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Nachrichten ,
18.01.2024 :
Tages-Chronologie von Donnerstag, 18. Januar 2024
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Pressespiegel überregional
die tageszeitung, 18.01.2024:
Ein ganzheitlicher Nazi / Am geheimen "Remigrations"-Treffen nahm auch der rechtsextreme Kieler Heilpraktiker Henning Pless teil
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www.hiergeblieben.de - Zusammenfassung - Donnerstag, 18. Januar 2024
Am 9. Februar 2024 stellt Ulrike von der Linden im "Technikum" in Lage, aus Anlass des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus, das Buch "Alma" vor - Veranstalterin: Förderverein Stadtbücherei Lage.
Am 1. April 2022 wurde im Berufungsprozess (Verurteilungen: 16. Oktober 2017 und 4. Dezember 2020), Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel vom Landgericht Berlin zur einjährigen Haftstrafe verurteilt.
Am 12. November 2015 wurde die 87-jährige Ursula Haverbeck-Wetzel aus Vlotho, von einem Hamburger Amtsgericht wegen Volksverhetzung in zwei Fällen zu zehn Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilt.
Am 18. Januar 2024 wies das Verwaltungsgericht Minden eine Klage des Reservisten Oliver M., gegen den Rückstellungsbescheid der Bundeswehr wegen Tätowierungen (Wolfsangel, "Mein Glaube heißt Treue") ab.
Am 18. Januar 2024 veröffentlichte der Rechtsaußen-Politiker Uwe Detert - Vorsitzender der "AfD"-Fraktion im Kreistag Lippe und Mitglied im Rat der Stadt Lage - auf "Facebook" die Forderung "Remigration jetzt!".
Am 19. Januar 2024, um 17.00 Uhr veranstaltet der Antifaschistische Arbeitskreis Detmold eine stationäre Kundgebung unter dem Leitspruch "Stoppt die AfD! AfD verbieten - jetzt!" auf dem Marktplatz in Detmold.
Am 20. Januar 2024 (12.00 Uhr) führt die Ortsgruppe Detmold der Omas gegen Rechts, im Rahmen einer bundesweiten Koordinierung, in Detmold eine Aktion auf dem Marktplatz (Rathaus, Donopbrunnen) durch.
Am 21. Januar 2024 rufen Fridays for Future Detmold, die Omas gegen Rechts - Ortsgruppe Detmold und das Forum offenes Detmold, zu einer Teilnahme an einer Demonstration in Detmold gegen die "AfD" auf.
Am 24. Dezember 2023 teilte der extrem rechte YouTuber Tim Kellner mit, dass er den Bürgermeister von Blomberg (durch den Szene-Anwalt Hendrik Schnelle) wegen "des Verdachts auf Untreue" angezeigt habe.
Am 22. Januar 2024 (18.30 Uhr) bewirbt die "AfD" im "Schützenhof" in Paderborn, einen "Bericht aus dem Bundestag" (Zacharias Schalley, Eugen Schmidt, Roger Beckamp, Rüdiger Lucassen sowie Jörg Schneider).
www.foerderverein-buecherei-lage.de
www.gegenrechts.info
www.mbr-owl.de
www.antifa-detmold.de
www.omas-gegen-rechts.org
www.fridaysforfuturedetmold.org
www.blomberger-buendnis.org
www.bgr-paderborn.de
www.instagram.com/bgr_paderborn
www.buendnisdemokratietoleranz.wordpress.com
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Artikel-Einträge in der Datenbank:
Lippische Landes-Zeitung, 18.01.2024:
Das Schicksal der Familie Stern
Radio Westfalica, 18.01.2024:
Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck muss wieder in Haft
Lippische Landes-Zeitung, 18.01.2024:
Kundgebungen gegen die AfD
Lippische Landes-Zeitung, 18.01.2024:
Staatsanwalt bügelt Kellners Strafanzeige ab
Neue Westfälische Online, 18.01.2024:
Demonstration gegen die AfD: Bündnisse rufen in Paderborn zum Protest auf
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Lippische Landes-Zeitung, 18.01.2024:
Das Schicksal der Familie Stern
Ulrike von der Linden stellt am 9. Februar Buch "Alma" vor / Esther Bejarano hat es allen Geflüchteten gewidmet
Lage (sew). "Zufall" - Ulrike von der Linden antwortet spontan, wenn man sie fragt, warum sie in ihrer Lesung das Buch "Alma" von Dagmar Fohl vorstellt. Aber sie meint es anders: Es ist ihr zugefallen, weil es wichtig ist. "Es hat einen sehr aktuellen Bezug, es geht nicht nur um eine jüdische Familie, es ist allen Menschen gewidmet, die ihre Heimat verlassen müssen und auf der Flucht sind", sagt sie.
