024:

Höcke als Landesvorsitzender der Thüringer AfD wiedergewählt

14.12.2024 - 19.15 Uhr

Beim Landesparteitag der Thüringer AfD am Samstag in Arnstadt sind die Spitzenplätze für die Bundestagswahl vergeben worden. Außerdem wurde Landesparteichef Björn Höcke wiedergewählt.

Von MDR Thüringen

Der Vorsitzende der Thüringer AfD, Björn Höcke, ist in seinem Amt bestätigt worden. Der 52-Jährige wurde am Samstag auf einem Parteitag in Arnstadt wiedergewählt. Höcke setzte sich mit großer Mehrheit gegen seinen Herausforderer Klaus Stöber durch.

In seiner Bewerbungsrede nannte sich Höcke den "wahren Ministerpräsidenten von Thüringen". Er bezog sich dabei auf das Ergebnis der Landtagswahl vom 1. September, bei dem die AfD mit ihm als Spitzenkandidaten stärkste Partei war. Sie ist jedoch im neugewählten Thüringer Landtag isoliert und bekommt keine Koalition mit Stimmenmehrheit zusammen. Am Freitag hatte der Landtag den CDU-Spitzenkandidaten Mario Voigt zum neuen Thüringer Ministerpräsidenten gewählt. Er stützt sich auf eine Koalition seiner Partei mit BSW und SPD und hatte offenbar bei der Wahl am Freitag auch Stimmen aus der Linke-Fraktion bekommen.

Sein Herausforderer Klaus Stöcker warf Höcke in seiner Bewerbungsrede vor, sich mit Ja-Sagern zu umgeben und sich als Person zu sehr in den Mittelpunkt zu stellen. Das schade der Partei, sagte Höcke.

Brandner und Möller kandidieren für Bundestag

Bereits vollzogen ist die Wahl von Stephan Brandner als Spitzenkandidat der Thüringer AfD für den Bundestagswahlkampf mit 85 Prozent der Stimmen. Der gebürtige Nordrhein-Westfale ist einer von drei stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Partei und seit 2017 Mitglied des Bundestags.

Auf Listenplatz zwei wählten die Parteimitglieder Stefan Möller mit 89 Prozent. Landessprecher Björn Höcke erklärte, er habe vorher mit beiden Kandidaten ein intensives Gespräch geführt und man habe sich auf diese Aufstellung verständigt. Möller und Brandner seien sich einig, bei der Wahl als Thüringer Tandem aufzutreten.

AfD-Resolution zu Verteidigungspolitik verabschiedet

Im Vorfeld der Wahl verabschiedete die Partei eine Resolution mit dem Namen "Frieden und Souveränität - ein Deutscher Standpunkt". Darin beschreibt sich die Partei als einzige Friedenspartei und fordert eine Verteidigungsfähigkeit Deutschlands, damit das "Land in jeder Lage seine Interessen vertreten kann". Die Resolution sei Englisch und Russisch übersetzt worden und soll Regierungsvertretern in Russland und Amerika zugeleitet werden.

Der AfD-Landesverband wird vom Thüringer Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft.

Bildunterschrift: In der Arnstädter Stadthalle fand auch bereits der Wahlkampfauftakt zur Landtagswahl statt.

Bildunterschrift: Brandner und Möller wollen als "Thüringen-Tandem" zur Bundestagswahl antreten - mit Unterstützung aus dem Landesverband von Höcke.

Bildunterschrift: Stephan Brandner führt die AfD-Liste für die Bundestagswahl an.

Bildunterschrift: Stefan Möller will ebenfalls in den Bundestag einziehen.

Bildunterschrift: Björn Höcke tritt wieder als AfD-Landessprecher an.

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insuedthueringen.de, 14.12.2024:

Landesparteitag / Björn Höcke als Thüringer AfD-Chef im Amt bestätigt

14.12.2024 - 18.41 Uhr

Er gilt als einflussreich und als Rechtsaußen seiner Partei: Björn Höcke bleibt Chef der Thüringer AfD. Doch diesmal gab es einen Gegenkandidaten.

Arnstadt. Björn Höcke bleibt Chef der vom Landesverfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften Thüringer AfD. Der 52-Jährige ist bei einem Landesparteitag in Arnstadt mit 220 Ja-Stimmen als Vorsitzender bestätigt worden. Höcke setzte sich damit gegen seinen Kontrahenten und Bundestagsabgeordneten Klaus Stöber durch, der 14 Ja-Stimmen erhielt. Es gab keine Enthaltungen.

