4 Artikel , 21.08.2024 :

Pressespiegel überregional

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Übersicht:


Neue Westfälische, 21.08.2024:
Die Schuld der KZ-Sekretärin

Mitteldeutscher Rundfunk, 21.08.2024:
Kurz vor Landtagswahl / Demo gegen AfD-Veranstaltung in Jena - Auftritt von Höcke abgesagt

MiGAZIN, 21.08.2024:
Technische Universität Dresden / Ein Semester Lehrpause für Professor nach Rechtsextremismus-Vorwürfen

MiGAZIN, 21.08.2024:
Oldenburg / Mann beleidigt Mutter mit Baby rassistisch und sticht zu

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Neue Westfälische, 21.08.2024:

Die Schuld der KZ-Sekretärin

Der Bundesgerichtshof bestätigte die Verurteilung der ehemaligen Schreibkraft Irmgard Furchner wegen Beihilfe zum Massenmord im Vernichtungslager Stutthof

Christian Rath

Leipzig. Die ehemalige KZ-Sekretärin Irmgard Furchner wurde zu Recht wegen Beihilfe zum Mord in mehr als 10. 000 Fällen verurteilt. Das entschied am Dienstag der Bundesgerichtshof (BGH) in einem Grundsatzurteil; auch eine Schreibkraft konnte Beihilfe zum Massenmord leisten. Der BGH bestätigte damit ein Urteil des Landgerichts Itzehoe aus dem Dezember 2022.

Irmgard Furchner ist heute 99 Jahre alt. Die Taten, die ihr vorgeworfen werden, liegen 80 Jahre zurück. Von 1943 bis 1945 war sie Schreibkraft im KZ Stutthof nahe Danzig. "Soll eine Straftat nach so langer Zeit überhaupt noch verfolgt werden?", fragte die Vorsitzende Richterin Gabriele Cirener gleich zu Beginn der Urteilsverkündung und griff damit die öffentliche Debatte auf. "Die Antwort des Gesetzes ist ganz klar", sagte Cirener dann, "Mord verjährt nicht".

Lebensfeindliche Bedingungen

Das KZ Stutthof war zunächst ein Arbeitslager und wurde Ende 1944 dann faktisch zum Vernichtungslager. Zehntausende Gefangene starben an den lebensfeindlichen Bedingungen. Die großteils jüdischen Häftlinge bekamen zu wenig Nahrung, Wasser und Kleidung und kaum medizinische Behandlung. Später kamen auch eine Genickschussanlage und eine Gaskammer zum Einsatz. Viele Häftlinge wurden auch von Stutthof nach Auschwitz verbracht oder starben auf Todesmärschen.

Das war, so der BGH, die Haupttat. Als Täter seien verantwortlich der KZ-Kommandant Paul Werner Hoppe, sein SS-Stab und die NS-Führung um Adolf Hitler und Heinrich Himmler. Irmgard Furchner habe zu den Morden von Stutthof "physische und psychische Beihilfe" geleistet.

Furchner habe sich als "zuverlässige und gehorsame Untergebene" in den Lagerbetrieb eingeordnet und damit den Lagerkommandanten unterstützt. Ihre Tätigkeit im "inneren Kreis des Vertrauens" wertete der BGH als psychische Beihilfe.

Daneben habe Furchner aber auch physische Beihilfe geleistet, also durch reale Handlungen am Massenmord mitgewirkt. "Das KZ war wie eine Behörde organisiert, da gab es sehr viel Schriftverkehr. Deshalb war eine Schreibkraft erforderlich", erklärte die Vorsitzende Richterin. Von den Befehlen des Kommandanten bis zur Bestellung des Vernichtungsgases Zyklon B, alles lief über den Schreibtisch des KZ-Geschäftszimmers und Furchner war die einzige Stenotypistin des Lagers.

Für Schoa-Überlebende ist es enorm wichtig, dass eine späte Form der Gerechtigkeit versucht wird.
Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland

Auch am Vorsatz Furchners hatte der BGH keinen Zweifel. Es sei unvorstellbar, dass sie zwei Jahre lang nicht mitbekommen hat, was in Stutthof passierte. "Jeder im Lager kannte den Geruch verbrannten Menschenfleisches aus dem Krematorium", erklärte Cirener. Der BGH kam deshalb zu dem Schluss, dass die Beweiswürdigung des LG Itzehoe ohne Rechtsfehler erfolgte.

Der Anwalt von Furchner, Wolf Molketin, hatte in der mündlichen Verhandlung Ende Juli argumentiert, Furchner habe doch nur "neutrale Handlungen" verrichtet. Ob sie Schreibarbeiten in einer Bank oder in einem KZ erledigt, dürfe rechtlich keinen Unterschied machen.

