2 Artikel , 28.01.2024 :

Pressespiegel überregional

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Übersicht:


Zeit Online, 28.01.2024:
Saale-Orla-Kreis / CDU-Kandidat gewinnt Stichwahl gegen AfD um Landratsposten

Jüdische Allgemeine Online, 28.01.2024:
Thüringen / AfD könnte zweiten Landratsposten gewinnen

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Zeit Online, 28.01.2024:

Saale-Orla-Kreis / CDU-Kandidat gewinnt Stichwahl gegen AfD um Landratsposten

28.01.2024 - 19.39 Uhr

Im thüringischen Saale-Orla-Kreis wird die CDU den Landrat stellen. Mit etwas mehr als 2.000 Stimmen Rückstand konnte die AfD keinen zweiten derartigen Posten holen.

Der CDU-Politiker Christian Herrgott hat die Stichwahl um den Landratsposten im Saale-Orla-Kreis in Thüringen mit 52,4 Prozent der Stimmen gewonnen. Das geht aus dem vorläufigen Ergebnis des Landeswahlleiters hervor. Die AfD mit ihrem Kandidaten Uwe Thrum kam auf 47,6 Prozent und hat damit ein zweites Landratsamt in Deutschland verpasst.

Die Wahlbeteiligung lag bei rund 69 Prozent und damit über den 66 Prozent in der ersten Runde. Thrum hatte im ersten Wahlgang vor zwei Wochen knapp 46 Prozent der Stimmen auf sich vereinen können, Herrgott 33 Prozent.

Der 39-jährige Herrgott ist Generalsekretär der Thüringer CDU und sitzt seit 2014 im Landtag. Sein erster Arbeitstag als Landrat ist am 9. Februar vorgesehen. Der bisherige Amtsinhaber Thomas Fügmann (CDU) durfte aus Altersgründen nicht mehr antreten. Er war zwölf Jahre lang Landrat im Saale-Orla-Kreis.

Höcke: "Kräfte des ganzen Landes wendeten das Blatt"

Vergangenen Sommer hatte im Landkreis Sonneberg der AfD-Politiker Robert Sesselmann den bundesweit ersten Landratsposten für die AfD geholt. Der Thüringer Verfassungsschutz stuft den Landesverband mit Björn Höcke an der Spitze als erwiesen rechtsextrem ein und beobachtet ihn.

Die AfD-Niederlage ist nach Ansicht von Höcke auf bundesweite Entwicklungen zurückzuführen. Der Erfolg von Kandidat Thrum in der ersten Wahlrunde habe die Aufmerksamkeit des ganzen Landes auf den Kreis gelegt, schrieb Höcke auf der Plattform X, vormals Twitter. "Und die gegnerischen Kräfte des ganzen Landes brauchte es, um in der Stichwahl das Blatt nochmal zu wenden."

Thüringens CDU-Fraktions- und Landeschef Mario Voigt dankte den Wählern "für dieses starke Votum" und sprach von einem "guten und wichtigen Tag" für den Freistaat. "Gemeinsam im Bündnis mit den Bürgern haben wir die Kraft, die angebliche Alternative von Höcke zu schlagen", erklärte er. Auch die Bundes-CDU gratulierte Herrgott. Der Wahlsieg gebe "ordentlich Rückenwind für die bevorstehenden Landtagswahlen im September", erklärte die Partei.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) zeigte sich erleichtert über den Ausgang der Wahl. "Herzlichen Glückwunsch an Christian Herrgott zur gewonnenen Landratswahl im Saale-Orla-Kreis", erklärte er. "Auf gute Zusammenarbeit und viel Kraft für die neue Aufgabe."

SPD-Landeschef und Innenminister Maier erklärte, der Ausgang der Stichwahl sei "ein ganz wichtiger Erfolg". "Die demokratischen Kräfte haben auch im ländlichen Thüringen die Oberhand behalten." Die Thüringer Grünen erklärten, "die große Wahlbeteiligung und die Mobilisierung durch die Zivilgesellschaft" hätten für dieses Ergebnis gesorgt.

Niedriges Lohnniveau im Landkreis

Die Abstimmung galt als erster Stimmungstest für die anstehenden Wahlen in Thüringen. Im Mai werden im Freistaat etliche Landrats- und Oberbürgermeister-Sessel neu besetzt. Am 1. September steht die Landtagswahl an. Die AfD liegt in landesweiten Umfragen weit vorn, zuletzt erreichte sie stets Werte über 30 Prozent. Ähnlich sieht es in Sachsen und Brandenburg aus, wo im September 2024 ebenfalls Wahlen anstehen.

Der ländlich geprägte Saale-Orla-Kreis liegt im Südosten Thüringens und grenzt an Bayern und Sachsen. Nach Daten der Statistischen Landesämter gehörte er 2021 mit 29.048 Euro brutto deutschlandweit zu den zehn Landkreisen mit den niedrigsten Gehältern pro Arbeitnehmer. Etwa 40 Prozent der Beschäftigten seien im Mindestlohn-Sektor, hieß es vom Deutschen Gewerkschaftsbund Hessen-Thüringen.