Ulrike von der Linden ist eine bekannte Tänzerin, nicht ganz so bekannt ist vielleicht, dass sie Deutschlehrerin an einem Gymnasium in Steinheim war. Die Literatur und die Sprache liegen ihr am Herzen. Der Roman "Alma" besteche durch die klare Sprache, er erinnert an ein Tagebuch. "Die Begebenheiten gab es, aber die Geschichte ist Fiktion", sagt von der Linden. Es geht um das Schicksal der Musiker-Familie Stern. Der Cellist Aaron Stern muss Deutschland verlassen, als die Nationalsozialisten an die Macht kommen. Er kauft für sich und seine Frau zwei Karten für eine Schiffspassage nach Kuba. Für das Kind, das kurz vor der Abfahrt geboren wird, gibt es keine Karte mehr, es bleibt bei einem Freund zurück. Kuba wird für die Sterns kein Zufluchtsort, sie dürfen gar nicht erst an Land gehen, über Umwege kommen sie zurück nach Deutschland. Aaron Stern wird deportiert, muss in einem KZ musizieren, um zu überleben. Später sucht er seine Tochter.
Esther Bejarano, die mittlerweile verstorben ist, hat das Vorwort für das Buch "Alma" geschrieben. Sie war eine deutsche jüdische Überlebende des KZ Auschwitz-Birkenau. Mit Anita Lasker-Wallfisch und anderen spielte sie im Mädchenorchester von Auschwitz. "In ihrem Vorwort macht Esther Bejarano deutlich, dass es nicht um einzelne jüdische Schicksale geht, sondern dieses Buch allen Geflüchteten gewidmet ist." Darum sei es gerade heute wichtig, immer wieder daran zu erinnern, dass sich die Geschichte niemals wiederholen soll. "Es ist gut, wenn die Leute auf die Straße gehen und gegen die Rechten protestieren. Ich sehe mit Schrecken, welches braune Gedankengut an die Oberfläche kommt."
Die Lesung, die am Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus stattfindet, hat Ulrike von der Linden akribisch vorbereitet, denn ganz so einfach ist das nicht. "Man kann ja nicht alles vortragen, sondern muss entscheiden, was man weglassen kann, ohne der Geschichte zu schaden." Dabei spielt die Musik eine besondere Rolle. "Wenn sich Worte mit der Musik verbinden, dann ist das sehr viel tiefer gehend."
Der Cellist Marko Simic spielt zum Beispiel das Stück, das auch Aaron Stern im KZ spielen musste.
Ironie der Geschichte: Das Lied "Bei mir bist Du schön" kam aus den USA ging um die Welt. Erst nach einiger Zeit bemerkten die Nazis den Ursprung - und setzten es auf die Liste verbotener Musik von jüdischen Komponisten. Damit verschwand die Platte vom Markt, der Song wurde nicht mehr im Radio gespielt. "Dieses Lied hat eine fröhliche Melodie. Aaron Stern ist gezwungen, es für diese Schlächter im KZ zu spielen - das ist sehr emotional, man merkt es in den Lesungen immer wieder."
Ob Aaron Stern seine Tochter wiederfindet, das lässt die Detmolderin offen. Ganz klar gibt sie die Empfehlung, dieses Buch zu lesen. Ulrike von der Linden stellt "Alma" am Freitag, 9. Februar, ab 19 Uhr im Technikum Lage vor. Karten zum Preis von 5 Euro gibt es in der Buchhandlung Brückmann, Lange Straße 79, und in der Stadtbücherei, Bergstraße 6.
Bildunterschrift: Ulrike von der Linden hat das Buch "Alma" auch bei einer Lesung im Haus Münsterberg vorgestellt.
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Radio Westfalica, 18.01.2024:
Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck muss wieder in Haft
Die rechtsextreme Ursula Haverbeck aus Vlotho könnte bald wieder hinter Gittern landen. Das Westfalen-Blatt schreibt, dass die Holocaust-Leugnerin eine einjährige Haftstrafe im Justizkrankenhaus Fröndenberg im Kreis Unna absitzen soll. Weil sie 95 Jahre alt ist, steht ihr eine bestimmte Pflege zu, die ein Standard-Gefängnis nicht bieten kann.