Dies ließ der BGH aber nicht gelten. Neutrale berufliche Handlungen seien nur dann straffrei, wenn der Helfer nicht weiß, dass er an einer Straftat mitwirkt, oder dies nur für möglich hält. Wer aber wie Furchner um den verbrecherischen Charakter des KZs wisse, könne sich nicht auf die Neutralität seiner Handlungen berufen. "Ihre Schreibarbeiten haben damit den Charakter von Alltagshandlungen verloren", betonte Richterin Cirener.

Damit wurde erstmals eine zivilbeschäftigte KZ-Mitarbeiterin rechtskräftig verurteilt. Doch für den BGH machte das keinen Unterschied. "Es kommt nicht darauf an, ob ein Täter eine Uniform trägt", erklärte Cirener.

Irmgard Furchner konnte sich auch nicht auf Vertrauensschutz berufen. Sie hatte im Lauf der Jahrzehnte zwar dreimal bei der Polizei als Zeugin über ihre KZ-Tätigkeit ausgesagt und jedes Mal habe man ihr versichert, dass sie persönlich sich nicht strafbar gemacht habe. Das zähle heute aber nicht mehr, denn es sei Ausdruck einer "fehlgeleiteten Strafverfolgungspraxis" gewesen, so die Richterin. 1969 war der Lager-Zahnarzt von Auschwitz vom BGH freigesprochen worden, weil er die Tötungshandlungen nicht "konkret", sondern nur "irgendwie" gefördert hatte. Von dieser juristisch ungewöhnlich hohen Hürde für eine Beihilfe-Tat war der BGH aber bereits im Jahr 2016 im Urteil über den KZ-Buchhalter Oskar Gröning abgerückt.

Jugendstrafe auf Bewährung

Furchner war aus gesundheitlichen Gründen nicht nach Leipzig gekommen. Sie muss nun aber auch nicht ins Gefängnis, denn das Landgericht Itzehoe hatte sie nur zu einer zweijährigen Jugendstrafe auf Bewährung verurteilt. Dabei wurde auch der lange Zeitablauf berücksichtigt.

Auch die 23 Nebenkläger - Überlebende oder Angehörige - waren, soweit sie noch leben, nur durch ihre Anwälte vertreten. Abraham Koryski, der sechs Monate in Stutthof war, ließ eine Erklärung verteilen. "Mir ist es auch heute noch wichtig, dass die Schuldigen vor Gericht gestellt werden, Verantwortung geklärt wird und ich die Möglichkeit hatte, Zeugnis abzulegen."

Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, lobte das Urteil: "Für Schoa-Überlebende ist es enorm wichtig, dass eine späte Form der Gerechtigkeit versucht wird."

Bildunterschrift: Im Rollstuhl auf der Anklagebank: Irmgard Furchner wurde 2022 vom Landgericht Itzehoe wegen der Beihilfe zum Mord in mehr als 10 000 Fällen im Konzentrationslager Stutthof verurteilt. Sie beantragte beim Bundesgerichtshof die Revision des Urteils.

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Mitteldeutscher Rundfunk, 21.08.2024:

Kurz vor Landtagswahl / Demo gegen AfD-Veranstaltung in Jena - Auftritt von Höcke abgesagt

21.08.2024 - 20.20 Uhr

Aufgeheizte Stimmung in Jena kurz vor der Landtagswahl: Am Dienstagabend haben rund 2.000 Demonstranten gegen eine AfD-Veranstaltung mit Landeschef Björn Höcke protestiert. Der Auftritt wurde nach Blockaden abgesagt.

Von MDR Thüringen

Die Stadt Jena hat den gestrigen Polizeieinsatz am Rande einer AfD-Veranstaltung als angemessen bewertet. Der stellvertretende Oberbürgermeister Christian Gerlitz (SPD) sagte MDR Thüringen, es sei zwar während des Einsatzes zu Konflikten gekommen. Das Verhalten der Polizei sei aber angemessen gewesen.

Die AfD hatte am Dienstagabend einen so genannten Bürgerdialog im Stadtteil Jena-Lobeda angemeldet. Dabei sollte auch AfD-Chef Björn Höcke auftreten. Laut Polizei hatten sich bis zu 2.000 Gegendemonstranten versammelt. Höcke wurde wenige Meter vor dem Veranstaltungsort daran gehindert, mit seinem Auto weiterzufahren.

Die Veranstaltung wurde daher abgebrochen. Gerlitz sprach von einem beeindruckenden Gegenprotest, der zum weit überwiegenden Teil friedlich gewesen sei. Die Polizei habe den Auftrag gehabt, der AfD ihre Veranstaltung zu ermöglichen. Bei dem Versuch, das Versammlungsrecht durchzusetzen, sei es wohl aber etwas rabiater geworden. "Aber die Beamten haben nicht versucht, das Versammlungsrecht um jeden Preis durchzusetzen", so der SPD-Politiker.

