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2 Veranstaltungen - Nachrichten ,
05.02.2024 :
Tages-Chronologie von Montag, 5. Februar 2024
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Veranstaltungskalender:
- Montag, 5. Februar 2024 von 17.30 bis 18.30 Uhr -
Genug spaziert! - Mahnwache gegen Neonazis und die "Alternative für Deutschland"
Veranstaltungsort:
Marktplatz
Rund um den Donopbrunnen
32756 Detmold
Detmold setzt erneut ein Zeichen: Wir akzeptieren kein rechtes Gedankengut, auch nicht in den so genannten "Spaziergängen". Wir stehen ein gegen die Verbreitung von Hass und Propaganda und für ein solidarisches, respektierendes Miteinander.
Dafür ruft das Detmolder Bündnis "Zusammen gegen Rechts - AfD und rassistische Hetze stoppen!" zu regelmäßigen, bei der Versammlungsbehörde angemeldeten, Mahnwachen auf dem Marktplatz, dem Startpunkt der "Spaziergänger", auf.
Immer montags von 17.30 bis 18.30 Uhr.
Hintergrund: Wenn die AfD und Neonazis "spazieren gehen"
Immer am Montagabend versammeln sich auf dem Marktplatz in Detmold Menschen zum "Spazieren gehen". Manche sind Mitglieder in extrem rechten Parteien wie "Die Heimat" (zuvor: NPD), AfD oder "die Basis"; andere sind "Reichsbürger", die behaupten, Deutschland sei weiterhin ein durch die Alliierten besetzter Staat, oder auch Mitglied im völkischen "Thule-Seminar". Weitere waren bis zum Verbot aktiv in der rassistischen "Artgemeinschaft" und in der Nachfolgestruktur der "wegen Wesensverwandtschaft zum Nationalsozialismus" 2009 ebenfalls verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ).
Die aktuell etwa 30 Personen umfassende Gruppe leistet nach ihrem Verständnis "Widerstand". Denn: "Detmold geht spazieren" wird grundsätzlich (mit einer Ausnahme zum "100. Spaziergang") nicht bei der Polizei angemeldet. An diese Menschen zu appellieren, Neonazis auszuschließen, wäre sinnlos: Es ist ein weitgehend geschlossener Personenkreis ausschließlich aus extrem rechten Zusammenhängen.
Mit von der Partie ist oft der ehemalige Leiter der HDJ-"Einheit Hermannsland", der zuvor als "Gauführer Westfalen" der in der Nachfolge der "Hitler Jugend" und des "Bundes Deutscher Mädel" stehenden "Wiking-Jugend" fungierte und unter anderen wegen Sprengstoffbesitzes und Propaganda für eine verbotene Organisation vorbestraft ist. 2004 hatte der Verfassungsschutz gewarnt, dass er gemeinsam mit Kameraden Wehrsportübungen ausübte.
Regelmäßig sind auch Mitglieder des völkisch-nationalistisch ausgerichteten Stadtverband Detmold der AfD bei den illegalen "Spaziergängen" dabei. Auch im Kreis Lippe steht die Partei offensiv hinter der rassistischen Forderung "Remigration jetzt!". Führende Kader der Detmolder AfD demonstrieren auch anderenorts Schulter an Schulter mit polizeibekannten militanten Neonazis.
Wir wollen mit unseren Mahnwachen zeigen, dass extrem rechte Weltanschauungen und neonazistische Vertreibungsfantasien keine Akzeptanz finden, bei keiner Gelegenheit.
Wir sagen: bis hierher und nicht weiter!
Veranstalterin: Bündnis "Zusammen gegen Rechts - AfD und rassistische Hetze stoppen!"
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- Montag, 5. Februar 2024 um 19.30 Uhr -
Vortrag von Martin Hankemeier:
Hugo Rosenthal und weitere bedeutende jüdische Persönlichkeiten aus Lage
Veranstaltungsort:
Sekundarschule der Stadt Lage
Aula
Friedrichstraße 33
32791 Lage
www.sekundarschule-lage.de
In der Stadt Lage haben mehrere bedeutende jüdische Persönlichkeiten gelebt, unter anderem der Reformpädagoge Hugo Rosenthal und sein Bruder, der liberale Rabbiner Karl Rosenthal. Beide sind in der Heidenschen Straße groß geworden und haben hier eine lebendige Kinder- und Jugendzeit erlebt. Hugo berichtet in seinem Buch "Lebenserinnerungen" eindrucksvoll von guten und nicht guten - rassistischen - Erfahrungen aus Lage. Leider sind beide in der Hitler-Zeit verfolgt und aus Deutschland vertrieben worden.