Mehrere Haftstrafen hinter sich
Haverbeck sagt immer wieder öffentlich, dass der millionenfache Mord an Juden nicht passiert sei. Zuletzt war sie deswegen für längere Zeit in Bielefeld im Gefängnis. Zu der Haftstrafe, um die es jetzt geht, hatte sie ein Gericht in Berlin verurteilt.
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Lippische Landes-Zeitung, 18.01.2024:
Kundgebungen gegen die AfD
Der Antifaschistische Arbeitskreis und Fridays for Future rufen zu Demonstrationen auf
Detmold. Auf Initiative des Antifaschistischen Arbeitskreises Detmold beginnt am Freitag, 19. Januar, um 17 Uhr eine Kundgebung unter dem Titel "Stoppt die AfD auch in Lippe - Gefahr für eine demokratische Entwicklung" auf dem Marktplatz. Zudem ruft die Ortsgruppe von Fridays for Future ruft zusammen mit anderen Gruppen für Sonntag, 21. Januar, 13 Uhr, zu einer Demonstration gegen die AfD - ebenfalls auf dem Detmolder Marktplatz - auf.
"Der Arbeitskreis fordert nach dem in der vergangenen Woche bekannt gewordenen Treffen von Neonazis mit führenden AfD-Mitgliedern ein Verbot der Partei", erklärt Arbeitskreis-Sprecher Volker Wiemann in einer Pressemitteilung.
Anfang Januar hatten bekanntlich sich hochrangige AfD- Vertreter, Neonazis und Mitglieder der Werteunion in Potsdam getroffen. Thema: Wie können Millionen Menschen mit Migrationshintergrund - mit oder ohne deutschen Pass - vertrieben werden? "Dies ist ein erneuter Skandal und ein frontaler Angriff auf eine demokratische Gesellschaft sowie Ausdruck eines äußerst brutalen Rassismus", erklärt Volker Wiemann für den Arbeitskreis.
Dies könne - käme die AfD an die Macht - nicht nur Menschen der so genannten Gastarbeiter-Generation, die maßgeblich die Bundesrepublik mit aufgebaut haben, treffen. Auch Millionen von inzwischen Deutschen, die aus der Sowjetunion, Russland oder anderen östlichen Staaten in den 80-er und 90-er Jahren gekommen seien, wären dabei.
"Eine solche Vorgehensweise würde gegen das Grundgesetz verstoßen, das auf Grund der Lehren aus der Nazi-Zeit festlegt, dass kein Deutscher ausgewiesen werden darf und welches eine Benachteiligung auf Grund der Herkunft - Artikel 3 - verbietet. Ganz abgesehen davon, dass damit auch in extremster Weise die Würde des Menschen verletzt wird, die durch das Grundgesetz als unantastbar gilt. Zudem schützt das Grundgesetz Geflüchtete und gewährt ihnen Asylrecht", heißt es seitens des Arbeitskreises weiter.
Was man aus der Geschichte lernen könne, sei, dass - wenn eine solche Partei erst einmal an der Macht sei -, es viel zu spät sei, sie zu stoppen. In Auschwitz, Bergen-Belsen und anderen Orten könne man sehen, was aus einer faschistischen Politik werden könne, erklärt Wiemann.
"Aus all dem kann nur gefolgert werden, dass eine Partei, die so substanziell wie die AfD das Grundgesetz beseitigen will, verboten werden muss; wir fordern darum ein sofortiges Verbot dieser Partei", so Volker Wiemann abschließend.
Mehr Infos gibt unter www.antifa-detmold.de.
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Lippische Landes-Zeitung, 18.01.2024:
Staatsanwalt bügelt Kellners Strafanzeige ab
Als die stadteigene BIG das Haus im Tintruper Fensterweg 8 ersteigerte, witterte der Influencer Unrat / Doch die Detmolder Ermittlungsbehörde sieht noch nicht mal einen Anfangsverdacht für eine Strafanzeige
Marianne Schwarzer
Blomberg. Er hatte es ihm als "Weihnachtsgeschenk" präsentiert: Just am Heiligen Abend hat der rechte Influencer Tim Kellner dem Blomberger Bürgermeister Christoph Dolle in einem YouTube-Video der Untreue bezichtigt und eine Strafanzeige mit diesem Vorwurf gegen das Stadtoberhaupt öffentlich gemacht. Doch die Anzeige läuft ins Leere.
