Antifa Herford , 11.03.2005 :

Protest gegen Abschiebung der Apresjans hält an / Duldung bis zum 30.Juni 2005 verlängert

Herford. Am 10.März 2005 demonstrierten etwa 100 SchülerInnen gegen die Abschiebung ihres Mitschülers Artak Apresjan. Aufgerufen hat die Antifaschistische Gruppe Herford zusammen mit den SchülervertreterInnen aus dem Kreis Herford.

Die Demonstrationszug startete vom Berufskolleg in Herford und machte seinen ersten Halt am Ausländeramt an der Kreishausstrasse. Dort kritisierte ein junger Redner den Amtsleiter Herr Hartogs, der im vergangenen Jahr für die kurdische Familie Demir aus Löhne absichtlich einen rassistischen türkischen Arzt engagierte, welcher dem Vater die Ausreisefähigkeit bescheinigte. Dieser war bundesweit dafür bekannt, die Ausweisung von kurdischen Familien aus Deutschland widerrechtlich gefördert zu haben.

Auf der Abschlußkundgebung auf dem Alten Markt sprach der 18-jährige Artak Apresjan von der Situation seiner Familie und schilderte die allgemeine Situation von Flüchtlingen in Deutschland. Ein weiterer Redner der Antifa untermauerte dies mit konkreten Zahlen. Dass die Annerkennungsquote der Asylbewerber im Jahr 2004 von 1,8 % bei 61.961 Antragstellern gesunken ist, sei ein Ausdruck für eine rigidere Asylpolitik, die die Ängste der Asylanten nur weiter erhöhe und dies auch mancherorts zu Selbstmorden geführt hat.

Weiterhin warf der Redner der Regierung vor, im Zuge der Kürzungen durch die Agenda 2010 gleichzeitig "eine regelrechte Hetzkampagne gegen Ausländer” geführt zu haben, um den berechtigten Zorn gegen die Hartz-Gesetze und die Lohnsenkungserpressungen der Wirtschaft auf bestimmte Bevölkerungsgruppen, wie z.B. Ausländerinnen oder Aussiedlerinnen zu lenken

Im Kreis Herford sollen, angesichts der bevorstehenden Landtagswahlen in NRW, Anhänger der rechtsradikalen Partei "NPD" versucht haben, an Schulen Flugblätter zu verteilen. Zur Frage eines Verbotsverfahrens gegen die NPD, äußerte sich der Antifa-Sprecher wie folgt: "Dass die Bundesregierung sogar auf Gesuch der Verfassungsrichter in Karlsruhe, kein Verbotsverfahren eingeleitet hat, hängt damit zusammen, dass sich die bürgerlichen Parteien damit wieder wählbar machen wollen."

Abschliessend appellierte der Sprecher an die Solidarität der Bürger mit den politischen Flüchtlingen und forderte sich nicht mehr gegeneinander ausspielen zu lassen, sondern gemeinsam ihre Interessen öffentlich einzufordern. Kurz vor Schluss wurde bekannt, dass die Duldung der Familie Apresjan bis zum 30. Juni 2005 verlängert worden ist. Ein Erfolg, aber nichts worauf sich die Demonstranten ausruhen werden.

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