Hugo übernahm 1933 das Landschulheim Herrlingen bei Ulm und gründete dort das "Jüdische Landschulheim Herrlingen". Dort setzte er seine Theorie einer jüdisch-deutschen Schulbildung um. In seinem Aufsatz 1933 in der "Jüdischen Rundschau" veröffentlichte er dazu: "Die Synthese von Judentum und Allgemeinbildung, die sich in dem letzten Jahrhundert angebahnt hat, bedarf noch ihrer Krönung. Im Ghetto beschränkten wir uns auf jüdische Bildung; nach der Emanzipation schlug das Pendel nach der anderen Seite aus. Jetzt aber, wo eine neue Periode deutsch-jüdischen Lebens beginnt, geht es darum, beides zu vereinigen und in moderner Form unserer Jugend das unvergleichliche Erbe jüdischen Geistes ebenso zu vermitteln wie jüdische Gegenwartskunde und Zukunftswillen, zugleich aber sie mit weltlicher Bildung und mit der großen Kultur, in die unser Leben eingeschlossen ist, vertraut zu machen. Wir wollen unsere Menschen nicht in die Enge zurückführen, sondern ihnen die Weite des Horizonts eröffnen. Dies kann aber ohne Schaden nur dann geschehen, wenn man selbst auf festem Boden steht. Diese Aufgabe ist keine "zionistische", sondern eine gesamt-jüdische."
Bis zur Auflösung des jüdischen Landschulheims 1939 durch die NS-Regierung leitete Hugo Rosenthal danach in Haifa / Israel eine Reformschule. Karl war zunächst Rabbiner in Berlin und danach in den USA.
Der Referent Martin Hankemeier (Detmold) ist Pastor im Ruhestand.
Veranstalterin:
Naturwissenschaftlicher und Historischer Verein für das Land Lippe e.V. - Vereinsgruppe Lage
www.nhv-lippe.de
www.nhv-lippe.de/vereinsgruppen/lage
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Pressespiegel überregional
die tageszeitung, 05.02.2024:
Keine Anklage gegen Polizisten
Jüdische Allgemeine Online, 05.02.2024:
Autor Pirinçci wegen Volksverhetzung zu Haftstrafe verurteilt
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www.hiergeblieben.de - Zusammenfassung - Montag, 5. Februar 2024
Am 25. September 2023 blockierten die Fraktionen von CDU, Freien Wählern, "AfD" im Kreistag Gütersloh einmütig, den Beschlussvorschlag für die Beteiligung an den Betriebskosten der Gedenkstätte Stalag 326.
Am 5. Februar 2024 schrieb die "Neue Westfälische" in einen Report, Lukas Brekenkamp: "Das wurde aus den Corona-Demos in OWL" - darüber, was aus den Corona-Protesten in Ostwestfalen-Lippe geworden ist.
Am 2. Februar 2024 (gegen 20.00 Uhr) erhielt die Hicret-Moschee in Bielefeld zahlreiche Bestellungen von "Lieferando" mit anonymen Morddrohungen ("Dönermord wird Volkssport!", "Ausrottung der Sandnigger").
Am 16. Dezember 2023 gegen 20.00 Uhr platzierten Unbekannte an der Hicret-Moschee in Bielefeld nicht georderte "Lieferando"-Bestellungen, begleitet von menschenverachtenden, islamfeindlichen Botschaften.
Am 5. Februar 2024 fand mit 26 Personen um Jörg Reckmeyer, Reinhold Gwiasda, Jürgen Alhäuser, Viktor Hübner, Rolf-Arno Maertzke und Ewald Schrey die 111. Demonstration von "Detmold geht spazieren" statt.
www.stalag326.de
www.blumen-fuer-stukenbrock.eu
www.mbr-owl.de
www.bielefeldstelltsichquer.wordpress.com
www.facebook.com/BielefeldStelltSichQuer
www.hiergeblieben.de
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Artikel-Einträge in der Datenbank:
Lippische Landes-Zeitung, 05.02.2024:
Gedenkstätte könnte sich ausweiten
Neue Westfälische, 05.02.2024:
Das wurde aus den Corona-Demos in OWL
Neue Westfälische, 05.02.2024:
Zwischen Weser und Rhein / Das wurde aus den Corona-Demos in OWL
Neue Westfälische - Bielefelder Tageblatt, 05.02.2024:
Hass-Botschaften über Lieferando
Neue Westfälische, 05.02.2024:
Moschee erhält Hass-Botschaften
Westfalen-Blatt / Bielefelder Zeitung, 05.02.2024:
"Dürfen nicht warten, bis wir Hanau werden"
Westfalen-Blatt / Bielefelder Zeitung, 05.02.2024:
Erneut Hass-Botschaften an Moschee
Westfalen-Blatt / Bielefelder Zeitung, 05.02.2024:
Heute im Lokalteil / Angst nach neuen Hass-Botschaften
Lippische Landes-Zeitung Online, 05.02.2024:
Mahnwache gegen Rechte auf dem Detmolder Marktplatz
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Lippische Landes-Zeitung, 05.02.2024:
Gedenkstätte könnte sich ausweiten
Kreis Paderborn. Die Realisierung der neuen Stalag-Gedenkstätte in Hövelhof steht auf der Kippe. Nachdem sechs von acht Kommunen einer Beteiligung an den Betriebskosten zugestimmt haben, steht das Ja-Wort des Kreises Gütersloh als Sitz der Gedenkstätte noch aus, um die zur Verfügung stehenden Mittel von insgesamt 64 Millionen Euro mobilisieren zu können. Nun hat sich das Netzwerk der Initiativen und Institutionen in OWL getroffen, deren gemeinsames Anliegen die Weiterentwicklung des "Stalag 326" ist.