Doch der Reihe nach: Mitte November kam vor dem Amtsgericht Blomberg das Haus im Tintruper Fensterweg 8 unter den Hammer. Das wäre an sich nichts Besonderes gewesen, wenn dieses etwas heruntergekommene Gebäude nicht in Steinwurfweite zur so genannten "Männer-WG" des Tim Kellner läge. Der hält hier im Vogtweg 6 als Präsident des Motorrad-Clubs Brothers Guard regelmäßig Treffen ab. Seit die Baubehörde beim Kreis Lippe eine Nutzung als Clubhaus untersagt hat, firmieren die Treffen unter "private Feiern".
Doch wie auch immer die Zusammenkünfte heißen: Die Gastgeber haben ein Parkplatz-Problem. Wie Kellner selbst in seinem Video berichtet, hatte darum ein Club-Mitglied bei der Zwangsversteigerung des Hauses Fensterweg 8 mitgeboten, um es dann abzureißen und dort Parkplätze zu errichten, "damit wir das Dorf nicht weiter zuparken", wie Kellner selbst sagt. Ob die in diesem Bereich des kleinen Tintrup genehmigt worden wären, steht allerdings auf einem anderen Blatt.
Aufgerufen war das Gebäude zunächst für 36.000 Euro. Doch neben dem Motorrad-Club-Mitglied bot auch die Stadt mit, genau genommen die stadteigene Blomberger Immobilien- und Grundstücksverwaltung (BIG). Eigentlich hätte deren Chef Benjamin Bossemeyer den Zwangsversteigerungstermin besuchen sollen, doch er war erkrankt und darum vertrat Bürgermeister Christoph Dolle ihn.
Die BIG bekam bei 50.000 Euro den Zuschlag. Das fuchst den Influencer, der hier einen persönlichen Rachefeldzug der Stadt wittert. Und so erstattete er über seinen Anwalt, den Detmolder Hendrik Schnelle, Strafanzeige gegen Christoph Dolle "wegen Untreue in einem besonders schweren Fall und alle weiteren in Betracht kommenden Delikte". Der Bürgermeister habe das Haus in Zeiten der Haushaltssperre ersteigert.
Die Stadt habe das Grundstück 40 Prozent über dem Verkehrswert erworben, das sei wohl eine "außerplanmäßige Ausgabe", durch die der Stadt ein Vermögensschaden entstanden sei.
Das allerdings sieht die Staatsanwaltschaft Detmold ganz anders, wie Staatsanwalt und Pressesprecher Alexander Görlitz auf Anfrage der Lippischen Landes-Zeitung erklärt. "Der Dezernent hat nach Paragraph 152 des Strafgesetzbuches abgelehnt, ein Ermittlungsverfahren aufzunehmen. Es gibt schlichtweg keinen Anfangsverdacht."
Gründe für ein Ermittlungsverfahren sind in drei Stufen eingeteilt: "Anfangsverdacht" ist nach dem einschlägigen Paragrafen die niedrigste Stufe, die nächste wäre der "hinreichende Tatverdacht" und die höchste der "dringende Tatverdacht". Für den Anfangsverdacht müssten zureichende Anhaltspunkte für Straftaten vorliegen, aber genau das ist hier nicht der Fall, wie der Pressesprecher erläutert:
"Für den Eigenbetrieb BIG greift die Haushaltssperre nicht." Der Stadt sei auch kein Vermögensschaden entstanden, nun habe sie als Gegenwert für die 50.000 Euro Haus und Grundstück. Damit sei ein Ermittlungsverfahren überhaupt nicht gerechtfertigt. Bürgermeister Christoph Dolle sagt: "Ich habe genau dies erwartet. Doch es freut mich, dass die Staatsanwaltschaft so schnell für Klarheit gesorgt hat."
Doch was geschieht denn nun mit dem Haus im Fensterweg 8? - "Wir hätten gern bereits dort Sicherungsmaßnahmen ergriffen, damit etwa die Rohre nicht einfrieren", sagt Dolle. Doch sei dies noch nicht möglich, weil das Gebäude noch nicht in den Besitz der Stadt übergegangen sei. Wie das Amtsgericht der Stadt mitgeteilt habe, sei eine Beschwerde zum Zwangsversteigerungsverfahren eingegangen, der die Behörde zunächst nachgehen müsse. Genauer konnte sich Dolle nicht dazu äußern.
Bildunterschrift: Die Blomberger Immobilien- und Grundstücksverwaltung hatte das Haus im Fensterweg 8 im vergangenen Jahr ersteigert. Daran
sieht die Staatsanwaltschaft nichts Unrechtes.
