Lippe aktuell , 22.09.2001 :

Ratsherr Schnelle nimmt am eigenen Tisch Platz / CDU verliert die Mehrheit der Mandate

Detmold (pas). Nach dem Ausschluss aus der CDU-Fraktion hat Ratsherr Hendrik Schnelle an einem eigenen Tisch Platz genommen. Damit wurde bei der jüngsten Ratssitzung die Trennung zwischen seiner ehemaligen Fraktion und dem Jura-Studenten auch optisch augenfällig.

Schnelle war zwar in der vergangenen Woche vom Detmolder Amtsgericht vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen worden, der Richter hatte es jedoch als erwiesen angesehen, dass Schnelle sich äußerst abfällig über Homosexuelle und Ausländer geäußert habe. Für die gesamte CDU-Fraktion war damit endgültig der Punkt erreicht, das Tischtuch zu zerschneiden. Doch der erneuten Aufforderung, sein Amt niederzulegen, kam er wiederum nicht nach. Und so wird er künftig als fraktionsloses Ratsmitglied die kommunale Arbeit wohl eher passiv denn gestaltend begleiten. Für die CDU hat der Ausschluss schmerzhafte Konsequenzen, verliert sie doch die bei den Kommunalwahlen errungene Mehrheit der Mandate. Sie verfügt künftig ebenso wie die SPD über 20 Sitze im Stadtparlament. Die Grünen haben vier Mandate, die FWG hat deren drei, die FDP hat zwei Vertreter im Stadtrat.

Ratsherr Schnelle hat inzwischen seinen Austritt aus der CDU erklärt und damit dem Stadtverband den fälligen Rauswurf erspart. Doch auch nach dieser Entscheidung sieht er sein Mandat als Ratsherr als sein persönliches an und lehnt einen Rücktritt ab. Dass er dieses Mandat rein juristisch gesehen nicht abgeben muss, sieht auch Jurist und CDU-Stadtverbandsvorsitzender Stephan Grigat. Politisch gehöre es allerdings der Union, schließlich sei Schnelle nur über die Reserveliste ins Stadtparlament eingezogen.

Bürgermeister Friedrich Brakemeier (SPD) begrüßte die Entscheidung der CDU-Fraktion und nannte sie "richtig und konsequent". Er hoffe, dass Schnelle seine persönliche Konsequenz gründlich überdenken werde.

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