Barbara Rüschoff-Parzinger, Kulturdezernentin des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe, präsentierte detaillierte Zahlen, die zeigen, dass das Projekt keineswegs "überdimensioniert" sei, wie von der CDU im Gütersloher Kreistag argumentiert. Allein die räumliche Abgrenzung zur Polizeischule koste 14 Millionen Euro, für das Eingangsgebäude werden 3,3 Millionen Euro veranschlagt, für die Sanierung der Bestandsgebäude 6,5 Millionen Euro und für die Ausstellung selbst 7,7 Millionen Euro. Hinzu kommen Baunebenkosten, Außenanlagen, Parkplätze und mehr. Kostensteigerungen seien bereits berücksichtigt. Die Kulturdezernentin kündigte eine überarbeitete "Machbarkeitsstudie 2023" an, die in Kürze veröffentlicht werden soll.
In der Diskussion wurde mehrfach angeregt, das "Stalag 326" als Ganzes zu betrachten und weitere historisch bedeutsame Orte wie den Bahnhof Hövelhof, den so genannten Russenpatt und insbesondere den Ehrenfriedhof in die Gedenkstätte einzubeziehen. Dies sei angedacht, hieß es, es würden weitere Fördermittel beantragt. Das Netzwerk will seine Strukturen stärken und sich im April an der TH OWL in Detmold weiter organisieren.
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Neue Westfälische, 05.02.2024:
Das wurde aus den Corona-Demos in OWL
Die Themen der Demonstranten haben sich geändert und neue Bündnisse sind entstanden / Doch der Pakt mit Rechtsextremen ist geblieben / Ein Report
Lukas Brekenkamp
Bielefeld. Die Mütze sitzt tief im Gesicht, die Winterjacke ist bis oben geschlossen. Die Kälte vor der Kaserne in Paderborn-Sennelager macht sich bemerkbar. Gerd U. trotzt den eisigen Temperaturen, vor ihm auf dem Bürgersteig stehen zwei Plakate. "Bauern ernähren uns alle" steht in großen Lettern auf dem weißen Schild. "Die Regierung ruiniert uns alle" auf dem anderen.
Gerd U. hat einige Mitstreiter dabei. Es waren schon mal mehr. Regelmäßig organisiert er Schilder-Demos wie diese vor den Paderborner Kasernen. Früher richteten sich die Plakate gegen die Corona-Maßnahmen. Später drehten sie sich um den Ukraine-Krieg. Heute ist es eine bunte Mischung an Themen. Hauptsache gegen die Regierung.
U. ist den Behörden gut bekannt - als Rechtsextremist und Teil der völkischen Szene in Lippe. Als erste Nachrichtendienste Anfang 2020 warnten, Rechtsextreme und Reichsbürger beteiligten sich an den aufkommenden Corona-Demonstrationen, war U. bereits dabei. Zum Beispiel in Bielefeld, wo er auch jetzt noch regelmäßig in Gesellschaft von Familienmitgliedern mitdemonstriert.
In OWL reiste zeitweise eine vierstellige Zahl von Teilnehmern zu den Corona-Demos an. Der Verfassungsschutz in NRW schätzt: Jeder zehnte Teilnehmer war rechtsextrem oder Reichsbürger. Protagonisten der Szene, die fortan als "Staatsdelegitimierer" bezeichnet werden, stehen weiterhin unter Beobachtung, in NRW immerhin 50 bis 100 Personen. Der Verfassungsschutz warnt vor "zahlreichen Kleinstgruppen". Sie organisieren sich zumeist in Telegram-Gruppen, oft kursieren dort rechtsextreme Inhalte: "Immer wieder ergeben sich Anhaltspunkte für die Gewaltbereitschaft, die in der Szene vorherrscht."
