1 Veranstaltung - Nachrichten , 02.12.2024 :

Tages-Chronologie von Montag, 2. Dezember 2024

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Veranstaltungskalender:



- Montag, 2. Dezember 2024 um 18.00 Uhr -


Vortrag von Sebastian Rose und Sascha Schießl:

Abschiebungen in Nordrhein-Westfalen. Ausgrenzung. Entrechtung. Widerstände.


Veranstaltungsort:

Ernst-Lohmeyer-Haus
Stiftbergstraße 30
32049 Herford


Das vom Projekt Abschiebungsreporting NRW und dem Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V. gemeinsam herausgegebene Buch "Abschiebungen in Nordrhein-Westfalen. Ausgrenzung, Entrechtung. Widerstände." stellt die Menschen in den Mittelpunkt und legt die nordrhein-westfälische Abschiebepraxis offen. An diesem Abend tragen die Autoren Sebastian Rose und Sascha Schießl Inhalte des Reports vor. Auf 234 Seiten analysieren Sebastian Rose und Sascha Schießl Abschiebungen als politische Praxis in Nordrhein-Westfalen und zeigen die Kämpfe und Widerstände gegen Abschiebungen auf. Sie beleuchten die verschiedenen behördlich zuständigen Akteurinnen, Akteure und benennen, wie und wer abgeschoben wird. Damit bringen sie Licht in das Dunkel der nordrhein-westfälischen Abschiebepraxis, die bewusst so angelegt ist, möglichst im Verborgenen zu bleiben. Dabei ist in NRW in den letzten Jahren ein breiter Behördenapparat aus Zentralen Ausländerbehörden und Regionalen Rückkehr-Koordinationsstellen entstanden und erweitert worden, für den das Land NRW viel Geld ausgibt.


Das Buch "Abschiebungen in Nordrhein-Westfalen. Ausgrenzung. Entrechtung. Widerstände." (Mai 2024) steht online unter

www.grundrechtekomitee.de/details/abschiebungen-in-nordrhein-westfalen-neue-publikation

kostenlos zum Download zur Verfügung.

Hintergrund "Abschiebungsreporting NRW":

Das Projekt "Abschiebungsreporting NRW" hat im August 2021 seine Arbeit aufgenommen. Die Dokumentationsstelle macht besonders inhumane Aspekte der Abschiebungspraxis in Nordrhein-Westfalen an Einzelfällen öffentlich und nimmt besondere Härten bei Abschiebungen in den Blick. Ausgangspunkt der Arbeit sind gut recherchierte einzelne Abschiebungen, auf Basis von Gesprächen mit Betroffenen und Unterstützer:innen. Träger ist das Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V. mit Sitz in Köln.


Sebastian Rose ist seit Mitte August 2021 Referent im Projekt Abschiebungsreporting NRW in Köln. Von 2014 bis 2021 arbeitete er als Referent beim Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V., davon viereinhalb Jahre als Referent der Geschäftsführung.

Sascha Schießl ist Historiker. 2016 erschien seine Dissertation ""Das Tor zur Freiheit". Kriegsfolgen, Erinnerungspolitik und humanitärer Anspruch im Lager Friedland (1945 - 1970)". Von 2017 bis 2021 arbeitete er als Referent beim Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V. Zu seinen Schwerpunkten gehören die Geschichte von Flucht, Asyl und Migration, die europäische Abschottungspolitik und die Institution Lager.


Die Veranstaltung findet in Kooperation der Fachstelle NRWeltoffen im Kreis Herford mit der Friedens- und Flüchtlingsbegleitgruppe Herford, IPPNW Herford und Ehrenamtlichen des Café Welcome im Ernst-Lohmeyer-Haus Herford statt.


www.abschiebungsreporting.de

www.gegenrechts.info

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Pressespiegel überregional


die tageszeitung Online, 02.12.2024:
AfD-Abgeordnete reisten nach Russland / Zu Gast bei "alten Freunden"

RedaktionsNetzwerk Deutschland, 02.12.2024:
Zu radikal / AfD will Jugendorganisation Junge Alternative auflösen - Ersatzorganisation geplant

MiGAZIN, 02.12.2024:
"Menschenwürde verteidigen" / Zivilgesellschaftliche Kampagne fordert AfD-Verbot

MiGAZIN, 02.12.2024:
Autoren verlassen Musk-X / "Ein Ort des Rassismus, Antisemitismus und rechten Agenda Settings"

Radio Oberland, 02.12.2024:
Starnberg: Hakenkreuz in Eisschicht auf Auto gekratzt

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www.hiergeblieben.de - Zusammenfassung - Montag, 2. Dezember 2024


Am 2. Dezember 2024 wählten "AfD"-Mitglieder vom "Kreisverband Herford" sowie dem "Stadtverband Bad Oeynhausen", Sebastian Schulze zum Direktkandidaten (im Wahlkreis 132) für die Bundestagswahl 2025.

Zur Bundestagswahl, 26. September 2021, wurde im Wahlbezirk Herford - Minden-Lübbecke II, Sebastian Schulze, vom "AfD"-"Kreisverband Herford" - "Stadtverband Bad Oeynhausen" als Direktkandidat gewählt.

