Der Patriot - Lippstädter Zeitung , 10.05.2005 :

"Mit Weggehen Zeichen setzen" / CDU-Vorsitzende: Respekt vor Opfern verbietet gemeinsames Gedenken mit der PDS / Grünen-Sprecher Rüpp entschuldigt sich nach Eklat bei den anderen Ratsparteien

Lippstadt. "Mein Weggehen soll als Zeichen gegen Extremismus verstanden werden." Mit diesen Worten hat die Lippstädter CDU-Vorsitzende Hannelore Bartmann-Salmen erläutert, warum sie die Gedenkfeier zum 60. Jahrestag des Kriegsendes am Sonntagnachmittag verlassen hatte (wir berichteten).

Die Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten war ebenso wie FDP-Fraktionschef Dr. Forusan Madjlessi aus Protest gegen die Teilnahme der PDS vorzeitig gegangen. Ihr sei, teilte Bartmann-Salmen nun mit, im Vorfeld nicht mitgeteilt worden, dass die PDS an der Veranstaltung am Jüdischen Erinnerungszeichen teilnehmen würde. Ansonsten hätte sie ihrerseits von vornherein darauf verzichtet.

Die Politik sei "aufgerufen, Zeichen zu setzen", so die CDU-Chefin in ihrer Erklärung. "Die Erinnerung, die Anteilnahme und der Respekt vor den Menschen, die auf dem Lippstädter Mahnmal namentlich erwähnt werden, aber auch die die vielen unbenannten Millionen, verbieten mir, an diesem Ort ( ...) in eine Diskussion mit der PDS einzutreten."

Diese Partei habe "als Nachfolgepartei der SED-Diktatur jegliches Recht verloren, an einer Veranstaltung gegen Extremismus in Lippstadt und anderswo teilzunehmen". Sie hätte, meint Hannelore Bartmann-Salmen, "genau so gehandelt, wenn beispielsweise die Republikaner oder andere rechte Gruppen aufmarschiert wären".

Unterdessen hat sich Grünen-Sprecher Michael Rüpp bei den anderen im Stadtrat vertretenen Parteien dafür entschuldigt, sie nicht über die Teilnahme der PDS informiert zu haben. Er bedauere den Eklat sehr, heißt es in dem Schreiben. Dass "die PDS letztlich eine Wahlkampfrede hielt", sei auch für ihn "nicht vorhersehbar" gewesen.

Dessen ungeachtet hoffe er, so Rüpp, dass es den Lippstädter Ratsparteien künftig möglich sein werde, in ähnlicher Weise der Lippstädter Opfer der Gewaltherrschaft zu gedenken und dem Extremismus eine Absage zu erteilen.

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