Lippe aktuell , 03.11.2001 :

Jürgen von Olberg übt deutliche Kritik an Bürgermeister Brakemeier / CDU will Haushalt nicht mittragen

Detmold (pas). CDU-Fraktionschef Jürgen von Olberg hat eine Entdeckung gemacht: In den vergangenen Jahren sei regelmäßig weniger Geld ausgegeben worden als ursprünglich von der Kämmerei vorgesehen und vom Rat verabschiedet. Dazu habe er einfach die Haushaltspositionen mit dem tatsächlichen Rechnungsabschluss verglichen. Verblüffendes Ergebnis: im Jahr 1999 wurden 14 Millionen Mark weniger ausgegeben, im Jahr 2000 gar 24,7 Millionen Mark.

Aus diesem Grund will die CDU – so das Ergebnis ihrer Klausurtagung – den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr nicht mittragen. Der sieht eine Neuverschuldung von rund 12,5 Millionen Mark vor. Und das, so von Olberg, sei entschieden zu hoch. Mittragen könnten sie allenfalls die in der mittelfristigen Planung vorgesehene Summe von 8,7 Millionen Mark.

Das aber heißt: rund vier Millionen Mark müsste der Kämmerer noch einmal einsparen. Kein Problem, meint der Fraktionschef. Zum einen gebe es das regelmäßig zu viel veranschlagte Geld, zudem gebe es Haushaltsreste, die sich allein im Jahr 2000 auf 48,4 Millionen Mark beliefen.

Außerdem ließen sich durch Umschichtungen 1,5 Millionen Mark einsparen. Denn: das Land gibt ab dem kommenden Jahr den Städten und Gemeinden eine pauschale Schulförderung. Und die belaufe sich im kommenden Jahr auf rund 3,28 Millionen Mark, was einen Überschuss von rund 1,5 Millionen Mark bedeute. Von Olberg forderte die Fachbereichsleiter auf, weitere Sparvorschläge für das kommende Jahr zu machen, damit sie weitere 2,5 Millionen Mark einsparen.

Etwas mehr Geld möchte die CDU-Fraktion dafür den Detmolder Kultur- und Gesangsvereinen zukommen lassen: "Es ist ein Witz, dass etwa der Mandolinenverein jährlich 200 Mark erhält, das Kulturzentrum "alte Pauline" dagegen 10.000 Mark", meinte von Olberg. Er sprach sich dafür aus, mittel- bis langfristig einen neuen Standort für die "alte Pauline" zu finden, damit man das "städtebauliche Filetstück" an der Bielefelder Straße direkt gegenüber der Sparkassenzentrale anders nutzen könne.

Von Olberg reagierte auch auf die in allen Printmedien deutliche Kritik an der Art, wie die Fraktionen in der jüngsten Ratssitzung mit den Ergebnissen des Artur-Andersen-Gutachten umgegangen seien. Hätte man die vom Bürgermeister Friedrich Brakemeier (SPD) erarbeitete Vorlage zum Immobilienmanagement abgestimmt, hätte sich der Bürgermeister "fürchterlich blamiert". Denn mit Ausnahme der SPD empfanden alle Fraktionen die Vorlage für absolut unausgegoren. Darum habe man jetzt den Auftrag alle offenen Fragen bis zum kommenden Sommer zu klären.

Die Vorarbeit des Bürgermeisters habe jedoch eines erneut deutlich gemacht, dass er nicht in der Lage sei, eine Verwaltung zu führen: "Nur ein exzellenter Repräsentant der Stadt zu sein und alte Damen beim AWO-Tanztee zu begleiten, das kann es alleine nicht sein."

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