Mittlerweile sind die Demonstrationen aus der "Staatsdelegitimierer"-Szene kleiner geworden. Die Politik hat die Corona-Maßnahmen längst beendet. Mit anderen Themen wie dem Ukraine-Krieg oder der Energiekrise konnte die Szene "nicht so weit in die Mitte der Gesellschaft eindringen", urteilt eine Sprecherin des NRW-Innenministeriums. Die Folge: Nur der "harte Kern" ist geblieben, sagen Verfassungsschützer aus NRW - "gefestigt in der staatsfeindlichen Ideologie". Gerd U. demonstriert noch immer.
Betroffen sind vor allem größere Städte. Die Mobile Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus (MBR) beobachtet in OWL in den vergangenen Jahren eine Mobilisierung der Szene vor allem in Bielefeld, Paderborn und Detmold. "Dabei gibt es keine Berührungsängste zwischen der "bürgerlichen Mitte" mit extrem rechten Personen oder Gruppen", heißt es.
Insgesamt sei die Szene gut vernetzt. "Zwischen den Gruppen in Paderborn und Bielefeld gibt es gegenseitige Unterstützung, zentrale Rollen spielen immer wieder dieselben Personen", sagt ein MBR-Mitarbeiter. Mit neuen Themen versuchten sie auf das deutlich gesunkene Mobilisierungspotenzial zu reagieren. Zuletzt seien die Bielefelder und Paderborner Gruppen auf den Protestzug der Bauern aufgesprungen.
Mit "Aktivist Mann" aus Espelkamp und Tim K. aus dem Kreis Lippe kommen auch überregional bekannte "Szene-Influencer" aus OWL. Beide sind den Sicherheitsbehörden bestens bekannt. "Aktivist Mann" berichtet regelmäßig von "Besuch" durch den Staatsschutz der Bielefelder Polizei. Nach Einschätzung der MBR spielen auch die Ostwestfalen Andre J. und Sven S. "überregional eine gewisse Rolle". Sie seien die Köpfe der Protestgruppe "Bielefeld steht auf", moderierten aber auch bundesweit Demonstrationen.
"Bemerkenswert" findet der NRW-Verfassungsschutz mit Blick auf OWL die "regelmäßige Teilnahme eines Rechtsextremisten aus dem völkischen Spektrum" an Demos von "Bielefeld steht auf". Einen Namen nennt der Nachrichtendienst nicht, U. dürfte jedoch gemeint sein. Auch in einem Verfassungsschutzbericht wird er mit seinen Schilder-Demos offenbar erwähnt.
Diese Redaktion hat U. bereits vor knapp einem Jahr bei einer seiner Demonstrationen vor der Paderborner Kaserne aufgesucht. Er zeigte sich gesprächig und betonte, er wolle seinen Unmut öffentlich machen. Jeder solle sich sein eigenes Bild von den Demos machen. Dass die Behörden den Anmelder als Rechtsextremisten führen? Dazu möchte U. nichts sagen.
Neben ihm ist dieser Redaktion eine zweistellige Zahl an Personen aus der rechtsextremen Szene oder dem Reichsbürger-Milieu bekannt, die sich an den Protesten der "Staatsdelegitimierer"-Szene beteiligten. Die MBR weist zudem daraufhin, dass die AfD bei den Protesten in der Region teilweise durchaus eine Rolle spiele. Mal durch Gastreden, mal durch mehr. Beispiele hierfür gebe es neben Bielefeld auch in den Kreisen Minden-Lübbecke, Paderborn und Höxter.
Mitte 2020 organisierte die Partei eine Mahnwache in Bad Driburg. Ein paar Teilnehmer waren gekommen, wie ein Foto zeigt, das eine linke Gruppierung im Netz verbreitet hat. Auch auf dem Foto: Gerd U. In seiner Hand ein weißes Schild - damals nur noch deutlich kleiner als heute.
Bildunterschrift: Seit 2020 demonstrierten Menschen gegen die Corona-Maßnahmen, wie hier 2021 in Bielefeld. Doch mit dem Wegfall der politischen Corona-Maßnahmen hat sich die Szene gewandelt.
Bildunterschrift: Szene-Influencer Tim K. (Mitte), Andre J. (l.) und Sven S. (r.) von "Bielefeld steht auf" auf einer Bühne in Detmold.
Bildunterschrift: Mit Schildern wie diesen demonstrieren wöchentlich ein gutes Dutzend Personen in Detmold.
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Neue Westfälische, 05.02.2024:
Zwischen Weser und Rhein / Das wurde aus den Corona-Demos in OWL
Bielefeld. Was wurde aus den Corona-Demos in OWL? Die Themen haben sich geändert, neue Bündnisse sind entstanden. Doch der Pakt mit Rechtsextremen ist geblieben. Ein Report.