Ein Landrat muss als Chef der Kreisverwaltung vor allem Beschlüsse des Kreistages, aber auch von Landtag und Bundestag umsetzen. Außerdem kann er regionale Fragen klären wie die Kita-Betreuung oder die Sanierung von Gebäuden und Straßen. Auch bei der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen im Kreis können Landräte Entscheidungen treffen. Zuletzt hatten in Thüringen etwa mehrere CDU-geführte Landkreise Bezahl-Karten für Geflüchtete eingeführt.

Bildunterschrift: Christian Herrgott, Kandidat der CDU, wird neuer Landrat des Saale-Orla-Kreises in Thüringen.

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Jüdische Allgemeine Online, 28.01.2024:

Thüringen / AfD könnte zweiten Landratsposten gewinnen

28.01.2024 - 09.59 Uhr

Im Saale-Orla-Kreis findet am Sonntag eine Stichwahl zwischen Uwe Thrum (AfD) und Christian Herrgott (CDU) statt.

Während am Wochenende wieder bundesweit Menschen gegen Rechtsextremismus protestieren, könnte die AfD in Ostthüringen am Sonntag auf ihren zweiten Landratsposten gewählt werden. Im Saale-Orla-Kreis stehen sich dann AfD-Kandidat Uwe Thrum und CDU-Mann Christian Herrgott in einer Stichwahl gegenüber. Thrum hatte im ersten Wahlgang vor zwei Wochen 45,7 Prozent der Stimmen auf sich vereinen können, Herrgott war bei 33,3 Prozent gelandet.

Im Landkreis Sonneberg hatte Robert Sesselmann vergangenen Sommer den bundesweit ersten Landratsposten für die AfD geholt. Der Thüringer Verfassungsschutz stuft den Landesverband mit Björn Höcke an der Spitze als erwiesen rechtsextrem ein und beobachtet ihn.

Stimmungstest für die kommenden Wahlen

Die Wahl gilt als erster Stimmungstest für die anstehenden Wahlen in Thüringen. Im Mai werden im Freistaat etliche Landrats- und Oberbürgermeister-Sessel neu besetzt. Am 1. September steht die Landtagswahl an. Die AfD liegt in landesweiten Umfragen weit vorn, zuletzt erreichte sie stets Werte über 30 Prozent. Ähnlich sieht es in Sachsen und Brandenburg aus, wo im September 2024 ebenfalls Wahlen anstehen.

Bundesweit gingen seit vergangenem Wochenende Hunderttausende Menschen auf die Straße. Auslöser waren Enthüllungen über ein Treffen von radikalen Rechten in Potsdam, an dem auch einige AfD-Politiker teilgenommen hatten.

Die aktuellen Demonstrationen könnten bewirken, dass mehr Menschen zur Wahl erschienen, die bei solchen Kommunalwahlen sonst eher zu Hause blieben, sagte der Erfurter Politikwissenschaftler André Brodocz. Auch könnten Protestwähler erkennen, dass eine Stimme für die AfD eine Stimme für rechtsextremistische Politik sei, und stattdessen nicht zur Wahl gehen. Generell seien die Auswirkungen aber schwer abzuschätzen.

Am Donnerstag erst stellte sich in Thüringen das breite Bündnis "Weltoffenes Thüringen" vor, zu dem sich mehr als 3.400 Verbände, Städte, Unternehmen und Einzelpersonen zusammengeschlossen hatten. Die Kampagne will mindestens bis zur Landtagswahl für Weltoffenheit und Demokratie werben und setzt dabei auf positive Botschaften.

Niedriges Lohnniveau im Landkreis

Der ländlich geprägte Saale-Orla-Kreis liegt im Südosten Thüringens und grenzt an Bayern und Sachsen. Nach Daten der Statistischen Landesämter gehörte er 2021 mit 29.048 Euro brutto deutschlandweit zu den zehn Landkreisen mit den niedrigsten Gehältern pro Arbeitnehmer. Etwa 40 Prozent der Beschäftigten seien im Mindestlohn-Sektor, hieß es vom Deutschen Gewerkschaftsbund Hessen-Thüringen.

Der Kreis hat, wie andere Regionen Thüringens auch, mit sinkenden Einwohnerzahlen zu kämpfen: Während 1994 noch 103.000 Menschen dort lebten, waren es Ende 2022 rund 79.000 - die Hälfte davon war 50 Jahre und älter. Die größte Stadt Pößneck hat rund 12.000 Einwohner. (dpa)

Bildunterschrift: Uwe Thrum zieht für die rechtsextremistische AfD im Saale-Orla-Kreis in die Stichwahl.

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