Am 24. September 2017 erhielt die "AfD", bei der Wahl zum Deutschen Bundestag im Wahlbezirk Herford - Minden-Lübbecke II, insgesamt 14.085 Erststimmen, 10,07 Prozent, Direktkandidat: Sebastian Schulze.

Am 2. Dezember 2024 fand in Detmold (unangemeldet) die 154. Auflage von "Detmold geht spazieren" - mit 14 Beteiligten, dabei die Neonazis Gerd Ulrich, Burkhart Weecke sowie Jürgen Alhäuser ("AfD") - statt.

Zum 1. Januar 2025 wird nach der angekündigten Niederlegung des Ratsmandates von Jakob Baidin zum 31. Dezember 2024 ein Mitglied der "AfD" aus der Reserveliste in den Rat der Stadt Detmold nachrücken.

Am 2. Dezember 2024 berichtete die Stadt Detmold, der am 24. Oktober 2024 aus der Fraktion der "AfD" ausgetretene Jakob Baidin, habe zum 31. Dezember 2024 seine Ratsmandat-Niederlegung angekündigt.

Am 24. Oktober 2024 (Ausstieg von Jakob Baidin) verlor die Fraktion der "AfD" im Rat der Stadt Detmold ihren Fraktionsstatus - Viktor Hübner ("AfD") erklärte, sein Mandat als fraktionsloses Mitglied auszuüben.

Am 24. Oktober 2024 teilte Jakob Baidin (bis dahin stellvertretender Vorsitzender) seinen Austritt aus der "AfD"-Fraktion im Rat der Stadt Detmold mit, er möchte als fraktionsloses Mitglied sein Mandat ausüben.

Am 13. September 2020 erzielte die Partei "AfD" in der Stadt Detmold 4,5 Prozent - 1.389 Stimmen - und erreichte (über die Reserveliste) mit Viktor Hübner sowie Jakob Baidin zwei Sitze und den Fraktionsstatus.

Am 28. Juli 2020 hat der Wahlausschuss der Stadt Detmold die Vorschläge, zur Wahl aus der Reserveliste der Partei "Alternative für Deutschland" für die Ratswahl am 13. September 2020, einstimmig zugelassen.

Am 28. Juli 2020 hat der Wahlausschuss der Stadt Detmold, die Wahlvorschläge der Partei "Alternative für Deutschland" ("AfD") für die Kommunalwahl am 13. September 2020 in den 23 Wahlbezirken zugelassen.

Am 15. März 2020 wählte der "AfD"-"Stadtverband Detmold" zur Kommunalwahl, 13. September 2020, die Reserveliste (bis fünf): Viktor Hübner, Jakob Baidin, Wolfgang Scharf, Patric Hoffmann, Reinhold Gwiasda.


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Artikel-Einträge in der Datenbank:


Lippische Landes-Zeitung Online, 02.12.2024:
Nach AfD-Austritt: Detmolder Ratsherr Jakob Baidin legt jetzt doch sein Mandat nieder

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Lippische Landes-Zeitung Online, 02.12.2024:

Nach AfD-Austritt: Detmolder Ratsherr Jakob Baidin legt jetzt doch sein Mandat nieder

02.12.2024 - 19.21 Uhr

Jana Beckmann

Detmold. Ratsherr Jakob Baidin hatte am 24. Oktober den Austritt aus seiner Fraktion "Alternative für Deutschland" (AfD) erklärt - mit weitreichenden Folgen für die Partei und den gesamten Stadtrat. Nun hat sich das Blatt abermals gewendet.

Zunächst hatte Jakob Baidin gegenüber der Stadt angegeben, dass er sein Ratsmandat behalten wolle. Ob nun als AfD-Mann oder als parteiloses Mitglied, war unklar geblieben. Fest stand jedoch, dass die AfD durch den Austritt ihren Fraktionsstatus verlor und damit verbunden allerlei Rechte wie zum Beispiel Gelder für Büroräume oder auch die Möglichkeit, Themen zu platzieren. Außerdem wirkte sich der Schritt auf die Mehrheitsverhältnisse im Rat aus. Kurz sah es so aus, als müssten sämtliche Fachausschüsse aufgelöst und neu gebildet werden.

AfD-Mitglied rückt nach

Nun hat Jakob Baidin laut einer Mitteilung der Stadt auch die Niederlegung seines Ratsmandats zum 31. Dezember angekündigt, zunächst schriftlich und dann noch einmal persönlich gegenüber Bürgermeister Frank Hilker. "Dies bedeutet, dass für die AfD ab Januar ein AfD-Mitglied aus der Reserveliste als Ersatzbewerber in den Rat nachrückt, so dass die Partei demnächst wieder die Fraktionsmindestgröße von zwei Ratsmitgliedern erreicht", erklärt die Verwaltung. "Das hat auch zur Folge, dass die bestehenden Ratsausschüsse nun doch nicht aufgelöst und neu gewählt werden müssen."

Bildunterschrift: Der Detmolder Stadtrat hat bald wieder eine AfD-Fraktion (Archivfoto).

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