2 Artikel , 17.01.2024 :

Pressespiegel überregional

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Übersicht:


Jüdische Allgemeine Online, 17.01.2024:
Thüringen / Jüdische Einrichtungen sollen besser geschützt werden

die tageszeitung, 17.01.2024:
Mehr Hass in Hamburg

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Jüdische Allgemeine Online, 17.01.2024:

Thüringen / Jüdische Einrichtungen sollen besser geschützt werden

17.01.2024 - 08.57 Uhr

Der Hintergrund ist der sprunghafte Anstieg antisemitischer Vorfälle.

Die rot-rot-grüne Landesregierung in Thüringen möchte Synagogen und andere jüdische Einrichtungen im Land besser schützen. Der Jüdischen Landesgemeinde solle jährlich Geld zur Verfügung gestellt werden, um bauliche, technische und auch personelle Maßnahmen zum Objektschutz ergreifen zu können, teilte die Staatskanzlei mit.

Zuvor stimmte das Kabinett einem entsprechendem Verwaltungsabkommen zu. Für dieses Jahr seien dafür 80.000 Euro vorgesehen, hieß es. Die Jüdische Landesgemeinde habe dem Abkommen ebenfalls zugestimmt, hieß es. Nun muss der Landtag noch darüber unterrichtet werden.

Das neue Abkommen war bereits im vergangenen Jahr in Aussicht gestellt worden, als der Staatsvertrag zwischen Thüringen und der Jüdischen Landesgemeinde aktualisiert worden war.

Sprunghafter Anstieg

"Unser grundsätzliches Ziel muss es als Gesellschaft sein, die Bedingungen dafür zu schaffen, dass alle Jüdinnen und Juden in unserem Freistaat sicher leben und ihre Religion ausüben können", betonte der Beauftragte der Landesregierung für jüdisches Leben in Thüringen und die Bekämpfung des Antisemitismus, Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke). Solange dies nicht überall gewährleistet sei, bekenne sich der Freistaat zu seiner Verantwortung für den Schutz jüdischen Lebens.

Angaben der Thüringer RIAS-Dokumentationsstelle für antisemitische Vorfälle von Ende vergangenen Jahres zufolge ist ein sprunghafter Anstieg antisemitischer Vorfälle in Thüringen seit dem 7. Oktober 2023 erkennbar. Die islamistische Terrororganisation Hamas hatte an dem Tag einen brutalen Überfall auf Israel verübt und rund 1.200 Menschen ermordet. Das Massaker war Auslöser des Gaza-Kriegs.

Nach Angaben der RIAS-Sprecherin gab es innerhalb einer Woche vom 7. bis 15. Oktober 29 Vorfälle in Thüringen, die einen Bezug zum terroristischen Angriff der Hamas hatten. Oft sei es bei diesen Vorfällen um israelbezogenen Antisemitismus gegangen. Dagegen hatte RIAS im gesamten Jahr 2021 nur drei Vorfälle von israelbezogenem Antisemitismus verzeichnet. (dpa)

Bildunterschrift: Die Alte Synagoge in Erfurt.

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die tageszeitung, 17.01.2024:

Mehr Hass in Hamburg

Im vierten Quartal 2023 hat die Hass-Kriminalität zugenommen / Vor allem gibt es mehr Antisemitismus

In Hamburg hat die Hass-Kriminalität im vierten Quartal 2023 mit 137 Straftaten deutlich zugenommen. Dies zeigt die Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion. Vor allem antisemitische Straftaten sind mit 52 amtlich registrierten Straftaten im vierten Quartal erheblich angestiegen, wie die Linksfraktion am Dienstag mitteilte. 85 Taten seien dem rechten Spektrum zuzuordnen, hieß es. In 74 Vorgängen seien insgesamt 90 geschädigte Personen oder Institutionen im vierten Quartal erfasst worden.

Bislang seien 73 Tatverdächtige ermittelt worden, darunter acht weibliche und 65 männliche Tatverdächtige, hieß es in der Senatsantwort. Insgesamt gab es im vergangenen Jahr in Hamburg 385 Straf- und Gewalttaten im Bereich Hass-Kriminalität, so die Daten aus den vier Quartalsanfragen der Linken an den Senat. "Insbesondere die gestiegene Anzahl antisemitischer Straftaten zeigt deutlich, dass jüdisches Leben in Hamburg besser geschützt sein muss", sagte Cansu Özdemir, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft.

Die Zahlen würden die alltägliche Gefahr belegen, die von rechter Ideologie ausgeht. Zu den Vorfällen zählen unter anderem nationalsozialistische Gesten und Symbole, volksverhetzende Beiträge in den Sozialen Medien, antisemitische Graffiti sowie antijüdische, aber auch behindertenfeindliche oder islamfeindliche Beleidigungen.

Insgesamt gab es im vergangenen Jahr 385 Straf- und Gewalttaten im Bereich Hass-Kriminalität

Durch den Terroranschlag der Hamas auf Israel am 7. Oktober vergangenen Jahres und die anhaltende militärische Gewalt im Gazastreifen steigt bundesweit die Zahl antisemitischer Vorfälle.

Im Kontext des Nahost-Konflikts würden zunehmend die Möglichkeiten von Social Media genutzt, um mit Hilfe von Fehlinformationen junge Menschen zu radikalisieren, hieß es Ende 2023 von den Hamburger Regierungsfraktionen SPD und Grüne. Sie hatten digitale Streetwork-Angebote gegen Hass und Fehlinformation im Internet gefordert, um religiösem Extremismus, Antisemitismus und Radikalisierung besser vorzubeugen. (epd)

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