Höcke sagte in seiner Bewerbungsrede "in aller Bescheidenheit", dass nicht Mario Voigt der wahre Ministerpräsident von Thüringen sei, "sondern dass ich der wahre Ministerpräsident von Thüringen bin". Nach diesem Satz gab es "Höcke"-Rufe in dem Saal in Arnstadt. Am vergangenen Donnerstag wurde Mario Voigt (CDU) zum neuen Thüringer Ministerpräsidenten gewählt, er führt eine Koalition aus CDU, BSW und SPD an.

Keine Machtoption trotz Wahlerfolg

Höcke gilt als Rechtsaußen in seiner Partei und steht in Thüringen schon seit mehr als elf Jahren an der Spitze des Landesverbands. Mit Höcke als Spitzenkandidaten holte die AfD bei der Thüringer Landtagswahl 32,8 Prozent und wurde damit erstmals stärkste Kraft in einem Bundesland. Doch seine Fraktion ist im Parlament isoliert und hat seit vielen Jahren keinerlei Machtoption.

Stöber nutzte seine Kandidatur für eine Abrechnung mit der Parteispitze des Thüringer Landesverbands. Wegen kritischer Kommentare gegen Höcke im Landtagswahlkampf läuft ein Parteiausschlussverfahren gegen Stöber. Er werfe Höcke vor, sich gezielt mit Leuten zu umgeben, denen es nicht um das Land, sondern um ihre Karriere gehe, sagte Stöber in seiner Bewerbungsrede.

Zudem stelle sich Höcke zu sehr in den Mittelpunkt. "Du hast ganz bewusst in deinen Reden Provokationen eingebaut, um bekannt zu werden." Das schade der Partei, sagte Stöber zu Höcke.

Bildunterschrift: Björn Höcke bleibt Chef der Thüringer AfD.

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Süddeutsche Zeitung Online, 14.12.2024:

Brandner und Möller führen Thüringer AfD in Bundestagswahl

14.12.2024 - 12.24 Uhr

Thüringens AfD-Co-Chef Stefan Möller will in die Bundespolitik. Zusammen mit Stephan Brandner soll er ein Tandem für die Bundestagswahl bilden.

Arnstadt (dpa). Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner ist Spitzenkandidat seines Thüringer Landesverbands bei der Bundestagswahl. Der 58-Jährige wurde bei einer Aufstellungsversammlung mit 270 Ja- und 47 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen auf Platz eins der Landesliste gewählt. Thüringens AfD-Co-Chef Stefan Möller wurde mit 280 Ja-Stimmen und 33 Nein-Stimmen bei 6 Enthaltungen auf Platz zwei gewählt.

Zieht Möller in den Bundestag ein, wäre es für ihn ein Wechsel in die Bundespolitik. In seiner Rede kündigte er an, seine ostdeutsche Identität einbringen zu wollen. AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke nannte die beiden Kandidaten das "Thüringer Tandem".

Auf Platz drei kandidierten der Bundestagsabgeordnete Michael Kaufmann und der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Torben Braga. Braga entschied das Rennen für sich: Er erhielt 187 Ja-Stimmen, Kaufmann 108. Drei stimmberechtigte Mitglieder stimmten mit Nein zu beiden und vier enthielten sich.

Bildunterschrift: Thüringens AfD-Chef Björn Höcke nennt die beiden Bundestagskandidaten seiner Partei Stephan Brandner und Stefan Möller "Thüringer Tandem".

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Mitteldeutscher Rundfunk, 14.12.2024:

AfD Parteitag in Arnstadt: Höcke und Möller wieder an der Spitze?

14.12.2024 - 09.47 Uhr

Die Landes-AfD trifft sich in Arnstadt zum Parteitag. Für die Spitzenposten kandidieren erneut Björn Höcke und Stefan Möller. Möller will auch auf Listenplatz zwei für die AfD in den Bundestag.

Von MDR Thüringen

Am 14. und 15. Dezember treffen sich die Delegierten zum AfD-Parteitag in Arnstadt. Sie wählen dort einen neuen Landesvorstand und die Listenbewerber für die anstehende Bundestagswahl.

Für die AfD-Spitze kandidieren erneut Björn Höcke sowie Stefan Möller. Der Co-Landeschef will zudem für den nächsten Bundestag kandidieren und sich auf Platz zwei wählen lassen. Nach Angaben der AfD wird Stephan Brandner wie schon bei der letzten Wahl 2021 auf Listenplatz eins kandidieren.

AfD-Spitze wieder Höcke und Möller?