Thüringer AfD reagierte mit Kritik

Die Thüringer AfD reagierte dagegen mit Kritik. Landessprecher Torben Braga sagte MDR Thüringen, es sei offenkundig, dass die Polizei nicht über den notwendigen politischen Rückhalt verfüge, um das Demonstrationsrecht der stärksten Oppositionspartei in Thüringen zu gewährleisten.

"Der Thüringer Innenminister sollte der Polizei ein Zeichen geben, dass dieses Recht durchzusetzen ist", sagte Braga. Seinen Angaben nach haben die Gegendemonstranten möglicherweise weitere Verstöße gegen das Strafgesetzbuch begangen. Wie etwa Landfriedensbruch und Nötigung.

AfD-Sprecher Stefan Möller sprach in den Sozialen Medien von Zuständen wie in der Weimarer Republik, nur, dass die Gewalt ausschließlich von linken Anhängern der Regierung ausgehe.

Linkes Lager kritisiert Polizeieinsatz

Kritik am Polizeieinsatz gibt es auch aus dem linken Lager. Das Bündnis "Rechtsruck stoppen" sprach von einem Polizeieinsatz mit schockierender Härte. "Teilweise wurde Demonstranten von den Polizisten ins Gesicht geschlagen", sagte Bündnissprecherin Lena MDR Thüringen.

Zu möglicherweise gewaltbereiten Gegendemonstranten kann sie nach eigenen Angaben nichts sagen. Das Bündnis habe vor der Demonstration zu friedlichen Protesten aufgerufen. Mit dem Ergebnis der Gegendemonstration sei sie aber sehr zufrieden: "Das war ein sehr großer Erfolg. Wir haben uns dem Auftritt des Faschisten Höcke in Jena widersetzen können. Er konnte nicht auftreten dank des sehr breiten und bunten zivilgesellschaftlichen Protestes."

Auch Linken-Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss kritisierte den Polizeieinsatz und forderte Aufklärung vom Innenminister. Wer gegen Nazis kämpfe, könne sich auf den Staat überhaupt nicht verlassen, sagte die Linke-Politikerin mit Blick zum Vorgehen der Polizei.

Polizei weist Kritik zurück

Die Polizei wehrt sich gegen die Kritik von Links und Rechts. Daniel Müller von der Landespolizeiinspektion Jena sagte MDR Thüringen, der größte Teil der Gegendemonstranten sei zwar friedlich gewesen. "Aber eine hohe zweistellige Zahl von Demonstranten war gewaltbereit - und auch gewalttätig gegenüber Polizisten", so Müller.

Seinen Angaben nach versuchten Gegendemonstranten, auf das Veranstaltungsgelände der AfD zu gelangen und dabei auch eine Kette von Beamten zu durchbrechen. Es sei versucht worden, die Situation mit Worten zu deeskalieren. "Bei einigen half das aber nicht, so dass einfache körperliche Gewalt in Form von Wegschieben angewandt wurde. Und als ultima ratio wurden auch vereinzelt Schlagstöcke und Pfefferspray eingesetzt."

Höcke von Demonstrierenden aufgehalten

Nach Angaben von Müller traf AfD-Chef Höcke kurz vor 19 Uhr am Veranstaltungsort ein. Als er mit seinem Auto auf das Gelände fahren wollte, seien sofort etliche Demonstranten auf das Auto zugelaufen, so Müller.

Es sei versucht worden, das Versammlungsrecht der AfD durchzusetzen. Wegen der Gefahr, die von den gewaltbereiten Demonstranten ausging, habe die Veranstaltung aber abgebrochen werden müssen. Das sei in Absprache mit dem Personenschutz von Höcke entschieden worden.

Thüringen wählt am 1. September neuen Landtag

In Thüringen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt. Die AfD steht in jüngsten Umfragen bei rund 30 Prozent und könnte somit stärkste Kraft werden. Das Landesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD in Thüringen als gesichert rechtsextrem ein.

Bildunterschrift: Mehrere tausend Menschen demonstrierten am Dienstag in Jena gegen einen Auftritt von AfD-Landeschef Björn Höcke.

Bildunterschrift: Mit Transparenten und Plakaten zogen die Gegendemonstranten durch den Jenaer Stadtteil Neu-Lobeda.

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MiGAZIN, 21.08.2024:

Technische Universität Dresden / Ein Semester Lehrpause für Professor nach Rechtsextremismus-Vorwürfen

21.08.2024 - 16.34 Uhr

Ein Hochschulprofessor an der Technischen Universität Dresden soll an einem Treffen von Rechtsextremen teilgenommen haben. Ein disziplinarisches Nachspiel hat der Vorfall nicht, lediglich eine Zwangspause von einem Semester. Einer Hochschulgruppe ist das nicht genug.