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Neue Westfälische - Bielefelder Tageblatt, 05.02.2024:
Hass-Botschaften über Lieferando
20 Lieferdienst-Fahrer stehen am Freitagabend vor der Tür der Hicret-Moschee / Auf den Bons stehen menschenverachtende Nachrichten / Jugendliche Gemeindemitglieder sind verängstigt
Susanne Lahr, Alexandra Buck
Bielefeld. Zum zweiten Mal innerhalb kürzester Zeit ist die Bielefelder Hicret-Moschee Opfer von Hass-Botschaften geworden. Die islamische Gemeinde erhielt am Freitagabend nach eigenen Angaben rund 20 unerwünschte Bestellungen über den Lieferdienst "Lieferando", die mit menschenverachtenden Botschaften gespickt waren.
Auf den Lieferscheinen standen Anmerkungen wie "Dönermord wird Volkssport. Ausrottung der Sandnigger. Gaskammern für das degenerierte Palästinenservolk." Die Gemeindevertreter sehen darin eine Anspielung auf die NSU-Morde. Damit wird eine rassistisch motivierte Mordserie bezeichnet, bei der zwischen 2000 und 2006 neun Unternehmer mit Migrationshintergrund von der rechtsextremen Terror-Gruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) getötet worden waren. Man sei dieses Mal direkt zum Polizeipräsidium in Bielefeld gefahren und habe dort Strafanzeige erstattet. Der Staatsschutz wird die Ermittlungen übernehmen, wie die Polizei bestätigt.
Gemeinde tief besorgt über ernsthafte Bedrohung
Cihad Kefeli, Vorsitzender des Bündnisses islamischer Gemeinden in Bielefeld, zeigt sich entsetzt, zumal der erste Vorfall dieser Art vom 18. Dezember nach seinen Worten bisher nicht aufgeklärt werden konnte. Damals hatte auf einer der 20 Lieferscheine gestanden: "Weißer Phosphor auf palästinensische Kinder!"
Dieses Mal seien am Freitagabend ab etwa 19 Uhr rund zwanzig Lieferando-Fahrer nacheinander vor der Moschee an der Windelsbleicher Straße angekommen, ohne dass die Lieferungen hätten gestoppt werden können. Die Annahme der bestellten Waren von 30 bis 40 Euro sei mit Hinweis auf die Hass-Botschaften abgelehnt worden, sagt Kefeli. Und die Gemeinde habe ihre Lieferadresse bei Lieferando sperren lassen.
Am Freitagabend seien rund 30 Gemeindemitglieder in der Moschee gewesen, darunter auch einige Jugendliche, die nach Kefelis Worten durchaus Angst bekommen hätten. "Die muslimische Gemeinschaft in Bielefeld, die Gemeinde und ihre Besucher sind tief besorgt über die ernsthafte Bedrohung und fordern endlich eine entschiedene Reaktion durch die Politik und die Behörden, um solchen Hass-Verbrechen ein Ende zu setzen."
Am Samstagabend gibt es einen Solidaritätsbesuch verschiedener Vertreter der Stadtgesellschaft in der Moschee. Klaus Rees und weitere Grüne Rats- und BSV-Mitglieder begleiten den Besuch von Bezirksbürgermeister Jesco von Kuczkowski und Murisa Adilovic als Vorsitzende des Integrationsrates.
"In unserer demokratischen Gesellschaft darf kein Platz sein für Hass und Einschüchterung, für Rassismus und Diskriminierung. Leider wird es immer häufiger nötig, das zu betonen, was selbstverständlich sein sollte. Unsere Solidarität gilt den Betroffenen", so Grünen-Sprecherin Daniela Kluge. "Wir hoffen darauf, dass die Ermittlungen Erfolg haben und die Täter zur Verantwortung gezogen werden."
Kefeli betont, dass "extremistische Ansichten nicht nur in virtuellen Räumen, sondern auch auf unseren Straßen deutlich präsent sind" und verweist dabei auf die Demonstration der Querdenker-Gruppe "Bielefeld steht auf", die am Freitagabend wieder durch Bielefeld gezogen war. Mehrere Hundert Teilnehmer hatten sich vor dem Rathaus versammelt, um "gegen linke Hetze", wie sie es nennen, Stellung zu beziehen.
Ihnen waren rund 100 Gegendemonstranten unter dem Motto "Genug spaziert - Neonazis in Bielefeld entgegentreten" vor dem Rathaus entgegengetreten. Ein Großaufgebot der Polizei hatte die beiden Gruppen voneinander getrennt.