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Neue Westfälische Online, 18.01.2024:
Demonstration gegen die AfD: Bündnisse rufen in Paderborn zum Protest auf
18.01.2024 - 17.41 Uhr
Protest gegen AfD-Event
Anlässlich einer AfD-Veranstaltung im Paderborner Schützenhof rufen das Bündnis gegen Rechts und das Bündnis für Demokratie und Toleranz zu einer Demo auf.
Von Mareike Gröneweg
Paderborn. Das Bündnis gegen Rechts und das Bündnis für Demokratie und Vielfalt rufen gemeinsam zu einer Demonstration gegen die AfD am Montag, 22. Januar, auf. Als Treffpunkt nennen die Organisatoren in einer gemeinsamen Pressemitteilung den Parkplatz Löffelmannweg / Tegelweg (Nordseite des Schützenplatzes). Der um 18 Uhr beginnende Protest steht unter der Überschrift "AfD auf Eis legen: Gemeinsam gegen Rassismus und rechte Hetze".
Der Protest nimmt Bezug auf eine Veranstaltung der AfD im Paderborner Schützenhof am Montagabend. Dort gibt es einen "Bericht aus dem Bundestag", bei dem Teile der Landesgruppe NRW aus der AfD-Bundestagsfraktion ab 18.30 Uhr zu Gast sind - unter anderem die AfD-Bundestagsabgeordneten Rüdiger Lucassen, Roger Beckamp, Jörg Schneider, Eugen Schmidt sowie der AfD-Landtagsabgeordnete Zacharias Schalley.
Paderborn reiht sich damit in bundesweite Protestaktionen ein. Zehntausende gehen derzeit in Groß- und Kleinstädten gegen die AfD auf die Straßen - auch in OWL gibt es zahlreiche Kundgebungen. Nachdem die Paderborner Demonstration zunächst mit 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmern bei der Polizei angemeldet wurde, ist diese Zahl auf 800 bis 1.000 hoch korrigiert worden, sagt Polizeisprecher Michael Biermann auf Anfrage der "NW". Die Polizei werde vor Ort sein. Zudem werden die Parkplätze vor dem Schützenhof am Löffelmannweg im Laufe des Montags für die Demonstration gesperrt.
Für eine solidarische Gesellschaft
"Remigration und Bevölkerungsaustausch - nicht erst seit den neusten Veröffentlichungen ist klar, dass die AfD eine massive Gefahr für unsere demokratische Gesellschaft darstellt", schreiben die Bündnisse gegen Rechts und für Demokratie und Toleranz in der Pressemitteilung.
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Besonders die Paderborner AfD habe in der Vergangenheit bewiesen, dass sie keine Berührungsängste zur Identitären Bewegung und sonstigen rassistischen Gruppierungen habe. Erst Ende vergangenen Jahres sei für eine gemeinsame Veranstaltung mit Martin Sellner geworben worden. "Paderborn ist eine Hochburg des faschistischen Flügels der AfD", heißt es in der Mitteilung.
Alle, die den Protest gegen rassistische Ideologien unterstützen wollen, seien aufgerufen, am Montagabend zum Schützenplatz zu kommen. "Gemeinsam werden wir laut für eine gerechte und solidarische Gesellschaft kämpfen. Lasst uns ein Zeichen setzen, dass Rassismus keinen Platz in Paderborn hat", so die Organisatoren.
Neben Beiträgen des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) sowie von Fridays for Future, einer gemeinsamen Erklärung von SPD, Linken und Grünen, der rassismuskritischen Aktion Paderborn und des Vereins Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren sind auch kulturelle Beiträge geplant.
Information / Kundgebung in Delbrück
Auch in Delbrück haben sich engagierte Bürger zu einem Aktionsbündnis zusammengefunden, um dem Rechtsextremismus entgegenzutreten und zu zeigen, dass dafür in der Stadt kein Platz ist. Das "Bündnis Delbrück bleibt bunt - Für Vielfalt und Toleranz" wird am Freitag, 26. Januar, um 17 Uhr eine Kundgebung am Alten Markt in Delbrück durchführen. Nach einer kurzen Begrüßung und Bekanntgabe der Regeln planen die Organisatoren laut Presse-Info, die Lange Straße entlangzugehen, um anschließend wieder am Alten Markt die Kundgebung mit einer kleinen musikalischen Einlage zu beenden. Weitere Demonstrationen gegen die AfD wird es am Freitag, 19. Januar, in Bielefeld und Detmold geben.
Bildunterschrift: Bei einer Demonstration in Berlin werden Plakate gegen die AfD hoch gehalten.
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