Nach Rechtsextremismus-Vorwürfen wird der Hochschulprofessor Ulrich Fröschle im Wintersemester nicht an der Technischen Universität (TU) Dresden lehren. Die Entscheidung sei "im Rahmen der Lehrplanung der TU" gefallen, teilte die Universität am Mittwoch in Dresden mit. Für ein disziplinarisches Vorgehen gebe es im Rahmen der dienstlichen Pflichten und auf Basis der vorliegenden Informationen "keinen Anlass und keine Möglichkeit".

Der Professor für Neuere deutsche Literatur und Medienkultur hatte nach Erkenntnissen des Recherche- und Medienprojekts "recherche-nord" im Februar an einem Treffen des inzwischen offiziell aufgelösten, als rechtsextrem geltenden Instituts für Staatspolitik teilgenommen. Das Recherche-Team hatte Fotos der Veranstaltung in Schnellroda in Sachsen-Anhalt ins Internet gestellt. Sie sollen auch den Dresdner Universitätsprofessor zeigen sollen. Fröschle selbst hatte seine Teilnahme weder bestätigt noch dementiert.

Hochschule sieht keine disziplinarische Handhabe

Nach Angaben der Hochschule ist im universitären Umfeld "keine Wortäußerung oder Handlung" von Fröschle bekannt, die eine disziplinarische Antwort begründen würde. Das Rektorat habe sich nach Bekanntwerden der Vorwürfe "ernsthaft und reflektiert mit dieser Situation auseinandergesetzt und dabei auch verschiedene Perspektiven und Stimmen aus der Universität einbezogen".

Die Universität stehe für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit. "Wer durch menschenverachtendes, völkisches Denken unsere Demokratie bedroht, Menschen einschüchtern und ausgrenzen will, der steht in scharfem Widerspruch zu dieser Wertegemeinschaft", hieß es.

Juso-Hochschulgruppe kritisiert Uni-Leitung

Die Juso-Hochschulgruppe in Dresden sieht das anders. Sie kritisiert, dass die Universitätsleitung trotz Bekanntwerden der Vorwürfe keine Notwendigkeit zum Handeln sieht. "Wir sehen das etwas anders und fordern die Überprüfung seiner Tätigkeiten, insbesondere der Vorträge, die er auch als Professor der TU Dresden hielt", erklärt die Gruppe auf Facebook.

Es sei erschreckend, dass bisher niemand den Professor auf dem Schirm hatte. "Man hätte viel früher von seinem rechten Gedankengut wissen können", schreibt die Gruppe weiter. Bereits 2018 habe der Hochschullehrer eine Erklärung unterzeichnet, "die Ressentiments gegenüber Migranten schürt und Schutzsuchende kriminalisiert". (epd/mig)

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MiGAZIN, 21.08.2024:

Oldenburg / Mann beleidigt Mutter mit Baby rassistisch und sticht zu

21.08.2024 - 13.09 Uhr

Auf der Straße geht ein Mann plötzlich auf eine Mutter mit Kinderwagen los, beleidigt sie rassistisch, bespuckt sie und sticht ihr einen Korkenzieher in die Wange. Die junge Frau kommt ins Krankenhaus, der Verdächtige in eine psychiatrische Klinik.

Ein Mann soll eine Mutter mit Baby in Oldenburg rassistisch beleidigt und verletzt haben. Die 37-Jährige kam zur Behandlung in ein Krankenhaus, der Säugling blieb nach Angaben der Polizei unverletzt.

Wie die Polizei weiter mitteilt, wurde auf Grund einer möglichen Beeinflussung durch Betäubungsmittel "dem Mann auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Oldenburg eine Blutprobe entnommen". Nach einer medizinischen Begutachtung sei die Einweisung des Oldenburgers in eine psychiatrische Klinik erfolgt.

Bespuckt und gestochen

Der Mann soll die 37-Jährige mit Kinderwagen am Montagabend auf der Straße angesprochen, rassistisch beschimpft und mehrfach in ihre Richtung gespuckt haben. Die Mutter stellte sich schützend vor ihr Kind. Der Verdächtige soll nicht von ihr abgelassen haben. Er soll sie geschlagen und ihr mit einem Korkenzieher in die Wange gestochen haben.

Mehrere Passanten kamen der Frau zu Hilfe, der Verdächtige flüchtete. Die Ermittler nahmen ihn kurze Zeit später fest. Rassistische Übergriffe sind in Deutschland Alltag im Leben von Menschen, die nicht deutsch gelesen werden. (dpa/mig)

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