Das Bündnis islamischer Gemeinden in Bielefeld verurteilt die Hass-Botschaften, die Kefeli einen "widerlichen Akt" nennt, auf das Schärfste. Er fordert nachdrücklich, dass diese Vorfälle bis ins kleinste Detail aufgeklärt werden. Die Politik müsse sich angesichts zunehmender Islam-Feindlichkeit entschieden positionieren und die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen. Mit der Bielefelder Polizei soll über mehr Schutz gesprochen werden.
2017 wurden explizit islamfeindliche Straftaten erstmals in der polizeilichen Kriminalstatistik gesondert erfasst. Laut einem Bericht der Deutschen Welle wurden für das Jahr 1.075 Fälle von Beleidigung, Volksverhetzung und Bedrohung, Sachbeschädigung und gefährlicher Körperverletzung verzeichnet. Die Fallzahlen schwanken seitdem zwischen mehr als 700 und mehr als 1.000 Fällen. Der überwiegende Teil wird als Straftaten aus rechtsextremer Motivlage eingeordnet. Der "Unabhängige Expertenkreis Muslimfeindlichkeit" hat dazu im vergangenen Jahr dem Bundesinnenministerium einen Bericht vorgelegt.
Bildunterschrift: Die Hicret-Moschee an der Windelsbleicher Straße ist erneut Ziel einer islamfeindlichen Aktion geworden.
Bildunterschrift: Mit Kassenbons kamen die Hass-Botschaften wie "Dönermord wird Volkssport!".
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Neue Westfälische, 05.02.2024:
Moschee erhält Hass-Botschaften
Bielefeld (nw). Zum zweiten Mal ist die Bielefelder Hicret-Moschee Opfer von Hass-Botschaften geworden. Die islamische Gemeinde erhielt über einen Lieferdienst am Freitag etwa 20 unerwünschte Bestellungen, die mit menschenverachtenden Botschaften gespickt waren. Auf den Lieferscheinen standen Anmerkungen wie "Dönermord wird Volkssport. Ausrottung der Sandnigger". Gemeindevertreter sehen darin eine Anspielung auf die rassistisch motivierten Morde der rechtsextremen Terrorgruppe NSU.
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Westfalen-Blatt / Bielefelder Zeitung, 05.02.2024:
"Dürfen nicht warten, bis wir Hanau werden"
Mitglieder der Hicret-Gemeinde leben in Angst und fordern mehr Polizeischutz
Von Heinz Stelte
Bielefeld (WB). Angst, Wut, Unverständnis: Immer wieder tauchen diese Begriffe in den Redebeiträgen an diesem Samstagabend in der Hicret-Moschee an der Windelsbleicher Straße in Brackwede auf. "Ich bin besorgt, sehr besorgt", sagt eine Mutter. Sie könne guten Gewissens ihre Kinder nicht mehr zur Moschee schicken. Angst, da fällt es wieder, dieses Wort: "Wir haben Angst." Und das hier, in einem Gotteshaus, "in einem Save-Space".
Ein Mann erzählt von seinen Kindern. Er habe sie bewusst nicht mitgenommen zu dieser Veranstaltung. Sieben Jahre alt sei sein Sohn. "Er weiß nicht, was Diskriminierung ist, was Rechts ist. Noch nicht."
Es ist das zweite Mal binnen sechs Wochen, dass die Hicret-Moschee über einen Lieferdienst Hass-Botschaften und Todesdrohungen erreichen. Dies verunsichert die Gemeindemitglieder nicht nur, es macht sie auch wütend. Ja, sagt Cihad Kefeli, Vorsitzender des Bündnisses islamischer Gemeinden Bielefeld, man fühle sich im Stich gelassen, von der Polizei, von der Justiz. Bis heute seinen die Vorfälle aus dem Dezember nicht aufgeklärt, kritisiert er und erntet Beifall.
Mehr Schutz - ein Wunsch wird an diesem Abend zu einer Forderung. Auch Murisa Adilovic, Vorsitzendes des Bielefelder Integrationsrates, erwartet dies jetzt von den Ordnungsbehörden. Auch sie kritisiert die schleppenden Ermittlungen.
Adilovic ist zusammen mit anderen Politikern und Funktionsträgern in die Moschee gekommen, um Solidarität zu zeigen mit der Gemeinde, mit den Muslimen in Bielefeld. Brackwedes Bezirksbürgermeister Jesco von Kuczkowski, Ratsmitglied Klaus Rees (Bündnis gegen Rechts), seine Partei- und Ratskollegen Dominic Hallau und Joachim Hood, Janina Stamborski und Rasmus Heinrichs vom Team der SPD-Landtagsabgeordneten Christina Kampmann oder Nihat Köse, Vorsitzender des Integrationsrates Detmold, zeigen sich bestürzt von den Hass-Botschaften, betonen die Bedeutung und den Stellenwert der Muslime in der Stadt. "Wir stehen auf eurer Seite." Dieser Satz, gesprochen von Dominic Hallau, schwingt bei allen Redebeiträgen mit.