Nach der Wahl der Landesliste will die Thüringer AfD auch ihren Vorstand neu wählen will. Dabei treten Björn Höcke und Stefan Möller wieder als Landessprecher an. Gegenkandidaturen sind nicht bekannt. Sie seien aber bei der AfD nie völlig auszuschließen, so Parteisprecher Torben Braga. Neu zu vergeben ist außerdem der Posten eines Generalsekretärs.

Der AfD-Landesverband wird vom Thüringer Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft.

Bildunterschrift: In der Arnstädter Stadthalle fand bereits der Wahlkampfauftakt zur Landtagswahl statt.

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Mitteldeutscher Rundfunk, 14.12.2024:

Bundestagswahl 2025 / Analyse: AfD dominiert weiter auf TikTok

14.12.2024 - 05.00 Uhr

Eine halbe Million Menschen folgen der AfD auf TikTok. Die Partei und ihre Politiker sind schon lange auf der Social-Media-Plattform präsent und entsprechend erfolgreich. Doch auch Sahra Wagenknecht und Bundeskanzler Scholz können über 400.000 Menschen für sich und ihre Videos begeistern. Die meisten Likes bekommt jedoch Heidi Reichinnek von der Linken.

Von MDR Aktuell

Von den Spitzenkandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl ist Alice Weidel knapp vor Sahra Wagenknecht am erfolgreichsten auf TikTok.

Linken-Abgeordnete Heidi Reichinnek kommt auf die meisten Likes.

Die AfD stellt von allen Parteien die meisten Politiker bei TikTok.

Zwei Monate vor der Bundestagswahl dominiert die AfD weiterhin die Social-Media-Plattform TikTok - mit fast 500.000 Followern und über acht Millionen Likes. Darauf folgt mit deutlichem Abstand die SPD. Ihrem Partei- und Fraktionskanal zusammen folgen rund 160.000 Menschen. Linke mit rund 86.000 und Grüne mit etwa 55.000 Followern rangieren im Mittelfeld. CDU und FDP können bisher jeweils nur knapp über 40.000 Menschen von sich auf TikTok begeistern. Am wenigsten erfolgreich ist bisher noch das "Bündnis Sahra Wagenknecht". Partei- und Fraktionskanal haben zusammen gerade einmal knapp über 30.000 Follower.

Weidel am erfolgreichsten

Deutlich erfolgreicher auf TikTok ist aber die BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht. Ihr folgen rund 474.000 Menschen. Nur etwas beliebter ist die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel mit 480.000 Followern. Sie besetzt damit Platz eins unter den Spitzenkandidatinnen und -kandidaten. Weidel kommt genau wie Wagenknecht auch in vielen Videos auf den jeweiligen Partei-Kanälen vor.

Ähnlich wie Olaf Scholz auf Kanälen der SPD. Seinem persönlichen Kanal "Team Bundeskanzler" folgen über 400.000 Menschen. Mit seinen Videos erreicht er regelmäßig - wie auch Weidel oder Wagenknecht - Millionen Menschen. Das erfolgreichste unter allen Videos der Spitzenkandidatinnen und -kandidaten ist eins, das Scholz zusammen mit Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius an einer offenen Rampe eines Bundeswehr-Hubschraubers zeigt. Es ist unterlegt mit HipHop-Musik. Dazu schreibt sein Team "Kein Schreibtisch-Tag".

Es funktioniert, weil es der Plattform-Logik entspricht: Unterhaltsamer Content, spektakuläre Bilder, untermalt mit Musik. Komplexe politische Sachverhalte ziehen in der Regel weniger. Weshalb auch auf den Kanälen der anderen Spitzenkandidatinnen und -kandidaten Videos mit weniger politischen Inhalten gut performen. Wie Friedrich Merz, der sein Lieblingsessen verrät oder Christian Lindner, dem ein Mann erzählt, er fühle sich ihm verbunden, weil er auch arbeitslos sei.

Merz, Habeck und Lindner spät dran

Was auffällt: Wer schon länger auf TikTok ist - wie Sahra Wagenknecht (September 2022), Alice Weidel (August 2021) oder die Linken-Spitzenkandidatin Heidi Reichinnek (November 2021) - hat schlicht mehr Follower. Scholz stellt auf Grund seiner Bekanntheit vermutlich eine Ausnahme dar (April 2024).

Reichinnek kann mit ihren linken politischen Inhalten rund 257.000 Menschen als Follower gewinnen. Mit fast neun Millionen Likes für ihre Videos rangiert sie in dieser Kategorie sogar vor Wagenknecht, Scholz und Weidel, die mehr Follower haben als sie. Merz (November 2023), Habeck (April 2024) und Lindner (Oktober 2024) sind dagegen erst spät mit eigenen Kanälen zu TikTok gekommen. Entsprechend klein - Merz mit rund 32.000 Followern, Habeck mit rund 57.000 Followern, Lindner mit rund 38.000 Followern - ist noch ihre Gefolgschaft.

