1 Artikel , 19.01.2024 :

Pressespiegel überregional

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Übersicht:


Zeit Online, 19.01.2024:
Rheinland-Pfalz und Thüringen / Erneut Demos gegen Rechtsextremismus und die AfD

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Zeit Online, 19.01.2024:

Rheinland-Pfalz und Thüringen / Erneut Demos gegen Rechtsextremismus und die AfD

19.01.2024 - 00.49 Uhr

In Mainz versammeln sich Tausende unter dem Motto "Zeichen gegen Rechts". In Gera gibt es eine Demo gegen eine Veranstaltung der AfD mit Landeschef Björn Höcke.

Bundesweit haben erneut Tausende gegen Rechtsextremismus demonstriert. In Mainz versammelten sich mehr als 5.000 Menschen unter dem Motto "Zeichen gegen Rechts", wie die Polizei mitteilte. Der Protestmarsch sei friedlich verlaufen. Die Demonstrierenden zogen vom Hauptbahnhof zum zentralen Gutenbergplatz der Stadt.

Auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer nahm an der Demo teil. Rechtsextreme planten "eine Gesellschaft, die wir nicht wollen", und "Massendeportationen", sagte die SPD-Politikerin. Nun müssten alle Bürgerinnen und Bürger aufstehen "und deutlich machen: Wir sind die Vielen in dieser Gesellschaft, die, die in einer Demokratie leben wollen, in Freiheit, Gleichheit und gemeinsam".

Demo gegen AfD in Gera

Im thüringischen Gera demonstrierten 250 Menschen gegen eine Veranstaltung der AfD mit deren Landeschef Björn Höcke. Die Partei hatte in das Volkshaus Gera-Zwötzen zu einem Bürgerdialog über das Thema Asyl eingeladen. Der Polizei zufolge blieben auch hier die Proteste friedlich.

Es ist der siebte Tag in Folge bundesweiter Proteste gegen Rechtsextremismus in Deutschland. Anlass der Demos ist das durch das Recherche-Zentrum Correctiv bekannt gewordene Treffen von AfD-Politikern, Rechtsextremisten und Unternehmern Ende November in Potsdam. Bei dem Treffen ging es unter anderem um die Idee, Millionen Menschen aus Deutschland auszuweisen. Auch deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund, die sich nicht ausreichend assimilierten, sollten abgeschoben werden, wie der prominente Aktivist der rechtsextremen Identitären Bewegung, Martin Sellner, vorschlug.

Weitere Proteste am Wochenende geplant

Als Reaktion auf das Bekanntwerden des Treffens hatte es bereits am Wochenende bundesweit mehrere Demonstrationen gegen Rechtsextremismus gegeben.

Die Co-Vorsitzende der AfD, Alice Weidel, entließ ihren persönlichen Referenten, der an dem Treffen teilgenommen hatte - angeblich ohne ihr Wissen. Die CDU leitete ein Parteiausschlussverfahren gegen ein Mitglied ein, das an dem Treffen teilgenommen haben soll. Auch im Verein für Deutsche Sprache gab es Konsequenzen.

Für das kommende Wochenende sind in zahlreichen Städten weitere Kundgebungen geplant. Zehntausende Teilnehmende werden erwartet.

Bildunterschrift: Demonstrierende in der Mainzer Innenstadt. Sie halten Plakate unter anderem mit der Aufschrift "AfD wählen ist so 1933" und "Rechts vor links gilt nicht in der Politik!".

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