Hallau zeigt sich verwundert, dass die Täter der ersten Hass-Botschaften aus dem Dezember noch nicht ermittelt worden sind, und darüber, dass eine solche Tat erneut geschehen konnte. Der Fraktionsvorsitzende im Stadtrat kritisiert klar und deutlich den Lieferdienst Lieferando. "Ich kann es nicht verstehen, dass man so etwas nicht abstellen kann", meint er die Möglichkeit, über Online-Bestellungen Hass-Botschaften zu versenden. "Das geht technisch alles", so Hallau, der als Softwareentwickler durchaus beurteilen könne, was technisch machbar sei.
Enttäuscht ist die Gemeinde, dass sich Oberbürgermeister Pit Clausen weder am Samstag noch nach den Hass-Botschaften im Dezember zu den Vorfällen geäußert habe. "Der Oberbürgermeister muss sich zu seinen muslimischen Mitbürgern bekennen", fordert Kefeli. "Wir hätten uns gefreut, wenn er heute auch hier gesessen hätte." Wie auch Polizeipräsidentin Dr. Sandra Müller-Steinhauer. "Schweigen heißt tolerieren", kritisiert Kefeli. "Wir dürfen nicht warten, bis wir Hanau werden." Dort hatte im Februar 2020 ein 43-Jähriger neun Menschen mit Migrationshintergrund erschossen.
Bildunterschrift: Die Gemeinde kam einen Tag nach dem Vorfall in der Hicret-Moschee zusammen, um mit Politikern und Funktionsträgern zu diskutieren.
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Westfalen-Blatt / Bielefelder Zeitung, 05.02.2024:
Erneut Hass-Botschaften an Moschee
Mordaufrufe auf Kassenzetteln für 20 Essensbestellungen
Von Jens Heinze
Bielefeld (WB). Die Hicret-Moschee in Brackwede ist am Freitag wieder zum Ziel von Hass-Botschaften geworden. Die Mordaufrufe tauchten, wie schon ein paar Wochen zuvor, wieder auf Kassenzetteln eines Lieferdienstes für Essen auf.
"Am Freitagabend gegen 20 Uhr wurde die Hicret-Moschee in Brackwede wiederholt Ziel eines widerlichen Angriffs. Die Gemeinde erhielt von unbekannten Tätern zahlreiche unerwünschte Lieferando-Bestellungen, die mit mörderischen Hass-Botschaften vermerkt waren." Das berichtet Cihad Kefeli, Vorsitzender des Bündnisses islamischer Gemeinden Bielefeld (BIG), der Dachorganisation der islamischen Gemeinden in Bielefeld.
"Erneut wurde sofort Strafanzeige bei der Polizei erstattet", sagt der BIG-Vorsitzende. Ein Polizeisprecher bestätigte am Samstagmorgen den Eingang der Strafanzeige. Der für politisch motivierte Straftaten zuständige Staatsschutz der Polizei ermittele.
Die Hass-Botschaften an die Moschee-Gemeinde waren wieder in der Kommentarfunktion für Online-Bestellungen über den Lieferdienst Lieferando übermittelt worden. Die unter einem türkischen Männernamen verfassten Mordaufrufe enthielten erschreckende Aussagen wie "Dönermord wird Volkssport! Ausrottung der Sandnigger! Gaskammern für das degenerierte Palästinenservolk!"
Kefeli spricht von insgesamt etwa 20 unerwünschten Essenslieferungen an die Hicret-Moschee, mit jeweils der gleichen menschenverachtenden Hass-Botschaft auf dem Kassenbon. Die Lieferando-Fahrer seien quasi in Kolonne vorgefahren, um indische Speisen, Sushi, Pizza und Pasta im Bestellwert von bis zu 1.000 Euro zu bringen.
Die Gemeindemitglieder - etwa 35 bis 40 Kinder, Jugendliche und Erwachsene sollen sich abends zur Teestundenzeit in der Moschee aufgehalten haben - hätten die Annahme des nicht bestellten Essens verweigert. "Das ist natürlich auch ein Schaden für die betroffenen Restaurants", sagt Kefeli. In einem ersten Schritt sei die Adresse der Moschee bei Lieferando gesperrt worden. Dies sei aber nur für 24 Stunden möglich.
Bündnis-Vorsitzender Cihad Kefeli sieht in den Mordaufrufen einen Bezug zur neonazistischen Terror-Vereinigung Nationalsozialistische Untergrund (NSU). Der von den drei Haupttätern Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe gegründete NSU ermordete zwischen 2000 und 2007 neun Migranten und eine Polizistin, verübte 43 Mordversuche, drei Sprengstoffanschläge und 15 Raubüberfälle.