Keine Überraschung bei den Themen

Die Themen, mit denen die Parteien oder Spitzenkandidatinnen und -kandidaten auf TikTok punkten, hängen von ihren politischen Schwerpunkten ab. Oppositionspolitikerinnen und -politiker wie Merz, Weidel oder Wagenknecht arbeiten sich oft an der Regierung ab. Von CDU-Seite geht es in vielen Videos um das Bürgergeld oder die Wirtschaftspolitik. Weidel als AfD-Politikerin bespielt erwartungsgemäß die Themen Asyl / Migration / Flüchtlinge. Wagenknecht spricht oft über die Ukraine und Russland sowie Friedenspolitik. Von Reichinnek und Jan van Aken, den beiden Spitzenkandidaten der Linkspartei, wird das Thema soziale Gerechtigkeit aufgemacht, ebenso wie bezahlbares Wohnen oder die Besteuerung von Reichen. Reichinnek spricht zudem oft übers Gendern und die AfD.

Lindner als ehemaliger Bundesfinanzminister greift Finanzthemen wie Steuerentlastungen oder die Aktienrente auf. Habeck als Bundeswirtschaftsminister und Grünen-Politiker macht gerne Videos über die klimaneutrale Zukunft und seine Wirtschaftspolitik sowie den Haushalt. Bundeskanzler Scholz kann man bei TikTok auf seinen Auslandsreisen begleiten. Dementsprechend oft geht es in seinen Videos um Sicherheitspolitik und den Krieg in der Ukraine.

AfD-Politiker dominieren TikTok

Abseits der Spitzenkandidatinnen und -kandidaten sind noch etliche andere Politikerinnen und Politiker auf TikTok unterwegs. Auch hier dominiert die AfD. Viele Männer aus der Partei haben Kanäle mit vielen Followern. Ulrich Siegmund, AfD-Fraktionsvorsitzender in Sachsen-Anhalt, führt die Liste mit 464.000 Followern an. Auf ihn folgt Miguel Klauß, ein AfD-Landtagsabgeordneter aus Baden-Württemberg, mit 363.000 Followern. Ein Blick durch die Accounts der AfD-Politiker zeigt aber, nicht jedes ihrer Videos ist erfolgreich. Offenbar reichen ein Handvoll Videos mit sehr großen Reichweiten, um eine große Followerschaft aufzubauen.

Das Alter spielt keine Rolle

Die anderen Parteien verfügen dagegen nur vereinzelt über solche Profile. Für die Union sticht Markus Söder, der bayerische Ministerpräsident, heraus. Er hat fast 220.000 Follower. Ebenfalls sehr erfolgreich ist Uwe Dorendorf (137.000 Follower), ein CDU-Landtagsabgeordneter aus Niedersachsen. Er postet oft witzige, sehr kurze Videos, die gut performen. Dass er deutlich älter ist, als die Stamm-Userschaft von TikTok, ist für seine Reichweite offenbar kein Problem. Ebenso wie für Thomas Sattelberger (ehemaliger Parlamentarischer Staatssekretär im Bildungsministerium) und Wolfgang Heubisch (ehemaliger bayerischer Staatsminister). Die beiden FDP-Politiker begeistern zwischen 100.000 und 160.000 Menschen für ihren Content, obwohl beide über 75 Jahre alt sind. Mit ihren oft lustigen Videos erreichen sie sehr viele Menschen.

Bei der SPD ist Lutz Liebscher, ein Thüringer Landtagsabgeordneter mit fast 90.000 Followern deutlich erfolgreicher als beispielsweise Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (55.800 Follower) oder SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil (17.600 Follower). Auch bei Linken und Grünen kommen bekannte Gesichter wie Ricarda Lang (33.000 Follower) oder Gregor Gysi (39.900 Follower) nicht auf eine große Gefolgschaft. Wobei Gysi zuletzt trendet. Videos mit ihm wie "Mission Silberlocke" oder "DJ Gysi vs. Gysi" laufen ziemlich gut. Auch Linken-Bundestagsabgeordnete Caren Lay schaffte mit einem Video zum Shirin David-Song "Bauch Beine Po" einen viralen Hit.

Was noch auffällt: In Videos tauchen immer wieder Politikerinnen und Politiker auf, die keinen eigenen Kanal haben. Wie Philipp Amthor von der CDU. Ein Video mit ihm garantiert oft gute Reichweiten.

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