1 Artikel , 18.11.2024 :

Pressespiegel überregional

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Ruhr Nachrichten Online, 18.11.2024:
Nach "Nazi-Kiez" und "National befreiter Zone" / Dortmunder Nazi-Szene laut Polizei zerschlagen

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Ruhr Nachrichten Online, 18.11.2024:

Nach "Nazi-Kiez" und "National befreiter Zone" / Dortmunder Nazi-Szene laut Polizei zerschlagen

18.11.2024 - 12.48 Uhr

Sophia Varga, Redakteurin

Die strategische Fahndung der Polizei in Dortmund-Dorstfeld ist erfolgreich abgeschlossen worden. Die Neonazi-Szene in Dortmund sei zerschlagen worden.

Anfang November ging die von Polizeipräsident Gregor Lange angeordnete strategische Fahndung in Dortmund-Dorstfeld zu Ende. Laut Informationen der Polizei Dortmund werde diese Maßnahme auf Grund des Erfolges nicht verlängert. Die rechtsextreme Szene in Dortmund sei zerschlagen.

Die strategische Fahndung diente als Teil einer langfristigen Strategie, um Erkenntnisse in der rechten Szene in Dorstfeld zu sammeln. Laut Polizei hat sich diese Strategie bewährt, führende Neonazis seien sogar abgewandert in andere Städte. Außerdem sei die Mobilisierung zu Versammlungen geringer als je zuvor gewesen, da die Teilnehmerzahlen nicht über zweistellige Zahlen hinaus kamen.

Dorstfeld werde weiter beobachtet

Die Polizei plane, den Bereich Dorstfeld weiterhin genau zu beobachten und je nach Entwicklung die strategische Fahndung erneut einzusetzen. Die versammlungsrechtliche Linie gegenüber der rechten Szene wurde auch vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster bestätigt. Das Gericht bestätigte polizeiliche Auflagen aus den Jahren 2015 und 2021, die unter anderem Parolen wie "Dortmund-Dorstfeld Nazi-Kiez", "National befreite Zone" und "Deutschland den Deutschen - Ausländer raus!" betreffen. Diese Parolen sollen ein Klima der Angst und Einschüchterung erzeugen.

Polizeipräsident Gregor Lange äußerte sich positiv über die Urteile des Oberverwaltungsgerichts: "Die deutsche Rechtsordnung gilt auch für rechte Parallelgesellschaften. Ich begrüße die Urteile des Oberverwaltungsgerichts ausdrücklich."

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