Hass-Botschaften mit ähnlichem Inhalt hatte die Hicret-Moschee an der Windelsbleicher Straße 100 bereits am 16. Dezember vergangenen Jahres von Unbekannten erhalten. Auch da waren über Lieferando unerwünschte Essensbestellungen mit rassistischen, volksverhetzenden und islamfeindlichen Nachrichten auf den Kassenbons eingegangen.
"Ausrottung der Wüstennigger" oder "Weißer Phosphor auf Palästinensische Kinder" hatte im Dezember ein Auftraggeber mit dem Namen "Stephan" über eine Kommentarfunktion per Online-Bestellung auf den Bon schreiben lassen. Auf anderen Kassenzetteln stand auf Türkisch geschrieben: "Ihr dummen Bastarde seid nichts, Israel wird gewinnen. Nieder mit Palästina."
Besonders alarmierend sei, dass dies eine Wiederholung sei und nicht einmal der letzte Angriff aufgeklärt werden konnte, heißt es vom Bündnis islamischer Gemeinden. Kefeli: "Die muslimische Gemeinschaft in Bielefeld, die Gemeinde und ihre Besucher sind tief besorgt über die ernsthafte Bedrohung und fordern endlich eine entschiedene Reaktion durch die Politik und die Behörden, um solchen Hass-Verbrechen ein Ende zu setzen. In letzter Zeit wurde bundesweit ein erheblicher Anstieg islamfeindlicher Übergriffe verzeichnet."
Die erneute Übersendung von Hass-Botschaften ausgerechnet an einem Freitag, dem Tag, an dem sich gläubige Muslime traditionell zum Gebet in der Moschee versammeln, habe die "Mitglieder der Hicret-Gemeinde tief besorgt und verängstigt". "Das hat die Gemeinde mitgenommen", hieß es vom Bündnis-Vorsitzenden.
Gleichzeitig habe am Freitagabend in der Bielefelder Innenstadt am Rathaus ein Querdenker-Aufmarsch stattgefunden, der zeige, "dass extremistische Ansichten nicht nur in virtuellen Räumen, sondern auch auf unseren Straßen deutlich präsent sind", heißt es vom Bündnis islamischer Gemeinden.
Zu den aktuellen Hass-Botschaften an die Hicret-Moschee heißt es abschließend: "Das Bündnis islamischer Gemeinden in Bielefeld verurteilt diesen widerlichen Akt auf das Schärfste und fordert nachdrücklich, dass diese Vorfälle bis ins kleinste Detail aufgeklärt werden, die Politik sich entschieden positioniert und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden."
Bildunterschrift: Die Hicret-Moschee in Brackwede wurde erneut zum Ziel von Hass-Botschaften. 20 Essensbestellungen mit Drohungen gingen binnen kurzer Zeit ein.
Bildunterschrift: Cihad Kefeli, Vorsitzender des Bündnisses islamischer Gemeinden Bielefeld, war auch Redner bei der Großdemo am vergangenen Dienstag.
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Westfalen-Blatt / Bielefelder Zeitung, 05.02.2024:
Heute im Lokalteil / Angst nach neuen Hass-Botschaften
Bielefeld. Die Hicret-Moschee in Brackwede ist am Freitag erneut das Ziel von mit Essensbestellungen verschickten Hass-Botschaften geworden. Die Gemeindemitglieder sind verunsichert, fordern eine rasche Aufklärung der Fälle und mehr Schutz durch die Polizei.
Lokalseite 1
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Lippische Landes-Zeitung Online, 05.02.2024:
Mahnwache gegen Rechte auf dem Detmolder Marktplatz
05.02.2024 - 20.00 Uhr
Jost Wolf
Detmold. Etwa 120 Menschen haben sich am Montagabend auf dem Marktplatz getroffen, um dort gegen die "Spaziergänge" der Rechten, die dort seit Beginn der Coronavirus-Pandemie ebenfalls montagabends immer starten, Flagge zu zeigen. Eduard Schneider hatte zu dieser Mahnwache eingeladen.
Anfangs seien es noch allgemein Unzufriedene gewesen, die sich zu den "Spaziergängen" getroffen hätten. "Heute sind es um die 30 stramme Neonazis", sagte er. "Aber ihr seid nicht in der Mehrheit! Der Marktplatz gehört der Demokratie", rief er unter Applaus der Zuhörer. Eine Handvoll Rechte seien etwas vorher da gewesen, berichteten diese, hätten sich aber schnell wieder verkrümelt.
Bildunterschrift: Etwa 120 Menschen haben sich am Montagabend auf dem Detmolder Marktplatz an einer Mahnwache gegen die "Spaziergänge" der Rechten beteiligt.
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